Die Friedensbewegung muss sich wieder mit dem Wehrdienst beschäftigen

Verweigerung ist zurück auf der Tagesordnung

Auch in Deutschland könnte die Unterstützung von Kriegsdienstverweiger*innen bald wieder einen größeren Stellenwert einnehmen. Wehrpflicht ohne mich«, lautet denn auch das Motto einer Kampagne, die die DFG/VK in der nächsten Zeit bekannt machen will. »Yusuf und Jonna haben keine Lust auf Wehrpflicht. Sie möchten lieber selbst entscheiden! Mach’s wie Yusuf und Jonna! Hier kannst du der Bundesregierung schon jetzt sagen, dass du bei einer neuen Wehrpflicht nicht dabei bist«, heißt es in der Kampagne.

Spätestens seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat in Deutschland der Pazifismus einen schweren Stand. Der diffamierende Begriff des Lumpenpazifismus etwa wird auch von Linksliberalen verwendet, ehemalige Kriegsdienstverweigerer erklären öffentlich, dass sie heute zur Bundeswehr gehen würden und es werden Abermilliarden in deren Aufrüstung gesteckt. In Halle wurde am Wochenende dem Kurs der Kriegstüchtigkeit, den nicht zuletzt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgegeben hat, entschieden entgegengetreten: Zum Bundeskongress der …

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Die Bundesverteidigungsministerin will das Image der Bundeswehr aufpolieren

Gelöbnis im Sperrgebiet

ass die Bundeswehr längere Zeit ihr Zeremoniell nicht mehr auf öffentlichen Plätzen zelebrierte, lag auch an den öffentlichen Protesten. In Bremen löste am Mai 1980 ein Gelöbnis im Weserstadion sogar einen Riot aus. Zuvor hatten sich über 8000 Menschen an einer Protestdemonstration gegen das Zurschaustellung der Bundeswehr beteiligt. Es war eines der ersten Gelöbnisse in der BRD, mit dem 25 Jahre Bundeswehr gefeiert werden sollte.

Am 12. November war das  Berliner Regierungsviertel zum Sperrgebiet erklärt werden. Zugang hatten nur geladene Gäste, Bundestagsabgeordnete und Angehörige der Soldaten, die dort ein öffentliches Gelöbnis zelebrierten. Das war  der Grund für den Erlass aller Allgemeinverfügung „Störungen“, mit den die Polizei ein Areal im Durchmesser von einen Kilometer über viele Stunden zur grundrechtsfreien Zone erklärte. Proteste von Gelöbnisgegnern in Hör- und Sichtweite des Gelöbnisses waren  nicht möglich. Dabei war die Zeremonie in Berlin Teil einer ….

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