Aktivist*innen demonstrieren in Berlin gegen das Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr

Aufbruch in der Friedensbewegung

Man habe das Bündnis bewusst »Zivile Zeitenwende« genannt und damit einen Kontrapunkt zur militärischen Zeitenwende gesetzt, zu der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wenige Tage nach dem russischen Einmarsch aufgerufen hatte, sagte Ida Rockenbach, eine der Organisator*innen der Demonstration, gegenüber »nd«.

Am Sonntag herrschte bei der dreieinhalbstündigen digitalen Aktionskonferenz der Friedensbewegung großer Redebedarf. Der Andrang war so groß, dass die Redezeit auf zwei Minuten verkürzt werden musste. Viele sprachen von einer Aufbruchstimmung für eine neue Friedensbewegung. Dazu hat auch die Demonstration beigetragen, die am Samstagmittag unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Kriege« mehrere Stunden durch die hochsommerliche Mitte Berlins gelaufen ist. Rund 130 Gruppen hatten zu der Demonstration aufgerufen. Das Spektrum reichte von …

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„The Art of Subvertising“: Der „Berlin Busters Social Club“ bringt seine Adbusting-Arbeiten in den Kunstraum Kreuzberg.

„Kunst darf lustig sein“

BERLIN BUSTERS SOCIAL CLUB Der Club Der Busters Social Club sammelt Geschichten, Mythen und Legenden aus dem Bereich der Kommunikationsguerilla. 2019 zeigte der Club die Highlights seiner Adbusting-Sammlung in über 100 Veranstaltungen in Deutschland, Schweiz und Österreich. Das Buch 2020 veröffentlichte der Berlin Busters Social Club das Buch „Unerhört. Adbusting gegen die Gesamtscheiße“. Die Ausstellung Zurzeit zeigt der Berlin Busters Social Club einige Exponate aus seiner Sammlung in der Ausstellung „The Art of Subvertising“, die bis zum 21. August im Kunstraum Bethanien zu sehen ist.

taz: Herr Bustewka, bisher haben Sie im öffentlichen Straßenraum Plakate von Parteien, der Bundeswehr etc. satirisch verfremdet. Warum sind Sie jetzt in den Kunstraum ausgewichen? ….

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Kritikern gelingt es nicht, das Wesen des Ukraine-Kriegs in den Mittelpunkt zu stellen. Mobilisierungskraft massiv geschwunden, Unmut in Bevölkerung vorhanden.

G-7-Proteste in Elmau: Der große Auftaktflop der Gipfelgegner

Vor 25 Jahren hatten auch theoretische Schriften wie Empire von Toni Negri und Michael Hardt Konjunktur, die eine weltweite Multitude als neue Protestbewegung ausmachten, der sich viele der damals Aktiven gerne zuordneten.Es ist schon auffällig, wie schnell die Diskussionen um Schriften wie Empire, mit denen sich damals viele progressive Strukturen beschäftigten, vergessen wurde. Das ist bedauerlich, nicht weil die Theorien so überzeugend waren. Dem entgegen zeigte sich, dass die linken Kritiker recht hatten, die erklärten, dass es hier eben nicht um eine neue linke Kapitalismuskritik geht.

Ein großes Polizeiaufgebot rund um die Münchner Theresienwiese kündigte am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt die zentrale Demonstration gegen den G-7-Gipfel an, der in Elmau begonnen hat. Viele Medien wiesen später darauf hin, dass die Teilnehmerzahl mit knapp 7.000 Personen hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Die Süddeutsche Zeitung fügte hinzu, der Schwarze Block habe sich zurückgehalten.Noch einige Tage zuvor waren Brandstiftungen in München von der Polizei umgehend mit dem G-7-Gipfel in Verbindung gesetzt, obwohl in der eigenen Pressemitteilung ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die Hintergründe noch gar nicht geklärt sind. Für Aufregung in der Politik sorgte ein Leak. Vertrauliche Dokumente …

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Trotz des Verbots von elf Oppositionsparteien gibt es in der Ukraine noch legal operierende Linke, die kürzlich von Aktivisten aus Westeuropa besucht wurden.

