Querdenker kommen trotz Verbot

»Frieden, Freiheit, keine Diktatur« – diese Parole ist am Sonntag in Berlin-Charlottenburg zu hören. Schon am Morgen hatten sich Tausende Anhänger*innen der Querdenken-Bewegung dort getroffen. Eigentlich hatten die Gegner*innen der Corona-Maßnahmen zu einer Großdemonstration rund um das Brandenburger Tor aufgerufen. Sie wollten damit an eine ähnliche ….

… Großaktion der Querdenker*innen am 1. August 2020 anknüpfen. Doch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Samstag letztinstanzlich die für 22.500 Menschen angemeldete Demonstration verboten.

Das Gericht begründet seine Entscheidungen damit, dass »Leben und Gesundheit von Menschen mit Blick auf die Gefahr einer Covid-19-Infektion gefährdet seien, wenn die Versammlungsteilnehmer den Mindestabstand und die jeweils zu beachtenden Hygieneregeln wie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske missachteten«. Noch am späten Samstagabend rief Michael Ballweg von der Querdenken-Bewegung seine Anhänger*innen dazu auf, am 1. August in Berlin dennoch auf die Straße gehen.

Über verschiedene Youtube-Kanäle wurde schon am Sonntagvormittag zu Treffpunkten rund um das Olympiastadion im Berliner Westen aufgerufen. Dort hatten sich dann auch zeitnah mehrere Tausend Menschen versammelt. Sie blieben mobil und lieferten sie sich immer wieder ein Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei. Mehrmals gelang es den Demonstrant*innen, lockere Polizeiketten zu durchqueren. Am Nachmittag hatte sich ein Großteil der Demonstrant*innen in der Nähe der von der Polizei abgesperrten Siegessäule versammelt. Die Polizei forderte die Menge auf, sich zu zerstreuen. Es kam auch zu Festnahmen. Wasserwerfer wurden aufgefahren, jedoch nicht eingesetzt.

»Trotz Verbot nicht tot«, frohlockten indes auch rechte Medienschaffende, die den gesamten Aufmarsch am Sonntag auf der Plattform Youtube streamten und dabei auch immer wieder Tipps für neue Routen gaben. Einige dieser »alternativen Medienmacher*innen«, wie sie sich selber nennen, verbergen ihre extrem rechte Gesinnung nicht. So wetterte der Streamer Ignaz Bearth zwischen den Kommentaren zur Demonstration gegen »die kriminelle Antifa, die Black Lives Matter Bewegung und die Genderideologie«.

Wie die Querdenkenaufmärsche in der Vergangenheit kann auch die Demonstration am Sonntag als rechtsoffen bezeichnet werden, obwohl der größte Teil der Teilnehmer*innen nicht aus der rechten Szene kommt. Viel mehr wurde ein Gemisch von politisch diversen Slogans skandiert. Vor allem aus dem Block, der mit roten Fahnen vertretenen Gruppierung Freien Linken (FL) wurde mehrfach die Parole »Alle zusammen gegen den Faschismus« angestimmt. Auf die Frage, was sie unter Faschismus verstehe, erklärte eine Frau mit FL-Fahne, dass sie damit »das weltweite Corona-Regime« meine. Peter Nowak