»Die Ideologie thematisieren«

Small Talk mit Julia Ziegler von »Niemand ist ver­gessen« über Angriffe auf Obdachlose

Am Ber­liner S‑Bahnhof Schö­ne­weide verübte ein Unbe­kannter vor anderthalb Wochen eine Feu­er­at­tacke auf zwei woh­nungslose Männer, indem er sie mit einer brenn­baren Flüs­sigkeit übergoss und anzündete. Die Opfer wurden schwer ver­letzt, das Motiv für die Tat ist unklar. Die Jungle World hat mit Julia Ziegler von der Initiative »Niemand ist ver­gessen« gesprochen, die seit Jahren solche Fälle doku­men­tiert und an die Opfer erinnert.
Small Talk von Peter Nowak

Gibt es bereits Infor­ma­tionen über den oder die Täter von Schö­ne­weide?

„»Die Ideo­logie the­ma­ti­sieren«“ wei­ter­lesen

Stigmatisiert und entwertet

Kund­gebung erinnert an Gewalt gegen Obdachlose. Zu Brand­an­schlägen ermittelt weiter die Polizei

Unter dem Motto „Stoppt die Hetze und Gewalt gegen Woh­nungslose, Erwerbslose und Gering­ver­die­nende“ hatte die Initiative „Niemand ist ver­gessen“ am Samstag zu einer Kund­gebung am S‑Bahnhof Frank­furter Allee auf­ge­rufen. Da- mit sollte an den Mord­versuch an zwei woh­nungs­losen Männern erinnert werden, die ver­gangene Woche am S‑Bahnhof Schö­ne­weide von einem Unbe­kannten im Schlaf mit einer brenn­baren Flüs­sigkeit begossen und ange­zündet wurden. Beide über­lebten schwer­ver­letzt. Etwa 40 Men­schen nahmen an der Kund­gebung teil.
„Wir haben die Kund­gebung am S‑Bahnhof Frank­furter Alllee gemacht, weil Angriffe gegen Obdach- und Woh­nungslose an vielen Orten statt­finden“, begründete Julia Ziegler von der Orga­ni­sa­ti­ons­gruppe die Ortswahl. Die Initiative gründete sich 2008 zum Gedenken an Dieter Eich, der am 23. Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermor- det wurde. Einer der Täter hatte später über sein Motiv gesagt: „Der musste weg, der war aso­zialer Dreck.“ Seitdem befasst sich die Initiative auch mit der Geschichte der Ver­folgung von als asozial stig­ma­ti­sierten Men­schen im Natio­nal­so­zia­lismus, die nach 1945 nicht ent­schädigt und oft weiter ver­folgt wurden.
Darüber, wie Obdach- und Woh­nungs­losen das Leben im Stadtraum erschwert wird, infor­mierten während der Kund­gebung Bilder und Texte an einer Infowand. So würden Bänke im öffent­lichen Raum so gestaltet, dass es unmöglich ist, sich dar­auf­zu­legen. Mit dem Leitbild „Saubere Stadt“ werde oft die Ver­treibung von Woh­nungs- und Obdach­losen gerecht­fertigt, kri­ti­sierte der Tübinger Publizist Lucius Tei­delbaum, Autor des 2013 ver­öf­fent­lichten Buches „Obdach­lo­senhass und Sozi­al­dar­wi­nismus“, in einer Rede bei der Kund­gebung. Tei­delbaum betreibt den Blog Ber­berinfo, auf dem er Angriffe auf Woh­nungs- und Obdachlose auf­listet. Initia­ti­ven­spre­cherin Ziegler for­derte: „Armut darf nicht sank­tio­niert werden.“ Unter­stüt­zungs­an­gebote sollten nicht an Bedin­gungen geknüpft und „Men­schen als han­delnde, selbst­be­stimmte Sub­jekte aner­kannt werden, auch wenn sie keine Wohnung haben“.
Zu dem Anschlag vom ver­gan­genen Montag in Schö­ne­weide ermittelt die Polizei weiter. Zurzeit würden Video­auf­nahmen aus­ge­wertet, sagte eine Poli­zei­spre­cherin am Sonntag der taz. Bereits am Mittwoch konnte eines der Opfer befragt werden. Über seine Aus­sagen ist jedoch nichts bekannt. Der andere Mann liegt wei­terhin im Koma.

