Verankert im Kiez

Im Stadtteilzentrum Wostock in der Lichtenberger Weitlingstraße trifft sich immer am ersten Montag im Monat die Bezirksgruppe Lichtenberg der Berliner MieterGemeinschaft (BMG). 10 Menschen sitzen diesmal um den Tisch und arbeiten in knapp zwei Stunden konzentriert die umfangreiche Tagesordnung ab. Im Zentrum steht der Widerstand von Mieter/innen gegen die Praktiken von Wohnkonzernen in Lichtenberg, der in den letzten Jahren von der Bezirksgruppe unterstützt wurde und wird. So haben BMG-Mitglieder zu Versammlungen in den betroffenen Häusern eingeladen. Es geht um Bewohner/innen in der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee, der Metastraße und der Konrad-WolfStraße. Die Auseinandersetzungen ziehen sich bereits über mehrere Jahre hin, und die aktuelle Entwicklung steht regelmäßig
auf der Agenda der Treffen der Bezirksgruppe Lichtenberg. Bei dem Treffen Anfang Juni stand das Thema Mietminderung während der …

… Bauarbeiten in der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee auf der Tagesordnung. Verwiesen wurde auf das Bautagebuch, in dem die Bewohner/innen dokumentieren, was genau während der Bauarbeiten passiert. Diese Berichte können dann die Grundlage für die geplante Mietminderung sein, die eng mit den Anwältinnen der Berliner MieterGemeinschaft abgesprochen werden sollten, damit kein Vorwand für Kündigungen geliefert wird, etwa durch Mietschulden. Die Verankerung der Bezirksgruppe Lichtenberg im Stadtteil wurde auch bei anderen Punkten auf dem Treffen deutlich. So wurde beratschlagt, wer die Informationsstände der BMG auf gleich drei Straßenfesten im Stadtteil in den nächsten Monaten betreut. Dieser Punkt war schnell abgehakt, weil es da ein eingespieltes Team gibt, dass bereits in den vergangenen Jahren Infostände betreut hat. Damit wird auch gewährleistet, dass die Arbeit der Berliner MieterGemeinschaft sichtbar wird und Mieter/innen im Stadtteil Gelegenheit haben, sie kennenzulernen.

Breites Themenspektrum
Natürlich spielten auch mietenpolitische Aktivitäten außerhalb von Lichtenberg auf dem Treffen eine Rolle. So mobilisierten Mitglieder der Bezirksgruppe für die Demonstration gegen den Immobilientag am 4. Juni, an der auch einige Aktive mit einem Transparent teilnahmen. Kurz wurde über die Besetzungsversuche am letzten Maiwochenende in verschiedenen Stadtteilen geredet, die aber von der Polizei schnell geräumt wurden. Mit den Besetzungen sollte auf den Leerstand von gut erhaltenen Gebäuden aufmerksam gemacht werden. In Lichtenberg war eine seit Jahren leerstehende Kantine auf dem ehemaligen Gelände der DDR-Staatssicherheit in der Ruschestraße Ziel der Kurzbesetzung. Das führte auf dem Treffen der Bezirksgruppe zu einer Diskussion über Leerstände im Stadtteil und die Frage, wie da politisch vorgegangen werden sollte. Es wurde über das Initiieren einer Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg zu diesen Leerständen im Stadtteil diskutiert. Es folgte eine Debatte über mögliche gesetzliche Maßnahmen gegen die Wohnraumzweckentfremdung durch befristete,
möblierte Vermietung, wie sie schon in einigen Berliner Bezirken von Bezirksverordnetenversammlungen beschlossen wurden. Zu einen Abschluss kam man bei dieser Diskussion nicht. Doch es zeigte sich, dass auch bei einen vollen Terminkalender solche Strategiedebatten möglich sind. In der Vorbereitung ist ferner eine Veranstaltung der Bezirksgruppe Lichtenberg zum
Thema energetische Modernisierung, die im Herbst 2025 stattfinden soll. Ort und genauer Termin sind noch offen. Peter Nowak