Wie rechtspopulistische Regierungen den Klassenkampf von oben befeuern, offenbart Joachim Becker am Beispiel von Ungarn und Polen, zugleich auf Unterschiede eingehend. Während die polnische PIS-Regierung Teile der antikommunistischen Gewerkschaften in ihr Regierungsprojekt einbezieht, setzt die Orban-Regierung auf Entmachtung der Vertretungen der Arbeiter*innen und erhält dafür viel Beifall unter anderem auch vom deutschen Kapital, das in Ungarn gute Verwertungsmöglichkeiten vorfindet.
Populismus ist ein sehr schillernder Begriff. Darunter werden unterschiedlichste Politikformen subsumiert. Der hier anzuzeigende Band ist auf den autoritären Populismus fokussiert. Grundlage der Beiträge war ein Treffen der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG), das ….
Die Auflistung von "Ende Gelände" im Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin könnte den positiven Lerneffekt haben, nicht auf repressive Staatsapparate zu setzen. Ein Kommentar
Nur könnte man umgekehrt argumentieren, dass es doch eine Auszeichnung für diese Organisation sei und dass dies verdeutliche, dass mit ihr noch "kein Staat zu machen" ist. So könnten Linke durch das Agieren der repressiven Staatsapparate in Versuchung geraten, es wieder mehr mit Kritik an Staat, Kapital und Nation zu probieren und sich nicht die Staatsapparate schönzureden.
Das Umweltbündnis „Ende Gelände“ ist sehr aktiv und hat in den letzten Monaten auch deshalb Sympathien bis in linksliberale Kreise bekommen, weil es zum Feindbild von Rechten und auch Teilen der Polizei geworden ist. Dass es da oft Überschneidungen gibt, zeigte sich vor einigen Monaten in Cottbus, als eine Polizeieinheit vor einem Graffiti postierte, das der Umweltbewegung Ende Gelände den Kampf ansagte. Daher ist man jetzt in linksliberalen Kreisen verärgert, dass….
