Kampf im Knast

In der JVA Würzburg haben Gefangene nach elf Tagen ihren Hun­ger­streik abge­brochen

Im Juli haben sich 47 Gefangene in der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt (JVA) Würzburg mit einem einen Hun­ger­streik für bessere Zustände im Gefängnis ein­ge­setzt. Das Medi­en­in­teresse blieb aller­dings erstaunlich gering. Dies hat dazu geführt, dass die Gefan­genen ihre Aktion nach elf Tagen erfolglos abbrechen mussten. Wie die regionale Presse den Streik inter­pre­tierte, zeigt ein Bericht der Online­zeitung infranken​.de zum Streik­ab­bruch. Der Anstalts­leiter Robert Hutter kam dort mit der Erklärung zu Wort, dass die Zahl der Hun­ger­strei­kenden »mit jeder Mahlzeit weniger geworden« seien, obwohl ihre For­de­rungen nicht erfüllt wurden.

Auf jene For­de­rungen der Hun­ger­strei­kenden, die in der Online­zeitung als »dro­gen­ab­hängige Straft­täter« dif­fa­miert werden, wird genau so wenig ein­ge­gangen, wie auf die Repression der Gefäng­nis­leitung, die auch zum Abbruch des Hun­ger­streiks bei­getragen hat. Die Anstalts­leiter hatte »acht Rädels­führer« in andere Gefäng­nisse ver­legen lassen, heißt es in der kurzen Meldung. Auch hier ist die dif­fa­mie­rende Diktion ein­deutig erkennbar: Gefangene, die für ihre Rechte ein­treten und auch Mit­ge­fangene moti­vieren, werden mit als »Rädels­führer« bezeichnet. Dass Häft­linge Rechte haben, wird in dem Beitrag nicht einmal erwähnt.

Dass sich in den letzten Monaten mehr Gefangene für ihre Rechte ein­setzen, hängt auch mit der Gefangenengewerkschaft/​Bundesweite Orga­ni­sierung (GG/BO) zusammen, die im Mai 2014 in der JVA-Tegel gegründet wurde. (ak 612) »Einige der am Würz­burger Hun­ger­streik betei­ligten Häft­linge sind Mit­glieder der GG/BO. Wir standen mit ihnen Kontakt und haben den Hun­ger­streik ins­gesamt unter­stützt, indem wir in einer Pres­se­mit­teilung die For­de­rungen publi­ziert und zur Soli­da­rität auf­ge­rufen haben«, erklärt Kon­stantin von der GG/BO Jena gegenüber ak.

Dass die Würz­burger Gefan­genen nicht für die drei Kern­for­de­rungen der GG/BO – Min­destlohn, Sozial- und Ren­ten­ver­si­cherung und Aner­kennung der Gewerk­schaft – in den Hun­ger­streik gegangen sind, hält Kon­stantin nicht für eine Belie­bigkeit. »Die GG/BO ver­tritt wie auch alle anderen Gewerk­schaften die Inter­essen und Bedürf­nisse der inhaf­tierten Arbei­te­rinnen und Arbeiter, die sich in ihr orga­ni­sieren – in all ihrer Vielfalt.« Das können mehr Tele­fonate, bessere Ernährung, bessere medi­zi­nische Ver­sorgung, frühere Haft­ent­lassung, ein Ende der ras­sis­ti­schen Dis­kri­mi­nierung oder die Abschaffung der Post­zensur sein.

Besonders restriktive Haft­an­stalt

Die Würz­burger Häft­linge for­derten unter anderem ein Metha­don­pro­gramm und die Lockerung der Arrest­be­din­gungen für Gefangene, die sich im Dro­gen­entzug befinden. Betroffene berich­teten, dass in der JVA Würzburg auch diese Gefangene trotz ihrer kör­per­lichen Beein­träch­ti­gungen wei­terhin zur Pflicht­arbeit gezwungen werden. Von den extrem nied­rigen Löhnen dieser Zwangs­arbeit pro­fi­tiert unter anderem der VW-Konzern, wie ein Mit­glied der GG/BO Leipzig in einem Interview mit dem Frei­burger Sender Radio Dreyeckland erklärte.

