Auf dem RAW-Areal wird eine Gedenktafel für Zwangsarbeiter*innen enthüllt

Erinnern am Partystandort

Zwischen 1942 und 1945 seien etwa 2.500 Menschen auf dem Reichsbahnausbesse­rungswerk (RAW) Warschauer Straße als Zwangsarbeiter*in­nen eingesetzt worden, erklärt Dominik Auerbach, Leiter der Forschungsarbeit bei Drop In. Diese Menschen seien zumeist aus den von der Wehrmacht besetzten Gebieten der Sowjet­union verschleppt worden. Die im RAW tätigen Zwangsarbeite­r*innen seien in Barackenlagern in Groß­Ziethen, Grunewald und Kaulsdorf untergebracht gewesen.

Das RAW­-Gelände in Friedrichs­hain ist vor allem durch seine Partykultur berühmt. Weniger bekannt ist, dass dort in der NS­Zeit Zwangsarbeiter*innen für die Reichsbahn schuften mussten. Am 15. Dezember um 11 Uhr wird dort nun vor der Ska­terhalle eine Informationstafel angebracht. Die Tafel geht auf das Forum für interkulturelle und politi­sche Bildung Drop In zurück. Der freie Bildungsträger hat sich seit 2016 mit der Geschichte der Zwangsarbeit auf dem RAW­-Ge­lände befasst. Den Anstoß habe das Buch …

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In Berlin organisierte ein Bündnis für die Verteidigung des Streikrechts eine Solidaritätsveranstaltung.

STREIKRECHT IST MENSCHENRECHT

Es gab in den letzten Wochen verschiedene Protestbündnisse, die für einen heißen Herbst gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen und armen Menschen mobilisierten. Bisher blieb die Resonanz bei diesen Protesten bescheiden. Vor allem die Lohnabhängigen fehlten. Demnächst stehen in vielen Branchen in Deutschland neue Tarifrunden an. Angesichts der hohen Inflation und der Energiekrise könnten diese Tarifrunden unter dem Motto ‘Genug ist genug’ zum Kampf gegen die Krisenfolgen werden. Dann würde der Kampf um ein umfassendes Streikrecht ganz konkret auf der Straße und in den Betrieben ausgetragen.

„Es kann nicht sein, dass bei uns im Streikrecht immer noch die Entscheidungen eines Nazijuristen gelten“ erklärt der Rechtsanwalt Benedikt Hopmann am 10. Dezember auf einer Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Streikrecht ist Menschenrecht“. Eine Gruppe von Berliner Gewerkschafter*innen, vor allem aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), aber auch Unterstützer*innen aus Stadtteilinitiativen und Sozialbündnissen hatten bewusst den Internationalen Tag der Menschenrechte für diese Veranstaltung gewählt. „Wir wollen klarmachen, dass das Streikrecht ein Menschenrecht ist“, erklärte einer der Organisator*innen. Der Kampf für ein umfassendes Streikrecht ist seit Jahren das Anliegen….

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Drastische Schilderungen der Klimakatastrophe führen teils zu Abwehr und Verdrängung. Oder zu Selbstvorwürfen und individuellen Strategien. Dabei könnten sie zum Hinterfragen der kapitalistischen Produktionsweise führen

Das Klima und „wir“ – zwischen Anpassung und Aktivismus

Dabei müsste sich die Diskussion darum drehen, wie eine Gesellschaft so gestaltet werden kann, dass alle Menschen ohne große Einschränkungen überleben können. Das heißt, es muss auch über den Kapitalismus geredet werden. Vielleicht wäre es schon ein Fortschritt, wenn statt von der Klimakatastrophe im Anthropozän vom Kapitalozän geredet würde – über den vom Kapitalismus verursachten Klimawandel.

Die dominierende Redewendung vom menschengemachten Klimawandel hingegen ist ebenso pure Ideologie wie der von Ölkonzernen verbreitete Begriff vom "ökologischen Fußabdruck", der aber mittlerweile auch in der Klimabewegung kritisch hinterfragt wird. Hier wird suggeriert, alle Menschen seien irgendwie am Klimawandel schuld.


„Die Bäume verdorren. Pflanzen können nicht mehr reifen.“ So berichtet Qabale aus Kenia, wie der Klimawandel konkret ihr Leben als Bäuerin in dem ostafrikanischen Land beeinflusst und dazu führt, dass sie und viele ihrer Nachbarn verarmen. Ihre Lebensgrundlage wird vernichtet. Qabale ist eine von vier Personen, deren Stimmen im Rahmen der Klima-Monologe im Theater Heimathafen Neukölln in Berlin zu hören sind. Neben ihr ist da der junge Klimaaktivist Daniyal aus Pakistan, der mit ansehen musste, wie …

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An­woh­ne­r:in­nen wollen ein strengeres Geschwindigkeitslimit auf der Frankfurter Allee. Doch die Verkehrsverwaltung tut sich schwer mit Tempo 30.

