Um den Nachlass des bekannten Anarchisten Augustin Souchy, der als Syndikalist 1920 am Treffen der Kommunistischen Internationalen teilgenommen und mit Lenin diskutiert hatte, zu retten, trampten 1984 mehrere Afas-Aktivist*innen nach München und bewahrten die Materialien in Rucksäcken vor der Zerstörung. Heute werden tonnenschwere Zeugnisse schon mal in großen LKW angefahren, wie kürzlich das Archiv des Informationszentrums 3. Welt (IZ3W) aus Freiburg.
»Post bitte beim Knüllermarkt abgeben«, steht auf einem kleinen Schild an der Wand eines Gebäudes in der Duisburger Innenstadt. Es ist im Architekturstil der 70er Jahre gebaut und ähnelt einem Bunker. »Willkommen im Archiv für Alternatives Schrifttum«, sagt Bernd Drücke zum Empfang im zweiten Stock. Dort sehen die Besucher*innen erst einmal zahlreiche Kartons mit Plastikblumen, Perücken und anderem Inventar des Billigmarktes, bis sie in einen Flur mit Plakaten aus der feministischen und ökologischen Bewegung der letzten Jahrzehnte kommen. Auf den Tischen liegen …
„Der ‚Roten Kapelle‘ gehörten mehr als 150 Antifaschist*innen ganz unterschiedlicher sozialer Herkunft und weltanschaulicher Traditionen an. Ebenso breit aufgestellt muss heute das gesellschaftliche Gedenken sein, um an die Verbrechen der Nazi-Diktatur zu erinnern und damit auch aktuell gegen jede Form menschenverachtender Politik Position zu beziehen“, sagt der Vorsitzende der VVN-Bda Lichtenberg Olaf Ruhl.
Am 22. Dezember jährt sich die Hinrichtung der ersten elf Widerstandskämpfer*innen der „Roten Kapelle“, einem der größten Berliner Netzwerke gegen den Nationalsozialismus. An diesem Tag im Jahr 1942 wurden die Nazigegner in der berüchtigten NS-Blutstätte Plötzensee im Minutentakt gehenkt oder enthauptet. Zum 80. Jahrestag organisiert die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) eine Gedenkveranstaltung vor dem …
„Nach zuverlässigen, aber nicht beweisbaren Informationen gehört
er dem Hafthilfeausschuss der an- archistischen Roten Hilfe Westber- lin als Mitarbeiter an. Als Vertreter dieser Gruppe besuchte Herr Metzke mehrfach inhaftierte anarchistische Gewaltverbrecher in der Frauenhaft- anstalt Berlin-Moabit, so am 30.4. und 8.10.1971 Irene Goergens und am 11.6., 1.10.1971 und 17.1. 1972 Ingrid Schubert“.
Diese eigentlich streng vertrauliche Aussage aus einem Spitzelbericht des Westberliner Verfassungsschutzes wurde öffentlich und fand Eingang in eine Doku mentation zum Berufsverbot des Lehrers J.M. Metzke. Die wurde 1977 von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Westberlin herausgegeben, die im Gegensatz zum Bundesvorstand der GEW die Berufsverbotspraxis strikt ablehnte und sich deswegen für mehrere Jahre selbstständig machte und aus der bun desweiten GEW austrat. Die Spaltung ist überwunden, und zum 50. Jahrestag des sogenannten Ra dikalenerlasses hat die GEWBerlin eine informative Broschüre erstellt, in dem auch das zitierte Dokument von 1977 Eingang gefunden hat. Damit wird auch deutlich, dass die Archivare der Repressionsbehörden die Namen der Menschen, die…
In Berlin organisierte ein Bündnis für die Verteidigung des Streikrechts eine Solidaritätsveranstaltung. Doch am besten lässt sich das Streikrecht verteidigen, wenn es von vielen Beschäftigten gebraucht wird.