montag, 30. juli 2018 taz

Peter Nowak

Gute Taten für die Propaganda

Rechte Gruppen sammeln für Obdachlose und hetzen gegen Flücht­linge

Der Verein »Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdach­losen e.V.« trägt nicht zufällig gleich zweimal den Namen der säch­si­schen Stadt in seinem Namen. Wer ein »Dresdner Obdach­loser« ist – davon hat man offenbar ras­sis­tische Vor­stel­lungen, auch wenn man das gegenüber Medien nicht zugeben will.

In der Satzung des Vereins heißt es: »Der Verein Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdach­losen und Bedürf­tigen e.V. unter­stützt Dresdner Obdachlose und Bedürftige.« Auf Nach­frage stellt Ver­eins­gründer Ingo Knajder klar, dass dar­unter auch Dresdner mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund fallen. Doch als ein Reporter der Wochen­zeitung »Die Zeit« wissen will, ob auch in Dresden lebende Geflüchtete von seinem Verein Unter­stützung bekommen, will sich Knajder nicht fest­legen. Das über­rascht nicht. Denn nach Recherchen der »Zeit« sind die Gründer des Vereins fest in der rechten Szene und bei Pegida ver­ankert. Knajder selbst sei Admi­nis­trator einer Facebook-Seite, die Dresden vor »Islam-Toleranz-Roman­tikern, Gut­men­schen-Spinnern und Deutschland-Hassern« schützen will.

Hilfe für woh­nungs- und obdachlose Men­schen ist gerade in der kalten Jah­reszeit dringend not­wendig. Doch zunehmend drängen Rechte in die Obdach­lo­sen­hilfe, um ver­meint­liche Wohl­taten für ihre Pro­pa­ganda zu ver­werten. Auf rechten Inter­net­seiten werden dann Bilder von bet­telnden Men­schen gepostet, um die Frage zu stellen, warum für sie kein Geld da sei, während es für Flücht­linge aus­ge­geben werde.

Es ist genauso wie mit Frau­en­rechten. Die ent­decken Rechte auch immer dann, wenn sie tat­sächlich oder ver­meintlich von Männern aus ara­bi­schen und afri­ka­ni­schen Ländern ver­letzt werden. Dann gerieren sie sich als Vor­kämp­fe­rInnen gegen den angeblich aus diesen Regionen expor­tierten Sexismus. Obdach- und Woh­nungslose haben Rechte auch nur ent­deckt, um sie gegen Geflüchtete und Migran­tInnen aus­zu­spielen.

Frieder Kraus von der Ber­liner Obdach­lo­sen­hilfe e.V. beob­achtet in Berlin seit Jahren Ver­suche von Rechten, sich als Helfer für deutsche Bedürftige auf­zu­spielen. Dazu gehörte die Initiative »Salz und Licht«, die sich den Zusatz »Obdach­lo­sen­hilfe Mau­erpark« gab.

Auf ihrer Facebook-Seite wurde im Oktober 2015 ein Foto mit einer klaren Posi­tio­nierung gepostet: »Dieses Haus pflegt die deutsche Kultur. Heute ist Refor­ma­ti­onstag und kein Hal­loween«. Solche Töne würde man bei­spiels­weise auf der Online­präsenz der Initiative Brot für Berlin e.V. nicht finden. Sie ver­meidet poli­tische Stel­lung­nahmen.

Der für Brot für Berlin e.V. im Register ein­ge­tragene Kevin Eichelbaum hat noch 2016 für die mitt­ler­weile auf­ge­löste rechts­po­pu­lis­tische Bür­ger­be­wegung Pro Deutschland bei den Wahlen zum Ber­liner Abge­ord­ne­tenhaus kan­di­diert. Laut einer Schrift der Linken Medi­en­aka­demie (LiMA) fun­gierte Eichelbaum zeit­weilig sogar als Bun­des­ge­schäfts­führer von Pro Deutschland.

