Gericht erlaubt Aufmarsch am 9. November

Nazis dürfen durch Bielefeld ziehen

Dass eine Soli­da­ri­täts­de­mons­tration mit einer ver­ur­teilten Holo­caust­leug­nerin am Jah­restag eines staatlich ver­ord­neten Pogroms gerichtlich Bestand hat, sorgte auch bei vielen Jurist*innen für Unver­ständnis.

Am 9. November 1938 brannten in vielen deut­schen Städten die Syn­agogen. Tau­sende Jüdinnen und Juden wurden gede­mütigt, geschlagen und viele auch ermordet. In zahl­reichen Städten ist das Datum eine Mahnung gegen jeden Anti­se­mi­tismus. Nach dem Anschlag von Halle hat dieses Anliegen noch mal eine besondere Aktua­lität gewonnen. Doch im ost­west­fä­li­schen Bie­lefeld wollen Neo­nazis von der Kleinst­partei »Die Rechte« genau 81 Jahre nach der Reichs­po­grom­nacht eine Holo­caust­leug­nerin hoch­leben lassen. Es geht um .….

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