Antifaschistischer Rundgang durch Lichtenberg erinnert an die revolutionären Märzkämpfe von 1919

Mehr als ein Gedenken

.Der Gedenkspaziergang ist Teil der bundesweiten Kampagne »100 Jahre Krise – wo bleibt der Aufstand?«. Damit wollen linke Gruppen an den schnell gescheiterten Hamburger Aufstand im Oktober 1923 erinnern, mit dem die revolutionäre Welle nach 1918 beendet war. Der an dem Aufstand beteiligte, spätere KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann erklärte damals: »Es gilt zu begreifen, dass man nicht siegen kann, wenn man nicht gelernt hat, die Vergangenheit zu verstehen.« Der Satz hätte auch das Motto des Gedenkspaziergangs vom Sonntag sein können.

Er gilt als größter Generalstreik in der Geschichte Berlins – mit tragischem Ausgang. Vor 104 Jahren wurden im Osten der Stadt, vornehmlich im proletarisch geprägten Friedrichshain und dem damals noch von Berlin unabhängigen Lichtenberg, bis zu 1200 Menschen von Freikorps ermordet, die meisten von ihnen Arbeiter*innen. »Neben revolutionären Aktivist*innen waren unter den Toten auch viele …

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Dass sich viele Männer der Einberufung in die Armee verweigern wollen, ist kaum Thema der Berichterstattung. Warum? Kommentar.

Zwangsrekrutierung: Wer redet von ukrainischen Deserteuren?

Das heldenhafte Volk ist Tenor in den Meldungen der eingebetteten Medien. Da ist es umso bemerkenswerter und begrüßenswert, dass der Korrespondent des Hessischen Rundfunks, Marc Dugge, über die Ängste vieler junger Männer in der Ukraine vor der Einberufung informiert und über den solidarischen Umgang damit.

Viele ukrainische Männer haben große Angst, so dass sie nicht auf die Straße gehen. Sie fürchten sich aber nicht vor russischen Bomben, sondern vor der eigenen Regierung. Schließlich dürfen Männer bis zum Alter von 60 Jahren nicht ausreisen. Sie müssen immer damit rechnen, …

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Aktivisten beteiligten sich an Protesten gegen Nazi-Aufmarsch

Antifaschisten sitzen in ungarischer Haft

Noch immer sitzen zwei Antifaschist*innen aus Deutschland in Ungarn im Gefängnis, eine weitere Person wurde gegen Auflagen entlassen, darf das Land aber nicht verlassen. 

»Solidarität mit den Genoss*innen in Budapest« ist der Spendenaufruf der antifaschistischen Kampagne »NS-Verherrlichung stoppen« überschrieben. Damit sollen mehrere Antifaschist*innen unterstützt werden, gegen die nach Protesten gegen ein europäisches Nazitreffen ermittelt wird. Noch immer sitzen zwei Antifaschist*innen aus Deutschland in Ungarn im Gefängnis, eine weitere Person wurde gegen Auflagen entlassen, darf das Land aber nicht verlassen.  Ungarn ist unter dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zum …

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Der Bundesverkehrsminister blockiert den Wandel nach Kräften. Dafür kooperieren Gewerkschaften und Betriebsräte zum Teil mit der Klimabewegung. Sie wollen Teil der Transformation sein.

Kommt jetzt die Verkehrswende von unten?

Hier könnte auch bei weiteren Aktionen in Wolfsburg angesetzt werden. Wichtig ist, dass die Klimaaktivisten betonen, dass sie sich nicht gegen die Belegschaften ausspielen lassen. Eine solche Strategie gemeinsam mit den Beschäftigten ist auch zukunftsweisender, als sich an der Fahrbahn festzukleben und damit vielleicht auch VW-Beschäftigte auf dem Weg zur Arbeit zu blockieren, ohne vorher die Kooperation gesucht zu haben.

Aus dem Wolfsburger VW-Werk wird eine Straßenbahn ausgeliefert. Jedenfalls sieht es so aus, als ob. Nein, das ist nicht etwa ein erster Erfolg grüner Wirtschaftspolitik. Es waren Aktivisten der …

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In Berlin organisieren sich Sozialarbeiter:innen selbst – von Peter Nowak*

Laboratorium der Solidarität

»In der Sozialen Arbeit sind die Arbeitsbedingungen ohnehin so prekär, dass wir aktuell dafür kämpfen müssen, dass in Betrieben überhaupt Tarifverträge angewendet werden«, erinnert Marc an die aktuelle Situation in der Sozialen Arbeit, wo der gewerkschaftliche Organisierungsgrad gering ist. Das will der Solidaritätstreff ändern.

