Vorwurf: Verstöße gegen Ordnungsauflagen bei Camp

Kriegsgegnerin vor Gericht

Während des »Rheinmetall Entwaffnen«-Camps im September in Kassel hatte das Ordnungsamt nichts zu beanstanden. Dennoch soll sich die Anmelderin nun vor Gericht verantworten.

 Für Sabine Löser* beginnt das neue Jahr mit einem Prozess. Am 2. Januar findet am Amtsgericht Kassel ein Verfahren gegen sie statt. Vorgeworfen wird ihr unter anderem die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Löser war Anmelderin eines Protestcamps des bundesweiten Bündnisses »Rheinmetall Entwaffnen«, das vom 30. August bis 4. September in Kassel stattgefunden hat. Fast eine Woche war das Camp Ausgangspunkt antimilitaristischer Aktionen gegen die in Kassel besonders zahlreich vertretene Rüstungsindustrie. Die Polizei hatte sich während der Aktionstage größtenteils zurückgehalten. Allerdings war sie bei der Abschlusskundgebung in der Kasseler Innenstadt massiv vertreten; es kam zu mehreren kurzzeitigen Festnahmen, unter anderem wegen des Klebens von Stickern. Nun wird der Anmelderin des Camps unter anderem vorgeworfen, ….

„Kriegsgegnerin vor Gericht“ weiterlesen
Bündnis legt in Kassel Waffenproduktion lahm

Krauss-Maffei blockiert

„Lasst uns an der Rüstung sparen und dafür für 9 Euro fahren“, skandierten die Antimilitarist*innen und der Slogan wurde auch von Passant*innen aufgegriffen. Der Antimilita­rismus ist international. Eine Aktivistin aus Australien berichtete von Blockadeaktionen gegen das weltweit agierende Rüstungsunter­ nehmen Rheinmetall in Brisbane im Bundes­staat Queensland.

Antimilitarismus heißt früh aufstehen. Bereits um 4 Uhr früh am Freitag blockierten Kriegs­ gegner*innen zwei Tore der Rüstungsfirma Krauss­Maffei­Werke in Kassel. Die Frühschicht konnte somit nicht mit der Arbeit beginnen. „Unser Ziel war es, die Waffenproduktion lahm­ zulegen – und das haben wir geschafft!“, sagte Gerd Sauer vom Bündnis „Rheinmetall ent­ waffnen“ der taz. Der bundesweite antimilitaristische Zusam­ menschluss hatte in Kassel ab 30. August ein Camp organisiert. Fast eine Woche lang trafen sich dort rund 300 Menschen aus ganz Deutschland. Es ging um die Auseinanderset­zung mit Themen des Antimilitarismus und …

„Krauss-Maffei blockiert“ weiterlesen
Breitenwirkung? Sie hängt davon ab, ob der Antimilitarismus in die soziale Bewegung integriert werden kann, die gegen Inflation und Energiearmut auf die Straße gehen will.

Aktivisten blockieren zeitweise Rüstungsproduktion in Kassel

Eine Verbindung von Sozialprotesten mit einer Antimilitarismusbewegung, die die Rüstungslogistik blockiert, würde verhindern, dass Rechte daran andocken. Ob es solche Kooperationen in Zukunft geben wird? Das könnte auch davon abhängen, ob die Blockade in Kassel eine Aktion war, die vielleicht einmal im Jahr versucht wird und damit auch nicht wirklich die Rüstungsproduktion behindern kann. Sollte es allerdings gelingen, den Zusammenhang von Rüstung und kapitalistische Krise auch im Alltagsbewusstsein vieler Menschen zu verankern, die jetzt auf die Straße gehen wollen wegen der galoppierenden Preise, dann könnte man tatsächlich von einem Erfolg sprechen.

Antimilitarismus heißt Frühaufstehen. Bereits früh um 4 Uhr früh machten sich am Freitagmorgen Antimilitaristen auf dem Weg aus dem Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in Kassel-Wilhelmshöhe zu den Krauss-Maffei-Werken in einem anderen Kasseler Stadtteil. Dabei blockierten sie zwei Tore der Rüstungsschmiede, sodass die Frühschicht gar nicht erst mit der Arbeit beginnen konnte. So war zumindest für einige Stunden die Rüstungsproduktion in dem Werk lahmgelegt. Die Polizei reagierte mit einem Pfefferspray-Einsatz. Trotzdem zogen die Antimilitaristen am Ende ein positives Fazit ihrer Aktion. „Unser Ziel war es, …

„Aktivisten blockieren zeitweise Rüstungsproduktion in Kassel“ weiterlesen
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen protestiert in Kassel gegen die deutsche Rüstungsindustrie

Geschäfte mit Tod und Krieg

Krauss-Maffei-Wegmann ist nicht der einzige Rüstungsproduzent. Rheinmetall Defence lässt in Kassel Radfahrzeuge und Schützenpanzer produzieren. Der Krieg in der Ukraine hat die Aktienkurse dieser Konzerne in die Höhe schießen lassen. In der Lokalpresse werden verstärkt Jobs in der Rüstungsindustrie angepriesen. Für die Antimilitarist*innen ist es gerade jetzt wichtig, gegen Krieg und Militarismus aufzustehen, weil im Zuge des Ukraine-Krieges auch Teile der außerparlamentarischen Linken kaum noch Kritik an der Nato äußern.

Im großen Park in der Goetheanlage in der Nähe des Bahnhofs Kassel-Wilhelmshöhe stehen viele Zelte und es werden mehr. An verschiedenen Ecken auf der Wiese sind Menschen damit beschäftigt, weitere Zelte aufzubauen. Zwei ältere Frauen schauen skeptisch vom Rand zu. »Wir wohnen in der Nähe und führen hier unsere Hunde aus. Ist hier plötzlich ein Campingplatz?«, fragt die eine. Zwei jüngere Frauen klären sie auf. »Das ist ein antimilitärisches Camp des Bündnisses Rheinmetall Entwaffnen. Wir haben hier bis Sonntag unsere Zelte aufgeschlagen, weil wir uns …

„Geschäfte mit Tod und Krieg“ weiterlesen