Tempo 30 nicht in Sicht

Das Bezirks­amt Friedrichshain-Kreuzberg gewandt. Es soll in einem ­Antrag den Senat zur schnellen Umsetzung von Tempo 30 auf dem Streckenabschnitt auffordern.

Tempo 30 auf der Frankfurter Allee – eigentlich dachten David Conway und Regine Laroche, sie würden mit ihrer Forderung bei einem rot-grün-roten Senat auf offene Ohren stoßen. Beide wohnen in Friedrichshain und haben zu Beginn des Jahres mit weiteren Nach­ba­r*in­nen die Initiative „Weniger Lärm auf der Frankfurter Allee“ gestartet. Ihre Petition, die …

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»Beate und Serge Klarsfeld. Der Kampf gegen das Vergessen«, Topographie des Terrors, Nie­der­kirchnerstr. 8, 10963 Berlin; bis 19. Febr., täglich 10 bis 20 Uhr, Eintritt frei.

Aktion, Ahndung, Aufklärung

Eine Ausstellung über Beate und Serge Klarsfeld in der Topographie des Terrors in Berlin. Dass sie sich nicht instrumentalisieren ließ, zeigt in der Ausstellung ein Brief an Erich Honecker, in dem sie ihre wohlwollende Haltung gegenüber Israel begründete.

In der Bundesrepublik sorgte 1965 ein Buch der jungen Beate Künzel für Aufmerksamkeit. Es war ein Ratgeber für Au-pair-Mädchen aus Deutschland, die in Paris arbeiteten. Sogar in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« fand sich eine wohlwollende Rezension. Drei Jahre später wurde die Frau weltweit bekannt. Denn sie hatte am 7. November 1968 den …

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In Berlin organisierte ein Bündnis für die Verteidigung des Streikrechts eine Solidaritätsveranstaltung. Doch am besten lässt sich das Streikrecht verteidigen, wenn es von vielen Beschäftigten gebraucht wird.

Streikrecht ist Menschenrecht

Die Veranstaltung hat es geschafft, sehr unterschiedliche Klassensegmente zusammenzubringen, das war eine verbindende Klassenpolitik in der Theorie. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich auch in die Praxis umsetzt, vielleicht schon bei den nächsten Tarifrunden, den Frauenstreik 2023 oder dem kommenden Klimastreik und weiteren Protesten gegen die Krise.


Es kann nicht sein, dass bei uns im Streikrecht immer noch die Entscheidungen eines Nazijuristen gelten“ erklärt der Rechtsanwalt Benedikt Hofmann am 10. Dezember auf einer Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Streikrecht ist Menschenrecht“. Eine Gruppe von Berliner Gewerkschafter*innen vor allem aus der …

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Ein Bündnis zur Verteidigung des Streikrechts meldet sich zu Wort. Grundlage seiner Einschränkung ist das 70 Jahre alte Gutachten eines früheren Nazijuristen. Am besten lässt sich das Streikrecht aber in der Praxis verteidigen.

Untotes Element der Nazijustiz: Warum bis heute politische Streiks verboten sind

Den Organisatoren der Veranstaltung am vergangenen Samstag ist es zumindest gelungen, sehr unterschiedliche Klassensegmente zusammenzubringen – das war verbindende Klassenpolitik in der Theorie. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich auch in die Praxis umsetzt, vielleicht schon bei den nächsten Tarifrunden, dem Frauenstreik 2023 oder dem kommenden Klimastreik und weiteren Protesten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die lohnabhängige Bevölkerung. 

„Es kann nicht sein, dass bei uns immer noch die Entscheidungen eines Nazijuristen im Streikrecht gelten“, erklärte der Rechtsanwalt Benedikt Hopmann am 10. Dezember auf einer Kundgebung unter dem Motto „Streikrecht ist Menschenrecht“. Eine Gruppe von Berliner Gewerkschaftern vor allem aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), aber auch Unterstützer aus Stadtteilinitiativen und Sozialbündnissen hatten bewusst den Internationalen Tag der Menschenrechte für diese Veranstaltung gewählt. „Wir wollen klarmachen, dass das Streikrecht ein Menschenrecht ist“, erklärte einer der Organisatoren. Der Kampf für ein umfassendes Streikrecht ist seit Jahren das Anliegen von  …