Wer sind die Linken in der Ukraine?

Es ist sehr sinnvoll, diese unterschiedlichen, bisher noch legalen Linken in der Ukraine zu besuchen Denn dadurch wird auch deutlich, dass der Mythos vom geschlossen gegen Russland kämpfenden ukrainischen Volk auch nur eine nationalistische Erzählung ist. Das zumindest wird aus den Stellungnahmen der Gesprächsteilnehmerinnen und Gesprächsteilnehmer deutlich. Dabei sollte immer betont werden, dass es sich hier eben nur um einen Ausschnitt der ukrainischen Gesellschaft handelt. Warum wurde eigentlich nur über den Pazifisten Yurii Sheliazhenko gesprochen? Warum wurde nicht auch er besucht und kritisch befragt? Oder war dies wegen der drohenden Repression nicht möglich? Und was ist mit den Anhängern der verbotenen Parteien, die insgesamt einen beträchtlichen Teil der ukrainischen Bevölkerung betreffen?

Als Mitglied der Partei Die Linke für Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet zu sein, erfordert eine ausgefeilte Begründung – und die klingt so: „Wer die demokratische Entscheidung der ukrainischen Bevölkerung gegen eine Unterwerfung unter die russische Vormundschaft nicht respektieren will, betrachtet Menschen nicht als Subjekte, sondern als Insassen imperialer Interessensphären und als eine Art Verschiebemasse großer Mächte. Für demokratische Sozialisten ist das inakzeptabel“. So begründet Berlins Kultursenator Klaus Lederer im taz-Interview sein Plädoyer für Waffenlieferungen an die Ukraine.Doch wie steht es um die demokratische Entscheidung einer Bevölkerung in einem Land, in dem zahlreiche Oppositionsparteien verboten sind? …

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El Entusiamo, Ein Dokumentarfilm von Luis E. Herrero, Spanien 2018, 80 min., HD, Spanisch/Katalanisch mit deutschen Untertiteln. Premiere am 22.06. in Berlin, Freilichtbühne Weißensee

ERINNERUNG AN EINEN LINKEN AUFBRUCH IN SPANIEN

Sie kämpften nicht nur gegen den Franco-Faschismus, sondern auch gegen die Monarchie und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Der Film "El Entusiasmo" vermittelt ein Gefühl über diese Jahre und lässt einige der Protagonist*innen zu Wort kommen.

„Amnestia, Amnestia“ , rufen die Menschen in Sprechchören. Nach dem Tod des faschistischen Langzeitdiktators Franco gingen die Menschen auf die Straße und forderten die Freilassung der vielen politischen Gefangenen. Mit dieser Szene beginnt der Dokumentarfilm El Entusiasmo, der den kurzen Aufschwung der …

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Die Monatszeitschrift »Graswurzelrevolution« feiert ihren 50. Geburtstag

Gegen Gewalt, für Emanzipation von unten

Wer derzeit für Verhandlungen im Ukraine-Krieg eintritt, sieht sich schnell denunziert. Die Herausgeber der »Graswurzelrevolution« bleiben dennoch bei ihrer pazifistischen Haltung. "Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist ein Erfolg«, formuliert Bernd Drücke den Konsens der Redaktion.

Pazifist*innen haben es in Kriegszeiten be sonders schwer. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine werden alle, die vor immer mehr Militär und Aufrüs tung warnen, als Putin-Versteher*innen diffamiert. Der Blogger Sascha Lobo polemisierte im »Spiegel« sogar gegen einen angeblichen Lumpen-Pazifismus. Bernd Drücke hingegen sieht sich durch die Ereignisse in Osteuropa in seiner konsequenten Antikriegshaltung bestätigt. »Jeder Krieg ist für uns ein Verbrechen an der Menschheit, und wir kämpfen mit di rekten gewaltfreien Aktionen und Agitation dafür, alle Kriege zu stoppen«, sagt der Soziologe, der in den 1990er Jahren …

