»Aman Alizada 1.10.1999 – 17.8.2019« steht auf der Spanholzplatte über einem Grab auf dem Friedhof Öjendorf in Hamburg. Der Mann, der dort beerdigt wurde, war 2015 als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen. Er hatte sich in der niedersächsischen Stadt Stade bei Hamburg schnell eingelebt und galt als gut integriert. »Noch am Morgen hatte Aman A. dem Schützenumzug zugesehen und dem Ortsbürgermeister die Hand geschüttelt. Am Samstagabend wurde der 19jährige…..
„Keine Stille nach dem Schuss“ weiterlesenMonat: Oktober 2019
Was würde ein historischer Kompromiss in Thüringen bedeuten?
Eigentlich ist Thüringen ein relativ kleines Bundesland. Dass das dortige Wahlergebnis den Machtkampf in der CDU offen auslöste, lag daran, dass sich die Auseinandersetzung schon lange abzeichnete. Die großen Verluste der CDU in Thüringen sind dann nur der Auslöser für die jetzigen Unruhen. Denn mit zweistelligen Verlusten machte die CDU nun die Erfahrung, mit der ……
„Was würde ein historischer Kompromiss in Thüringen bedeuten?“ weiterlesenUnzureichend erfasst
Spätestens seit dem Anschlag eines Neonazis auf die Synagoge in Halle steht die Bekämpfung des Antisemitismus wieder im Fokus von Politik und Zivilgesellschaft. Doch was ist Antisemitismus? Diese Frage bleibt weiterhin strittig. Jetzt hat der Politikwissenschaftler Peter Ullrich für die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Gutachten herausgegeben, das sich….
„Unzureichend erfasst“ weiterlesen»Konservative Rechtsprechung«
Am Mittwoch voriger Woche wies das Bundesarbeitsgericht in Erfurt die Klage von Ovidiu Mindrila und Niculae Hurmuz gegen den Investor des Einkaufszentrums »Mall of Berlin« zurück. Die rumänischen Bauarbeiter hatten auf Zahlung des Lohns geklagt, den sie…..
„»Konservative Rechtsprechung«“ weiterlesenDer Mietendeckel könnte zu mehr Eigenbedarfskündigungen führen
Der Protest der Mieter/innen gegen Verdrängung kennt keine Pause. Am vergangenen Samstag gingen in der Reichenbergstraße 73 in Kreuzberg und in der Corinthstraße 53 im Friedrichshainer Südkiez Hausgemeinschaften und solidarische Nachbarschaften auf die Straße. Die Corinthstraße 53 gehört zum Bündnis von mittlerweile über 200 Häusern, die sich zusammengeschlossen haben, um sich besser gegen die ….
„Der Mietendeckel könnte zu mehr Eigenbedarfskündigungen führen“ weiterlesenSollen Gerichte jetzt auch noch über das Klima entscheiden?
Früher beteten die Bauern zu ihrem Gott, wenn das Wetter zu nass oder zu trocken war. Heute gehen sie vor Gericht. So könnte man die Klimaklage von drei Bauernfamilien aus Deutschland kommentieren, die mit Unterstützung von Greenpeace wegen zu wenig Regen gegen die Bundesrepublik Deutschland klagen. Die Bauernfamilien aus Brandenburg, dem Alten Land bei Hamburg und von der Nordseeinsel Pellworm sind ….
„Sollen Gerichte jetzt auch noch über das Klima entscheiden?“ weiterlesenDer Kampf geht weiter
Der Protest der MieterInnen gegen Verdrängung wird nicht gedeckelt. Am Samstag gehen in der Reichenberger Straße 73 in Kreuzberg und in der Corinthstraße 53 im Friedrichshainer Südkiez Hausgemeinschaften und solidarische Nachbarschaften vor die Tür und auf die Straße. Die Corinthstraße 53 gehört ….
„Der Kampf geht weiter“ weiterlesen„Migration ist ein Schritt, der erst durch eine ökonomische oder gesellschaftliche Verbesserung möglich wird“
Eine rassistische Äußerung des AfD-Politikers Nicolas Fest, in der er Arbeitsmigranten als Gesindel bezeichnet, ist schon einige Jahre alt, macht jetzt aber erneut Schlagzeilen, weil eine Medieninitiative gegen rechts daran erinnerte. Als Reaktion posten viele Migranten Fotos von den sogenannten Gastarbeitern bei der oft harten Fabrikarbeit. In der Taz fragt sich Erica Zingher, warum nicht über den Rassismus der AfD geredet wird, sondern sich vielmehr …..
