Ein Film über eine Gruppe linker Gewerkschafter bei Opel Bochum ist nicht nur historisch interessan
Da sitzt Wolfgang Schaumberg im Jahr 2018 in einem Klassenraum vor einer Tafel und erzählt, wie er und viele Genoss*innen mit ihrer Betriebsarbeit vor mehr als 45 Jahren die Weltrevolution vorantreiben wollten. Er berichtet, wie die jungen Linken Kontakte mit Genoss*innen aus Deutschland und Spanien knüpften, die bei Opel arbeiteten. Im Anschluss ist Willi Hajek zu sehen, der….
Das Fehlen bezahlbarer Wohnungen in Berlin ist gerade ein Folge des großen Interesses, das das Kapital am Wohnungsmarkt der Hauptstadt hat. Das Problem ist auch nicht, dass dort keine Wohnungen gebaut werden. Es werden nur überwiegend hochpreisige Wohnungen errichtet.
„Nach dem 17. Juni 2019 werden Sie in Berlin womöglich Ihre Miete nicht mehr erhöhen können. Für lange Zeit!“ Was für viele Mieter eine gute Nachricht ist, passt [1] dem Berliner Eigentümerverband Haus und Grund überhaupt nicht ins Konzept. Deshalb werden die Mitglieder aufgefordert, bis zum 17.Juni noch schnell die Miete zu erhöhen.
In der Begründung polemisiert der Interessenverband der Wohnungseigentümer nicht nur gegen den vom Berliner Senat geplanten Mietendeckel, sondern versucht sich auch, ….
Da muss man dann nur hoffen, dass simple wirtschaftliche Interessen manchen der grünen Menschenrechtskrieger gegen Russland auf deutschem Boden noch die Flügel stutzen
US-Trump wird von seinen Gegnern gerne als Putin-Freund klassifiziert. Da ist es nur auf den ersten Blick erstaunlich, wenn Trump im Gespräch mit seinen polnischen Kollegen vor dem Bau der Gaspipeline Nordstream warnt [1] und dabei das Argument gebraucht, dass sich damit Deutschland in die Abhängigkeit von Russland begeben würde. Dabei handelt es sich auch nicht nur um Opportunismus gegenüber seinem Gast aus Polen. Denn Trump mag Putins autoritäres System gar nicht so schlecht finden, wenn er sich wieder mal mit dem Kongress und den Gerichten rumschlagen muss. Doch die Sympathie zu Putin endet, wo es um….
Umbruch wurde 1988 von FotografInnen gegrün- det, die sich gegen die Unterbelichtung der linken Bewegung wehrten.“
Von Peter Nowak
Bei dem älteren Herrn mit Anzug und Brille würde man auf den ersten Blick keinen Sympathisanten der Berliner HausbesetzerInnenbewegung ver- muten. Doch das Foto, das Teil der Fotoausstellung „Die Häuser ser denen, die drin wohnen“ ist, zeigt den damals bekannten linken Theologen Helmut Gollwitzer, der 1981 in ein besetztes Haus in der Arndtstraße 42 am Chamissoplatz zog, das akut von Räumung bedroht war. Gollwitzer gehörte zu einer größeren Gruppe von WissenschaftlerInnen und Intellektuellen, die….
Das Treffen machte deutlich, dass der Kampf um bezahlbare Mieten bei allen landesspezifischen Unterschiede keine Grenzen kennt
Der Kampf um bezahlbare Wohnungen ist längst ein europäisches Thema geworden. Die Immobilienwirtschaft agiert global. Höchste Zeit, dass auch die Mieter/innen über Landesgrenzen hinweg kooperieren. Dazu hat auch die Berliner Mietergemeinschaft in den Jahren 2013 – 2015 mit der Veranstaltungsreihe „Wohnen in der Krise“ einen wichtigen Beitrag geleistet. Zu Wort kamen dort Mieteraktivist/innen aus zahlreichen europäischen Ländern (https://www.bmgev.de/politik/wohnen-in-der-krise.html). Die transnationale Vernetzung war auch das Anliegen eines Treffens von Delegierten des Netzwerks „European Action Coalition for the Right of Housing and to the City” aus 12 Ländern, die sich vom 7.- 10. Juni in Berlin getroffen haben. Schon im Namen wird deutlich, dass hier ….