Der Publizist und Autor Lucius Tei­delbaum pro­gnos­ti­ziert, dass sich das Interesse der rechten Szene an Woh­nungs- und Obdach­losen bald wieder legen wird. Er hat sich mit dem Hass auf Obdachlose in der rechten Szene befasst und darüber im Unrast-Verlag ein Buch mit dem Titel »Obdach­lo­senhass und Sozi­al­dar­wi­nismus« ver­öf­fent­licht.

Tei­delbaum betreut das »Ber­berinfo«, ein Blog für Straße und Leben. Dort werden Bet­tel­verbote ebenso kri­ti­siert wie andere Formen der Dis­kri­mi­nierung von Woh­nungs- und Obdach­losen. Auch an von rechten Tätern ermordete Obdachlose wird auf »Ber­berinfo« erinnert. Etwa Dieter Eich, den Neo­nazis im Mai 2000 in Berlin-Buch erst brutal ver­prü­gelten und dann erstachen. Oder Günther Schwan­necke, der in Berlin-Char­lot­tenburg von Rechten erschlagen wurde, als er zwei zuvor von ihnen ange­griffene Stu­die­rende ver­tei­digte.

Ein Grund mehr, Rechten nicht zu erlauben, die Obdach­lo­sen­hilfe für sich zu instru­men­ta­li­sieren. Erst Ende Dezember hatte die Ber­liner Obdach­lo­sen­hilfe eine Spende von Kla­motten ablehnen müssen – auf den Kleidern befanden sich rechte Symbole und Sprüche.

https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​7​5​8​4​9​.​g​u​t​e​-​t​a​t​e​n​-​f​u​e​r​-​d​i​e​-​p​r​o​p​a​g​a​n​d​a​.html

Peter Nowak

Ist die Zahl der Morde mit Neonazi-Hintergrund wesentlich höher?

Polizei: eine Aktenrevision offenbart neue Zahlen rechter Gewalttaten. Wie blind war man zuvor, wie blind ist man noch?

Vor einigen Tagen ging eine Meldung durch die Medien, die auf­horchen lässt. Danach kann die Zahl der Tötungs­de­likte mit neo­na­zis­ti­schem Hin­ter­grund wesentlich größer sein, als bisher in der Öffent­lichkeit behauptet wurde. Nachdem die NSU-Morde bekannt geworden sind, durch­forstete die Polizei in Bund und Ländern die Archive nach unauf­ge­klärten Fällen, bei denen es keine Tat­ver­däch­tigen gibt. 3.300 Tötungs­de­likte und Tötungs­ver­suche von 1990 bis 2011 wurden noch einmal unter die Lupe genommen. Als Zwi­schen­er­gebnis wurde bekannt, dass es in 746 Fällen Anhalts­punkte für ein mög­liches rechtes Tat­motiv gibt.

Auf den ersten Blick mag es erstaunen, dass in so vielen Fällen die rechten Motive nicht erkannt wurden. Ist das nicht ein Beweis dafür, dass die Polizei und die Justiz auf dem rechten Auge blind waren? Die Kritik am Ver­schweigen der rechten Hin­ter­gründe bei Kri­mi­nal­fällen wird von zivil­ge­sell­schaft­lichen Initia­tiven seit Jahr­zehnten moniert. Dazu gehören die Macher der Inter­net­plattform »Mut gegen rechte Gewalt«.

Sie haben nach genauen Nach­for­schungen 184 Tote durch Neo­nazis von 1990 bis 2011 in Deutschland auf­ge­listet. Die Sicher­heits­be­hörden gehen noch immer von 63 Todes­opfern aus. Es waren vor allem enga­gierte Jour­na­listen wie Heike Kleffner und Frank Jansen, die bereits vor 10 Jahren in einer akri­bisch recher­chieren Doku­men­tation nach­ge­wiesen haben, wie staat­liche Stellen den rechten Hin­ter­grund zahl­reicher Morde igno­rierten.

Nazimord im Altersheim?

In der Liste der Initiative »Mut gegen rechte Gewalt« werden die staatlich aner­kannten Neo­na­zi­morde gesondert ver­merkt. Der Tod des deutsch-ägyp­ti­schen Schau­spielers Jeff Dominiak, der von einem rechten Skinhead auf einem gestoh­lenen Motorrad über­fahren und tödlich ver­letzt wurde, gehört nicht dazu. Vor Gericht wurde der Täter wegen fahr­läs­siger Tötung zu einer Jugend­strafe von zwei Jahren und neun Monaten ver­ur­teilt.

