Kürzlich hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass eine Mietpartei aus der Treptower Beermannstraße 20-22 keinen Anspruch auf Entschädigung hat.

Wegen der A100 gekündigte Mieter/innen sollen nicht entschädigt werden

Im Gespräch mit dem MieterEcho erklärte Benjamin S., einer der ehemaligen Bewohner/innen der Beermannstraße, dass hier Mieter/innenrechte mißachtet werden. Er erinnerte daran, dass schon die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, dass den Mieter/innen in der Beermannstraße regulär gekündigt worden sei, außeracht lässt, dass die sechs gekündigten Mietparteien vor unterschiedlichen Richter/innen landeten und es unterschiedliche Entscheidungen gegeben hat.

Kürzlich hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass eine  Mietpartei aus der Treptower Beermannstraße 20-22 keinen Anspruch auf Entschädigung hat. Insgesamt 6 Mieter/innen mussten 2015 ihre Wohnungen verlassen, weil die Häuser für den Weiterbau der A100 abgerissen werden sollten. Doch die  Mieter/innen hatten …

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Das Vorbereitungstreffen für ein BlackRock-Tribunal wirft viele Fragen auf, auch über unterschiedliche Formen des zivilen Ungehorsams

BlackRock: Kann man eine solche Kapitalmacht mit einem Tribunal angreifen?

Der Fonds und seine in den letzten Jahren gewachsene Macht lassen sich damit erklären, dass BlackRock ein Akteur jener Privatisierung aller Lebensbereiche ist, die von fast allen relevanten Parteien in Deutschland und in den Nachbarstaaten forciert betrieben wird.

„Wir machen Nachhaltigkeit zum Standard“ und „Nachhaltigkeit – Herzstück unserer Anlageprozesse“: Solche umweltsensiblen Schlagzeilen findet man auf der Internetseite von BlackRock Deutschland. Der Politikwissenschaftler Lars Bretthauer spricht von einer bei ….

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Auszug wegen A100: MieterInnen ohne Anspruch auf Entschädigung

Der Bund mag nicht zahlen

„Erneut zeigt sich, wie rücksichtslos der Bau neuer Autobahnen Wohnraum vernichtet und MieterInnen entschädigungslos verdrängt werden“, kritisierte Harald Moritz diese Entscheidung.

Die MieterInnen der Beermannstraße 20 und 22 in Treptow haben keinen Anspruch auf Entschädigung. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am vergangenen Donnerstag. Die MieterInnen mussten 2015 ihre Wohnungen verlassen, weil die Häuser für den Weiterbau der A100 abgerissen wurden (taz berichtete). Weil sie sich weigerten, die….

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Clemens Heni 2018: Der Komplex Antisemitismus. Dumpf und gebildet, christlich, muslimisch, lechts, rinks, postkolonial, romantisch, patriotisch: deutsch. Edition Critic, Berlin. ISBN: 978-3-946193-21-0. 764 Seiten. 30,00 Euro.

Eine deutsche Idee

Auf 760 Seiten dokumentiert Heni seine Interventionen in die Antisemitismusdiskussion der letzten 20 Jahre. Es handelt sich um Grundlagenforschung in den Bereichen Ideologiekritik, der Textanalyse und der politischen Kultur Bundesdeutschlands.

„Mit Blick auf die Karriere und das mentale Wohlbefinden ist es keine sonderlich gute Idee, Antisemitismusforschung zu betreiben. Der Forschungsgegenstand selbst bietet wenig Erfreuliches. Inzwischen ist aber auch das Arbeitsumfeld jener, die den Antisemitismus beforschen, von schonungslosen Auseinandersetzungen gezeichnet“, schreibt Mathias Berek in einem Diskussionsbeitrag für die Jungle World (49/2019). Gegenstand der Kontroverse, die in mehreren Ausgaben der Wochenzeitung geführt wurde, ist die Bewertung der Arbeitsdefinition Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance und die Einschätzung der Kampagne zum Boykott, Desinterventionen und Sanktionen (BDS) gegen Israel. Die Fokussierung der Debatte auf diese beiden Aspekte birgt allerdings die Gefahr, dass die Spezifik des Antisemitismus in Deutschland dabei aus dem Blick gerät.  Am Beginn der Antisemitismusdebatte in der deutschen Linken, die mit dem Zusammenbruch der DDR an Bedeutung gewonnen hatte, drehte sich die Auseinandersetzung nicht primär um das Verhältnis zu Israel, sondern um deutsche Geschichte und Ideologie. Parolen wie „Deutschland denken heißt Auschwitz denken“ kündeten davon. Damals hatte sich Clemens Heni, der in….

