In Rostock haben Aktivisten die Abfahrt der "AidaDiva" blockiert. Wegen ihrer schlechten Klima- und Umweltbilanz. Bewirken solche Aktionen einen Bewusstseinswandel?
Ähnlich schlecht wie bei Kreuzfahrten ist die Klimabilanz jedoch beim Fliegen. Und beginnt ein Problem für die Klimagerechtigkeitsbewegung: Wie kann die sachlich richtige Kritik an diesen Formen des ressourcenaufwendigen Reisens den Betroffenen vermittelt werden, ohne dass bei ihnen ankommt, hier Klimaaktivisten wollten ihnen Fernreisen ganz verbieten?
„Totale Entspannung, all inclusive, von Kiel bis nach Genua“ lautet der Werbespruch des Unternehmens. Doch für die Passagiere des Kreuzfahrschiffs AidaDiva gab es gleich am Start eine unvorhergesehene Unterbrechung. Am Samstag hinderten sie im Rostocker Hafen rund 20 Aktivisten der Klimagerechtigkeitsbewegung zwei Stunden am Auslaufen. Nicht nur in Paddelbooten auf dem Wasser, sondern auch mit …
Kraft, Stefan / Hofbauer, Hannes (Hg.): Kriegsfolgen. Wie der Kampf um die Ukraine die Welt verändert Promedia 2023. 256 Seiten, ISBN: 978-3-85371-511-6.
In einem Nebensatz bei Peter Wahl findet man den hilfreichen Hinweis, dass linke Imperialismus-Theoretiker wie Hilferding. Lenin und Luxemburg "den Fokus auf die systematischen Ursachen des Krieges, auf die Expansionsdynamik der kapitalistischen Akkumulation und nicht auf die moralische Verurteilung einzelner Länder" richteten. Ein solches kapitalismuskritisches Denken ist heute nur noch in Schwundstufen vorhanden – das ist auch der Grund, warum in der aktuellen Debatte um den Ukraine-Konflikt so wenig vom Kapitalismus und so viel von Putin die Rede ist.
Besonders, weil sich die Herausgeberin Marie Rotkopf kluge Gedanken über Durkheims Schrift gemacht hat, ist das Buch mit Gewinn zu lesen. Dabei geht sie auch auf den neuen deutschen Militarismus ein, der sich in der unkritischen Parteinahme für „unsere Ukraine“ ausdrückt. Vor 30 Jahren wäre der schmale Band bei deutschlandkritischen Linken ein Beststeller geworden. Viele von ihnen haben heute die Parole „Nie wieder Deutschland“ durch „Nie wieder Russland“ getauscht und so verspätet doch noch Anschluss an die deutsche Volksgemeinschaft gefunden.
„Bald wird es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon
Diesen klugen Satz hat die deutsch-französische Schriftstellerin Marie Rotkopf in der von ihr neu herausgegebenen und kommentierten Schrift „Deutschland über alles“ geschrieben. Verfasst hatte den Text der französische Soziologe …
Berlin, Rostock, Dannenberg, sind nur drei von vielen Orten, in denen es antimilitaristische Proteste gibt. Bewegungen wie „Rheinmetall Entwaffnen“ und „UDT-Entwaffnen“ handeln nach dem Grundsatz „Krieg beginnt hier“, deshalb müssen wir auch hier gucken, wie wir Sand ins Getriebe werfen können. Eine solche antimilitaristische Praxis, die nicht auf die Appelle an Staaten und Regierungen setzt, macht gerade in Zeiten von Aufrüstung und Kriegsplanungen, allen Regierungen deutlich, dass sie mit uns nicht rechnen dürfen. Wir beteiligen uns nicht an Kriegen, wir tun alles, Sand ins Getriebe Eurer Kriegsmaschinerie zu streuen, immer und überall.
„Kriegstreiberei von Grünen und Co. stoppen“, lautete das Motto einer Demonstration, die am Nachmittag des 9. Mai 2023 durch Berlin-Mitte zog. Sie startete an der Parteizentrale der Grünen, zog dann an der FDP-Zentrale und einem Bundeswehrshop vorbei und endete am Brandenburger Tor, wo der Rheinmetall-Konzern ein wenig beachtetes Lobby-Büro in exklusiver Lage unterhält. Der Rüstungskonzern, der mit steigenden Aktienkursen zu den großen Gewinnern des Kriegs in der Ukraine zählt, war der Anlass für die Demonstration. Rheinmetall hält jährlich am 9. Mai eine Jahreshauptversammlung ab, die auch schon vor der Corona-Pandemie von antimilitaristischen Protesten begleitet war. Deshalb wurde die Jahreshauptversammlung auch in diesem Jahr weiterhin digital abgehalten. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ organisierte daher eine Demonstration in Berlin, die allerdings mit knapp 200 Menschen nur schwach besucht war. Fast zeitgleich hatten sich auch in Rostock Antimilitarist*innen zu einem Protestcamp gegen die …
Die jüngste Volte im linken Parteienstreit hat zur Folge, dass in den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, etwa um das Heizungsgesetz, keine linke Stimme öffentlich zu hören ist. Das zeigte sich am Wochenende in Bayern, wo die Spitzen von CSU und Freien Wählern vor einer rechtsoffenen Menge auftraten.
