Die Friedensbewegung diskutiert in Kassel über Aufrüstung und Ukraine-Krieg

Jede Menge Gesprächsstoff

Das Treffen des Friedensratschlags wird im zentral in der Kasseler Innenstadt gelegenen Philipp-Scheidemann-Haus stattfinden. Die Zahl der Anmeldungen sei groß, so van Ooyen. Das mache deutlich, dass es in der Friedens- und der Antimilitarismusbewegung ein großes Bedürfnis nach einer gemeinsamen Diskussion über die Einschätzung der aktuellen politischen Lage gebe.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hat erst kürzlich über weiter steigende Gewinne der Rüstungsindustrie informiert. Die deutschen Konzerne Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Hensoldt und Diehl steigerten ihren Umsatz auf 9,3 Milliarden Dollar. Wo bleibt da die Friedens- und Antimilitarismusbewegung? Diese Frage muss man sich stellen. Es gab in den letzten Monaten zwar dezentrale Aktionen gegen die weitere Aufrüstung. Doch bundesweite Proteste wie sie im Sommer mit der Initiative »Zivile Zeitenwende« initiiert wurden, erreichten nur einen begrenzten Teilnehmer*innenkreis und fanden keine Fortsetzung. Doch die Friedensbewegung ist keineswegs untätig. So wandten sich vor einigen Wochen …

„Jede Menge Gesprächsstoff“ weiterlesen
Der Umgang beider Seiten mit Verweigerern und ein heftiger Kulturkampf zeigen: Neben dem russischen ist auch der ukrainische Nationalismus ein Problem für eine Friedenslösung. Trotz hässlicher Erscheinungsformen wird er weiter auch von Liberalen unterstützt.

Bedrohung für jeden Nationalismus: Kriegsdienstverweigerung

Das hindert ihn und viele andere aber nicht, diesen aggressiven ukrainischen Nationalismus nicht etwa zu dämpfen, sondern noch zu fördern. Das wird auch in der Sprache deutlich, die fast täglich in der linksliberalen taz zu lesen ist. Die dortigen Berichterstatter zum Ukraine-Krieg sprechen dann offen von Russland als "einen Virus, der besiegt werden muss". Eigentlich hätte man in einer der dem woken Kapitalismus verpflichteten Zeitung mehr Sprachsensibilität erwartet.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit Wladimir Putin – und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zumindest mit dem russischen Präsidenten telefoniert. Sollten das erste Anfänge eines Auswegs aus der Eskalationsspirale sein? Schon warnen die engsten Freunde des ukrainischen Nationalismus, man dürfte der Kiewer Regierung auf keinen Fall Verhandlungen aufdrängen.So meldete sich im Deutschlandfunk der Politwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr in München, Carlo Masala zu Wort. Er erklärte, Verhandlungen könne es erst geben, wenn die Ukraine sämtliche Gebiete, womit er auch die Krim meinte, zurückerobert habe. Solche Töne stoßen bei Pazifisten berechtigterweise auf Abwehr. Deren Postionen könnte man am Mittwochabend in …

„Bedrohung für jeden Nationalismus: Kriegsdienstverweigerung“ weiterlesen