Ein Arbeitsgerichtsprozess in Stuttgart zeigt einmal mehr, dass Arbeitsunrecht nicht auf dem Rechtsweg bekämpft werden kann. Etwa 20 Menschen versammelten sich am 14.Januar vormittags vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart zu einer Protestkundgebung. «Menschen sind keine Roboter» und «Solidarität mit Gerald» lauteten einige der Parolen auf den Schildern, die dort gezeigt wurden. Die Anwesenden solidarisierten sich mit ….
„Jahrelang gemobbt und dann gekündigt“ weiterlesenMonat: Februar 2020
Rot-gelb-Westen
Über die französische Gelbwestenbewegung wurden in den letzten Monaten zahlreiche Bücher veröffentlicht. Doch der kürzlich im Verlag »Die Buchmacherei« herausgegebene Sammelband mit dem Titel »Gelb ist das neue Rot« steuert neue Aspekte bei. Das ist dem Herausgeber Willi Hajek zu verdanken, der lange Jahre in Deutschland in gewerkschaftlichen Zusammenhängen aktiv war und seit einigen Jahren in Marseille lebt. Er hat gute Kontakt zu Aktivist*innen der Gelbwesten und Gewerkschaften, deren Texte in dem Buch veröffentlicht wurden. Die zehn Aufsätze drehen sich in erster Linie um das ….
„Rot-gelb-Westen“ weiterlesenKann Friedrich Merz die Agonie der Merkel-Union beenden?
Die Demontage der noch amtierenden CDU-Vorsitzenden geht weiter. Wollte Kramp-Karrenbauer noch über mehrere Monate im Amt bleiben und in dieser Zeit auch die Wahl des CDU-Kanzlerkandidaten moderieren, meldete sich bald parteiinterner Widerstand aus verschiedenen Richtungen. Da wurde eingewendet, dass bei der…
„Kann Friedrich Merz die Agonie der Merkel-Union beenden?“ weiterlesenBilliglöhne an der Uni
Ein wütender Berliner Bär, der seine Ketten an den bei- den Tatzen entzweireißt, ist das Symbol der Kampagne „Für eine faire FU“. In ihr haben sich DoktorandInnen, Lehrbeauftragten sowie wissenschaftliche und studentische Mitarbeiter*innen der FU organisiert. Sie fordern das Ende des ….
„Billiglöhne an der Uni“ weiterlesenMacht des Zolls wächst
Ein Kommunalpolitiker aus Ludwigslust wird von Rechten bedroht und erstattet bei der Polizei Anzeige. Im Rahmen der Ermittlungen wird ein Grundriss seines Hauses erstellt. Dieser taucht später in rechten Netzwerken auf. Das berichtete die Geschäftsführerin des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, Heike Kleffner, kürzlich auf einer Veranstaltung in Berlin. Dort diskutierte sie mit Sebastian Wehrhahn über die Frage, ob die sich ….
„Macht des Zolls wächst“ weiterlesenHohe Haftstrafe gegen Antifaschisten in Russland
Ein Militärgericht in der Stadt Pensa sprach sie schuldig, einem antifaschistischen und anarchistischen Terrornetzwerk anzugehören. Die Männer sind zwischen 24 und 32 Jahren alt, einige von ihnen hatten von Folter in der Haft berichtet. Russische Menschenrechtsorganisationen werfen den Behörden vor, den Fall konstruiert zu haben. Ziel sei es, der Bevölkerung eine terroristische Bedrohung vorzuspiegeln und zugleich …
„Hohe Haftstrafe gegen Antifaschisten in Russland“ weiterlesenThüringen – der Kampf um die Besetzung der Mitte geht weiter
Auch nach dem Rücktritt des Kurzzeitministerpräsidenten von Thüringen ist unklar, wie es in dem Bundesland weitergeht. Denn die Wiederwahl des vorherigen Ministerpräsidenten Ramelow ist so einfach nicht, wie es sich anhört. Denn in der AfD wird eine neue Taktik diskutiert. Der Co-Vorsitzende Gauland hat vorgeschlagen, bei der nächsten ….