Auch der Tod des 92-jäh­rigen Alfred Salomon ist nicht offi­ziell als von einem Nazi ver­ur­sacht aner­kannt. Der Holo­caust-Über­le­bende traf in einem Altenheim in Wülfrath auf einen ehe­ma­ligen Ober­sturm­führer der Orga­ni­sation Todt. Er beschimpfte und schlug Solomon wegen seiner jüdi­schen Her­kunft. Der starb dar­aufhin an einem Herz­in­farkt.

Seit einigen Monaten wird der Tod des Künstlers Günther Schwan­necke auch offi­ziell in ein mah­nendes und den Mann wür­di­gendes Licht gestellt. Der Spiel­platz, auf dem er von einem Neonazi mit einem Base­ball­schläger so schwer ver­letzt wurde, dass er wenige Stunden später starb, trägt seinen Namen. Das ist den Mühen eines Bünd­nisses ver­schie­dener anti­fa­schis­ti­scher und zivil­ge­sell­schaft­licher Gruppen zu ver­danken.

Nach dem Vorbild dieser Geden­kinitiative bemüht sich seit einigen Monaten auch in Berlin-Pankow ein Bündnis um die Errichtung eines Gedenk­steins für den am 23. Mai 2000 in seiner Wohnung von Rechten ermor­deten Dieter Eich. Bei Schwan­necke und Eich han­delte es sich um Men­schen, die schon zu Leb­zeiten an den Rand der Gesell­schaft gedrückt wurden. Solchen Men­schen wird auch nach ihren Tod, wenn sie Opfer rechter Gewalt werden, ein wür­diges Gedenken ver­weigert.

Zwei­erlei Zivil­courage

Das wird bei Günther Schwan­necke besonders deutlich. Er wurde von dem Neonazi ange­griffen, nachdem er einen Angriff auf aus­län­dische Stu­die­rende durch eine Gruppe betrun­kener Rechter ver­hindert hatte. Die Amnesie im Fall Schwan­necke wird offen­sichtlich, wenn man den Fall mit der Reaktion auf den Tod von Dominik Brunner ver­gleicht .

Brunner wurde am 12. Sep­tember 2009 in der Münchner S‑Bahn Zeuge, wie Schüler von drei betrun­kenen Jugend­lichen belästigt wurden. Sie ver­langten von ihnen die Her­ausgabe ihrer Handys und Geld. Brunner stellte sich vor die bedrohten Schüler und wollte die Jugend­lichen der Polizei über­geben. Nachdem er einem von ihnen ins Gesicht geschlagen hatte, kam es zu einer kör­per­lichen Aus­ein­an­der­setzung, bei der Brunner zusam­men­brach und starb.

Obwohl sich bald her­aus­stellte, dass die Todes­ur­sache ein Herz­in­farkt war und kein Base­ball­schläger benutzt wurde, war er für einen großen Teil der Öffent­lichkeit und der Bou­le­vard­medien ein Held. »Nach dem Mord an einem cou­ra­gierten Bürger ist das Land berührt und fragt, wie die Täter derart ver­rohen konnten«, schrieb der Tages­spiegel.

Zum Zeit­punkt von Brunners Beer­digung standen die S- und U‑Bahnen in München für eine Gedenk­minute still. Brunner wurde posthum mit dem Bun­des­ver­dienst­kreuz, dem Baye­ri­schen Ver­dienst­orden und dem XY-Preis für Zivil­courage aus­ge­zeichnet. Die Zivil­courage des Günther Schwan­necke aber wurde erst vor einigen Monaten durch eine zivil­ge­sell­schaft­liche Initiative gewürdigt.

Auch wenn nun die Polizei jetzt damit begonnen hat, ihre Akten nach den braunen Hin­ter­gründen mancher unauf­ge­klärter Ver­brechen zu durch­forsten, so dürfte auch damit die ganze Dimension der rechten Gewalt nicht auf­ge­klärt werden. Das wird schon durch die Beschränkung auf die Tötungs­ver­brechen ohne bekannte Täter deutlich.