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Friedensratschlag in Kassel sieht kommende Ostermärsche als Gradmesser, ob es gelingt, den Kampf gegen Aufrüstung auf die Straße zu tragen

Hegemonie bei den Protesten gegen Aufrüstung

Eine zentrale Frage wird dabei sein, ob es gelingt, jüngere Kriegsgegner*innen zu erreichen. Schließlich hatten erst im letzten September größtenteils jüngere Antimilitarist*innen in Kassel unter dem Motto »Krieg beginnt hier« ein mehrtägiges Camp organisiert und für einige Stunden die Rüstungsproduktion blockiert. Es wäre für die Bewegung gegen Krieg und Militär notwendig, diese jüngeren Kriegsgegner*innen in die Planung künftiger Aktionen mit einzubeziehen

»Unterwegs zu einer neuen Weltordnung – Weltkrieg oder Wende zur sozialökologischen Wende zum Frieden?« lautete die zentrale Frage des bundesweiten Friedensratschlags, der am Wochenende zum 29. Mal im Kasseler Philipp-Scheidemann-Haus tagte. Der Andrang war nach Angaben des Mitorganisators, des langjährigen Friedensaktivisten Willi van Ooyen, sehr hoch. »In den vergangenen zwei Jahren mussten wir …

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Klimacamp gegen neue E-Autofabrik in Wolfsburg sucht Verbündete

Protest in der Autostadt

In Kontakt sind die Klimabewegten auch mit dem langjährigen VW-Betriebsrat Stephan Krull. Der Gewerkschaftler, der zudem in der Linkspartei aktiv ist, setzt sich auch als Rentner weiter für die Konversion der Automobilindustrie ein. „Spurwechsel“ ist der Titel eines Buches, das Krull gemeinsam mit Mario Candeias von der Rosa-Luxemburg-Stiftung vor einigen Monaten im VSA-Verlag herausgegeben hat und das sich mit einer alternativen ökologischen Produktion in derAutomo- bilindustrie befasst. Das Buch liegt auf den Infotischen der KlimaaktivistInnen, wenn sie sich einmal wöchentlich in der Wolfsburger Innenstadt für die Verkehrswende und gegen den Bau des neuen VW-Werks einsetzen.

Platz für Menschen statt für Autos“ steht auf dem Transparent auf einem Acker knapp fünf Kilometer entfernt von der Wolfsburger Innen- stadt. In den Zelten, die dort aufgebaut sind, bereitet knapp ein Dutzend junger Menschen eine Filmvorführung vor. „Der laute Frühling“ soll gezeigt wer- den. Der Film von Johanna Schellhagen …

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Landnahme in der Mitte Berlins

Wie ein Wirtschaftskrimi: Die kapitalgetriebene Verwertung der Grundstücke am Berliner Hauptbahnhof

Wer den Berliner Hauptbahnhof in nördliche Richtung verlässt, blickt auf die Glasfassaden von Hochhäusern. Schnell erkennt man, dass dort Menschen mit geringen Einkommen höchstens als prekär Beschäftigte zu finden sind. Obwohl in der Mitte Berlins auf einer Fläche von über 40 Hektar hochpreisige Büros und Wohnhäuser entstanden sind, gab es dort kaum Proteste der in Berlin doch ziemlich aktiven Recht-auf-Stadt-Bewegung. „Bemerkenswert an dieser mitten in der Stadt gelegenen Baustelle, deren Fläche doppelt so groß ist wie der Potsdamer Platz, scheint die …

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Eine zweitägige Konferenz an der Uni Potsdam richtete den Blick auf die globale Finanzindustrie

Gegen Blackrock und Co.

Weitere Referate widmeten sich den Gefahren der Rentenprivatisierung, die von Blackrock vorangetrieben wird. Gerhard Krupp vom Verdi-Vorstand regte eine Kampagne gegen die Privatisierung der Rente an. „Die Konferenz an der Universität Potsdam war für uns ein großer Erfolg, wir haben uns als Veranstalter über die durchweg positive Resonanz gefreut“, zog Ulrike von Wiesenau Bilanz.

Blackrock – auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht“, lautete das Motto einer zweitägigen Konferenz im Audimax der Universität Potsdam. Am 16. und 17. September beschäftigten sich Wissenschaftlerinnen, Publizisten und Gewerkschafterinnen mit dem …

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Vom Treppensturm zum "Putsch": Rechte Bündnisse aus Bürgern und deklassierten Weißen nach US-Vorbild sollten stärker in den Blick genommen werden. Warum der Ruf nach dem starken Staat trotzdem falsch wäre.

