Kommentar: Recherche scheint überflüssig, wenn Medien "den Feind im Osten" im Visier haben
Die North-East-Antifa gehört zu den linken Gruppen in Berlin mit einer beachtlichen Kontinuität. Während viele Antifagruppen meistens nach wenigen Jahren wieder verschwinden, gibt es die NEA schon mehr als ein Jahrzehnt. Nun hat sie es gemeinsam mit einer Westberliner Antifagruppe sogar geschafft, in der New York Times erwähnt zu werden. Der Anlass war natürlich nicht die kontinuierliche „Antifa-Arbeit“ der Gruppen, sondern …
Noch wurde dem ukrainischen Pazifisten der Aachener Friedenspreis nicht aberkannt, was Zeit lässt, seine Positionierung zum Antisemitismus zu klären
Der ukrainische Pazifist Ruslan Kotsaba ist in seiner Heimat wieder mit Gefängnis bedroht. Bereits 2015 wurde er verhaftet und saß bis Juni 2016 im Gefängnis. Wegen seiner pazifistischen Haltung wurde Kotsaba Landesverrat und Behinderung der Arbeit der Armee vorgeworfen. Er hatte in einer Videobotschaft aufgerufen, den Kriegsdienst zu verweigern und die Menschen in der Ostukraine animiert, den gleichen Schritt zu tun. Dabei ist Kotsaba nicht etwa prorussisch, wie Kritiker der ukrainischen Politik gerne bezeichnet werden. Der Mann war in der….
Die Gegenüberstellung liberales gegen illiberales Europa ist propagandistisch und nützt den Parteien des Status quo - Ein Kommentar
In den letzten Wochen brachten zwei Wahlen in den EU-Staaten Spanien und Finnland rechten Parteien Erfolge. In Spanien kam erstmals die neue Rechtspartei Vox in das Parlament. EU-Gremien wie auch viele Medien sprachen davon, dass seit dem Ende der Franco-Ära erstmals ultrarechte Parlamentarier in das spanische Parlament einziehen. Doch die mediale Darstellung, dass mit Vox erstmals in der Nachfranco-Ära Ultrarechte im spanischen Parlament vertreten sind, ist falsch. Richtig ist vielmehr,…
Das Diversity Management der Deutschen Bahn ist kein Antirassismusprojekt - Ein Kommentar
„Der Shitstorm wird nicht vermeidbar sein“, ahnte der gelernte Populist. Gerade deshalb stelle er rhetorisch unter eine Werbung der Deutschen Bahn, auf der Personen zu sehen sind, die nicht so aussehen, wie sich ein Boris Palmer deutsche Staatsbürger vorstellt, die Frage: „Ich finde es nicht nachvollziehbar,…
Mehrere NPD-Mitglieder verhinderten den traditionellen Ostermarsch in der osthessischen Bischofsstadt.
Zu Ostern fanden wieder in vielen Teilen der Bundesrepublik „Ostermärsche für Frieden und Abrüstung“ statt. Auch im osthessischen Fulda war eine Demonstration angemeldet. Doch die sollte nicht stattfinden, weil sich sechs …
Nachkommen der Verfolgten des Naziregimes, von Exil und Widerstand melden sich zu Wort
Als Nachkommen der NS-Verfolgten, des Widerstands und des Exils wollen wir uns gemeinsam einsetzen für eine Welt des Friedens, der Freiheit und der Solidarität.« Dieses Bekenntnis stammt aus einem Aufruf der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Berlin, abgedruckt auf der Rückseite einer neuen Publikation, in der sich…
In Fulda hat vor einem Jahr ein Polizist einen Flüchtling erschossen. Der Vorsitzende des Ausländerbeirats kritisierte die Behörden. CDU-Politiker haben deswegen eine Kampagne gegen ihn losgetreten.
Vor einem Jahr starb Matiullah J. Am 13. April 2018 wurde der 19 Jahre alte afghanische Flüchtling im osthessischen Fulda von Schüssen eines Polizisten tödlich getroffen. Zu seinem ersten Todestag wollen sich Flüchtlinge und ihre Unterstützer in Fulda zu einer Protestdemonstration treffen. Diese soll….
