Über 20 Jahre ist es her, da versank ein Parteitag der Grünen in Bielefeld fast im Chaos und stand mehrmals kurz vor dem Abbruch. Höhepunkt war der Wurf eines Farbbeutels ins Ohr des damaligen Bundesaußenministers Josef Fischer. Der war noch nicht lang im Amt und war mit seinem sozialdemokratischen Koalitionspartner für den Krieg gegen Jugoslawien verantwortlich. Die Frage, ob die Grünen, die mal aus der deutschen Friedensbewegung hervorgingen, Deutschland wieder kriegsfähig machen sollen, schien die Partei an den Rand der Spaltung zu bringen. Viele sahen vor 20 Jahren gar das baldige Ende der Grünen kommen. Nun tagt der Bundesparteitag der Grünen wieder in Bielefeld und dort wird nun diskutiert, wer …..
„Grünen-Parteitag: Die „Tesla-Partei“ will an die Macht“ weiterlesenMonat: November 2019
Druiden in der Germanenetage
taz: Stino, Sie sind schon immer unter diesem Spitznamen bekannt, als Buchautor nennen Sie sich jetzt Antonio Porete. Warum benutzen Sie nicht Ihren Klarnamen?
Stino: Ich führe seit 2012 Arbeitsgerichtsprozesse, am 15. Januar habe ich den nächsten Termin. Sollte das Gericht meinen Namen in Zusammenhang mit dem Buch bringen, rechne ich mit einer Parteinahme des Gerichts und dem Verlust meines Arbeitsplatzes. Daher trete ich nicht mit meinem Namen auf. Um gegen Rechtsbeugung und Mobbing vorgehen zu können, benötige ich Unterstützung und rufe zur Prozessbeobachtung auf
Woher kommt denn „Stino“?…..
„Druiden in der Germanenetage“ weiterlesen»Dann bleibt uns nur der Verzicht«
Seit 2006 wurden in der baden-württembergischen, südlich von Karlsruhe gelegenen Stadt Ettlingen 42 Stolpersteine für Opfer des nationalsozialistischen Terrors aus der Region verlegt. Es handelte sich um Juden, Zwangsarbeiter und Opfer der »Euthanasie«-Morde. Die Jungle World sprach mit Monika Engelhardt-Behringer (ME) und Dieter Behringer (DB) vom »Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis«, das die Verlegung von Stolpersteinen in der 40 000-Einwohner-Stadt initiiert hat……
„»Dann bleibt uns nur der Verzicht«“ weiterlesenSind erweiterte DNA-Analysen eine Gefahr für Minderheiten?
Es ist eine eher trockene Materie, mit der sich der Bundestag derzeit beschäftigt. Dazu gehört die Reform des Strafprozessrechts mit zahlreichen Einzelpunkten, die wahrscheinlich auch ein Großteil der Bundestagsgeordneten nicht überblicken. Der großspurige Titel „Modernisierung des Strafverfahrens“ erinnert an das „Gute Kita-Gesetz“ und ähnliche Namensgebungen, denen ein Propagandaeffekt nicht abgesprochen werden kann. Am vergangenen Mittwoch hat der Rechtsausschuss dem Gesetz zur „Modernisierung der Strafverfahren“ zugestimmt. Am heutigen Freitag soll das Gesetz im Plenum beschlossen werden. Die wichtigste Änderung besteht wohl darin, dass die Polizei ….
„Sind erweiterte DNA-Analysen eine Gefahr für Minderheiten?“ weiterlesenAls in Friedrichshain die Barrikaden brannten
Barrikaden in Friedrichshain? Manche Geschichtsbewusste werden an die Kämpfe im März 1919 denken, als Arbeiter*innen für eine Räterepublik auf der Straße waren. Dabei ist es gerade einmal 29 Jahre her, als Hausbesetzer*innen aus der Mainzer Straße mit dem Bau von Barrikaden die Räumung verhindern wollten. Sie wurden am 12. November 1990 errichtet, nachdem die Polizei….
„Als in Friedrichshain die Barrikaden brannten“ weiterlesenDie neue Fraktionsspitze der Linken ist ein Beitrag zu mehr bürgerlicher Normalität
Amira Mohamed Ali – den Namen hatte bisher kaum jemand gehört. Dabei ist die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei für das Ressort Verbraucherschutz in ihrer Fraktion zuständig. Das ist ja ein Politikfeld, das heute durchaus beliebt ist. Doch seit dem 12. November ist Amira Mohamed Ali in vielen Medien präsent. Sie wurde schließlich ….
„Die neue Fraktionsspitze der Linken ist ein Beitrag zu mehr bürgerlicher Normalität“ weiterlesen„Das Maß an Unterwerfung, die der Westen jedem Bewohner abverlangt“
Nun sind die Feierlichkeiten zum 30ten Jahrestag des Mauerfalls auch schon Geschichte. Es gab natürlich viel Selbstbeweihräucherung der BRD. Doch die Erzählung, dass mit dem 9. November 1989 die Freiheit über die Tyrannei gesiegt hat, bleibt nicht mehr unwidersprochen. Der Aufbruch Ost ist eine Initiative junger Leute, die…..