»Wir schützen Kinder – wer schützt uns?« Transparente mit diesen Parolen waren am 8. Februar vor dem Roten Rathaus in Berlin zu sehen. Dort schlugen Sozialarbeiter:innen aus verschiedenen Jugendämtern Alarm. Sie wehrten sich gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen. Die Notdienste mit ihren Krisenplätzen verzeichnen teilweise eine Überbelegung von fast 100 Prozent. Tausenden Jugendlichen kann auch in kritischen Situationen nicht angemessen geholfen werden, weil das Hilfesystem überlastet ist. Die Hauptstadt kann die gesetzlichen Verpflichtungen der Kinder- und Jugendhilfe immer seltener erfüllen. Das war die Klage der Sozialarbeiter:innen, …

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Meike Gerber, Emanuel Kapfinger, Julian Volz (Hg.): »Für Hans-Jürgen Krahl. Beiträge zu seinem antiautoritären Marxismus«. Mandelbaum Verlag, Reihe Kritik und Utopie, Wien 2022. ISBN: 978-3-85476-910-1, 272 Seiten, 18 Euro.

Randale, Bambule, Frankfurter Schule!

An Krahl erinnern und mit ihm weiterdenken – eine Rezension von Peter Nowak*

In diesem Jahr ist die Frankfurter Schule endgültig in die Geschichte von Westdeutschland eingemeindet. Das zeigte sich an den Gratulant:innen zum 100sten Geburtstag des Instituts für Sozialforschung in Frankfurt. Nun lässt sich nicht behaupten, dass die bekannten Köpfe der Frankfurter Schule Theodor W. Adorno und Max Horkheimer vernehmbar gegen solche staatlichen Vereinnahmungsstrategien protestiert hätten. Zumindest in den letzten 20 Jahren gaben sie sich schließlich eher staatstragend. Das zeigte sich spätestens, als Adorno 1968 die polizeiliche Räumung seines von Studierenden besetzten Instituts veranlasste und auch später die Anzeige gegen einen der Besetzer, …

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Zwei Nachwuchspolitiker der Linken sind medienwirksam ausgetreten. Grund sei die Ukraine-Politik der Partei. Warum ihre Argumente falsch sind.

Ein Antifaschismus, der die deutsche Geschichte entsorgt

Was man in den Texten, die sich so stark auf den Antifaschismus beziehen, vermisst, sind Spuren von antifaschistischen Diskussionen. Schließlich haben antifaschistische Gruppen in den letzten Jahrzehnten die Erzählungen vom "souveränen Volk" mit Recht als nationalistisch und ausschließend kritisiert und zurückgewiesen.

„Aus Anstand Antifaschist. Deshalb: Fuck Putin“, ist das Motto von Justin König. Der Nachwuchspolitiker der Linkspartei in Brandenburg hat nach zehn Jahren Mitgliedschaft die Partei verlassen. In seiner Austrittserklärung geht er mit der Ukraine-Politik der Linken scharf ins Gericht. Einige Tage später erklärt der Sprecher der Linksjugend Brandenburg, Jonathan Wiegers, seinen Parteiaustritt. Auch er veröffentlichte seine Austrittserklärung auf Twitter. Die Gründe für die beiden Entscheidungen sind weitgehend identisch. Beide argumentieren, …

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Uhl Michael, Betty Rosenfeld, Zwi­ schen Davidstern und roter Fahne, Bio­ graphie, Schmetterling­Verlag, 672 Sei­ ten, 39,80 Euro, ISBN: 3­89657­036­6

Betty Rosenfeld – Zwischen Davidstern und roter Fahne

Am Anfang stand ein vergilbtes Aktenbündel, das der junge linke Student Michael Uhl 1994 in einem spanischen Bürgerkriegsarchiv auf der Suche nach Dokumenten über die In- ternationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg fand. Das Dokument mit der Bezeichnung „Betty Rosenfeld, 23-3-1907, Stuttgart“ fand sofort das Interesse des jungen Stuttgarters.