Mit der Krise der Sozialdemokratie werden auf den ersten Blick unkonventionelle Vorschläge laut, beispielsweise die Vereinigung von SPD und Linkspartei
Die Diskussion ist nicht neu und hat auch historische Vorläufer
Kevin Kühnert machte in der letzten Zeit in Talk-Shows schon öfter den Eindruck, als säße hier der nächste SPD-Vorsitzende. Er hat bereits als Juso gelernt, links zu blinken und dann schnell nach rechts abzubiegen. So war er erst ein großer Gegner einer Koalition mit den Unionsparteien, nur um bald die Architektin dieser Kooperation den Rücken gegen ihre Kritiker zu stärken. Doch dass nun nach dem Rücktritt von Nahles manche in der SPD bereits jetzt Kühnert als nächsten SPD-Vorsitzenden propagieren [1], ist eher ein Ausdruck der Verzweiflung. Niemand reißt sich um den Posten. Doch schon melden sich Kühnerts Kritiker zu Wort. Tatsächlich hatte er erst kürzlich daran erinnert, dass die SPD den Sozialismus…
Die maoistische Jugendorganisation gibt am Sonntag ihre Selbstauflösung bekannt. Ihre Arbeit sei getan, teilt der Jugendwiderstand mit.
„Es ist vorbei. Nach fast 5 Jahren intensiver antiimperialistischer und revolutionärer Jugendarbeit mit dem Jugendwiderstand geben wir nun das Ende unserer Organisation bekannt“, verkündet der Jugendwiderstand (JW) am Sonntag via Mitteilung auf seiner Homepage. Die maoistisch geprägte Organisation hat in den vergangenen Monaten vor allem durch ….
Mal nannte man es Crossover, mal Mosaiklinke, der Mythos von der angeblichen parlamentarischen Mehrheit links von Union und FDP ist nicht totzukriegen. Dabei schafft es nur einige Pöstchen für linke Funktionäre
Der Stadtstaat Bremen ist das kleinste Bundesland und traditionell eher linksreformistisch ausgerichtet. Trotzdem wird jetzt von manchem Reformpolitiker der Linken von dort ein Signal für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei gesehen. Dabei haben die Bremer Grünen nur die Empfehlung gegeben, in Bremen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken aufzunehmen.Rechnerisch wäre auch ein Bündnis mit CDU und FDP möglich, zumal die CDU erstmals in Bremen die SPD stimmenmäßig überholt hat und einen Spitzenkandidaten mit einer Hippievergangenheit aufgeboten hat. Doch Kommentatoren erwarteten schon nach der Wahl, dass es in Bremen eher…
Linke verteidigen derzeit leidenschaftlich die Europäische Union. Warum eigentlich? Es gibt für Linke keinen Grund, sich mit der EU gemein zu machen.
Arbeitgeber in der Europäischen Union müssen die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten künftig komplett erfassen. Dazu verpflichteten die EU-Arbeitszeitrichtlinie und die Grundrechtecharta der Europäischen Union, befand der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg Mitte Mai. Geklagt hatte der spanische Gewerkschaftsbund Arbeiterkommissionen (CCOO). Die Gewerkschaften begrüßten die Entscheidung mit der Begründung, dass somit unbezahlte Lohnarbeit eingedämmt werden könnte. Das Unternehmerlager lief dagegen Sturm und verbreitete, dass nun die EU für die Rückkehr der Stechuhr sorge. Wirtschaftsnahe Juristen wollen nun mit einem Gutachten überprüfen lassen, ob die Entscheidung des EuGH überhaupt umgesetzt werden muss.
Wenn SPD, FDP und Union im Europawahlkampf ein »starkes Europa« beschwören, dann ist das nicht nur Wahlpropaganda, sondern eine Drohung.
Das wäre doch eine gute Gelegenheit für eine proeuropäische Linke, auf Basis des EuGH-Urteils gegen Überstunden und Dumpinglöhne in vielen Ländern zu protestieren. Gleichzeitig könnte deutlich gemacht werden, dass die Erfassung der Arbeitszeit nichts mit der Rückkehr der Stechuhr zu tun hat. Es handelt sich bei dieser um den Versuch des Kapitals, Lohnabhängige stärker zu reglementieren. Damit könnte auch an einer ganz konkreten Frage verdeutlicht werden, dass viele auf EU-Ebene getroffene politische oder juristische Entscheidungen auf sozialem Gebiet, aber auch im Bereich des Umweltschutzes zu begrüßen sind. Doch von einer solchen EU-weiten Kampagne ….
Die osthessische Stadt Fulda ist vielen als Umsteigebahnhof bekannt. Manche haben auch schon mal das Fuldaer Barockviertel besucht. Dort bekommt man mit, dass Fulda eine Bischofsstadt ist und lange Zeit auch als Hort eines besonders reaktionären Katholizismus galt. Das waren die Zeiten, als der rechtskonservative Bischof Dyba und der extrem rechte CDU-Stahlhelmer Alfred Dregger als Oberbürge meister die Hegemonie über die Stadt hatten.
