Deutschland rüstet wieder auf. Nicht nur kriegstechnisch, auch geistig. Ungeniert wirbt die Bundeswehr sogar an Schulen. Und es regt sich kaum Widerstand. Das sollte nicht hingenommen werden. Im November vergangenen Jahres feierte die Bundeswehr ihr 50-jähriges Jubiläum. Das Jubiläum sorgte …
… in vielen bürgerlichen Medien für besondere Aufmerksamkeit. Propagandistische Begleitmusik zur Kriegsertüchtigung wurde da geboten. Und auch im Stadtbild sind die Plakate nicht zu übersehen, die für den Eintritt in die Bundeswehr werben. Besonders besorgniserregend ist jedoch die Werbung der Bundeswehr an Schulen.
Gegen die neue Kriegshysterie erheben die 18 Autor*innen Einspruch, die in dem hier anzuzeigenden, im Kölner PapyRossa Verlag edierten Buch zu Wort kommen. Hier wird kein Loblied auf die Bundeswehr angestimmt: »Nicht jeder Geburtstag ist ein Grund zum Feiern.« Den Autor*innen geht es nicht darum, ob die Truppe gut ausgerüstet ist, es noch dieser oder jener Hightech-Waffe bedarf – im Gegenteil, sie kritisieren solche Debatten, die kriegerische Stimmung generell, beklagen die Militarisierung der Gesellschaft und dass sich dagegen kaum Widerstand regt. Sie wollen Argumente für dringend nötige Gegenwehr liefern, vor allem für junge Menschen, die vom Wehr- oder Kriegsdienst betroffen sind oder wären.
Pablo Flock setzt sich mit den diversen Varianten der Kriegslegitimierung auseinander, von der Behauptung einer unentbehrlichen Wiederbewaffnung in der Bundesrepublik unter Konrad Adenauer wegen einer angeblichen Gefahr aus dem Osten über die scheinheiligen Begründungen angeblicher humanitärer Intervention bis hin zur bewaffneten Bereitschaft zur Abwehr eines visionierten russischen Angriffskriegs auf Europa heute. Martin Kirsch von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) befasst sich mit aktuellen Strukturreformen bei der Bundeswehr, Christopher Marischka, seit vielen Jahren ebenfalls in der IMI tätig, untersucht den Anteil von Start-up und KI bei der technologischen Aufrüstung der Bundeswehr. Der nd-Journalist Matthias Monroy reflektiert die Diskussion über den militärischen Einsatz von Drohnen. Rheinmetall und der in Bremen ansässige Satellitenbauer OHB wollen ein Satellitennetzwerk im All, ähnlich dem US-amerikanischen Starlink, für die Bundeswehr aufbauen, der größte Weltraumauftrag deutscher Militärs.
In weiteren Kapiteln werden die Einsatzorte der Bundeswehr seit den frühen 90er Jahren skizziert. Der Auslandseinsatz von deutschen Soldaten begann keine fünfzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, 1993 in Somalia, wo auch erstmals ein von Bundeswehrsoldaten erschossener Toter zu beklagen war. Daniel Frede erinnert an Schussgefechte, in die 1997 die Bundeswehr in Albanien verwickelt war und Frank Brendle an den Nato-Krieg gegen Jugoslawien, an dem deutsche Soldaten ebenfalls beteiligt waren, ausgerechnet in einem Land, in dem dereinst die faschistische Wehrmacht wütete, mehrere Massaker verübte. Emran Feroz wiederum seziert die angeblich »chirurgisch präzisen Schläge« der Bundeswehr gegen die Taliban in Afghanistan, wo bekanntlich ein Kommando unter dem Oberst Georg Klein für den Tod von fast hundert Zivilisten, Männern, Frauen, Kindern verantwortlich war, die aus einem gestrandeten Lkw Benzin abzapfen wollten. Klein, der gegen den Rat der Nato-Verbündeten den Angriff anordnete, wurde nicht etwa bestraft, sondern zum General befördert. Die Aufsätze zeigen in ihrer Gesamtheit, wie in der Bundesrepublik sukzessive das Militär und alles Militärische bewusst enttabuisiert wurde. Selbst das Massaker am Hindukusch hat keine große Empörung hierzulande erregt. Das gehört auch zur Vorgeschichte heutiger Kriegstüchtigkeit.
Die Antifaexpertin Andrea Röpcke beleuchtet die zahlreichen rechten Netzwerke in der Bundeswehr, die in Niedersachsen beispielsweise zeitweilig die Führung des Heimatschutzkommandos übernahmen. Erfreulicherweise wird in diesem Band auch auf positive Beispiele der Gegenwehr hingewiesen, so die »Ohne-mich«-Bewegung gegen die Wiederbewaffnung in den 50er Jahren, die Ostermärsche seit den 60ern, die Kampagne gegen öffentliche Bundeswehrgelöbnisse in den 90er Jahren in Berlin bis hin zu aktuellen Initiativen wie »Rheinmetall entwaffnen«. Kurzum, ein Buch, dessen Lektüre wärmstens empfohlen sei. Und vielleicht motiviert, vom Motto »Ohne mich« zu einer breiten zivilgesellschaftlichen Front »Ohne uns« zu gelangen.
AK Antimilitarismus (Hg.): Die große Mobilisierung. Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit. PapyRossa Verlag, 207 S., br., 16,90 €.