Neue Veranstaltungen wegen Corona

Raus aus den Hinterzimmern

Da Treffen in geschlos­senen Räumen derzeit nicht möglich sind, dis­ku­tiert das Ber­liner NoWar-Bündnis nun einfach bei einer Kund­gebung auf der Straße.

Eine Poli­zei­kette stand am Mitt­woch­abend vor dem Eingang der linken Kreuz­berger Kiez­kneipe Meu­terei in der Rei­chen­berger Straße. Damit sollte ver­hindert werden, dass .…

„Raus aus den Hin­ter­zimmern“ wei­ter­lesen

Protest gegen Armee

BUNDESWEHR Initiativen demonstrieren heute Vormittag gegen die neue Berliner RSU-Truppe

»Bun­deswehr und RSU-Kräfte weg­treten« heißt das Motto einer Demons­tration, die am heu­tigen Freitag um 10 Uhr vor der Julius-Leber-Kaserne am Kurt-Schuh­macher-Platz statt­finden wird. Ange­meldet wurde sie von dem NoWar-Bündnis aus Ber­liner Anti­mi­li­ta­ris­tInnen.

Zeit­gleich werden in der Kaserne die Regio­nalen Siche­rungs- und Unter­stüt­zungs­kräfte (RSU) für Berlin auf­ge­stellt. Über sie war in der Öffent­lichkeit bisher wenig bekannt. »Zu den Auf­gaben gehören der Hei­mat­schutz, Wach- und Siche­rungs­auf­gaben zum Schutz von mili­tä­ri­schen Anlagen und Ein­rich­tungen«, heißt es auf der Homepage der RSU-Kräfte. Diese Maß­nahme ist Teil der Umstruk­tu­rierung der Bun­deswehr. Diese Ein­heiten ein­zu­richten ist Län­der­sache. In vielen Bun­des­ländern ist sie weit­gehend unbe­merkt voll­zogen worden.

Anti­mi­li­ta­ris­tische Pro­teste dagegen gab es nur in Essen, Hamburg und am ver­gan­genen Wochenende in Dresden, wo die säch­sische RSU-Brigade auf­ge­stellt wurde. »Die orga­ni­sierten Hei­mat­schützer tragen zur Mili­ta­ri­sierung der Gesell­schaft bei. Des­wegen rufen wir auf zum Protest gegen die Auf­stellung«, sagte Paula Weber vom NoWar-Bündnis. Sie ver­weist darauf, dass sich in der Julius-Leber-Kaserne auch die Ber­liner Lan­des­stelle des Reser­vis­ten­ver­bandes befindet.

Unter­stützung bekommen die Anti­mi­li­ta­ris­tInnen von der Links­partei. »Mit den RSU-Kräften sollen zivile Orga­ni­sa­tionen der Kata­stro­phen­hilfe wie das Deutsche Rote Kreuz mit der Bun­deswehr zusam­men­ge­führt werden. Das lehnen wir ab«, erklärte die Euro­pa­par­la­men­ta­rierin Sabine Lösing. Von der Bun­deswehr gab es keine Stel­lung­nahme zu der Kritik.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bl&dig=2013%2F11%2F22%2Fa0152&cHash=acc67fc7ee3fa3aaa71c1e670643434c

Peter Nowak