Denn es gibt auch Ver­brechen mit bekannten und oft auch zu geringen Strafen ver­ur­teilten Tätern, die nicht als Tat von Neo­nazis aner­kannt wurden. Die Todes­fälle Jeff Dominiak und Alfred Solomon sind da keine Ein­zel­fälle. Auch Dorit Botts würde wei­terhin nicht als Opfer rechter Gewalt aner­kannt, wenn die Kri­terien der Akten­durch­forstung durch die Polizei nicht ver­ändert worden wären.

Der Mörder der Laden­in­ha­berin eines Military Shops in der Fuldaer Innen­stadt ist bekannt und ver­ur­teilt worden. Nach der Recherche von Jour­na­listen war der Mord an der Geschäftsfrau ein Auf­nah­me­ritual in eine neo­na­zis­tische heid­nische Orga­ni­sation. Zivil­ge­sell­schaft­liche Initia­tiven in Fulda wollen nun immer an Botts Todestag dafür ein­treten, dass der Nazi­hin­ter­grund ihrer Ermordung auch offi­ziell aner­kannt wird.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​55456

Peter Nowak

Links

[1]

https://​www​.mut​-gegen​-rechte​-gewalt​.de/​n​e​w​s​/​c​h​r​o​n​i​k​-​d​e​r​-​g​e​w​a​l​t​/​t​o​d​e​s​o​p​f​e​r​-​r​e​c​h​t​s​e​x​t​r​e​m​e​r​-​u​n​d​-​r​a​s​s​i​s​t​i​s​c​h​e​r​-​g​e​w​a​l​t​-​s​e​i​t​-1990

[2]

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010–09/todesopfer-rechte-gewalt

[3]

http://​www​.opfer​fonds​-cura​.de/​z​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​f​a​k​t​e​n​/​e​r​i​n​n​e​r​u​n​g​e​n​/​m​a​i​/​j​e​f​f​-​d​o​m​iniak

[4]

http://​www​.opfer​fonds​-cura​.de/​z​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​f​a​k​t​e​n​/​e​r​i​n​n​e​r​u​n​g​e​n​/​n​o​v​e​m​b​e​r​/​a​l​f​r​e​d​-​s​a​lomon

[5]

http://​www​.opfer​fonds​-cura​.de/​z​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​f​a​k​t​e​n​/​e​r​i​n​n​e​r​u​n​g​e​n​/​a​u​g​u​s​t​/​g​u​e​n​t​e​r​-​s​c​h​w​a​n​n​ecke/

[6]

http://​guen​ter​schwan​necke​.blog​sport​.eu/

[7]

http://​nie​man​distver​gessen​.blog​sport​.eu/

[8]

http://​www​.tages​spiegel​.de/​b​e​r​l​i​n​/​g​e​d​e​n​k​e​n​-​v​o​r​-​z​e​h​n​-​j​a​h​r​e​n​-​v​o​n​-​r​e​c​h​t​s​r​a​d​i​k​a​l​e​n​-​e​r​m​o​r​d​e​t​-​d​i​e​t​e​r​-​e​i​c​h​/​1​8​4​4​1​9​8​.html

[9]

http://​www​.tages​spiegel​.de/​m​e​i​n​u​n​g​/​h​e​r​z​v​e​r​s​a​g​e​n​-​d​o​m​i​n​i​k​-​b​r​u​n​n​e​r​-​d​e​r​-​p​r​o​v​o​z​i​e​r​t​e​-​h​e​l​d​/​1​8​8​7​5​9​8​.html

[10]

http://​www​.tages​spiegel​.de/​m​e​i​n​u​n​g​/​h​e​r​z​v​e​r​s​a​g​e​n​-​d​o​m​i​n​i​k​-​b​r​u​n​n​e​r​-​d​e​r​-​p​r​o​v​o​z​i​e​r​t​e​-​h​e​l​d​/​1​8​8​7​5​9​8​.html

