In Corona-Zeiten sind Opposition und kritische Stimmen fast völlig verstummt — einhellig werden immer schärfere Maßnahmen gefordert.

Die Pseudo-Demokratie

Wenn der Not­stand kommt, zeigt sich eben deutlich, wer es ernst meint mit der Kritik an Staat und Nation. Das ist heute nicht anders als 1914.

Die Reihen schließen sich hinter der Regierung. Volk und Par­la­men­tarier rufen nach här­teren Maß­nahmen, um das Coro­na­virus ein­zu­dämmen. Die Regierung wie die Medien weigern sich, die her­aus­po­saunten Zahlen ein­zu­ordnen oder Studien über die zu erwar­tenden „Neben­wir­kungen“ der Maß­nahmen zuzu­lassen. Auch die meisten Libe­ralen und Linken nehmen die Grund­rechts­ein­schrän­kungen, die durch die Erwei­terung des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes legi­ti­miert werden, kri­tiklos hin. Demo­kratie geht anders. Am ver­gan­genen Sams­tag­nach­mittag kam am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte ein Gefühl auf wie zuletzt vor 15 Jahren, als hier noch .…

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In Zeiten von Corona verkommen Angst und Notstand leicht zur Normalität.

Die Angst-Reaktion

Die Auf­for­derung, sich alle hinter die Wis­sen­schaft zu stellen, wie sie in diesen Tagen von fast allen Poli­ti­ke­rInnen, aber auch von Greta Thunberg zu hören war, bringt uns daher nicht weiter. Was ist, wenn Wis­sen­schaftler eben unter­schied­liche Ant­worten geben?

Die taz titelte am 17. März 2020 mit einer leicht abge­wan­delten bri­ti­schen Kriegs­pro­pa­ganda aus dem Jahr 1939. Aus der ursprüng­lichen Parole „Keep calm and carry on“ wurde „Calm and dont’t carry on”. Damit liegt die taz, die den Corona-Not­stand mehr­heitlich als not­wendig begrüßt und gele­gentlich mäkelt, die Maß­nahmen kämen zu spät, his­to­risch gar nicht falsch. Als Krieg hat bereits der fran­zö­sische Prä­sident Emmanuel Macron den Not­stand im Zeichen von Corona bezeichnet. Er sprach von einem Krieg gegen einen unsicht­baren Feind, das Virus. Doch die Folgen sind gar nicht so unsichtbar und wirken sich massiv auf das All­tags­leben von vielen Mil­lionen Men­schen aus. Eine Menge Grund­rechte wurden in den letzten Tagen mit einem Feder­strich sus­pen­diert. Man hat den Ein­druck, es gehe darum, im Zeichen des .…

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