Für die Rechts­an­wältin Christina Glück, die einen der Würz­burger Häft­linge ver­tritt, ver­letzt die JVA Würzburg durch den erzwun­genen kalten Entzug die Men­schen­würde. Die Häft­linge litten vor allem am Anfang unter starken Ent­zugs­er­schei­nungen, klagten über schweren Durchfall und Erbrechen. Die in der Würz­burger Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt zustän­digen Ärzte hielten trotzdem an dieser Form des Entzugs fest. Die Men­schen­würde der Gefan­genen wird in der JVA Würzburg auch dadurch ver­letzt, dass sie nur in ganz wenigen Aus­nah­me­fällen tele­fo­nieren dürfen. Dann bleibt als ein­ziges Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mittel nach Draußen das in allen Gefäng­nissen ver­botene Mobil­te­lefon. Wenn ein Handy bei einem Gefan­genen gefunden wird, folgt als Sanktion eine 14-tägige Iso­la­ti­onshaft, der soge­nannte Bunker. Wie die Antwort der baye­ri­schen Lan­des­re­gierung auf eine Kleine Anfrage des baye­ri­schen Land­tags­ab­ge­ord­neten Florian Streibel (Freie Wähler) zeigt, hält die JVA Würzburg bei diesen Bun­ker­strafen in Bayern den Rekord.

Eine weitere Ver­schärfung in der JVA Würzburg besteht darin, dass die Gefan­genen ihre sel­tenen Tele­fonate nur mit dem Geld, das sie durch die Pflicht­arbeit im Knast ver­dienen, begleichen dürfen. Tele­fonate durch Über­wei­sungen von Außen hin­gegen sind nicht möglich.

Die Arbeits­kraft zur Waffe machen

Wie ver­zweifelt die Situation der Gefan­genen ist, zeigte sich daran, dass die zum Mittel des Hun­ger­streiks gegriffen haben. »Es gibt nicht viele Mög­lich­keiten, im Knast zu pro­tes­tieren. Die Ver­wei­gerung von Nahrung – oft Hun­ger­streik oder Hun­ger­fasten genannt, ist eine davon«, schreibt die Schweizer Jour­na­listin Sabine Hun­ziker in der Ein­leitung ihres im März dieses Jahres erschie­nenen Buches »Pro­te­st­recht des Körpers«. Schon der Titel ver­deut­licht, dass Men­schen, die keine andere Mög­lichkeit zum Wider­stand haben, ihren Körper als Waffe ein­setzen. In dem Buch kommen auch Hun­ger­strei­kende aus ver­schie­denen Knast­kämpfen zu Wort. Der poli­tische Aktivist Fritz Teufel, der sich auch an meh­reren Hun­ger­streiks betei­ligte, suchte schon in den 1970er Jahren nach Alter­na­tiven zu einer Kampfform, in der es schnell um Leben und Tod geht.

Die Gefan­ge­nen­ge­werk­schaft könnte eine solche Alter­native bieten. Nicht ihre Körper, sondern ihre Arbeits­kraft, die sie hinter Gittern besonders billig ver­kaufen müssen, könnte dann zur Waffe werden. »Bis dahin braucht es aber sicher noch einiges an Orga­ni­sie­rungs­arbeit und gemein­samen Erfah­rungen«, erklärt Kon­stantin von der GG/BO Jena. Der Hun­ger­streik in der JVA Würzburg kann so auch nach ihren Abbruch zur Bewusst­seins­bildung der Gefan­genen bei­tragen. Selbst JVA-Leiter Hutter geht von wei­teren Pro­testen in der JVA Würzburg aus. Es wäre zu wün­schen, dass sich dann neben der GG/BO auch weitere Teiel der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken und zivil­ge­sell­schaft­liche Gruppen für die Rechte der Gefan­genen ein­setzen würden. Von ihnen war in den elf Tagen des Hun­ger­streikes nicht zu hören.

Peter Nowak schrieb in ak 617 über die Zukunft der Freien Archive.

Zum Wei­ter­lesen:

Sabine Hun­ziker: Pro­te­st­recht des Körpers. Ein­führung zum Hun­ger­streik in Haft. Unrast Verlag, Münster 2016. 108 Seiten, 9,80 EUR.

aus: ak 618 vom 16.8.2016

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Peter Nowak


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