Ein großer Moment für Europa, der beispiellos in der Geschichte ist. Mit solchen Superlativen wird das Vorhaben der EU-Kommission bezeichnet, 750 Milliarden als sogenannte Aufbauhilfe vor allem in Länder der europäischen Peripherie zu investieren, die, so die gängige Erzählung, besonders hart von der Corona-Krise betroffen sind. Nun sind es nicht nur die EU-Funktionäre, an der Spitze die konservative von Deutschland oktroyierte von der Leyen, die hier mit markiger Propaganda Stimmung machen. Auch die keynesianistische Taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Hermann ….
„EU in der Hegemoniekrise“ weiterlesenMonat: Mai 2020
Verschwörungen und Entschwörungen
Der Umgang mit der Corona-Epidemie hat in den letzten Tagen in den öffentlich-rechtlichen Medien einen Bedeutungswandel erfahren. Die Devise „Stay at Home“ ist schon länger vorbei. Jetzt lautet die Devise: „Mit Corona leben und daraus gestärkt hervorgehen.“ Das wird schon daran deutlich, dass so unterschiedlich….
„Verschwörungen und Entschwörungen“ weiterlesenVergessen kommt nicht infrage
Dieter Eich, das war Mord – Widerstand an jedem Ort“, skandieren über 50 meist junge Menschen am Samstagnachmittag vor dem Bahnhof von Buch. „Niemand ist vergessen“ steht auf den mitgebrachten Wimpeln, die viele TeilnehmerInnen der Aktion tragen. Andere zeigen Plakate mit dem Konterfei von Dieter Eich. Neben niedergelegten Blumen ist dieses Plakat auch in unterschiedlichen Farben vor dem Eingang des Hauses zu sehen, in dem Eich in der Nacht zum …..
„Vergessen kommt nicht infrage“ weiterlesenAber bitte nicht wieder jubeln, wenn der Verfassungsschutz gegen Rechte vorgeht
Das Umweltbündnis „Ende Gelände“ ist sehr aktiv und hat in den letzten Monaten auch deshalb Sympathien bis in linksliberale Kreise bekommen, weil es zum Feindbild von Rechten und auch Teilen der Polizei geworden ist. Dass es da oft Überschneidungen gibt, zeigte sich vor einigen Monaten in Cottbus, als eine Polizeieinheit vor einem Graffiti postierte, das der Umweltbewegung Ende Gelände den Kampf ansagte. Daher ist man jetzt in linksliberalen Kreisen verärgert, dass….
„Aber bitte nicht wieder jubeln, wenn der Verfassungsschutz gegen Rechte vorgeht“ weiterlesenDen Abstand halten oder das Wort ergreifen?
Wie wurde die westdeutsche Umweltbewegung links? Man kann das bei der früheren grünen Frontfrau Jutta Ditfurth nachlesen: durch hartnäckige inhaltliche Intervention, durch kluge organisatorische Initiative – und Konfrontation mit den konservativen und rechten Positionen, die in diesem Feld zunächst nicht selten waren. Das war so erfolgreich, dass …
„Den Abstand halten oder das Wort ergreifen?“ weiterlesenRaus aus den Hinterzimmern
Eine Polizeikette stand am Mittwochabend vor dem Eingang der linken Kreuzberger Kiezkneipe Meuterei in der Reichenberger Straße. Damit sollte verhindert werden, dass ….
„Raus aus den Hinterzimmern“ weiterlesen»Geiselnahme mit Atomwaffen«
Sie haben am Montag Verfassungsbeschwerde gegen die nukleare Teilhabe eingereicht. Was ist der Hintergrund dieser juristischen Maßnahme? …
„»Geiselnahme mit Atomwaffen«“ weiterlesenKurzzeitgedenken
Wir sind von einer Extremsituation direkt in die nächste gefallen. Auch wenn die Corona-Pandemie eine weltweite Krise ist, sind wir Teil davon, und die aktuellen Probleme überlagern alles andere in unserer Stadt“, begründete Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky am 2. April, warum eine ….