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Die linke Geschichte der Grünen wird zum 40ten Jubiläum der Umweltpartei nicht mehr bekämpft, sondern einfach totgeschwiegen

Grüne Geschichtsretuschen

Man verschlechtert also lieber die Frauenquote der Grünen der Geschichte, als auch nur einmal die linke Ökologin zu erwähnen. Denn, dass Jutta Ditfurth in die Reihe der selbstbewussten Frauen bei den Grünen gehörte, mit denen nicht nur ein Josef Fischer seine Probleme hatte, würde wohl niemand bestreiten.

Es wäre wirklich langweilig, wenn man den Grünen zu ihrem 40ten Geburtstag noch einmal vorhalten wollte, wie staatstragend sie geworden sind. Denn dass die Grünen heute die entscheidenden Player in der aktuellen Phase des Kapitalismus sind, ist ja gerade die aktuelle Werbung für diese Partei. Es wäre nun wirklich mehr als redundant, das noch irgendwie als linken Vorwurf zu verkaufen. „Wir wollen die nächste Regierung definieren“, ist heute der Anspruch des aktuellen Duos der Ökopartei Habeck/Bärbock, den sie im dreiseitigen Taz-Interview anlässlich des 40. Geburtstag ganz selbstverständlich vortragen. Es geht in dem Interview sehr viel über die persönliche Chemie zwischen dem aktuellen Vorstand und natürlich auch um die Frage, wer von beiden vielleicht Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat wird.  Das kann die Lieblingspartei des modernen Mittelstands in den nächsten Monaten unter sich ausdiskutieren. Doch viel interessanter sind die Geschichtsretuschen, die….

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Vom Autobahnbau betroffene Berliner Mieter kämpfen um Entschädigungen

Enteignung wegen Autobahn

Diesen Donnerstag verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über eine Klage gegen die Enteignungsbehörde des Bundeslandes. Es geht um die Frage, ob die Entschädigungsansprüche von Mietern, die wegen des Weiterbaus einer Stadtautobahn enteignet wurden, Bestand haben.

Seit Monaten wird in Berlin über die Enteignung von Immobilienunternehmen gestritten. Mitte vorigen Jahres übergab das Bündnis »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« dem Senat mehr als 70 000 Unterschriften für ein Volksbegehren, dass die Enteignung von Unternehmen wie der börsennotierten Wohnungsgesellschaft »Deutsche Wohnen« vorsieht. Dieser gehören dem RBB zufolge etwa 111 000 Wohnungen in Berlin, von denen mindestens 95 000 einst Landeseigentum waren. Damit der von dem Bündnis vorgelegte Beschlusstext zur Abstimmung kommt, müssen 170 000 Unterschriften gesammelt werden – sofern der Senat das Volksbegehren nach juristischer Prüfung zulässt. Obwohl der Entwurf des Bündnisses eine Entschädigung der Unternehmen vorsieht, sehen Kritikerinnen und Kritiker das Recht auf Eigentum in Gefahr. In der Debatte wird oft vergessen, dass die Enteignungsbehörden der Länder auch das Mietrecht enteignen, also auch Mieter aus ihren Wohnungen werfen können. Das mussten sechs Mietparteien der Beermannstraße 20 und 22 im Berliner Ortsteil Alt-Treptow erfahren. Weil ihr Mietshaus….

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Mieter wollen Entschädigung für den Ausbau der Autobahn A100

Anwohner ziehen vor Gericht

Statt einer Entschädigung für die enteigneten Wohnungen zu bekommen, müssten sie dann womöglich noch für Prozesskosten aufkommen.

Sechs Mietparteien aus der Beermannstraße 20–22 im Bezirk Treptow-Köpenick müssen auch fünf Jahre nach ihrer Enteignung noch immer um eine Entschädigung kämpfen: Sie sollten ihre Wohnungen verlassen, weil die Häuser für den Weiterbau der Stadtautobahn A100 abgerissen werden sollten. Die MieterInnen hatten sich über mehrere Monate geweigert, ihre …

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Softwareentwickler kämpft in Baden-Württemberg gegen Vorwürfe, die zur Kündigung führten

Mit dem Router ins Internet

Verfolgt wurde die Verhandlung von über 20 Menschen, die sich vor Prozessbeginn zu einer Kundgebung vor dem Arbeitsgericht getroffen hatten. Einige trugen Schilder mit der Aufschrift »Solidarität mit Gerald« und »Arbeiter sind keine Sklaven«. Aufgerufen zum Prozessbesuch wurde über die Initiative Arbeitsunrecht.

