Was gibt es für wen in einem gespaltenen, kaputt gesparten Land zu verteidigen? Das Wording bestimmt die Wahrnehmung. Sollte es aber nicht. Ein Kommentar.
Da ist es tatsächlich ein gutes Zeichen, wenn Menschen noch gegen Pistorius, Rheinmetall und Co. protestieren und die Kernfrage der Studie "Was ist Dir die nationale Sicherheit wert?" mit einem aktualisierten Satz von August Bebel beantworten: "Keinen Menschen und keinen Cent".
„Wenn das die Zukunft der Demokratie ist, dann gute Nacht“ – so reagierte Boris Pistorius (SPD), den man ohne Polemik als Kriegsminister bezeichnen kann, auf …
Einen Redebeitrag hielt auch ein Vertreter des bundesweiten antimilitaristischen Bündnisses »Rheinmetall entwaffnen«, das im letzten Jahr ein mehrtägiges antimilitaristisches Camp in Kassel organisiert hatte. In diesem Rahmen kam es im September 2022 auch zu einer Blockade vor dem Rheinmetall-Konzern, die von der Polizei aufgelöst wurde.
Für Rheinmetall läuft es derzeit bestens. Im März wurde der Düsseldorfer Konzern in den Dax der Frankfurter Wertpapierbörse aufgenommen und kann sich dort gut behaupten. Die Rüstungsschmiede profitiert besonders vom Ukraine-Krieg und den milliardenschweren Waffenpaketen der Bundesregierung für die Regierung in Kiew. Zuletzt vermeldete Rheinmetall, mit der Auslieferung frischer Munition für den deutschen Flakpanzer »Gepard« beginnen zu wollen. Bis Jahresende sollten 40 000 Granaten für die Ukraine produziert werden, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der »Bild am Sonntag«. Das gesamte Auftragsvolumen soll sich auf 300 000 Schuss belaufen. Damit werden die rund 40 Flugabwehrpanzer munitioniert, die Deutschland der Ukraine bislang geliefert hat. Weitere sollen bis Jahresende folgen, damit steigt auch der Munitionshunger der Panzer. Am Dienstag hat der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) den Rüstungskonzern in Kassel besucht. Dort produziert Rheinmetall unter anderem die Panzer »Fuchs«, »Marder« und »Boxer« sowie die gepanzerten »Survivor« und »Caracal«, die weltweit an Polizeibehörden und Militärs verkauft werden. Solche Besuche sind nach der militärpolitischen »Zeitenwende«, die in Deutschland nach dem Einmarsch der russischen Armee von Bundeskanzler Scholz ausgerufen wurde, an der Tagesordnung. Doch am Dienstag musste Rhein den Hintereingang nehmen, um Papperger die Hand zu drücken. Der Grund war eine antimilitaristische Kundgebung, zu der ein Bündnis unter dem Motto »Krieg und Militarismus haben ein Gesicht« vor das Werk in Kassel aufgerufen hatten. Rund 40 Menschen haben sich daran beteiligt. Der Rheinmetall-Chef war auch auf der Protestaktion präsent, allerdings als …
In Berlin beteiligten sich rund 50 Menschen an einer Kundgebung vor dem Sitz des Zentralen Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), einem Lobbyverband der Rüstungsbranche. In dessen Vorstand sitzt auch Rheinmetall-Chef Papperger. Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen will die deutschen Waffenschmieden im Auge behalten. Vom 30. August an veranstaltet es erneut ein antimilitärisches Aktionscamp in Kassel.
Das Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung lässt die Herzen in den deutschen Rüstungsschmieden höher schlagen. So auch im Rheinmetall-Konzern. Der größte deutsche Hersteller von Kriegsgerät hielt am Dienstag in Düsseldorf seine Hauptversammlung ab. Vorstandschef Armin Papperger sagte beim Treffen der Aktionäre, er gehe davon aus, dass das Unternehmen sein Geschäftsvolumen mit der Bundeswehr künftig auf vier Milliarden Euro jährlich verdoppeln wird. des größten deutschen Rüstungskonzerns. Kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte Rheinmetall eine Liste von Rüstungsgütern vorgelegt, deren Auslieferung relativ kurzfristig starten könnte, darunter Panzer, Militärlastwagen, Flugabwehrtürme und Munition. Der Kurs der Rheinmetall-Aktie ist seit Kriegsbeginn Ende Februar um das Zweieinhalbfache gestiegen. Parallel zur Hauptversammlung fanden am Dienstag in mehreren Städten Protestaktionen …
Abgelehnt werden der russische Einmarsch wie auch die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine: „Rheinmetall Entwaffnen“ protestiert „gegen das Geschäft mit dem Tod“
Die Parole der jungen Antimilitarist*innen lautete da gegen „War starts here“. Dafür steht für sie der Rheinmetall Konzern ebenso wie die Lobby organisation BDSV.
Die Bundesvereinigung der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) steht in der Regel nicht im Blick punkt der Öffentlichkeit. Doch am 10. Mai ruft das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ unter dem Motto „Gegen das Geschäft mit dem Tod“ um 12 Uhr vor der BDSV Zentrale in der Friedrichstraße 60 zu einer Kundgebung auf. Der Anlass ist die …
