Ein Meister aus Deutschland

Kassel ist ein Zentrum der Rüstungsindustrie. Neben Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall sind dort auch viele weitere waffenproduzierende Unternehmen ansässig. Sie sind immer wieder das Ziel der Proteste von Antimilitarist*innen in der nordhessischen Stadt. Meistens sind es regional geplante Aktionen. Am Freitag wollen Rüstungsgegner*innen ….

….. aus dem gesamten Bundesgebiet zu einem Aktionstag nach Kassel reisen. Die Organisator*innen vom Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« rechnen mit einer Teilnehmer*innenzahl im oberen dreistelligen Bereich. Der Protest startet um 10 Uhr am Kasseler Lutherplatz. Dort treffen sich die Antimilitarist*innen, die die Rüstungsbetriebe blockieren wollen. Um 16 Uhr ist eine Demonstration auf dem Kasseler Halitplatz angemeldet. Abends soll es eine Critical-Mass-Aktion mit Radfahrer*innen geben. Neben politischen Reden ist ein Kulturprogramm mit Musik und Theater geplant. Vonseiten der Polizei gab es keine gravierenden Auflagen. Die Einhaltung der Corona-Regelungen wie Masken- und Abstandspflicht gehören zum Konzept.

Aus Sicht des antimilitaristischen Bündnisses ist ein Rüstungsstopp auch wegen der Coronakrise dringend geboten. »Die Pandemie hat uns deutlich gezeigt, dass wir mehr Geld, Ressourcen und Aufmerksamkeit für eine umfassende und krisensichere Gesundheitsversorgung für alle brauchen. Stattdessen erleben wir einen Rüstungsboom und die Bundesregierung weitet ihr Militärbudget immer weiter aus. Diese Prioritätensetzung ist verheerend«, moniert Daniel Seiffert vom Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« gegenüber »nd«. Er kritisiert, dass die Rüstungskonzerne auch im Lockdown ihre Geschäfte noch ausgeweitet haben.

Das Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« hat in den vergangenen Jahren mit spektakulären Aktionen die Waffenexporte in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die Besetzung des Podiums während der Rheinmetall-Jahreshauptversammlung im Mai 2019 in Berlin gehörte ebenso zur Protestagenda des Bündnisses wie das antimilitaristische Camp im September 2019 im niedersächsischen Unterlüß. Dort betreibt Rheinmetall nach eigenen Angaben das größte Test- und Versuchsgebiet in Europa mit einer Fläche von 50 Quadratkilometern.

Corona hatte die für dieses Jahr geplanten antimilitaristischen Proteste gebremst, aber nicht verhindert. Während die Jahreshauptversammlung von Rheinmetall im Mai ins Internet verschoben wurde, organisierte das Bündnis in verschiedenen Städten dezentrale Protestaktionen. Das Camp in Unterlüß, das auch in diesem Jahr geplant war, wurde coronabedingt abgesagt.

Umso wichtiger ist nun der Aktionstag in Kassel. Die Organisationen wollen vor allem jüngere Menschen ansprechen, die zu den traditionellen Veranstaltungen der Friedensbewegung wie den Ostermärschen wenig Bezug haben. Tatsächlich haben sich an den verschiedenen Aktionen von »Rheinmetall entwaffnen« viele jüngere Menschen beteiligt. Mit der Parole »Krieg beginnt hier« macht das Bündnis auch deutlich, dass es nicht reicht, vor einem drohenden Atomkrieg zu warnen und für Abrüstung zu werben. Die Parole drückt aus, dass schon heute deutsche Waffen in Kriegsgebiete geschickt werden und dort Menschen töten. So gingen Bilder um die Welt, die zeigen, wie die türkische Armee auch mit Panzern aus deutscher Produktion in syrische Gebiete eingerückt ist, in denen die kurdische Bewegung selbstverwaltete Strukturen aufgebaut hat.

Unter der Losung »Rheinmetall entwaffnen« hatte auch Greenpeace Aktionen gegen Rüstungsexporte veranstaltet. Das zeigt, dass unter diesem Motto Bündnisse in unterschiedlichen politischen Spektren möglich sind. »Die Initiative ›Rheinmetall entwaffnen‹ kooperiert mit Gruppen der außerparlamentarischen Linken, aber auch mit kurdischen Vereinen, Menschenrechtsorganisationen, der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) und der Linkspartei«, erklärt Daniel Seiffert.

An den Protesten beteiligt sich auch der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Kasseler Universität. Er begründet sein Engagement damit, dass auf dem Campus-Gelände im Zweiten Weltkrieg Waffen produziert wurden. »Die Firma Henschel hat an diesem Standort Rüstungsgüter von Zwangsarbeiter*innen herstellen lassen. Diesen Waffen fielen Millionen Menschen zum Opfer. Aus diesem Grund unterstützen wir das Vorhaben von ›Rheinmetall entwaffnen‹, die Rüstungsindustrie in Kassel zu blockieren«, heißt es in einer Erklärung des AStA. »Wir freuen uns auf einen langen und bunten Aktionstag gegen die Kriegsindustrie und hoffen auf die aktive Beteiligung der kritischen Stadtgesellschaft in Kassel«, erklärt Seiffert gegenüber »nd«. Peter Nowak