Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Tübingen: Am Dienstag durchsuchte ein Großaufgebot der Polizei das selbstverwaltete Wohnprojekt Lu15 in der Tübinger Ludwigstraße. Anlass war ….
„Polizei durchsucht Tübinger Wohnprojekt“ weiterlesen
Kürzlich hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass eine Mietpartei aus der Treptower Beermannstraße 20-22 keinen Anspruch auf Entschädigung hat. Insgesamt 6 Mieter/innen mussten 2015 ihre Wohnungen verlassen, weil die Häuser für den Weiterbau der A100 abgerissen werden sollten. Doch die Mieter/innen hatten …
„Wegen der A100 gekündigte Mieter/innen sollen nicht entschädigt werden“ weiterlesen
Die MieterInnen der Beermannstraße 20 und 22 in Treptow haben keinen Anspruch auf Entschädigung. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am vergangenen Donnerstag. Die MieterInnen mussten 2015 ihre Wohnungen verlassen, weil die Häuser für den Weiterbau der A100 abgerissen wurden (taz berichtete). Weil sie sich weigerten, die….
„Der Bund mag nicht zahlen“ weiterlesen
Seit Monaten wird in Berlin über die Enteignung von Immobilienunternehmen gestritten. Mitte vorigen Jahres übergab das Bündnis »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« dem Senat mehr als 70 000 Unterschriften für ein Volksbegehren, dass die Enteignung von Unternehmen wie der börsennotierten Wohnungsgesellschaft »Deutsche Wohnen« vorsieht. Dieser gehören dem RBB zufolge etwa 111 000 Wohnungen in Berlin, von denen mindestens 95 000 einst Landeseigentum waren. Damit der von dem Bündnis vorgelegte Beschlusstext zur Abstimmung kommt, müssen 170 000 Unterschriften gesammelt werden – sofern der Senat das Volksbegehren nach juristischer Prüfung zulässt. Obwohl der Entwurf des Bündnisses eine Entschädigung der Unternehmen vorsieht, sehen Kritikerinnen und Kritiker das Recht auf Eigentum in Gefahr. In der Debatte wird oft vergessen, dass die Enteignungsbehörden der Länder auch das Mietrecht enteignen, also auch Mieter aus ihren Wohnungen werfen können. Das mussten sechs Mietparteien der Beermannstraße 20 und 22 im Berliner Ortsteil Alt-Treptow erfahren. Weil ihr Mietshaus….
„Enteignung wegen Autobahn“ weiterlesenSechs Mietparteien aus der Beermannstraße 20–22 im Bezirk Treptow-Köpenick müssen auch fünf Jahre nach ihrer Enteignung noch immer um eine Entschädigung kämpfen: Sie sollten ihre Wohnungen verlassen, weil die Häuser für den Weiterbau der Stadtautobahn A100 abgerissen werden sollten. Die MieterInnen hatten sich über mehrere Monate geweigert, ihre …
„Anwohner ziehen vor Gericht“ weiterlesen»Verdrängung stoppen – Wir bleiben alle«, steht auf einem der zahlreichen Transparente, die seit Monaten aus den Fenstern der Samariterstraße 8 in Friedrichshain hängen. Die Bewohner*innen des Hauses wurden zu Mietrebell*innen, nachdem sie vor einem Jahr erfahren hatten, dass die ….
„Ausverkauf wider Willen“ weiterlesen»Berlin liegt bei Zwangsräumungen weit vorn«, titelte die Berliner Zeitung Ende November. Einem Bericht der Zeitung zufolge beauftragten Vermieter im vorvergangenen Jahr knapp 5 000 Mal Gerichtsvollzieher damit, eine Mietwohnung in der Hauptstadt zu räumen. Da nicht jeder Räumungsauftrag vollstreckt wird und Mieter häufig vor der Räumung ausziehen, dürfte die Zahl der tatsächlich vollstreckten Räumungen geringer sein. Viele Mieter, deren Wohnung geräumt wird, werden wohnungs- oder obdachlos. Das Bündnis »Zwangsräumung verhindern« hat zusammen mit…
„Beschlagnahmen statt räumen“ weiterlesenPflanzen, Holzbänke und alte Stühle sind um einen Holztisch drapiert – der Eingangsbereich des Modeinstituts in der Samariterstraße 8 er innert an ein altes Wohnzimmer. Da fällt ein Transparent mit der Aufschrift „Rausschmiss“ über der Eingangstür ins Auge, das so gar nicht zu dem Ambiente passen will. „Ich wollte meine Kund*innen darüber informieren, dass ich am 31. Januar 2020 hier raus sein muss“, erklärt Daniela Wisotzky gegenüber der taz. Seit 17 Jahren ….