Seit Monaten beschäftigt die Medien die Frage, ob Sahra Wagenknecht die Linkspartei verlassen wird und ob damit das Ende der Partei gekommen ist. Nun hat der Parteivorstand die Initiative ergriffen und die Trennung von Wagenknecht erklärt. Die Zukunft der Linken sei eine Zukunft ohne Wagenknecht, hieß es in der Erklärung des Parteivorstands nach der Sitzung. Die Politikerin wurde aufgefordert, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Begründet wurde der Schritt damit, dass Wagenknecht …
Damit hat es eine Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe aufgehoben, die am 16. Mai die Anklage gegen Kienert abgelehnt und ihm bescheinigt hatte, nur seine journalistische Arbeit gemacht zu haben. Diesen Beschluss hatten die Anwälte von Kienert als Erfolg für die Pressefreiheit bewertet. In der jetzigen Zulassung der Anklage durch das OLG Stuttgart sieht David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) einen Rückschlag.
Der Straftatbestand, der Fabian Kienert vorgeworfen wird, lautet auf »Unterstützung einer verbotenen Vereinigung«. Der Journalist des Freiburger Senders Radio Dreyeckland hatte auf dessen Homepage im Juli 2022 das Archiv der Internetplattform linksunten.indymedia verlinkt. Diese war vom Bundesinnenministerium als vermeintlicher Verein mit »linksextremistischen« Bestrebungen verboten worden. Kienert hatte den Link zum Indymedia-Archiv unter einen Artikel gesetzt, der vermeldete, dass die Verfahren gegen die angeblichen Betreiber*innen der Plattform eingestellt worden seien. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat jetzt mitgeteilt, dass es …
»Mit diesem bundesweit einmaligen Akt geht die Stiftung unter dem Vorsitz des Landrats des Landkreises Emsland, Marc-André Burgdorf (CDU), mit aller Härte gegen das bürgerschaftlich getragene DIZ vor und gefährdet so bewusst seine Existenz«, heißt es beim DIZ.
„Ob wir überleben, ist weder sicher noch die Hauptsache. Wie man aber später von uns denken wird, ist so wichtig wie, dass man an uns denken wird.« Dieses Zitat wird dem Pazifisten und Antifaschisten Carl von Ossietzky zugeschrieben, der wie viele Nazigegner*innen im Emslandlager gequält und misshandelt wurde.Lange Zeit wurde die Geschichte der Konzentrations-, Straf- und Kriegsgefangenenlager im Nordwesten Niedersachsens verschwiegen. Dabei waren dort etwa 80 000 KZ-Häftlinge und Strafgefangene sowie 100 000 bis 180 000 Kriegsgefangene inhaftiert. Über 20 000 Menschen, überwiegend sowjetische Kriegsgefangene, sind dort verstorben. Erst in den späten 70er Jahren wurde die Erforschung des Naziterrors in diesen Lagern Anliegen einer jüngeren Generation, die noch auf NS-Widerstandskämpfer*innen traf, die die Lager überlebt hatten. Nun ist diese Erinnerungsarbeit im Emsland massiv bedroht. Dem seit 1985 bestehenden Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emsland droht …
Eingeladen waren KlimaaktivistInnen der Gruppen „Letzte Generation“, „Sand im Getriebe“ und „Wir fahren zusammen“ – einer Kooperation von Fridays for Future und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi – sowie ein Vertreter der Krisis-Gruppe.
Wir müssen zusammen kämpfen, weil wir nur zusammen eine Zukunft haben“, sagt die VW-Arbeiterin aus Wolfsburg. Das Zitat kommt in einer Szene des Films „Der laute Frühling“ von Johanna Schellhagen aus dem vergangenen Jahr vor. Darin wird eine Utopie vom gemeinsamen Kampf der Klima- und ArbeiterInnenbewegung gezeichnet – ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg. Die Filmszene wurde am 11. Mai zu Beginn einer Diskussionsveranstaltung im Kreuzberger Mehringhof eingespielt. Der Titel: „Ökologische und soziale Frage zusammendenken! Und wie sieht die Zukunft der Arbeit aus?“ Eingeladen waren …
Sozialer Sprengstoff liegt in der Luft. Auf Ebene von Parteien fehlt aber in Deutschland eine zugkräftige soziale Opposition. Was unabhängige Linke sich von Stadtteilarbeit versprechen.