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An den Beispielen der Konferenz re:publica und des Streits um den Schriftstellerverband PEN zeigt sich das Fehlen emanzipatorischer Alternativen

Burgfrieden auf der re:publica: Woher der Wind in Deutschland weht

Die Auseinandersetzung zwischen dem gegenwärtigen PEN-Zentrum um dem PEN Berlin zeigt auch hier, woher der Wind weht. Eher bedächtige Sozialdemokraten werden vom Milieu der Grünen an Kriegsbegeisterung rechts überholt. Hinter ihnen steht die Innovationsoffensive des digitalen Kapitals auf der weltweiten Suche nach neuen Profitmöglichkeiten. Eine natofreundliche Zivilgesellschaft könnte hier ganz divers und gendergerecht mit dafür sorgen, dass in der öffentlichen Meinung die pazifistischen und antimilitaristischen Stimmen übertönt werden.

Die Zeiten ändern sich: „Es geht die Angst um vor Datenkraken und Ausspähsoftware. Die Angst ist berechtigt. Ausgespäht wird, und Konzerne wie Google, Facebook & Co. nutzen ihre Datenmonopole vor allem zur Entwicklung von Projekten, die ihre Profite erhöhen – und die sie dann auch an den Finanzämtern der Länder, in denen sie aktiv sind, vorbeischleusen. Ein digitaler Ausbeutungsprozess par excellence also“. So beschrieb …

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Der langjährige Verdi-Vor sitzende Frank Bsirske gab übrigens als Bundestagsabgeordneter der Grü nen von Anfang an Widerworte gegen den Aufrüstungskurs der Bundesregierung: Die Welt wird nicht friedlicher, indem man die Rüstungsspirale immer weiter dreht.

Kein deutsches Wir

Eine Antimilitarismusbewegung sollte anstatt dem deutschen Kapital Nachhilfe in Sachen Patriotismus zu geben, sich an den gewaltfreien Anarchist*innen orientieren. In deren Publikation »Graswurzelrevolution«, die übrigens kürzich ihr 50. Jubiläum feierte, erklärte der langjährige Redakteur Bernd Drücke jüngst, dass Krieg und Re-Militarisierung überall sabotiert werden müssen: »Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist gut.

»Frieden« steht auf einem großen Banner über dem Eingang der Bundeszen trale der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in Berlin. Ein schlichtes Wort, das aber in diesen Zeiten, in denen überall Kriegslärm erschallt und Kriti ker*innen einer weiteren Aufrüstung des Verrats am Vaterland bezichtigt werden, als Zeichen der Vernunft gelten kann. Der langjährige Verdi-Vor sitzende Frank Bsirske gab übrigens als Bundestagsabgeordneter der Grünen von Anfang an Widerworte gegen den Aufrüstungskurs der Bundesregierung: Die Welt wird nicht friedlicher, indem man die Rüstungsspirale immer weiter dreht. Diese simple Erkennt nis der Friedensbewegung hat nichts an Wahrheit verloren, auch wenn manche frischgebackene Nato-Linke es heute nicht mehr hören wollen.Vor diesem Hintergrund war es erfreulich, dass sich Kriegsgegner*innen …

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Wie der prodeutsche Flügel des ukrainischen Nationalismus über den prorussischen Flügel siegte

Das vergessene Schlüsseljahr 2014 – diese Entwicklung führte zum Ukraine-Krieg

Schon 2014 aber fehlten in Deutschland Positionen, die klar die Rolle des deutschen Nationalismus in der Ukraine kritisierten, ohne deshalb das Putin-Regime zu verteidigen. Eine der wenigen Ausnahmen ist der Rechtsanwalt Detlef Hartmann, der in dem erwähnten Buch "Deutschland.Kritik" unter der Überschrift "1914 – 2014? Deutschlands Offensive im weltweiten Umbruch" Überlegungen anstellte, die heute besonders aktuell sind.

