Die Angst vor einen neuen Jalta geht um bei den Eliten in Deutschland. Sogar nicht wenige Linke stimmen darin überein und machen mobil für neue Aufrüstung.

Deutschland und das Gespenst von Jalta

Längst ist Deutschland ein Player innerhalb der kapitalistischen Welt, der mit anderen kapitalistischen Staaten und Staatengruppen konkurriert, ökonomisch, politisch und auch militärisch. Dazu gehören heute neben Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion auch die USA. Dieser innerimperialistische Kampf um Einfluss und Macht ist der Grund für die am 18. März beschlossenen Kriegskredite ebenso wie für die aktuellen Aufrüstungspläne der EU. Hier positioniert sich der deutsche Imperialismus und seine neuen alten Verbündeten nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen die USA. Und wieder geht das Gespenst von Jalta in der deutschen Politik um

  Warum bleiben die Ängste vor einer Ausweitung des Ukrainekriegs stumm und folgenlos? Diese Frage stellte Leo Ensel in seinem Overton-Artikel „Schlafwandler“. Sie ist sehr berechtigt, wenn man feststellen musste, dass am Nachmittag des 18. März gerade einmal …

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Vorbemerkung: Warum an eine soziale Protestbewegung vor 20 Jahren erinnern?

KlassenLos – ein Aufruf zur Debatte

In diesen Wochen jährt sich zum zwanzigsten Mal der Protest einer sozialen Bewegung, die zunächst ohne die Unterstützung von Parteien und Grossorganisationen über mehrere Wochen viele Menschen auf die Strasse brachte.

Gemeint sind die Montagsdemonstrationen gegen die Einführung von Hartz IV. Den Startschuss lieferte der arbeitslose Kaufmann Andreas Ehrhold, der Ende Juli 2004 Zettel mit den handgeschriebenen Parolen „Schluss mit Hartz IV – denn heute wir, morgen ihr“ verbreitete. Anfangs waren es wenige Hundert Menschen, die sich in Magdeburg versammelten Doch an den darauffolgenden Monaten gingen …

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