Die Veranstaltung hat es geschafft, sehr unterschiedliche Klassensegmente zusammenzubringen, das war eine verbindende Klassenpolitik in der Theorie. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich auch in die Praxis umsetzt, vielleicht schon bei den nächsten Tarifrunden, den Frauenstreik 2023 oder dem kommenden Klimastreik und weiteren Protesten gegen die Krise.
Es kann nicht sein, dass bei uns im Streikrecht immer noch die Entscheidungen eines Nazijuristen gelten“ erklärt der Rechtsanwalt Benedikt Hofmann am 10. Dezember auf einer Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Streikrecht ist Menschenrecht“. Eine Gruppe von Berliner Gewerkschafter*innen vor allem aus der …
Ein Bündnis zur Verteidigung des Streikrechts meldet sich zu Wort. Grundlage seiner Einschränkung ist das 70 Jahre alte Gutachten eines früheren Nazijuristen. Am besten lässt sich das Streikrecht aber in der Praxis verteidigen.
Den Organisatoren der Veranstaltung am vergangenen Samstag ist es zumindest gelungen, sehr unterschiedliche Klassensegmente zusammenzubringen – das war verbindende Klassenpolitik in der Theorie. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich auch in die Praxis umsetzt, vielleicht schon bei den nächsten Tarifrunden, dem Frauenstreik 2023 oder dem kommenden Klimastreik und weiteren Protesten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die lohnabhängige Bevölkerung.
„Es kann nicht sein, dass bei uns immer noch die Entscheidungen eines Nazijuristen im Streikrecht gelten“, erklärte der Rechtsanwalt Benedikt Hopmann am 10. Dezember auf einer Kundgebung unter dem Motto „Streikrecht ist Menschenrecht“. Eine Gruppe von Berliner Gewerkschaftern vor allem aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), aber auch Unterstützer aus Stadtteilinitiativen und Sozialbündnissen hatten bewusst den Internationalen Tag der Menschenrechte für diese Veranstaltung gewählt. „Wir wollen klarmachen, dass das Streikrecht ein Menschenrecht ist“, erklärte einer der Organisatoren. Der Kampf für ein umfassendes Streikrecht ist seit Jahren das Anliegen von …
Der Andreasplatz, in Berlin-Friedrichshain zwischen dem Ostbahnhof und dem Strausberger Platz gelegen, macht heute den Eindruck eines leicht ungepflegten Hundeauslaufplatzes. Nur ein neobarockes Denkmal fällt ins Auge.
Es handelt sich um die Figurengruppe „Vater und Sohn“ von Wilhelm Haverkamp. Die Familiengruppe sollte den Platz laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung künstlerisch aufwerten. „Unübersehbar ist der Versuch (…) mit lieblichen Bildmotiven von der sozialen Lage des damaligen Proletariats abzulenken”, heißt es in einer Informationstafel des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Dort ist auch zu lesen, dass die Stralauer Vorstadt einschließlich des Schlesischen Bahnhofs (heute Ostbahnhof) vor 150 Jahren als …
Die Reformvorschläge könnten Taktik sein, um die Bewegung zu spalten. Sie könnten sie aber auch anfeuern. Warum bleibt die linke Solidarität aus Deutschland bisher so verhalten?
Ein Sturz des iranischen Regimes könnte so auch als Befreiung in der gesamten Region gedeutet werden. Natürlich wird es dann nicht gleich linke oder gar sozialistische Regierungen geben. Aber die Schwächung der reaktionären Regionalmacht Iran könnte einer progressiven Bewegung in den Ländern mehr Luft zum Atmen geben.