Vor bald acht Jahren erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Kommentar, der mit einem damals rund 100 Jahre alten Zitat begann und sich heute umso aktueller anhört:…

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Seit 50 Jahren gibt es die Zeitung „Graswurzelrevolution“. Sie steht für konsequente Gewaltfreiheit – auch der Ukrainekrieg ändert daran nichts.

Pazifismus als Markenkern

Bernd Drücke sieht gerade in Kriegszeiten Bedarf für eine konsequent antimilitaristische Publikation. „Der Krieg und die Re-Militarisierung müssen überall sabotiert werden. Jeder Panzer, der durch Zucker im Tank unbrauchbar wird, ist gut“, fasst Drücke das Credo der gwr zusammen.

Die Zeitung Graswurzelrevolution (gwr) feierte stilgerecht auf der Anarchistischen Buchmesse in Mannheim ihren 50. Geburtstag. Für sie ist ein konsequenter Pazifismus seit 50 Jahren der Markenkern, ihre GründerInnen sind gewaltfreie SozialistInnen um Wolfgang Hertle, Wolfgang Zucht und Helga Weber. Sie wollten Gewaltfreiheit und libertären Sozialismus verbinden. Heute wird in der Zeitung allmonatlich über Arbeits- und Mietkämpfe, aber auch antifaschistische Aktionen berichtet. In den letzten Jahren widmete sich die Zeitung auch verstärkt feministischen Themen. Ihre Hoch-Zeit hatte die gwr als Teil der …

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In verschiedenen Ländern Europas, darunter auch in Belorussland, verhinderten Arbeiter*innen den Transport von Kriegsmaterial. Der Kampf der Kolleg*innen knüpft an gute und wichtige Traditionen der Arbeiter*innenklasse an – und er ist aktueller denn je.

Arbeiter*innen gegen den Krieg

Eine Rückbesinnung auf diese Kämp- fe würde auch helfen, wieder deutlich zu machen, dass die Lohnabhängigen den Hebel haben, als Proletarier*innen, Kriege zu behindern und sogar zu beenden. Und nicht nur angebliche Konsument*innen sind, wie es uns eine kleinbürgerliche Lin- ke mit der Ideologie der «Demokratie des Konsums» einreden will, die den illusionä- ren Eindruck erweckt, mit einen Wechsel der Bank , einer Kaufentscheid, oder einen Boykott bestimmter Produkte könnte die Gesellschaft wesentlich verändert werden.

«Hoch die Löhne, runter die Waffen», lautete ein zentrales Motto, unter dem am 22. April in ganz Italien Arbeiter*innen gegen die durch den Ukraine-Konflikt verschärfte Kriegsgefahr protestierten. Aufgerufen zu den Protesten hat die …

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Vor fast einem Jahr erhielten Teilnehmende einer Delegation in die Autonome Region Kurdistan Ausreiseverbot. Jetzt wollen sie die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellen lassen

Wenn eine Friedensdelegation die Belange Deutschlands verletzt

"Wir wurden wie Kriminelle behandelt. Auf die Toilette durften wir nach polizeiliche Begleitung", kritisierte Ronja H. – Akteneinsicht wurde ihr im Nachhinein mit der Begründung verweigert, dadurch könnten Sicherheitsbelange der Bundesrepublik beeinträchtigt werden. Mit der Klage wolle man erfahren, von wen die Initiative für das Ausreiseverbot ausging – ob die türkische Regime die Anweisung gab oder ob die Polizei eigenständig handelte.

Vor bald einem Jahr, am 12. Juni 2021 wurden Teilnehmer einer Friedens- und Menschenrechtsdelegation, die sich auf den Weg in die Autonome Region Kurdistan im Nordirak machen wollte, am Düsseldorfer Flughafen von der Bundespolizei gestoppt und erhielten ein Ausreiseverbot unter Strafandrohung. Zwei Betroffene aus Hamburg wollen nun die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme feststellen lassen und haben vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen die Bundespolizei eingereicht.Auf einer Pressekonferenz begründete …

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Es ist dringend notwendig, dass auch in Deutschland eine neue antimilitaristische Bewegung entsteht, die sich von Geopolitik und Antiamerikanismus fernhält.