22 Jahre später, aus dem linken Stu­ denten war inzwischen ein Historiker ge­ worden, stieß Uhl in Stuttgart auf einen Stolperstein mit dem Namen von Bet­ty Rosenfeld. „Ich erinnerte mich sofort an Bettys Namen und war schockiert. Am Ende hatte man sie also ermordet“, schreibt Uhl über die Gedanken, die ihm dabei durch den Kopf gingen. Er hatte die vergilbte Akte auch deshalb nicht ver­gessen, weil ihm das Passfoto der jungen dunkelhaarigen Frau nicht aus dem Kopf gegangen war. Er begann über mehrere Jahre …

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Wer würde mit der sozialkonservativen Initiatorin des "Aufstands für Frieden" ein neues Projekt starten? Gibt es überhaupt eines – und was bleibt dann von der "alten" Linkspartei?

Wagenknecht-Rückzug: Die Linke und das ominöse Neue

Die Frage ist auch, wie viele aktive Mitglieder der Linken mit Wagenknecht das Neue wagen, das auch ein neues Scheitern sein könnte. Dieter Dehm wäre sicher bereit – aber den als Egoshooter verrufenen Schlagermillionär und Ex-Bundestagsabgeordneten hält auch Wagenknecht auf Distanz.

Eine echte Überraschung war es nicht, als die wohl bekannteste Politikerin der Partei Die Linke, Sahra Wagenknecht, am Freitag bekanntgab, nicht mehr auf deren Listen zu kandidieren. Zumindest in NRW, wo sie zuletzt Spitzenkandidatin der Bundestagswahlliste war, wäre sie wohl auch nicht mehr aufgestellt worden. Schließlich wurde ihr dort vor einigen Monaten sogar verweigert, auf dem Landesparteitag eine Rede zu halten. Es stimmt schon, dass die Unterschiede zwischen den Gremien der Linken und ihr mittlerweile so groß sind, dass „die Vorstellung, …

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Linke Initiativen diskutieren über die Vorteile und Herausforderungen von Stadtteilarbeit

Widerstand im Wedding

"Wedding zwischen Gentrifizierung und Widerstand“ lautet das Thema einer Diskussion, zu der die Berliner Mietergemeinschaft eingeladen haben. Im Vordergrund stand vor allem die Organisation von Widerstand an Treffpunkten im Kiez.

Nicht nur an den Imbissen rund um die Badstraße herrscht an diesem Freitagabend großer Andrang, sondern auch in dem linken Stadtteiladen in der Buttmannstraße 2. „Wedding zwischen Gentrifizierung und Widerstand“ lautet das Thema einer Diskussion, zu der die Berliner Mietergemeinschaft eingeladen haben. Im Vordergrund stand vor allem die Organisation von Widerstand an Treffpunkten im Kiez. Der Laden in der Buttmannstraße wurde …

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Schulterschluss mit Gewerkschaftern und Klimaaktivisten bei der Konferenz von »Genug ist genug«

Armutsbetroffene organisieren sich

Die Inflation hat viele Menschen hart getroffen. Doch bei einer Konferenz in Halle an der Saale machen nun viele deutlich, dass sie die Verarmung nicht hinnehmen wollen. Davon sind auch Studierende betroffen. Ich habe immer davon gesprochen, dass auch die Armen organisiert werden müssen, bis ich merkte, dass ich selber dazu gehöre, weil ich wie viele andere Studierende monatelang auf das Bafög warten musste«, erklärte ein Mitglied von GiG-Braunschweig.

Rhythmisches Klatschen war am Samstagnachmittag aus einem Hörsaal der Martin-Luther-Universität in Halle zu hören. Gerade ging das Abschlussplenum der zweitägigen Aktionskonferenz des Bündnisses »Genug ist genug« (GiG) mit einem kräftigen Applaus an die Organisator*innen zu Ende. Etwa 120 überwiegend junge Menschen waren aus der gesamten Republik nach Halle an der Saale gekommen, um die nächsten Aktionen zu planen und bisherige Aktionen auszuwerten. GiG ist ein bundesweites Bündnis gegen …

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Der Klima- und ÖPNV-Streik vom Freitag kann Pilotfunktion haben. Das zeigen auch die Drohungen der Kapitalseite und mancher Medien. Die Kooperation von Gewerkschaften und Aktivisten beunruhigt sie.