Die besonders gefürchtete Sittenpolizei, die im Iran für den Terror gegen Menschen, die sich nicht den Vorgaben des Regimes gaben und kleideten, verantwortlich ist, soll vom Regime aufgelöst werden. Selbst der Kopftuchzwang steht angeblich zur Disposition. Das wäre keine Nebensache. Wie die im Iran geborene Journalistin Golineh Atai im November in der taz schrieb, war die Verschleierung der Frauen von Anfang an ein Kernelement des islamistischen Regimes. Damit sollte die starke Frauenbewegung zerschlagen werden, die sich in den Jahren 1978/79 in Opposition zum Schah-Regime entwickelte hatte und auch auf die Straße ging, als die Islamisten mit ihrem Terror begannen. Wenn jetzt zumindest darüber diskutiert wird, dass die Verschleierung fallen soll, zeigt das, …
Im Gespräch mit dem »nd« gibt sich Müller überzeugt, dass die NDS auch ohne die Gemeinnützigkeit überleben, weil es von solidarischen Leser*innen unterstützt werde. Aktuell würden Anwält*innen prüfen, ob der Verein juristisch gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit vorgeht. Man wolle sich aber mit solchen Auseinandersetzungen nicht von der Kernaufgabe, der Kritik des Neoliberalismus ablenken lassen.
Mit einer etwas ungewöhnlichen Bitte wandte sich die Onlineplattform Nachdenkseiten (NDS) kürzlich an ihre Leser*innen. Diese wurden gebeten, möglichst erst im neuen Jahr für die Plattform zu spenden. Der Hintergrund der Bitte: Am 24. Oktober war dem Trägerverein der NDS vom zuständigen Finanzamt Landau mitgeteilt worden, dass zum Jahresende die Gemeinnützigkeit endet und, dass die am 31. Dezember 2022 noch vorhandenen Mittel nach den Vorstellungen des Finanzamtes nicht mehr für die NDS verwandt werden dürften, sondern nur für andere gemeinnützige Zwecke. Der Gründer und Herausgeber der NDS, der Ökonom Albrecht Müller, spricht gegenüber »nd« von einer …
Während linke Gruppen so viel vom heißen Herbst sprachen, gab es auch Proteste gegen den erneuten Krieg gegen die Armen, bei denen sich der Eigentümerblock bestehend aus AFD und Union überboten haben. Das liegt auch daran, dass eine linke Organisation auf der Höhe der Zeit fehlt
Kein Mensch hat es verdient, dass er unter Hartz IV-Bedingungen leben muss, dass ihm Strom und Wasser abgestellt wird, dass er zum Bittstellen bei Ämtern gezwungen ist. In dieser so scheinbar so einfach klingenden Aufgabe hilft nicht das Addieren immer neuer Minderheiten. Da hilft aber auch keine Abspaltung aller möglichen Minderheiten und das Einschwören auf die deutschen Arbeitertugenden, wie es bei den Linkskonservativen um Sahra Wagenknecht propagiert wird. Dem Historiker Henning Fischer ist zuzustimmen, wenn in der Wochenendausgabe des Neuen Deutschland vom 18.19.November mit Verweis auf Theorie und Praxis der gesellschaftlichen Linken in den USA schreibt: „Lasst Euch nicht spalten“.
Als Schlag ins Gesicht des normal arbeitenden Bürgers bezeichnete der AFD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter im Deutschlandfunk-Interview das Bürgergeld. Die geringfügigen Verbesserungen zum ursprünglichen Gesetzentwurf der Ampelkoalition änderten nichts an der Tatsache, dass sich Arbeit in Deutschland nicht mehr lohne, verbreitet der Vertreter einer Partei, die damit deutlich macht, dass sie der radikale Flügel des Eigentümerblocks ist, der seit Wochen eine Hetzkampagne gegen arme Menschen lanciert. Anlass ist das sogenannte Bürgergeld, mit dem die Regierungskoalition das Hartz IV-Regime liberalisieren aber nicht im Grundsatz verändern wollte. Aber schon die minimalen Verbesserungen für arme Menschen gingen …
In seinem neuen Buch beginnt Brym ebenfalls mit den verschiedenen bayerischen Räterepubliken im Jahr 1919. Denn nicht nur in München, sondern auch in vielen kleineren bayerischen Städten riefen die Arbeitenden damals solche Räterepubliken aus. Darüber hat Michael Seligmann 1989 im Trotzdem-Verlag ein sehr informatives Buch unter dem Titel Aufstand der Räte herausgegeben, das allerdings nur noch antiquarisch zu bekommen ist. Leider wird es nicht in Bryms Literaturliste angeführt. Doch es ist sehr wahrscheinlich, dass er es gelesen hat.