„„Migration ist ein Schritt, der erst durch eine ökonomische oder gesellschaftliche Verbesserung möglich wird““ weiterlesenMahnmale für Opfer rechten Terrors
Angela Merkel im Gespräch mit zwei jungen Neonazis: Das Foto hat eine Geschichte. Aufgenommen wurde es im August 1992 im Jugendzentrum Groß-Klein in unmittelbarer Nähe des Rostocker Sonnenblumenhauses. Wenige Tage vorher hatte dort ein Mob aus Neonazis und applaudierenden Anwohner*innen Menschen ohne deutschen Pass bedroht und schließlich aus Rostock vertrieben. Die damalige Bundesfamilienministerin Merkel ….
„Mahnmale für Opfer rechten Terrors“ weiterlesenDas Brexit-Theater geht in die nächste Runde
Der britische Abgeordnete Oliver Letwin war bisher außerhalb Großbritanniens wenig bekannt. Der Rechtsaußen bei den Tories sorgte einst mit rassistischen Bemerkungenfür Kritik und ist ein glühender Anhänger von Thatchers wirtschaftsliberalen Theorien. Dass er am letzten Wochenende auch in Deutschland bekannt und von vielen Brexitgegnern gefeiert wurde, lag an einer….
„Das Brexit-Theater geht in die nächste Runde“ weiterlesenSand im Tech-Getriebe
Erst kürzlich wurde im US-Bundesstaat Kalifornien ein Gesetz beschlossen, dass den Beschäftigten der Fahrdienstleister Uber und Lyft ein Recht auf Mindestlohn und weitere Sozialleistungen garantiert. Es ist der Erfolg einer wachsenden Protestbewegung in den USA, die sich gegen Tech-Konzerne wie Google, Facebook und Uber richtet. Das Silicon Valley ist seit den sechziger Jahren der Schauplatz zahlreicher sozialer Initiativen, die eine vielfältige Gegenkultur hervorgebracht haben.Die Schweizer Journalistin….
„Sand im Tech-Getriebe“ weiterlesenMietendeckel in Berlin – eine Reform, die die Einkommensschwachen nicht benachteiligt
Revolution auf dem Mietenmarkt“ [1] titelte die Taz, nachdem die Berliner Landesregierung den monatelang diskutierten Mietendeckel [2] verabschiedet hat. Danach sollen die Mieten in Berlin rückwirkend zum 18. Juni für fünf Jahre eingefroren werden. Davon könnten knapp ….
„Mietendeckel in Berlin – eine Reform, die die Einkommensschwachen nicht benachteiligt“ weiterlesenHoffnung auf Aufbruch
In der letzten Zeit herrscht auf vielen linken Treffen eine fast verzweifelte Grundstimmung. Tatsächlich wird die Rechte weltweit stärker, es gibt wenig linke Erfolge, und der Klimawandel bedroht das Leben auf der Erde. Ganz andere Töne waren auf der Bewegungskonferenz am Wochenende in Berlin zu hören, an der ….
„Hoffnung auf Aufbruch“ weiterlesenZusammenhalten im Schillerkiez
Schiller’s muss bleiben!“, skandierten die etwa 70 Teilnehmer*innen einer Demonstration am Samstagnachmittag in Neukölln. Sie demonstrierten für den Erhalt ihrer…
„Zusammenhalten im Schillerkiez“ weiterlesenKeine rechtliche Schranke gegen Lohnraub
Seit 2014 hatten 7 rumänische Bauarbeiter, die an der Konstruktion des Nobel-Einkaufszentrums Mall of Berlin in der Nähe des Potsdamer Platzes beteiligt waren, mit Unterstützung der Basisgewerkschaft Freie Arbeiter Union um die Löhne gekämpft, um die sie geprellt wurden.Große Enttäuschung gab es am Mittwochmittag bei Ovidiu Mindrila. Gerade hatte er erfahren, dass …..
„Keine rechtliche Schranke gegen Lohnraub“ weiterlesen