Das Autorenkollektiv "Vogliama Tutto" hat sich nun mit den ersten Jahren der linken Stadtteilarbeit befasst und zeigt somit auf, was aus der theoretischen Auseinandersetzung in linken Kongressen umgesetzt werden konnte. Hier kann man auch von den Mühen der Ebene sprechen.
Im Bereich Mieten gelang es den Gruppen immer wieder Menschen zu mobilisieren und zu organisieren, was auch nicht verwunderlich ist, weil es sich hier um ein gemeinsames Problem sehr vieler unterschiedlicher Menschen handelt. Schwierigkeiten hatten die Initiativen allerdings damit, Menschen zu längerfristiger politischer Arbeit zu motivieren. Dabei korrigieren sie auch frühere Organisationsmodelle, wenn sie sich als wenig erfolgversprechend herausstellen
„Global denken, lokal handeln“ ist ein weitverbreitetes Motto. Nur dass Konzerne, etablierte Parteien und Linke damit unterschiedliche Dinge meinen. Während die politische Großwetterlage immer unsicherer wird, spielt Stadtteilarbeit in der außerparlamentarischen Linken aktuell eine wichtige Rolle. Das zeigte sich beispielsweise Mittwochabend. Rund 60 Personen hatten sich trotz sommerlicher Temperaturen im Nachbarschaftshaus Kiezspinne in Lichtenberg versammelt. Dort stellte ein Autorenkollektiv mit dem klangvollen italienischen Namen Vogliamo Tutto („Wir wollen alles“) sein im letzten Jahr im Unrast-Verlag erschienenes Buch „Revolutionäre Stadtteilarbeit“ vor, in dem die Arbeit von fünf …
Aus der Perspektive eines aufständischen Anarchismus wurde in Berlin am symbolträchtigen 2. Juni zu einer Debatte über das »Konspirationistische Manifest« – eine Art Nachfolgeprojekt des ehemaligen Autor*innenkollektivs Unsichtbares Komitee – geladen, um die staatliche Pandemiepolitk und die Reaktion großer Teile der radikalen Linken einer Grundsatzkritik zu unterziehen. Das starke Interesse, das auch die Organisator*innen überraschte, macht deutlich, dass in der gesellschaftlichen Linken durchaus das Bedürfnis besteht, über die Corona-Jahre und die Konsequenzen zu diskutieren.
Kürzlich wurde die Hauptfunktion der Corona-Warnapp ausgeschaltet und kaum jemand hat es wahrgenommen. Dabei bestimmte die Sinnhaftigkeit dieser technischen Einrichtung noch vor zwei Jahren über Wochen die öffentliche Diskussion. Doch im Frühsommer 2023 ist die Rückkehr zur Normalität bei der Eventkultur ebenso angesagt wie beim Tourismus. Die Jahre der Pandemie sollen möglichst schnell vergessen werden. Es gibt aber unterschiedliche Szenen, die die Pandemiezeit aufarbeiten wollen. So lud das Bündnis …
Leider blieb für eine Auseinandersetzung über die Inhalte linker Stadtteilpolitik nicht mehr viel Zeit. Vielleicht wird die Diskussion fortgesetzt. Am 9. Juli findet die vierte Lichtenberger Kiezversammlung um 15 Uhr im Hubertusbad in der Hubertusstraße 47–49 statt.
Stadtteilarbeit spielt in der außerparlamentarischen Linken eine zentrale Rolle. Das zeigte sich am Mittwochabend. 60 Personen hatten sich trotz sommerlicher Temperaturen im Nachbarschaftshaus Kiezspinne in Lichtenberg versammelt. Dort stellte das Autor*innenkollektiv Vogliamo Tutto ihr 2022 im Unrast-Verlag erschienenes Buch »Revolutionäre Stadtteilarbeit« vor. In dem Band wird die Arbeit von fünf linken Stadtteil-Initiativen aus Münster, Bremen, Hamburg und Berlin vorgestellt. Dass die Diskussion zunächst sehr akademisch geriet, verwundert nicht. Schließlich betonen die Autor*innen, …
Weil Linke Transparente mit der Parole »AfD angreifen« benutzen, veranlasste die Polizei eine Razzia im Augsburger Hans-Beimler-Zentrum – offenbar zu Unrecht, wie jetzt ein Gericht bestätigte.