Bayern ist als Ort der Reaktion schon in der Weimarer Republik bekannt. In München begann der Aufstieg der NSDAP. Nürnberg wurde zum Inbegriff der Reichsparteitage der NSDAP. Viel weniger ist über den linken Widerstand in Bayern bekannt. Vielleicht ist gerade noch die Münchner Räterepublik ein Begriff, wird aber in der Regel als kurze Zeit des linken Chaos abgetan. Deshalb ist es umso verdienstvoller, dass der Historiker Max Brym auf knapp 80 Seiten eine kurze Geschichte des …
Der Umgang beider Seiten mit Verweigerern und ein heftiger Kulturkampf zeigen: Neben dem russischen ist auch der ukrainische Nationalismus ein Problem für eine Friedenslösung. Trotz hässlicher Erscheinungsformen wird er weiter auch von Liberalen unterstützt.
Das hindert ihn und viele andere aber nicht, diesen aggressiven ukrainischen Nationalismus nicht etwa zu dämpfen, sondern noch zu fördern. Das wird auch in der Sprache deutlich, die fast täglich in der linksliberalen taz zu lesen ist. Die dortigen Berichterstatter zum Ukraine-Krieg sprechen dann offen von Russland als "einen Virus, der besiegt werden muss". Eigentlich hätte man in einer der dem woken Kapitalismus verpflichteten Zeitung mehr Sprachsensibilität erwartet.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft sich mit Wladimir Putin – und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zumindest mit dem russischen Präsidenten telefoniert. Sollten das erste Anfänge eines Auswegs aus der Eskalationsspirale sein? Schon warnen die engsten Freunde des ukrainischen Nationalismus, man dürfte der Kiewer Regierung auf keinen Fall Verhandlungen aufdrängen.So meldete sich im Deutschlandfunk der Politwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr in München, Carlo Masala zu Wort. Er erklärte, Verhandlungen könne es erst geben, wenn die Ukraine sämtliche Gebiete, womit er auch die Krim meinte, zurückerobert habe. Solche Töne stoßen bei Pazifisten berechtigterweise auf Abwehr. Deren Postionen könnte man am Mittwochabend in …
Auf einer Veranstaltung zum »Internationalen Tag der Gefangenen für den Frieden« in Berlin berichteten Aktivisten über ihre Unterstützung für inhaftierte Kriegsgegner.
Conncetion und andere Initiativen fordert Einreisemöglichkeit für Kriegs- und Militärdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine nach Deutschland und in die EU. Ein Antrag der Linksfraktion im Bundestag, in dem genau dies ebenfalls verlangt wird, lehnten kürzlich alle anderen Parteien ab. Die Pazifisten rufen für den 8. Dezember um 11 Uhr zu einer Kundgebung unter dem Motto »Deserteure und Kriegsdienstverweigerer brauchen Schutz und Asyl« vor der Dependance der
Ein Plakat mit einem zerbrochenen Gewehr vor dem Haus der Demokratie in Berlin weist den Weg. Auf einer Solidaritätsveranstaltung berichteten am Mittwochabend Aktive von Unterstützungsorganisationen über die Lage von Menschen, die sich dem Dienst an der Waffe verweigern. Anlass war der …
Zum Jahresende soll den NachDenkSeiten die Gemeinnützigkeit aberkannt werden. Sind politische Gründe ausschlaggebend? Wo verläuft die Grenze zwischen berechtigter Kritik an dem Medium und argumentfreier Diffamierung?