„Die Kiezoase wird trockengelegt“ weiterlesen
Dem bunten Eckhaus im Berliner Stadtteil Friedrichshain sieht man auf den ersten Blick an, dass dort Menschen leben, die mit bürgerlicher Normalität nicht viel zu tun haben wollen. Auf zahlreichen Transparenten und Fahnen, die an den Hauswänden der Liebigstraße 34 angebracht sind, stehen Parolen gegen Polizeirepression und Gentrifizierung. Zudem ist gleich an mehreren Stellen zu lesen, wie sich die BewohnerInnen selber verstehen. „L34 – anarcho-queerfeministisches Hausprojekt“, heißt es dort. Davor steht Antonio Porète (Name geändert), ein ….
„Stino Hausbesetzer“ weiterlesenIm Kampf gegen Zwangsräumungen geht die Stadtteilinitiative „Hände weg vom Wedding“ (HwvW) neue Wege. Daniel, der seinen Nachnamen nicht in der Zeitung lesen will, wohnt seit über dreißig Jahren in der Transvaalstraße in Wedding. Nachdem er wegen des desolaten Zustands seiner Wohnung die Miete minderte, bekam er die Kündigung, die gerichtlich bestätigt wurde. Eine für Ende Oktober 2019 terminierte Zwangsräumung konnte durch ein ärztliches Attest verhindert werden. Daniel bekam einen Räumungsaufschub bis zum 31. Januar 2020. „Wir wollen verhindern, dass Daniel mitten im Winter auf die Straße gesetzt wird. Deshalb fordern wir,…..
„Man könnte auch anders“ weiterlesenDie Debatte um die Wohnungspolitik schlägt in Berlin hohe Wellen. Da war es erstaunlich, dass am Dienstagabend in der Hauptstadt fast zwei Stunden weitgehend sachlich über das Thema gesprochen und nur manchmal gestritten wurde. »Ware Wohnraum – Kapitalanleger und das Geschäft mit Immobilien«, war der Titel der Veranstaltung, zu der die ….
„Menschenrecht mit Einschränkungen“ weiterlesenEine voll besetzte Polizeiwanne stand am Montagnachmittag vor dem Berliner Amtsgericht in der Kirchstraße 7 in Moabit. Auch im Gerichtsgebäude war das Sicherheitspersonal verstärkt worden. Am Montagnachmittag hatte dort der erste Prozess im Zusammenhang mit der diesjährigen Revolutionären 1.-Mai-Demonstration begonnen. Angeklagt ist …..
„Prozess ohne Opfer“ weiterlesen»Google ist kein guter Nachbar.« Unter diesem Motto kämpften Gentrifizierungskritiker erfolgreich gegen die Ansiedlung des Konzerns in Berlin-Kreuzberg – zumindest vorerst. Einige hoffen, einen solchen Erfolg im Kampf gegen das Unternehmen Amazon zu wiederholen. Dieses will …..
„Lieber Kiezleben als Webtech-Urbanismus“ weiterlesenEin 38stöckiges Hochhaus steht in unmittelbarer Nähe des S-Bahnhofs Warschauer Brücke. Bisher handelt es sich noch um eine Simulation. Doch in wenigen Jahren könnte noch ein weiteres Gebäude für Menschen mit viel Einkommen Wirklichkeit werden. Unter dem Namen Edge East Side wird es schon in Immobilienkreisen beworben. Der Investor……
„Amazon ist kein guter Nachbar“ weiterlesen»Antifa heißt Anruf.« Der Titel der Veranstaltung, die jüngst im Berliner Stadtteil Wedding stattfand, irritierte zunächst. Auf dem Podium dann die Klarstellung: Es handelte sich um die Vorstellung eines neu im Unrast-Verlag erschienenen Buches, dessen Untertitel manche der Fragen auch beantwortet: »Organizing im Kampf gegen rechts«, so die kurze Erklärung.
Die Herausgeberin Dana Fuchs kommt aus …..