[11]

http://​www​.dominik​-brunner​-stiftung​.de/

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http://​www​.opfer​fonds​-cura​.de/​z​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​f​a​k​t​e​n​/​e​r​i​n​n​e​r​u​n​g​e​n​/​a​u​g​u​s​t​/​d​o​r​i​t​-​b​otts/

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http://​ful​dawiki​.de/​f​d​/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​t​i​t​l​e​=​N​a​z​i​a​u​f​m​arsch

Peter Nowak 

Missbraucht, schwanger – und als »asozial« stigmatisiert

ERIN­NERUNG Bündnis fordert Gedenken an Nazi­opfer, die in Rum­melsburg inhaf­tiert waren

Viel ist über das Leben von Erna K. nicht bekannt. Die aus armen Ver­hält­nissen stam­mende Frau arbeitete als Haus­halts­hilfe und wurde während der Nazi­herr­schaft im Alter von 17 Jahren von ihrem Arbeit­geber miss­braucht. Sie wurde schwanger und war als »asozial« stig­ma­ti­siert zwi­schen 1941 und 1944 im Arbeitshaus Rum­melsburg inhaf­tiert. 1944 wurde sie zwangs­ste­ri­li­siert.

Aktion der Gestapo

Die His­to­ri­kerin Susanne Doetz stieß bei ihren For­schungen zur Geschichte der Zwangs­ste­ri­li­sierung auf die Daten von Erna K. Die junge Frau war eine von Tau­senden, die im Arbeitshaus Rum­melsburg litten, weil sie als »asozial« galten. Am 13. Juni 1938 ver­haftete die Gestapo im Rahmen der »Aktion Arbeits­scheu« tau­sende Men­schen, die sich nicht in die NS-Volks­ge­mein­schaft ein­fügen konnten oder wollten.

Am ver­gan­genen Samstag orga­ni­sierte der »AK Mar­gi­na­li­sierte gestern und heute« vor dem ehe­ma­ligen Rum­mels­burger Arbeitshaus eine Geden­kaktion, auf der auch die His­to­ri­kerin Susanne Doetz sprach. Auf Trans­pa­renten, die an dem Gebäude befestigt waren, wurden außerdem aktuelle For­de­rungen for­mu­liert: »Arbeits­häuser Rum­melsburg – für einen wür­digen Gedenkort«, hieß es dort.

Dieses Anliegen ist dem Bündnis sehr dringlich – denn das Rum­mels­burger Areal ist zum Filet­stück der Immo­bi­li­en­branche geworden. Zudem fürchtet die Initiative, dass sich die vom Bezirk Lich­tenberg ernannte Exper­ten­kom­mission, die ein Konzept für einen Gedenkort erar­beiten sollen, vor allem auf die DDR-Zeit kon­zen­triert, in der das ehe­malige Arbeitshaus als Gefängnis diente. Der His­to­riker Thomas Irmer, der sich seit Jahren mit der Geschichte der Ber­liner Arbeits­häuser befasst, bekräf­tigte vor Ort die For­derung der Initiative. »Hier ist der authen­tische Gedenkort für die Erin­nerung der als ‚asozial‘ ver­folgten Men­schen«, sagte Irmer. »Sie dürfen nicht wieder an den Rand gedrängt werden.«

Georgel Cal­dararu von der Roma­selbst­hil­fe­or­ga­ni­sation Amaro Drom wies in seiner Ansprache darauf hin, dass in vielen Ländern Europas Roma und Sinti noch immer als »asozial« stig­ma­ti­siert werden.

Töd­liche Folgen

Für Dieter Eich hatte die Stig­ma­ti­sierung als »asozial« erst vor wenigen Jahren töd­liche Folgen. Er war im Mai 2000 in Buch von Neo­nazis ermordet worden, die hin­terher damit prahlten »einen Assi geklatscht« zu haben. Die Initiative »Niemand ist ver­gessen« sammelt Spenden für einen Gedenk­stein für dieses Opfer der Stig­ma­ti­sierung soge­nannter Aso­zialer.

http://​www​.taz​.de/​1​/​a​r​c​h​i​v​/​d​i​g​i​t​a​z​/​a​r​t​ikel/
?ressort=bl&dig=2012%2F06%2F12%2Fa0154&cHash=2dfe73ff50
Peter Nowak