Wer in diesem Datum mehr als eine Pflichtübung aus Staatsräson sieht, hätte den Schwur der Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald zur Richtschnur nehmen können. Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt den Frieden und das Leben erkämpfen
Fünf Stunden übten sich am 6. Mai Politiker und ein Großteil der Medien in einem Akt der kollektiven Hyperventilation. Doch was war eigentlich passiert? Friedrich Merz war nicht im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden. So ganz überraschend ist es nicht bei der Zahl der Mandate für SPD und Union. Doch manche haben bei dem gedankenlosen Nachplappern der Phrase von der großen Koalition wohl einfach vergessen, mal nachzuzählen. Dann wäre ihnen aufgefallen, dass die Mehrheit knapp wird. Eigentlich hätte man jetzt vor allen von der LINKEN erwartet, dass sie sich…
Die Angst vor einem neuen Jalta, in denen Deutschland und seine Verbündeten nichts zu sagen haben, geht um bei den Eliten in Deutschland? Doch was wäre daran aus einer deutschlandkritischen Perspektive so schlimm? Gab es nicht um 1989 die Überzeugung das System von Jalta sei einem Europa vorzuziehen, in dem Deutschland und seine Verbündeten wieder die erste Geige spielen
In diesem Jahr jährt sich zum 80 Mal die Zerschlagung des NS-Regime. Es war eine Niederlage nicht nur für Nazis sondern für einen grossen Teil der deutschen Bevölkerung, die bis zum Schluss hinter den Nazis standen. Ohne sie wäre die Shoah nicht möglich gewesen. Es waren die Armeen der Anti-HIlter-Koalition, die das Massenmorden stoppten und es waren auch Partisan*innen in den verschiedenen osteuropäischen Ländern. Daran erinnerten die Überlebenden von Buchenwald am 20. April 1940. Ein Zitat darauf steht am Ende des Textes stehen:
Am 21. März hat auch der Bundesrat die neuen Kriegskredite beschlossen. Die Streitereien zwischen den Parteien vor der Abstimmung haben das nicht verhindern können. Ein ausserparlamentarischer Druck war kaum vorhanden, wie sich bei der Kundgebung der Kriegsgegner*innen zeigte. Die knapp 500 Teilnehmer*innen verwendeten zudem noch viel mehr Zeit auf die Nahostfrage, bzw. die Anprangern Israels, als auf das Thema, um das es an diesem Tag eigentlich ging. um die …
Auch Symbole des Sieges über Nazi-Deutschland stehen unter Strafe. Das ist beachtlich, aber im größeren Kontext zu sehen. Eine Staatskritik zum Tag der Befreiung.
Es ist auch eine Kampfansage an den Schwur von Buchenwald, mit dem Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager den Kampf um ein antifaschistisches Deutschland skizzierten. Dort heißt es:
"Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen, die uns und der gesamten Welt den Frieden und das Leben erkämpfen."
„Polizei schützt Versammlungen und Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai“, …
Die Lehren aus dem deutschen Faschismus werden an den bürgerlichen Mainstream angepasst. Nach wie vor wird privatwirtschaftlich an Kriegen verdient. Doch auch in Antifa-Gruppen nimmt die Kapitalismuskritik ab.
Schon länger fällt auf, dass selbst junge Linke, die sich als autonome Antifaschistinnen und Antifaschisten verstehen, sich heute kaum noch als staats- und kapitalismuskritisch verstehen. Das war vor 20 Jahren noch anders, damals gehörte zum Konzept Autonomer Antifaschismus eine klare Kapitalismus- und Staatskritik, wie der Chronist der autonomen Antifabewegung, Bernd Langer sehr treffend beschreibt. Damals wurde in den Texten der autonomen Antifa – wenn auch mit analytischen Schwächen – ein Zusammenhang zwischen bürgerlichen Staat und Faschismus hergestellt. Davon kann heute keine Rede mehr sein.
Mit Esther Bejarano ist 2021 eine der letzten Auschwitz-Überlebenden gestorben, die sich bis zum Schluss in die politische Auseinandersetzung eingemischt hat. Der Kampf gegen alle Formen von Nazismus, Antisemitismus und Faschismus waren zum roten Faden in ihrem Leben geworden. Dabei machte Bejarano immer wieder deutlich, dass der bürgerliche Staat …