»Gegen Hass und Gewalt! Für eine Debattenkultur« lautet das Motto eines Aufrufs, der kürzlich im Netz veröffentlicht wurde. Dort wird ein apokalyptisches Bild der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen gezeichnet: »Wer bürgerkriegsähnliche Konfrontation, die Einschränkung der freien Meinungsäußerung und die Diktatur des Mobs verhindern will, der muss die Freiheit der Andersdenkenden mit aller Entschiedenheit verteidigen.« Doch nicht die Freiheit der Lehrer*innern und Schüler*innen, die von dem AfD-Lehrerportal an den Pranger gestellt werden, ist in dem Aufruf gemeint. Lautet doch die zentrale Forderung:…..
Eine Ausstellung in Kreuzberger Rathaus zeigt, welche Spuren Gustav Landauer hinterlassen hat
Das verabredete Treffen von zivilen Beamten der politischen Polizei mit dem Redakteur einer anarchistischen Zeitung wurde jäh beendet, als Männer mit falschen Bärten in das Lokal kamen und ihre Umgebung von dem Rendezvous informierten. Daraufhin traten die Spitzel die Flucht an. Über diese lustige Begebenheit von 1896 wird in der…
Geschichte: Erinnerungspolitische Initiativen zu NS-Verbrechen kämpfen in Berlin gegen den Einfluss von Investor*innen in der Stadtpolitik - ein Gespräch mit Susanne Willems
Wenn es um steigende Immobilienpreise geht, wir meistens über hohe Mieten und die Verdrängung von Menschen und Projekten mit geringen Einkommen diskutiert. Doch es gibt auch andere Konsequenzen, die seltener thematisiert werden. So müssen Gedenkorte für NS-Verbrechen oft gegen Investoreninteressen durchgesetzt werden. Bundesweit machten in den 1990er Jahren das Vorhaben Schlagzeilen,…
Populismus, Klassenkampf oder Politik für die akademische Mittelschicht? Grenzen dicht oder Solidarität mit Migranten? Auch nach Sahra Wagenknechts Rückzug geht in der Linkspartei die Debatte über diese Fragen weiter.
»So schnell knallen bei uns keine Sektkorken mehr«, antwortete der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, jüngst auf die Frage der Taz nach der Reaktion seiner Genossen auf die Ankündigung Sahra Wagenknechts, sich vom Vorsitz der Bundestagsfraktion zurückzuziehen. »Es ist kein Geheimnis, dass wir …
Ein Bündnis ruft zur Demo gegen eine Extremismustagung von Verfassungsschutz und Wirtschaft
Der Schriftzug ist schon lange ein beliebtes Fotomotiv: „Kapitalismus tötet“ steht seit Jahren auf der Außenfassade des Tuntenhauses in der Kastanienallee 86. Mit diesem Bild lädt nun eine Extremismustagung von Verfassungsschutz und Wirtschaft zu einer…
Ein Aufruf gegen Hass und Gewalt kopiert linksliberale Aktionsideen. Ein Großteil der Unterzeichner kann als rechtsoffen bezeichnet werden
Gegen Hass und Gewalt wird ja ständig von Liberalen und zunehmend auch sich links verstehenden Kreisen aufgerufen, wenn sie von Rassismus, Antisemitismus und Nazismus nicht mehr reden wollen. Dann wird eben alles unpolitisch zu Hass und Gewalt. Nun kommt ein weiter Aufruf dazu, der
Nach dem faschistischen Anschlag in Neuseeland werden schwere Vorwürfe erhoben. Mehr Gelassenheit wäre angebracht
Schwerere Vorwürfe erhob Stefan Fries im Deutschlandfunk gegen Medien wie Bild. Sie würden sich zum „Mittäter“ machen des faschistischen Attentäters von Christchurch in Neuseeland machen, der 50 Menschen in Moscheen erschossen hat. Die Kritik von Fries richtete sich gegen…
Die Königsbronner Gespräche gelten als die kleine Schwester der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch am Rand der Ostalb demonstrieren AntimilitaristInnen gegen die Lobbyarbeit für Rüstung und Krieg. Sie wollen, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, die Rüstungsbetriebe auf zivile Produkte umzustellen.
Ganz im Zeichen Europas stehen die 7. Königsbronner Gespräch am kommenden Wochenende. „Die Europäische Union vor der Wahl – Perspektiven für Sicherheit und Wirtschaft für unsere Heimat“, lautet die Überschrift der Konferenz, die….