Der Willi-Bleicher-Platz in Stuttgart ist nach einem Widerstandskämpfer und Gewerkschafter benannt. »Du sollst dich nie vor einem lebenden Menschen bücken« – das Motto Bleichers ist auch die Maxime von Gerald D. »Ich habe auch an meinen Arbeitsplatz nie den Kopf ausgeschaltet«, erklärte der Softwareentwickler am Dienstag vor dem Stuttgarter Arbeitsgericht, das sein Domizil am Bleicher-Platz hat. Dort kämpfte Gerald D…….

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Ein Gespräch mit Vinzenz Kremer, Mitglied des Veganladenkollektivs »Dr. Pogo«, über Gemüse, Kollektivbetriebe und den Einheitslohn

»Wir haben mit einem Bedarfslohn experimentiert«

Das Berliner Veganladenkollektiv »Dr. Pogo«. besteht seit Anfang 2013 im Ortsteil Neukölln und wird von zwölf Personen betrieben. Dort sind vegane Lebensmittel, Kosmetika, Haushaltsmittel, Bücher und Süßigkeiten erhältlich.

Was heißt es, einen Lebensmittelladen in Selbstverwaltung zu betreiben?

In unserem Ladenkollektiv arbeiten zwölf Menschen ohne Chefs. Wir sind nicht die Eigentümer, sondern die Betreiber des Ladens. Er gehört einem Verein, einer juristischen Person. Wir arbeiten zudem eine neue Rechtsform aus, die an diejenige des Mietshäusersyndikats angelehnt ist.

Ihrem Selbstverständnis zufolge soll es im Ladenkollektiv keine Hierarchien geben. Entstehen nicht zwangsläufig informelle Hierarchien, etwa weil Menschen unterschiedliche Wissensstände haben?…..

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Das Kleidungsgeschäft »Modeinstitut« in Friedrichshain muss nach siebzehn Jahren gehen, nachdem die Fortis Group das Haus gekauft hat.

Ausverkauf wider Willen

Esther Walter hat die Hoffnung nicht aufgegeben, dass das Modeinstitut doch noch bleiben kann. Sie verweist auf den Blumenladen »Pusteblume« in unmittelbarer Nähe. Trotz der Kündigung im Juni 2018 existiert der Laden heute noch. Die Besitzerin Carmen Lessoued-Metzdorf konnte einen neuen Vertrag aushandeln.

»Verdrängung stoppen – Wir bleiben alle«, steht auf einem der zahlreichen Transparente, die seit Monaten aus den Fenstern der Samariterstraße 8 in Friedrichshain hängen. Die Bewohner*innen des Hauses wurden zu Mietrebell*innen, nachdem sie vor einem Jahr erfahren hatten, dass die ….

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Im Irak und Iran wird den Strategien der iranischen Hegemonie auch von Trump-Gegnern keine Träne nachgeweint

Soleimani war kein iranischer Che Guevara

Dass sich nur wenige Tage nach dem vom Regime organisierten Trauermärschen, die die islamistische Volksgemeinschaft dokumentieren sollten, Menschen klar gegen die Verantwortlichen der Islamischen Republik engagieren, zeugt von viel Mut und Selbstvertrauen der Aktivisten.

So schnell kann sich das politische Szenario ändern. Noch vor einer Woche schlagzeilten nicht wenige Medien, nun habe Trump mit der Tötung des iranischen Generals Soleimani einen großen Krieg mit unabsehbaren Folgen ausgelöst. Manche mutmaßten schon, dass er damit von innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken wollte. Dann kam das große Erstaunen, dass es….

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Anders als die Causa Möritz macht der Kölner Fall wenig Schlagzeilen. Für mehr Aufregung sorgen Lockerungsübungen mancher CDU-Politiker gegenüber den Antifa-Symbolen

Wieder ein CDU-Lokalpolitiker nach rechts weit offen

Für viele CDU-Mitglieder, die noch in der Ära des Alfred Dregger in die Partei gekommen sind, ist es undenkbar, dass manche CDU-Politiker jetzt sogar bereit sind, neben Antifa-Fahnen gegen die AfD zu protestieren. Das ist bei einen Protest gegen einen Neujahrsempfang in Salzgitter so geschehen, und das rechtskonservative Lager heult auf.