Wenn Klimakampf und Klassenkampf zusammenfinden

Schon 2021 haben Klimaaktivisten in München gemeinsam mit Bosch-Beschäftigten für eine umweltfreundliche Produktion gekämpft, als das Werk geschlossen werden sollte. Mit solchen Aktionen kommt der Klassenkampf in die Klimabewegung, was dort auch nicht bei allen, auf Zustimmung stößt.

Es gab in den letzten Monaten viele Aktionen unter dem Titel „Klimastreik“. Doch der Klimastreik vom 3. März hatte eine besondere Bedeutung und wurde der Bezeichnung auch besonders gerecht. Denn am Freitag gingen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die sich im Tarifkampf befinden und schon mehrere Warnstreiks veranstaltet haben, mit der Klimabewegung zusammen auf die Straße. Es ist nicht die erste gemeinsame Aktion. Schon 2020 unterstützten Klimaaktivisten den …

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Philipp Staab: Anpassung. Leitmotiv der nächsten Gesellschaft. Suhrkamp, 239 S., br., 18 €.

Fortschritt war gestern

In seinem Buch »Anpassung« spürt der Soziologe Philipp Staab einem neuen Leitmotiv der krisengeschüttelten Zivilisation nach. as Buch macht aber auch deutlich, dass eine linke Kritik an Kapital und Herrschaft heute vielfach fehlt. Gerade sie müsste sich aber in der Kritik an Staabs Thesen bewähren und deutlich machen, dass der Spätkapitalismus nicht das Ende der Menschheit bedeuten muss, solange sich genügend Gegenkräfte für eine andere Gesellschaft mobilisieren lassen.

Sind Vorstellungen von Emanzipation und Fortschritt ein Auslaufmodell in einer Welt, die zunehmend an ihre Grenzen stößt? Das ist zumindest die Annahme, die der Soziologe Philipp Staab seinem aktuellen Buch »Anpassung – Leitmotiv der nächsten Gesellschaft« zugrunde legt. Während man in der Moderne noch glaubte, »die Welt ließe sich gestalten und der Fortschritt sorge quasi automatisch für ein besseres Leben«, schreibt Staab, würden die Krisen der Gegenwart eine andere Stimmung einläuten: »Erderwärmung, Wachstumskrise und subjektive Überlastungen haben diesen Optimismus erschüttert. Heute geht es in erster Linie darum, …

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Polizeirazzia bei Radio Dreyeckland wegen Berichterstattung

›Indymedia-linksunten hätte verteidigt werden müssen‹

Die Bloggerin Detlef Georgia Schulze sieht sich durch die Polizeimaßnahmen in ihrer Forderung bestätigt, dass Indymedia-Linksunten als pluralistisches linkes Medienprojekt hätte verteidigt werden müssen, auch wenn viele der Inhalte dort auch in linken Kreisen umstritten waren. Die Razzia bei Radio Dreyeckland zeigt, dass mit dem Verweis auf das Verbot von Indymedia-Linksunten auch noch mehr als fünf Jahre später die Pressefreiheit einschränkt wird.

Der 17.Januar 2023 wird den Mitarbeiter:innen des linken Freiburger Senders Radio Dreyeckland (RDL) wohl noch länger im Gedächtnis bleiben. Denn an diesem Tag mussten sie aus aktuellen Anlass eine spontane Livesendung in eigener Sache moderieren. Um 6.30 Uhr stand die Polizei …

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„Bald wird es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon“: Marie Rotkopf, "Die deutsche Mentalität und der Krieg“

Wie Deutschland im Ukraine-Konflikt seine Geschichte entsorgt

Marie Rotkopf, Émile Durkheim, "Deutschland über alles. Die deutsche Mentalität und der Krieg", Verlag Matthes & Seitz, 155 Seiten, Übersetzung: Daniel Creutz, Jacques Hatt, Preis: 18,00 €, ISBN: 978-3-7518-0381-6

Geschichtsrevisionismus: Wie Deutschland im Ukraine-Konflikt seine Geschichte entsorgt

„Bald war es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon“

Marie Rotkopf, „Die deutsche Mentalität und der Krieg“ 

Ein in der Ukraine zerstörter russischer Panzer wurde zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine auf dem Mittelstreifen des Berliner Boulevards unter den Linden gegenüber der russischen Botschaft aufgebaut. Das Rohr zielte direkt auf dieses russische Territorium in Berlin. Die Idee kam von einer …

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