Dreggers Ziehsohn Martin Hohmann musste 2003 die Partei nach einer als antisemitisch bewerteten Rede die CDU verlassen und sitzt heute für die AfD im Bundestag.Wolfgang Hamberger, Dreggers Nachfolger als Oberbürgermeister Fuldas, der mittlerweile auch schon in Rente ist, klingt manchmal, als hätte er ein Antifaflugblatt gelesen. So erteilte er am 16. Februar 2019 dem Dresden-Mythos eine Absage, in dem er erklärte, die Stadt an der Elbe sei nicht ohne Grund bombardiert worden. Sie sei für das NS-System als Festungsstadt wichtig gewesen. Solche Wahrheiten hörte man im letzten Jahrzehnt von Antifabündnissen, die gegen den Dresdner Opferkult von Nazis und gesellschaftlicher Mitte auf die Straße gegangen sind. Hamberger tat seine antifaschistischen Anwandlungen am 16. Februar 2019 kund, als in der Fuldaer Innenstadt…
Assistent*innen von Menschen mit Beeinträchtigungen sollen künftig besser bezahlt werden. Die Senatsverwaltung für Arbeit begrüßt den Tarifabschluss
Nach fünf Verhandlungsrunden hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Mitte Mai eine Tarifeinigung mit den beiden größten Berliner Assistenz- betrieben Ambulante Dienste und Neue Lebenswege erzielt. Mehr als 1.000 MitarbeiterInnen in der persönlichen Assistenz soll damit…
Wichtiger als die Personalie Nahles ist, dass hinter der liberal-grünen Kooperation, die seit Jahren von Publizisten herbeigeschrieben wird, ein bestimmtes kapitalistisches Akkumalationsmodell steht, dass von ihren Befürwortern wie dem Taz-Kommentator Peter Unfried als sozial-ökologische Modernisierung bezeichnet wird.
Nie hat die langjährige SPD-Politikerin Nahles so viel Lob und Respekt-Bezeugungen bekommen wie in den Stunden ihres Rücktritts. Selbst der SPD-Senior Franz Müntefering, für dessen Rücktritt die aufstrebende Jung-Sozialdemokratin Nahles 2005 mit verantwortlich war [1], verliert jetzt einige gute Worte über seine „Intimfeindin“ [2]. Nun gehört es in allen Parteien zum guten Ton, den Politikern, die man erst mit Intrigen weggemobbt hat, dann noch nachzurufen, dass sie…
Die auch und vor allem von der deutschen Regierung verantwortete Niederlage des griechischen Frühlings 2015 hat die Linke in Europa bis heute nicht überwunden. Und das war auch das Kalkül von Schäuble und Co.
Viele Medien waren es nicht, die überhaupt wahrgenommen haben, dass die Ökolinx, eine kleine linke Partei, die sich seit 2 Jahrzehnten einer linken Ökologiekritik widmet, nur mal 0,1 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen erhalten hat. Die Spitzenkandidatin Jutta Ditfurth kritisiert, dass auch langjährige Bündnispartner dieses Mal auf etablierte Parteien setzen. Im Kampf werden plötzlich Grüne und SPD wieder als linke proeuropäische Parteien akzeptiert und die neue Jugendumweltbewegung scheint plötzlich…
Dass bereits gescheiterte Politiker überlegen, ob sie noch mal antreten und es dann doch nicht wagen, sagt viel über den Verfallszustand der SPD - Ein Kommentar
Nun hat sich auch noch der einmal recht bekannte ostdeutsche Theologe und Sozialdemokrat Wolfgang Thierse für Andrea Nahles ausgesprochen. Seit den für die SPD desaströsen Wahlergebnisse auf allen Ebenen streitet die Partei. Doch niemand weiß so recht worüber. Denn es hat sich bisher immer noch niemand gemeldet, der oder die …
Die Großbeerenstraße 17a wurde kurz geräumt, weil die besetzte Wohnung zu voll war. Wie es weitergeht, bleibt unklar.
BERLIN taz | Nach mehrstündigen Verhandlungen konnte am Mittwochabend die Räumung einer vor acht Monaten besetzten Wohnung in der Großbeerenstraße 17a in Kreuzberg verhindert werden. In der Wohnung dürfen sich nach einer Vereinbarung mit der Eigentümerin, der Aachener Siedlungsgesellschaft (ASW), nur maximal fünf Personen aufhalten. Weil es am Mittwoch deutlich mehr waren, drohte die Räumung. Polizeiwagen postierten sich vor dem Haus und auch die BesetzerInnen bekamen Unterstützung. Nach Verhandlungen, an denen auch PolitikerInnen der Grünen, unter anderem die Friedrichshain-Kreuzberger Bundestagsabgeordnete Canan Bayram, beteiligt waren,…