Rechte Kreise fordern immer wieder, die Namen von Menschen bekannt zu geben, die einer Straftat verdächtigt werden. Ihr Kalkül ist klar. Wenn die Beschuldigten nicht Müller oder Schäfer heißen, kann ein Migrationshintergrund konstruiert werden, auch wenn die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Dieser Grund wird auf rechten Homepages ganz eindeutig benannt. Nun hat schon am 29. Dezember ein CDU-Lokalpolitiker mit einem sehr deutschen Namen…..

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Bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz im Berliner Mercure gab es auch Differenzen

Debatte über Klassenkampf im Vier-Sterne-Hotel

Zum Abschluss wurden bei der Podiumsdiskussion zu »Flucht, Migration und Klassenkampf« auch Differenzen deutlich: DKP-Vorstandsmitglied Renate Koppe betonte, dass es mit den Parteien, die Krieg und Sozialabbau betreiben, keine Kooperation gegen Faschismus und Rassismus geben könne. Sie befürworte vielmehr Klassenkampf in den Betrieben. Koppe widersprach der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider. In den letzten Jahren hätten sich viele Menschen gegen die Rechten engagiert, die als sexuelle Minderheiten oder Behinderte direkt von ihnen bedroht fühlen, so Schneider. Vielfalt sei eine Stärke, was Demonstrationen wie Unteilbar gezeigt hätten.

Linke Plakate am Mercure-Hotel MOA? Manche Gäste der Vier-Sterne-Unterkunft im Berliner Stadtteil Moabit staunten am Samstag nicht schlecht. Unter dem Motto »Kampf der Straße, Kampf um die Zukunft – die Systemfrage beantworten« hatte sich die Rosa-Luxemburg-Konferenz für einen Tag dort eingemietet. Sie wurde organisiert von der ….

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Kann China noch Impulse für Protestbewegungen in anderen Ländern geben?

Die Linke und China

Kürzlich fand nun in der Taz-Kantine unter dem Titel "China und die Linke" eine Diskussion mit zwei Herausgebern von Büchern statt, die sich in der letzten Zeit mit China beschäftigt haben. Felix Wemheuser hat als Professor für Neuere China-Studien an der Kölner Universität einen akademischen Zugang zum Thema. Unter dem Titel "Chinas große Umwälzung" widmet er sich den Aufstieg des Landes zur globalen Weltmacht und den Konsequenzen.

Über 50 Jahre ist es her, da bewegte die chinesische Kulturrevolution Linke in aller Welt. Parolen wie „Bombardiert das Hauptquartier“, womit die Bürokratie in der Kommunistischen Partei gemeint war, mobilisierten. Viele derjenigen, die mit Mao-Poster durch die Straßen liefen, hakten diese Zeit bald als linke Jugendsünden ab. Manche Ex-Maoisten wurden Ministerpräsidenten, andere Manager und manche wurden auch Journalisten der unterschiedlichsten Medien. Auch bei der Taz, die eher aus dem undogmatischen Flügel der Apo entstanden ist, sind einige Ex-Maoisten tätig gewesen, unter anderem Christian Semler. Kürzlich fand nun in der Taz-Kantine unter dem Titel „China und die Linke“ eine Diskussion mit zwei Herausgebern von Büchern statt, die sich in der letzten Zeit …..

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Matthias Schindler: Vom Triumph der Sandinisten zum demokratischen Aufstand. Die Buchmacherei, 174 S., br., 10 €.

Nicaragua: »So stolz und so bedroht«

Matthias Schindler hat mit seiner zornigen - sicher nicht in allen Punkten gerechten - Streitschrift einen Beitrag für die Debatte um die Grenzen der Solidarität mit nominal linken Regierungen geliefert.

Im Jahr 1979 vertrieb die sandinistische Revolution in Nicaragua den Langzeitdiktator Somoza. In den folgenden Jahren wurde das kleine Land in Zentralamerika zum Sehnsuchtsort für Linke in Ost und West. »Ach, kleines Nicaragua, so stolz und so bedroht, noch brauchst du fremde Hilfe, sonst wär bald eine Hoffnung tot«, textete der DDR-Liedermacher Gerhard Schöne. Linke aus aller Welt beteiligten sich an Solidaritätsbrigaden, halfen bei der Kaffee-Ernte oder beim Bau von Schulen und Gesundheitsstationen. Auch Matthias Schindler hatte sich in den 1980er Jahren an solchen Brigaden beteiligt und blieb danach jahrzehntelang in der Solidaritätsbewegung mit Nicaragua aktiv. Jetzt hat der linke Gewerkschafter ein Buch geschrieben, in dem er…..

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