„Reichsbürger“-Razzien und Fraktionskämpfe im Bürgertum

Linke sollten daran denken, dass eine alte und begründete Forderung von ihnen die Abschaffung dieses Paragraphen ist, weil er Überwachungs- und Bespitzelungsmaßnahmen des Staats legitimiert. Sollte die gesellschaftliche Linke diese Forderung aufgeben, nur weil jetzt mit diesen Paragraphen auch gegen Rechte vorgegangen wird?

Der Staat geht mit den Paragraphen 129a jetzt auch gegen Rechte vor. Das ist das eigentlich Neue an der großangelegten Razzia vom vergangenen Mittwoch. Festnahmen vor „eingebetteten“ Medien, die vorab informiert waren, sind in der Tat nicht neu. Manche Pressevertreter erinnerten sich an den Fall des ehemaligen …

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Die Diskussion um Intrigen und Führungsstil im gespaltenen Schriftstellerverband ist nicht neu. Dabei werden die politischen Konflikte ausgeblendet. Genau die wären aber interessant.

PEN in der Zeitschleife: Streit um Personen statt um Inhalte

Ist tatsächlich keiner und keine der auf der PEN-Tagung vertretenen Gäste ins Nachdenken gekommen, wenn betont wird, dass es deutsche Rüstwagen sind, die in den Osten der Ukraine sollen? Wenn nicht, dann ist das eingetreten, was deutschlandkritische Linke nach 1989 verhindern wollten. Auf der deutschen Geschichte ist ein Deckel drauf, der Schlussstrich ist gezogen.

Eigentlich war der Streit um den gespaltenen Schriftstellerverband PEN schon längst abgearbeitet. Jetzt hat die Süddeutsche Zeitung, die bereits vor Monaten verbreitete Kritik wieder aufgewärmt. Bereits vor der Trennung im PEN-Zentrum Deutschland war Kritik am angeblich autoritären Führungsstil von Deniz Yücel bekannt geworden. Bereits vor einem halben Jahr, als die Auseinandersetzung um den PEN hochgekocht war, erläuterte Gerrit Bartels, Literaturredakteur beim Berliner Tagesspiegel, gegenüber dem SWR, es gehe bei dem Streit …

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Die Friedensbewegung diskutiert in Kassel über Aufrüstung und Ukraine-Krieg

Jede Menge Gesprächsstoff

Das Treffen des Friedensratschlags wird im zentral in der Kasseler Innenstadt gelegenen Philipp-Scheidemann-Haus stattfinden. Die Zahl der Anmeldungen sei groß, so van Ooyen. Das mache deutlich, dass es in der Friedens- und der Antimilitarismusbewegung ein großes Bedürfnis nach einer gemeinsamen Diskussion über die Einschätzung der aktuellen politischen Lage gebe.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hat erst kürzlich über weiter steigende Gewinne der Rüstungsindustrie informiert. Die deutschen Konzerne Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Hensoldt und Diehl steigerten ihren Umsatz auf 9,3 Milliarden Dollar. Wo bleibt da die Friedens- und Antimilitarismusbewegung? Diese Frage muss man sich stellen. Es gab in den letzten Monaten zwar dezentrale Aktionen gegen die weitere Aufrüstung. Doch bundesweite Proteste wie sie im Sommer mit der Initiative »Zivile Zeitenwende« initiiert wurden, erreichten nur einen begrenzten Teilnehmer*innenkreis und fanden keine Fortsetzung. Doch die Friedensbewegung ist keineswegs untätig. So wandten sich vor einigen Wochen …

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Kiezspaziergang zu den Blumenstraßenkrawallen vor 150 Jahren

Mietenproteste im Gefahrengebiet

Der Andreasplatz, in Berlin-Friedrichshain zwischen dem Ostbahnhof und dem Strausberger Platz gelegen, macht heute den Eindruck eines leicht ungepflegten Hundeauslaufplatzes. Nur ein neobarockes Denkmal fällt ins Auge.

Es handelt  sich um die Figurengruppe „Vater und Sohn“ von Wilhelm Haverkamp. Die Familiengruppe sollte den Platz laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung künstlerisch aufwerten. „Unübersehbar ist der Versuch (…) mit lieblichen Bildmotiven von der sozialen Lage des damaligen Proletariats abzulenken”, heißt es in einer  Informationstafel  des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Dort ist auch zu lesen, dass die Stralauer Vorstadt einschließlich des Schlesischen Bahnhofs (heute Ostbahnhof) vor 150 Jahren als …

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