Das Treffen des Friedensratschlags wird im zentral in der Kasseler Innenstadt gelegenen Philipp-Scheidemann-Haus stattfinden. Die Zahl der Anmeldungen sei groß, so van Ooyen. Das mache deutlich, dass es in der Friedens- und der Antimilitarismusbewegung ein großes Bedürfnis nach einer gemeinsamen Diskussion über die Einschätzung der aktuellen politischen Lage gebe.
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hat erst kürzlich über weiter steigende Gewinne der Rüstungsindustrie informiert. Die deutschen Konzerne Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Hensoldt und Diehl steigerten ihren Umsatz auf 9,3 Milliarden Dollar. Wo bleibt da die Friedens- und Antimilitarismusbewegung? Diese Frage muss man sich stellen. Es gab in den letzten Monaten zwar dezentrale Aktionen gegen die weitere Aufrüstung. Doch bundesweite Proteste wie sie im Sommer mit der Initiative »Zivile Zeitenwende« initiiert wurden, erreichten nur einen begrenzten Teilnehmer*innenkreis und fanden keine Fortsetzung. Doch die Friedensbewegung ist keineswegs untätig. So wandten sich vor einigen Wochen …
Die Antimilitarist*innen kamen zu dem Schluss, dass breiter Protest und Widerstand einer außerparlamentarischen Opposition erforderlich seien. »Wir werden weiter aktiv bleiben und müssen neue Mitstreiter*innen gewinnen«, hieß es in der Erklärung. Als einzige konkrete Maßnahme des Friedensratschlags ist für den 24. Dezember eine bezahlte Weihnachtsanzeige der Friedensbewegung geplant, die unter anderem im »nd« und der »Jungen Welt« abgedruckt werden soll.
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnte jüngst aufgrund der akuten Spannungen zwischen der Nato und Russland vor einer Kriegsgefahr und rief die Staatschefs zur Entspannungspolitik auf. Vor diesem Hintergrund trafen sich rund 180 Friedensaktivist*innen aus ganz Deutschland am Samstag zum 28. Friedensratschlag. Die Veranstaltung konnte wie bereits im vergangene Jahr pandemiebedingt nur online stattfinden. Verschiedene Referent*innen gingen auf dem Ratschlag auf die aktuelle weltpolitische Situation ein. Der Publizist Jörg Kronauer sprach etwa über die Einkreisungspolitik der Nato gegenüber Russland. Der Politikwissenschaftler Christoph Marischka lieferte wiederum in seinem Referat eine …