„Kurzzeitgedenken“ weiterlesenOffline-Protest gegen Rheinmetall
»Die Jahreshauptversammlung von Rheinmetall in Berlin stören. Einladung zum rebellischen Bühnensturm« – so der Aufruf von Antimilitarist*innen aus dem gesamten Bundesgebiet. Wie im Vorjahr sollte der Protest gegen die Rüstungspolitik des Konzerns gemeinsam mit Kritischen Aktionär*innen auf die für den 5. Mai geplante Jahreshauptversammlung getragen werden. Der Termin ist wegen des Corona-Shutdowns ausgefallen. Nun wird die Jahreshauptversammlung nach ….
„Offline-Protest gegen Rheinmetall“ weiterlesenWie umgehen mit irrationalen Protestbewegungen?
Auch am vergangenen Wochenende gab es wieder in verschiedenen Städten Proteste gegen die Corona-Beschränkungen. Während sie in Berlin den Zenit bereits überschritten haben dürften, finden sie in Städten wie Stuttgart noch Zulauf. In vielen Städten protestiert ein ….
„Wie umgehen mit irrationalen Protestbewegungen?“ weiterlesenDen Corona-Virus stoppen oder mit ihm leben?
„Schwedischer Sonderweg offenbar gescheitert“. Solche Meldungen über das angebliche Fiasko eines Umgangs mit dem Virus ohne Shutdown und mit mehr Verantwortung für den einzelnen Bürger waren in den letzten Wochen viel zu lesen. Sogar vom Ende des schwedischen Sonderwegs war zu hören. Einige der Berichte kommen vom in Schweden….
„Den Corona-Virus stoppen oder mit ihm leben?“ weiterlesen»Niemand soll wegen Armut in den Knast«
Was ist das Ziel Ihrer Gruppe?
Das Transratgeberkollektiv hat sich vor ungefähr fünf Jahren gegründet. Wir wollen die Perspektiven von Trans-, Inter- und abinären Personen in der Antiknastarbeit stärken und diese Menschen im Gefängnis unterstützen. Zudem wollten wir das Gefängnis als Thema in queeren Kontexten etablieren. Wir machen Betroffene ausfindig, veröffentlichen Texte von ihnen und vernetzen.
Welchen besonderen Belastungen sind Transmenschen im Gefängnis ausgesetzt?…..
„»Niemand soll wegen Armut in den Knast«“ weiterlesenAntragsstau in Neukölln
Jetzt sind mehr als drei Monate vergangen, seit ich die Antragsbestätigung für meinen Wohngeldfolgeantrag erhalten habe“, sagt Ewa Willig. „Bis heute habe ich weder einen Bescheid erhalten noch Wohngeld auf meinem Konto.“ Die ehemalige Kommunalpolitikerin der Grünen lebt in Neukölln und ist auch als Seniorin weiterhin in sozialen Bewegungen engagiert. Sie sei an die Öffentlichkeit gegangen, weil sie sich sicher sei, dass es sich um …
„Antragsstau in Neukölln“ weiterlesenTarifverträge für alle
„Tarifverträge für Alle in der Pflege“ und „Kommunalisierung des Gesundheitswesens jetzt“ riefen am Dienstagmittag rund 35 Menschen in einen Sprechchor vor dem Gesundheitsministerium. „Mit der Aktion wollten Beschäftigte verschiedener …
„Tarifverträge für alle“ weiterlesenÜber die neue Normalität, die Linke und den Irrationalismus
Tausende sind in den Tagen bundesweit gegen die Corona-Einschränkungen in deutschen Städten auf die Straße gegangen. Es waren längst nicht alles Rechte, aber es sind überwiegend rechtsoffene Veranstaltungen.Das bekam Hendrik Sodenkamp vom Demokratischen Widerstand zu spüren, als er in Berlin …..
„Über die neue Normalität, die Linke und den Irrationalismus“ weiterlesen