„Thüringen – der Kampf um die Besetzung der Mitte geht weiter“ weiterlesenProtest gegen Lobby
„Quo vadis“ lautet das Motto der diesjährigen Berliner Immobilienkonferenz, die vom Montag bis Mittwoch im Hotel Adlon stattfindet. Die Eröffnungsrede soll der FDP- Vorsitzende Christian Lindner zum Thema „Wie viel Regulierung verträgt der Markt noch?“ halten. Es ist keine Überraschung, dass sich die Immobilienwirtschaft mit dem FDP-Politiker einen der schärfsten Kritiker des….
„Protest gegen Lobby“ weiterlesenImmobilienkonferenz Quo Vadis tagt in Berlin
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner musste sich in den letzten Tagen nach den Wahlkapriolen in Thüringen heftige Kritik anhören. Am 10. Februar aber wird er ganz unter Freunden sein. an diesen Tag wird Linder unter dem Motto „Wieviei Regulierung verträgt der Markt noch?“ die Eröffnungsrede der diesjährigen Berliner Immobilienkonferenz halten. Sie tagt vom….
„Immobilienkonferenz Quo Vadis tagt in Berlin“ weiterlesenKlage abgelehnt
Im August 2017 verbot das Bundesinnenministerium (BMI) die linke Internetplattform »Linksunten Indymedia« wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz. Dem damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zufolge wurde damit ein …..
„Klage abgelehnt“ weiterlesenWer hat Vorteile vom Thüringer Politzirkus?
Stand am vergangenen Donnerstag die Machtergreifung von Nazis vor der Tür? Den Eindruck konnte man gewinnen, nachdem ….
„Wer hat Vorteile vom Thüringer Politzirkus?“ weiterlesenFolter und Repression gegen Linke in Russland
In Berlin ist die Zahl der Ausstellungen und Galerien groß. Doch die dreitägige Exposition „Meiner Aussage getreu protokolliert“ die am vergangenen Montag endete, hat eine besondere Brisanz. Es war eine Solidaritätsausstellung mit einer Gruppe russischer Linker, die …
„Folter und Repression gegen Linke in Russland“ weiterlesenPolizei durchsucht Tübinger Wohnprojekt
Tübingen: Am Dienstag durchsuchte ein Großaufgebot der Polizei das selbstverwaltete Wohnprojekt Lu15 in der Tübinger Ludwigstraße. Anlass war ….
„Polizei durchsucht Tübinger Wohnprojekt“ weiterlesenKein Bollwerk gegen die AfD in Thüringen
Eine handfeste Überraschung gab es bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Dort setzte sich im dritten Wahlgang der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich durch. Der bekam eine Stimme mehr als der Kandidat der Linken, Bodo Ramelow. Der vorher kaum bekannte Kemmerich gehört der FDP an, die gerade mal 5 Mandate hat und so mit den Grünen zu den beiden kleinsten Parteien im Thüringer Landtag gehört. Politisch brisanter ist jedoch die Tatsache,….
„Kein Bollwerk gegen die AfD in Thüringen“ weiterlesenBittere Ernte
Ach, kleines Nicaragua, so stolz und so bedroht, noch brauchst du fremde Hilfe, sonst wär bald eine Hoffnung tot“, textete in der DDR der Liedermacher Gerhard Schöne Mitte der 1980er Jahren. Die sandinistischen Revolution in dem zentralamerikanischen Land führte nicht nur zur linken Kitschproduktion. Tausende Linke ernteten in Solidaritätsbrigaden Kaffee in Nicaragua. Auch der Gewerkschaftler Matthias Schindler gehörte dazu. Jetzt hat er in der Buchmacherei …..
„Bittere Ernte“ weiterlesen