Besonders bedenklich wird es, wenn vermeintlich Linke und Linksliberale sogar den Einsatz der Staatsorgane gegen scheinbar missliebige Medien verteidigen. So erklärte der Journalist Matthias Meisner in einen Tweet, die NachDenkSeiten würden Propaganda für den Kreml, für "Coronaleugner" und Rechtsradikale verbreiten. Meisner fragte schon im August 2022, warum die NachDenkSeiten überhaupt noch gemeinnützig seien. Das war mehr als zwei Monate vor dem Schreiben des Finanzamts, der den Entzug der Gemeinnützigkeit ankündigte. Hier wird auch der Unterschied zwischen einer notwendigen Kritik auch an Inhalten der NachDenkSeiten, wie sie Gremliza äußerte und einer Diskreditierung deutlich, wie sie nicht nur Meisner hier praktiziert.
Kritische Medien, die nicht durch Anzeigen großer Konzerne finanziert werden, machen in der Regel zum Jahresende Inventur und checken ihre Finanzlage. Die ist meistens schlecht und so werden die Leserinnen und Leser um Spenden gebeten. Dass die Online-Plattform NachDenkSeiten sich dieses Mal besonders früh mit der Bitte um Unterstützung an ihre Leser wendet, diese aber bittet, erst zum Jahresanfang 2023 zu spenden, hat einen besonderen Grund: …
Die Demonstrationen sind für einen Großteil der Medien in Deutschland ein Kampf für Demokratie und Freiheit. Aber auch die Anhänger einer strikten Corona-Politik müssten sich Fragen stellen. "Zero Covid" ist möglicherweise nicht umsetzbar.
ZeroCovid hatte ebenfalls das Ziel, die Infektionen möglichst auf Null zu reduzieren. China diente dabei allerdings nicht als Vorbild. Trotzdem dürften die weiteren Ereignisse in dem Land auch in dieser Initiative für Diskussionen sorgen. Vielleicht zeigt sich hier nur, dass Null Covid in einem Land genauso unmöglich ist wie Sozialismus in einem Land.
„Wir wollen keine PCR-Tests, sondern Freiheit“, skandieren die Menschen auf den Straßen. Das klingt doch auf den ersten Blick, als würden die „Querdenker“-Proteste wieder aufleben, nachdem sie in den Jahren 2020 und 2021 für Aufsehen sorgten und in diesem Jahr allmählich abflauten. Doch dieses Mal wurden diese Parolen in …
Mit der Klimabewegung wird "Good Cop, bad Cop" gespielt. Das ermöglicht die föderalistische Struktur der Staatsapparate in Deutschland. Warum der Verfassungsschutz auf Bundesebene die "Letzte Generation" nicht als extremistisch einstuft.
Wenn sie nicht "aufpassen", könnten die Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zu einer Art Greenpeace 2.0 werden. Greenpeace galt wegen spektakulärer Aktionen einst auch als besonders gefährlich. Greenpeace und "Letzte Generation" eint die Ausblendung der gesellschaftlichen Ursachen des Kapitalozän, also der kapitalistisch verursachten Klima- und Umweltprobleme. Vielleicht sollten die Klimaaktivisten die Aktionspause nutzen, um sich in dem von Matthias Schmelzer und Andrea Vetter im Junius-Verlag herausgegebenen Buch "Degrowth – Postwachstum zur Einführung" über den Zusammenhang zwischen Klimakrise und Kapitalismus informieren.
17 Tage lang war der Ingenieur Wolfgang Metzeler-Kick im Hungerstreik. Er saß als Klimaaktivist und Beteiligter der Kampagne „Aufstand der letzten Generation“ in bayerischer Präventivhaft. Jetzt wurde er mit 18 Mitstreiterinnen und Mitstreitern freigelassen. Damit beendet Metzeler-Kick auch seinen Hungerstreik, den er in Erklärungen als Klimastreik unter Gefängnisbedingungen bezeichnet hatte. Die Freilassung der 19 Aktiven, die ursprünglich bis zu 30 Tage weggesperrt werden sollten, war …