»AfD angreifen«, diese Parole steht auf vielen Transparenten bei antifaschistischen Demonstrationen. In Augsburg sahen Staatsschützer darin einen Aufruf zur Gewalt – und veranlassten eine Razzia gegen Antifaschist*innen. Rund zwei Dutzend Polizisten stürmten am 1. März ein öffentlich beworbenes Antifa-Treffen im Augsburger Hans-Beimler-Zentrum, einem linken Treffpunkt. Jetzt hat das Landgericht Augsburg entschieden, …
Mit Andreas Ehrholdt ist ein wichtiger Protagonist der Sozialproteste gegen die Agenda 2010 gestorben. Kurze Zeit war er deren Gesicht. Was bleibt von "Schluss mit Hartz IV – heute wir morgen ihr"?
Ehrholdt bediente eben keine nationalistische Erzählung, was schon in der Parole deutlich wurde, die er auf die Plakate schrieb. "Schluss mit Hartz IV – heute wir morgen ihr" grenzte eben niemanden aus. Im Gegenteil, damit wurden auch die Menschen angesprochen, die vorerst nicht von dem Sanktionen des Regimes betroffen, doch das konnte sich ändern. Damit hatte er die Rolle des Hartz-IV-Regimes sehr präzise erfasst. Heute ist aber die Parole "Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir" bekannter, die allerdings viel eher offen für eine nationalistische Lesart ist und Menschen ausgrenzt, die nicht zu diesen imaginierten Volk zählen
„Schluss mit Hartz IV, denn heute wir und morgen ihr“ – diesen Satz schrieb Andreas Ehrholdt im Juli 2004 auf selbst gefertigte Plakate, mit denen er zu Demonstrationen in Magdeburg aufrief. Damit wurde er im Spätsommer und Herbst 2004 für kurze Zeit zum Medienstar. Denn aus den Protesten in Magdeburg entwickelte sich in wenigen Wochen in Ostdeutschland eine Protestbewegung gegen die Einführung von Hartz IV. In der Hochphase gingen dort in allen größeren Städten Tausende Menschen auf die Straße. Aber auch in Kleinstädten und Dörfern gab es Proteste gegen die neuen Zumutungen für einkommensarme Menschen. Denn darum ging es bei den Hartz-IV-Reformen, die nicht nur erwerbslose Menschen schlechter stelltem, sondern auch Lohnabhängige, …
gata preta: Ich vermisse euch wie Sau. Eine Auseinandersetzung mit Flucht, Exil und Illegalität. Immergrün Verlag, Berlin 2022. 208 Seiten. ca. SFr. 15.00. ISBN: 9783910281028
Wenn es um Flucht und Exil aus politischen Gründen in der Gegenwart geht, denken die meisten Linken nicht in erster Linie an Deutschland.
Dabei gibt es auch hierzulande Linke, die sich langjährigen Haftstrafen durch Flucht ins Ausland entzogen haben. So wie Ricardo, der seit Ende der 1990er Jahre in der ausserparlamentarischen Linken und der Graffiti-Szene in Dresden aktiv war. Ab 2006 produzierte er monatlich eine Livesendung beim Freien Radio Coloradio in Dresden. Im Jahr 2007 war er an der Organisierung der Proteste gegen den G8-Gipfel in Rostock beteiligt. Grossen Wert legte er auf die …
Andreas Ehrholdt blieb zeit seines Lebens nahezu unbekannt. Dabei war er es, der 2004 die Massendemonstrationen gegen die Einführung von Hartz IV organisierte.
Schluss mit Hartz IV, denn heute wir und morgen ihr.« Diesen Satz schrieb Andreas Ehrholdt im Juli 2004 auf selbstgefertigte Plakate, mit denen er zu Demonstrationen in Magdeburg aufrief. Dieser Satz verbreitete sich im Spätsommer 2004 wie ein Lauffeuer. Denn aus den Protesten in Magdeburg entwickelte sich in wenigen Wochen in Ostdeutschland eine Protestbewegung gegen die geplante Einführung von Hartz IV. In der Hochphase des Protests gingen in allen größeren Städten jeden Montag Tausende Menschen auf die Straße. Aber auch in Kleinstädten und Dörfern gab es Proteste gegen die Zumutungen für arme Menschen. Denn darum ging es bei den Hartz-IV-Reformen der rot-grünen Bundesregierung, die nicht nur erwerbslose Menschen schlechter stellte, sondern auch Lohnabhängige, deren Einkommen nicht zum Leben reichten und die aufstocken mussten. Es gab im Spätsommer 2004 natürlich auch Bemühungen, die Proteste in den Westen Deutschlands auszuweiten. Doch dort erreichten sie nie die Ausmaße wie im Osten. Viele Medienvertreter*innen, Forscher*innen aber auch Aktivist*innen versuchten die Ursachen dafür zu ergründen. Viele wandten sich deshalb an Andreas Ehrholdt. Für kurze Zeit war das Interesse an seiner Person groß. Er war nicht nur …
