Mit der Kritik an der regressiven Israelkritik hat Rich Recht. Doch hier wird merkwürdigerweise ausgeblendet, dass in Großbritannien die Nahostdebatte sehr stark durch die Brille des Antikolonialismus gesehen wird. Dabei hat der Soziologe Peter Ullrich bereits vor mehr als 10 Jahren die unterschiedlichen Diskurse zum Nahostkonflikt in Deutschland und Großbritannien in dem Buch "Die Linke, Israel und Palästina" untersucht.
Es läuft nicht schlecht für den britischen Oppositionsführer Jeremy Corbyn. Beim ersten Fernsehduell mit Premierminister Boris Johnson erzielte er einen Achtungserfolg. Zudem gelingt es ihm,….
»Insbesondere wenn unter Bezugnahme auf die ›Arbeitsdefinition‹ Eingriffe in Grundrechte wie das der freien Meinungsäußerung oder der Versammlungsfreiheit begründet werden, (...) müssten die juristischen Voraussetzungen eines jeden solchen Eingriffs, nämlich die Grundsätze der Normenklarheit und -bestimmtheit, erfüllt sein«, formuliert das Gutachten eine Kritik, die bereits auch von zahlreichen Gruppen und Einzelpersonen vorgebracht wurde.
Spätestens seit dem Anschlag eines Neonazis auf die Synagoge in Halle steht die Bekämpfung des Antisemitismus wieder im Fokus von Politik und Zivilgesellschaft. Doch was ist Antisemitismus? Diese Frage bleibt weiterhin strittig. Jetzt hat der Politikwissenschaftler Peter Ullrich für die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Gutachten herausgegeben, das sich….
