Nur wenn die Mietrebellen grundlegendere Forderungen stellen, könnten sie einen Mietendeckel bekommen, der nicht ganz löchrig ist - Ein Kommentar

Mietendeckel in Berlin – eine Reform, die die Einkommensschwachen nicht benachteiligt

Wenn heute das Kapital und seine Medien schon in Wallung kommen wegen eines Reform­ge­setzes wie den Mie­ten­deckel, dann vor allem deshalb, weil sie in den letzten Jahr­zehnten gewohnt sind, dass es nur noch Reformen in ihrem Interesse gibt. Es ging alles nur noch darum, dass die Akti­en­kurse steigen, auch wenn viele Mieter sich in Berlin keine Woh­nungen mehr leisten können.

Revo­lution auf dem Mie­ten­markt« [1] titelte die Taz, nachdem die Ber­liner Lan­des­re­gierung den mona­telang dis­ku­tierten Mie­ten­deckel [2] ver­ab­schiedet hat. Danach sollen die Mieten in Berlin rück­wirkend zum 18. Juni für fünf Jahre ein­ge­froren werden. Davon könnten knapp .…

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Die Diskussion um den Berliner Mietendeckel ist ein weiter Grund für Aufregung für die Eigentümerlobby

Wohnungen – Grundrecht oder Ware?

Das Fehlen bezahl­barer Woh­nungen in Berlin ist gerade ein Folge des großen Inter­esses, das das Kapital am Woh­nungs­markt der Haupt­stadt hat. Das Problem ist auch nicht, dass dort keine Woh­nungen gebaut werden. Es werden nur über­wiegend hoch­preisige Woh­nungen errichtet.

»Nach dem 17. Juni 2019 werden Sie in Berlin womöglich Ihre Miete nicht mehr erhöhen können. Für lange Zeit!« Was für viele Mieter eine gute Nach­richt ist, passt [1] dem Ber­liner Eigen­tü­mer­verband Haus und Grund über­haupt nicht ins Konzept. Deshalb werden die Mit­glieder auf­ge­fordert, bis zum 17.Juni noch schnell die Miete zu erhöhen.

In der Begründung pole­mi­siert der Inter­es­sen­verband der Woh­nungs­ei­gen­tümer nicht nur gegen den vom Ber­liner Senat geplanten Mie­ten­deckel, sondern ver­sucht sich auch, .…

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