Kann eine neue antimilitaristische Bewegung der NATO-linken Paroli bieten?

Der neue deutsche Nationalismus, der sich als Weltmeister der NS-Aufarbeitung selber feiert, aber an Bündnispartnern wie Asow und Ustascha keinen Anstoss nimmt, müsste zum Gegenstand von theoretischer und praktischer Kritik werden. Das ist die Herausforderung, der sich eine neue antimilitaristische Bewegung in Deutschland stellen muss. Das bedeutet, dass aus den Fehlern der deutschen Friedensbewegung gelernt werden müsste, die immer auch deutschnationalen Parolen arbeitete, weil für sie der Hauptfeind eben nicht Deutschland, sondern die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition besonders die USA war. So sorgte diese Friedensbewegung mit dafür, dass sich Deutschland als selbstbewusste Nation gerieren konnte.

Nach mehr als drei Monaten Krieg in der Ukraine kann man feststellen, dass sich eine NATOlinke etabliert hat, die auch politische Spektren erfasst, die noch vor mehr als 20 Jahren bei den Kriegen, die den jugoslawischen Zerfallsprozess begleiteten, klar gegen die NATO und vor allem die Rolle Deutschlands beim Zerfall Jugoslawien positioniert hatten. Sie standen damit klar gegen die Grünen, die frisch in der Bundesregierung den Jugoslawienkrieg als Fortsetzung des Antifaschismus mit anderen Mitteln rechtfertigten. „Nie wieder Auschwitz“ war die Begründung des Außenministers Josef Fischer für die deutsche Beteiligung an dem Krieg. Dagegen wehrten sich vor über 20 Jahren die Überlebenden von Auschwitz, aber auch …

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Laut Willi van Ooyen haben sich antimilitarische Initiativen aus ihrer Schockstarre befreit

Friedensbewegung muss sich noch stabilisieren

Willi van Oyen ist langjähriger Aktivist der Friedens- und Sozialbewegung. Von 2008 bis 2017 saß er für die Partei Die Linke im hessischen Landtag. Peter Nowak sprach mit dem 75-Jährigen über die weiteren Aktionen der Friedensbewegung in den kommenden Monaten.

Am ver­gan­ge­nen Sams­tag gab es die Anti-Nato-Kon­fe­renz in Ber­lin und am Sonn­tag eine drei­stün­di­ge digi­ta­le Akti­ons­kon­fe­renz gegen Krieg und Hoch­rüs­tung. Hat die Frie­dens­be­we­gung in Deutsch­land ihre Schock­star­re nach dem rus­si­schen Ein­marsch in die Ukrai­ne überwunden?

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Nicht nur der Anti-Nato-Kongress in Berlin hat gezeigt, dass die Gegner von Rüstung und Krieg wieder aktiv sind. Allerdings besteht die Tendenz, die Rolle deutscher Politiker kleinzureden

Friedensbewegung aus Schockstarre erwacht

So positiv es da ist gegen die Vaterlandsverteidiger aller Seiten die Nato zu kritisieren, so bedauerlich ist, dass auf dem Kongress die Mängel der deutschen Friedensbewegung aus den 1980er-Jahren sich wiederholten. So sieht der nun wieder parteilose Sozialdemokrat Oskar Lafontaine den Hauptfeind noch immer in den USA, denen er vorwirft auch im Ukraine-Konflikt keinen Frieden zu wollen.

Zur Rolle deutscher Politiker beim Maidan-Umsturz, der den deutschfreundlichen ukrainischen Nationalismus an die Macht gebracht hat, schweigt Lafontaine. Dafür umwirbt er die deutschen Kapitalisten.

Die Dokumentation „Das kurze Leben des Wolfgang Borchert“ ist 25 Jahre alt. Doch die Aktualität ist frappierend. In der letzten Szene liest die bekannte Künstlerin Ida Ehre Borcherts erfolgreichstes Poem …

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