Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Andreas Knopp von der Neuköllner Stadtteilinitiative Kiezmiezen kann vorerst aufatmen. »Heute wird wohl am Neuköllner Weigandufer nicht mehr mit der angekündigten Rodung begonnen«, erklärte er am Dienstagnachmittag gegenüber »nd«. Die Verschiebung liegt aber nicht an den Sachschäden an den Fahrzeugen, die für die ….
„Rodung am Weigandufer verschoben“ weiterlesen
In letzter Zeit war es ruhig geworden um den Arbeitskampf bei der Mall of Berlin. Seit 2014 hatten dort sieben rumänische Bauarbeiter mit Unterstützung der Basisgewerkschaft Freie Arbeiter Union (FAU) um die Löhne gekämpft, um die sie geprellt wurden. Jetzt könnten sie Rechtsgeschichte schreiben. Am heutigen 16. Oktober ….
„Ins letzte Gefecht um Lohnzahlungen“ weiterlesen
Seit über 35 Jahren wohnt Daniel, der seinen Nachnamen nicht in der Zeitung lesen will, in der Transvaalstraße 20 im Wedding. Am 16. Oktober sollte er zwangsgeräumt werden. Für sieben Uhr hatte sich der Gerichtsvollzieher angekündigt und wollte das Schloss seiner Wohnung austauschen. Einen Tag vor dem Termin wurde ihm mitgeteilt, dass die ….
„Mieter im Wedding soll nach 35 Jahren zwangsgeräumt werden“ weiterlesenNoch immer setzen viele linken Autor*innen Anarchie mit Chaos und Gewalt gleich. Die Vorstellung von herrschaftsfreien Gesellschaften wird auch in großen Teilen der Sozialwissenschaft bestritten oder auf vormoderne Gesellschaften beschränkt. Für die Gegenwart jedenfalls wird diesen kein hoher politischer Stellenwert beigemessen. Die Kulturwissenschaftler Thomas Wagner und Rüdiger Haude haben bereits 1999 …..
„Wenn Mensch den Menschen nicht mehr befiehlt“ weiterlesen
Der Deutschlandtag der Jungen Union findet in der Regel wenig Aufmerksamkeit. Handelt es sich doch bei der Organisation um einen Kreis junger Karrieristen, die vielleicht immer ein bisschen rechts von der Union agieren, aber schon aus Karrieregründen nicht über die Stränge schlagen. Das tun sie auch mit dem aktuellen Beschluss zur Mitgliederbefragung über die Kanzlerkandidatur keineswegs.Schließlich ist das Thema auch bei der Jungen Union nicht neu. Bereits vor….
„Junge Union entdeckt Methoden der modernen Herrschaftsführung“ weiterlesenNoch immer werden die Ereignisse vom 30. Juni 1934 als Röhm-Putsch bezeichnet. Damit wird offizielle Terminologie der NS-Führung übernommen, die auf einer Lüge beruhte. Die SA hatte keinen Putsch geplant. Bernhard Sauer rekonstruiert die Geschichte akribisch. An jenem Junitag im ….
„Der Fall Klausener“ weiterlesenWarum musste Aman Alizada sterben? Diese Frage stellten sich am Wochenende 200 Demonstrant*innen in der niedersächsischen Stadt Stade. Sie gedachten des 19-jährigen Geflüchteten aus Afghanistan, der Mitte August in seiner Unterkunft in Stade von einem Polizisten erschossen worden war (»nd« berichtete). Ein Mitbewohner von Aman Alizada hatte die Beamten zuvor gerufen. Der Grund: Der 19-Jährige Afghane ….
„Ermittlungen zur Tötung von Amin Alizada gefordert“ weiterlesenEnde 2015, nach den islamistischen Anschlägen von Paris, hatte der Bundestag unter anderem ein Mandant erteilt für den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen, von Tankflugzeugen für die Luftbetankung der Kampfflugzeuge von anderen Ländern und für Personal an Bord der AWACS-Aufklärer. Dagegen hatte die Bundestagsfraktion der Linken geklagt und jetzt auf der ganzen Linie verloren. In der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts heißt es: ….
