Die Vorsitzende von IPPNW Deutschland, Angelika Claußen, warnte anlässlich der Veröffentlichung, die »massive Aufrüstungsspirale« zerstöre das Klima und damit »unsere Lebensgrundlagen«. Claußen weiter: »Das kostet uns Unsummen. Allein mit dem Anstieg der Nato-Rüstungsausgaben im Jahr 2023 könnten wir Klimaschutz und Klimaanpassung für Länder im Globalen Süden für ein Jahr finanzieren.«
Immer mehr und immer teurere Waffen wollen die Nato-Staaten anschaffen. Das beschlossen sie auf ihrem Gipfel vergangene Woche in Washington. Und über Monate werden Waffensysteme bei ausgedehnten Luftwaffen- und Marine-Manövern in realitätsnahen Einsätzen getestet. Dabei ist die Bundeswehr federführend für die Organisation und Leitung der Serie von Luftwaffenübungen verantwortlich, die parallel zum Gipfel im US-Bundesstaat Alaska unter dem Namen »Arctic Defender« startete. Stimmen, die sich für Abrüstung und Entspannung einsetzen, werden heute kaum gehört. Dabei gibt es zahlreiche Gründe, gegen das neue Wettrüsten und für ein Ende der Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen aktiv zu werden. Einer davon wird nur selten genannt: der Schutz von Klima und Umwelt. Sehr zu Unrecht, denn …
Das Treffen des Friedensratschlags wird im zentral in der Kasseler Innenstadt gelegenen Philipp-Scheidemann-Haus stattfinden. Die Zahl der Anmeldungen sei groß, so van Ooyen. Das mache deutlich, dass es in der Friedens- und der Antimilitarismusbewegung ein großes Bedürfnis nach einer gemeinsamen Diskussion über die Einschätzung der aktuellen politischen Lage gebe.
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hat erst kürzlich über weiter steigende Gewinne der Rüstungsindustrie informiert. Die deutschen Konzerne Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Hensoldt und Diehl steigerten ihren Umsatz auf 9,3 Milliarden Dollar. Wo bleibt da die Friedens- und Antimilitarismusbewegung? Diese Frage muss man sich stellen. Es gab in den letzten Monaten zwar dezentrale Aktionen gegen die weitere Aufrüstung. Doch bundesweite Proteste wie sie im Sommer mit der Initiative »Zivile Zeitenwende« initiiert wurden, erreichten nur einen begrenzten Teilnehmer*innenkreis und fanden keine Fortsetzung. Doch die Friedensbewegung ist keineswegs untätig. So wandten sich vor einigen Wochen …