„„Das Maß an Unterwerfung, die der Westen jedem Bewohner abverlangt““ weiterlesenUnterstützung für Obdachlose statt Ehrenamtspreise
Beim ersten Wintereinbruch wird wieder deutlich, wie viele Menschen in Berlin auf der Straße leben müssen. Unter vielen Häuserecken, aber auch unter Viadukten und Brücken stapeln sich Matratzen und Schlafsäcke. Der den Leser/innen des MieterEchos bekannte Autor und Fotograph Matthias Coers zeigt in den Räumen der Obdachlosengruppe Unter Druck e.V. in der Oudenarder Straße 26 in Berlin-Wedding seine Ausstellung „Mittendrin draußen“ über das Leben ohne Obdach in Berlin. Sie wird am 13.11.2019 um 18 Uhr eröffnet und wird bis zum 20.12. zu sehen sein. Coers nimmt in seinen Fotos ……
„Unterstützung für Obdachlose statt Ehrenamtspreise“ weiterlesenBielefeld gewinnt deutlich mit 60 zu 1
„Bielefeld, du hast Rechte“. Das Plakatder Satireformation „Die Partei“ mit dieser Aufschrift im ostwestfälischen Bielefeld war am Samstag sehr begehrt. Schließlich marschierten am 81. Jahrestag der Reichspogromnacht Neonazis in der Stadt auf, um die verurteilte …..
„Bielefeld gewinnt deutlich mit 60 zu 1“ weiterlesenHartz IV-Sanktionen – der strafende Staat bleibt erhalten
Wenn nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts scheinbar alle zufrieden sind, dann weiß man, dass sich die höchste juristische Instanz in Deutschland mal wieder als Gesamtkapitalist bestätigt hat. Diese vornehmste Aufgabe der deutschen Justiz nahmen die Karlsruher Richter bei der Entscheidungen über die Rechtswidrigkeit der Hartz IV-Sanktionen besonders gründlich wahr. Während fast alle Medien darauf verweisen, dass das Gericht die Hartz IV-Sanktionen teilweise für verfassungswidrig erklärte, steht in der Presseerklärung erstmal über mehrere Absätze,….
„Hartz IV-Sanktionen – der strafende Staat bleibt erhalten“ weiterlesenNazi-Aufmarsch mit Nachspiel
Der neonazistische Hess-Aufmarsch vom 18. August 2018 beschäftigt noch immer die Gerichte. Am Donnerstag ist eine Antifaschistin aus Friedrichshain, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will, wegen Widerstand gegen und Beleidigung von PolizistInnen angeklagt. Sie hatte im letzten Jahr ….
„Nazi-Aufmarsch mit Nachspiel“ weiterlesenNazis dürfen durch Bielefeld ziehen
Am 9. November 1938 brannten in vielen deutschen Städten die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden gedemütigt, geschlagen und viele auch ermordet. In zahlreichen Städten ist das Datum eine Mahnung gegen jeden Antisemitismus. Nach dem Anschlag von Halle hat dieses Anliegen noch mal eine besondere Aktualität gewonnen. Doch im ostwestfälischen Bielefeld wollen Neonazis von der Kleinstpartei »Die Rechte« genau 81 Jahre nach der Reichspogromnacht eine Holocaustleugnerin hochleben lassen. Es geht um …..
„Nazis dürfen durch Bielefeld ziehen“ weiterlesen4. November 1989: Die gescheiterte Revolution
Es ist natürlich immer problematisch, wenn man Ereignisse danach befragt, was gewesen wäre, wenn an einem bestimmten Datum die gesellschaftliche Entwicklung anders verlaufen wäre. Doch der 4. November 1989 ist so ein Datum, an dem wir diese Frage stellen. Vor 30 Jahren, es war ein Samstag,…..
„4. November 1989: Die gescheiterte Revolution“ weiterlesen»Lucke hat ein Monster geschaffen«
Es dauerte nach dem antisemitischen Anschlag von Halle nicht einmal zwei Wochen, bis die antifaschistische Linke wieder zum Hauptfeind vieler Medien und Politiker wurde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beispielsweise äußerte sich mit folgenden Worten: »Was wir gewiss nicht brauchen – lassen Sie mich das aus gegebenem Anlass klar sagen –, das sind aggressive Gesprächsverweigerung, Einschüchterung und Angriffe.« Damit wiederholte er nur, was in vielen Medien und von Politikern von der AfD bis zu den Grünen zu hören war, nachdem am 16. Oktober….
„»Lucke hat ein Monster geschaffen«“ weiterlesenAlle reden über den Kampf gegen den Hass …
Die geplanten Gesetzesverschärfungen nach den rechten Anschlägen der letzten Wochen nehmen Gestalt an. Sie werden als …..
„Alle reden über den Kampf gegen den Hass …“ weiterlesen