„Großer Spielraum der Bundesregierung in der Militärpolitik“ weiterlesenSeit drei Tagen blockieren nun Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion [1] in Berlin Straßen und Brücken. Die Folge sind vor allem verstopfte Straßen an anderen Stellen und aggressiv hupende Autofahrer. Schließlich hat sich durch die Aktionen das tägliche Verkehrschaos in Berlin nur verstärkt. Wer heute schon manchmal mehr als eine Stunde Stehverkehr in Kauf nimmt, um mit seinem Auto durch die Stadt zu fahren, obwohl es in vielen Fällen zeitsparende Alternativen im Nahverkehr gibt, lässt sich durch die Blockaden auch nicht den Tritt aufs Gaspedal verwehren. Warum also ….
„Die Blockaden der Klimawandelgläubigen“ weiterlesen
Es ist kaum ein Jahrzehnt her, da machten sich nicht wenige Menschen hierzulande Hoffnungen auf einen neuen weltweiten linken Aufbruch, der von Lateinamerika ausgeht. Schließlich hatten sich dort Ende der 1990er Jahre Entwicklungen abgespielt, die unterschiedlichen Spektren der Linken Hoffnung machten. In Brasilien wurden die Sozialdemokrat*innen stärkste Partei und mit Lula wurde ein Metallarbeitergewerkschaftler, der gegen die Militärherrschaft aktiv war, Präsident. Auch in Uruguay und Ecuador gab es scheinbar nach Massendemonstrationen progressive Regierungsbündnisse.In Venezuela schien die Regierung von Hugo Chávez sogar ….
„Linke Alternativen?“ weiterlesenGroßen Andrang gab es am Dienstagmittag vor dem Raum 500 des Berliner Amtsgerichts. Schließlich handelte es sich um eine juristische Premiere. Erstmals wurde vor Gericht über Adbusting-Aktionen verhandelt. Dabei handelt es sich um die Veränderung von Plakaten aus politischen Gründen. Gleich zu Beginn der Verhandlung wurde der….
„Gefährdet Adbusting die Grundordnung?“ weiterlesenGroßen Andrang gab es am Dienstagmittag vor dem Raum 500 des Berliner Amtsgerichts. Obwohl der Prozess schon in einen größeren Saal verlegt wurde, fanden nicht alle BesucherInnen Platz. Verhandelt wurde über zahlreiche Adbusting-Aktionen – also die überspitzte Verfremdung oder politische Umdeutung von Werbeplakaten (taz berichtete). Bereits die Verlesung der Anklage gab Anlass zur Heiterkeit im Publikum. Denn die Staatsanwaltschaft ….
„Adbusting kostet 1.200 Euro“ weiterlesenMimimimi Free Boehmi Satire darf alles humorlose Kackbratze“. Ein Plakat mit diesem Inhalt beschäftigt am heutigen Dienstag das Berliner Amtsgericht. Um 12 Uhr beginnt in Raum 571 in der Turmstraße 91 der Prozess gegen einen Mann, der wegen Sachbeschädigung und schweren Diebstahls angeklagt ist. Er soll….
„Erste Anklage wegen Adbusting“ weiterlesenFast täglich werden wir jetzt via Medien über die Feinheiten des Impeachment-Verfahrens gegen Präsident Trump unterhalten. Welche Winkelzüge das Trumplager macht, und wie die die Demokraten darauf reagieren, sind dann der tägliche Stoff von Interviews. Wieder kommen im Deutschlandfunk die Interviewpartner zu Wort, die vor der letzten Wahl immer im Brustton der Überzeugung bekundeten, dass Trump überhaupt keine Chance hat. Erst waren sie sicher, dass er nie ….
„Impeachmentstreit statt Diskussionen über politische Alternativen“ weiterlesen
Hinter den von Gebüsch überwachsenen Resten einer Mauer beginnt das mit Stacheldraht abgesperrte »Erprobungszentrum Unterlüß« (EZU) in der Lüneburger Heide. »Betreten streng verboten. Lebensgefahr« steht auf Schildern. Dort werden die neuesten Waffen des Rüstungskonzerns Rheinmetall getestet. Zu der Mauer gelangt man über das Gelände des ehemaligen Gästehauses von Rheinmetall, in dem der Konzern jahrelang Politiker und Wirtschaftsvertreter bewirtete. Hinter der Mauer befand sich zur Nazizeit das Lager Tannenberg, ein Außenlager des….
„Erinnern an das Grauen“ weiterlesen