Mit der Krise der Sozialdemokratie werden auf den ersten Blick unkonventionelle Vorschläge laut, beispielsweise die Vereinigung von SPD und Linkspartei

Ist eine neue sozialdemokratische Einheitspartei die Lösung?

Die Dis­kussion ist nicht neu und hat auch his­to­rische Vor­läufer

Kevin Kühnert machte in der letzten Zeit in Talk-Shows schon öfter den Ein­druck, als säße hier der nächste SPD-Vor­sit­zende. Er hat bereits als Juso gelernt, links zu blinken und dann schnell nach rechts abzu­biegen. So war er erst ein großer Gegner einer Koalition mit den Uni­ons­par­teien, nur um bald die Archi­tektin dieser Koope­ration den Rücken gegen ihre Kri­tiker zu stärken. Doch dass nun nach dem Rück­tritt von Nahles manche in der SPD bereits jetzt Kühnert als nächsten SPD-Vor­sit­zenden pro­pa­gieren [1], ist eher ein Aus­druck der Ver­zweiflung. Niemand reißt sich um den Posten. Doch schon melden sich Küh­nerts Kri­tiker zu Wort. Tat­sächlich hatte er erst kürzlich daran erinnert, dass die SPD den Sozia­lismus…

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Eine ganz große Koalition verurteilt die Israel-Boykott-Kampagne

Eine Aus­ein­an­der­setzung mit Anti­zio­nismus und Anti­se­mi­tismus sollte geführt werden, aber bitte nicht im Sinne der Staats­räson

Mit großer Mehrheit hat der Bun­destags in einer frak­ti­ons­über­grei­fenden Reso­lution die BDS-Bewegung ver­ur­teilt, die mit einem Boykott Israel seit 15 Jahren poli­tisch, wirt­schaftlich, kul­turell und wis­sen­schaftlich iso­lieren will. CDU, CSU, FDP, SPD sowie große Teile der Grünen unter­stützten…

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Linkspartei: Nicht Wagenknecht war das Problem

Aber die Zwänge der Real­po­litik … Zum Rück­tritt der Frak­ti­ons­vor­sit­zenden

Ins­be­sondere anti­fa­schis­ti­sches Enga­gement, Klima- und Umwelt­schutz­ak­ti­vismus umfasst mit­unter Akti­ons­formen des fried­lichen zivilen Unge­horsams wie Blo­ckaden oder Beset­zungen. Diese sind legitim und eine LINKE darf niemals zu ihrer wei­teren Kri­mi­na­li­sierung beitragen.»Das ist ein Passus aus einem Offenen Brief, den zahl­reiche Mit­glieder, Man­dats­träger, aber auch Sym­pa­thi­santen der Links­partei geschrieben haben. Er rief die Mit­glieder der Links­par­teif­raktion im Bran­den­burger Landtag dazu auf,…

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