Mit der Zurückhaltung ist es vorbei in Berlin. Dass die Menschen nach der Lockerung der Pandemiebestimmungen auch wieder in größerer Zahl demonstrieren, zeigte nicht nur die große antirassistische Kundgebung auf dem Alexanderplatz am Samstag. Schon am Dienstag vergangener Woche waren im Ortsteil Friedrichshain Hunderte auf die Straße gegangen, um sich mit dem ….
„Erst das Essen, dann die Miete“ weiterlesenMonat: Juni 2020
Droht nach der Corona-Panik die Fake-News-Paranoia?
Wenn es um Zensur geht, steht für die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland China natürlich weit vorn. Doch wie soll man es bezeichnen, wenn die ARD die für Montagabend terminierte Ausstrahlung der Dokumentation „Wuhan – Chronik eines Ausbruchs“ wenige Stunden vor dem Sendetermin zurückzieht und sie auch noch aus der Mediathek entfernt, in der sie …..
„Droht nach der Corona-Panik die Fake-News-Paranoia?“ weiterlesenClash der Kulturen oder Aufhebungsbewegung von Unterdrückung?
Es war eine der überraschenden politischen Aufwallungen, die sich häufen, seit die digitale Technik fast in Echtzeit Ereignisse in aller Welt rund um den Globus übertragt. Die Szene, wie ein weißer Polizist auf einen schwarzen Man kniet, der ruft, dass er nicht mehr atmen könne, war ein solcher Moment, der viele, vor allem junge Menschen mobilisierte. Solche Bewegungen haben gewisse Gesetzmäßigkeiten. Sie breiten sich, befeuert durch die sozialen Medien, schnell aus. Selbst in kleineren Städten ist es dann schick, auch für George Floyd auf die Straße gegangen sein. In den USA kommt natürlich noch der anlaufende Wahlkampf in Corona-Zeiten hinzu. Im November wird sich entscheiden, ob …..
„Clash der Kulturen oder Aufhebungsbewegung von Unterdrückung?“ weiterlesenMieterInnen koordinieren sich
„Mieterprotestaktion“ steht auf einem Transparent, das gut sichtbar aus einem Fenster der Waldenserstraße 9 in Moabit hängt. Rund 70 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag in der ruhigen Straße vor dem Haus versammelt. Sie waren einem dringenden Aufruf der rund 60 Mietparteien gefolgt, der auch in den Nebenstraßen ausgehängt war. „Unser Haus wurde an einen großen Inves- tor verkauft, der für sein …..
„MieterInnen koordinieren sich“ weiterlesenKampf für einen bundesweiten Mieterlass nach der Corona-Krise
In der Hochzeit des Corona-Shutdowns wurde viel darüber spekuliert, ob im Anschluss die Welt sozialer würde und die neoliberale Phase des Kapitalismus der Vergangenheit angehören. Dabei wurde aber der Eindruck erweckt, das wäre ein automatischer Prozess. Politische Kräfteverhältnisse wurden in der Regel völlig ausgeblendet. Bündnisse wie die Plattform Coview19 oder das Berliner Bündnisprojekt jetzterstrechtwurden in den Medien kaum erwähnt. So ist es auch nicht verwunderlich, dass auch das Onlineportal „Wir zahlen nicht“, das in der letzten Woche freigeschaltet wurde, bisher ….
„Kampf für einen bundesweiten Mieterlass nach der Corona-Krise“ weiterlesenStreit um Plattform
Am 29.01.2020 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Klage gegen das Verbot des angeblichen Vereins linksunten.indymedia verhandelt. Die Klage war abgewiesen worden. Die Rechtmäßigkeit des Verbots war allerdings gar nicht geprüft worden, weil….
„Streit um Plattform“ weiterlesenWider den linken Geschichtspessimismus
Die anarchistisch-insurrektionalistische Schrift „Der kommende Aufstand“ ist in den letzten Jahren auch in Deutschland viel diskutiert worden, vor allem im linksliberalen Feuilleton. Weniger bekannt ist der französische Herausgeber des Textes, Eric Hazan. Dabei ist der 1936 in Paris Geborene als Gründer des Verlags „La Fabrique Editions“ eine wichtige Institution der außerparlamentarischen Linken in Frankreich. Der Unrast-Verlag hat nun unter dem Titel „Die Dynamik der Revolte“ einen Text herausgegeben, den Hazan bereits …..
„Wider den linken Geschichtspessimismus“ weiterlesenNach der Öffnung ist vor der Räumung
Gerade zwei Tage hatte die Neuköllner Kiezkneipe Syndikat nach dem wochenlangen Corona-Shutdown wieder mit Beschränkungen geöffnet, als sie Post vom Obergerichtsvollzieher erhielt. Am 7. August um 9 Uhr soll das Kneipenkollektiv ……
„Nach der Öffnung ist vor der Räumung“ weiterlesenBezahlbarer Wohnraum soll geräumt werden
Im Büro des Lüneburger Bürgermeisters Eduard Kolle (SPD) gingen am 8. Juni besonders viele Telefonanrufe ein. Auch bei verschiedenen Mitgliedern des Lüneburger Bauausschusses und der Verwaltung glühten die Leitungen. Der Grund ist ein Aufruf des Wohnprojekts Unfug, das ….
„Bezahlbarer Wohnraum soll geräumt werden“ weiterlesenGegen Kriegsprofiteure
Die Jahreshauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall Ende Mai 2019 war ein Ort für vielfältige Proteste. Am heutigen Mittwoch ist Lukas Barlian, einer der beteiligten Antimilitaristen, vor dem Berliner Amtsgericht wegen Hausfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Angriff auf Vollstreckungsbeamte angeklagt. Bereits im Januar hatte er …..
„Gegen Kriegsprofiteure“ weiterlesenBerliner Freibäder nach Corona für viele Menschen zu teuer
Anfang Mai schlug die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRH) Alarm, weil die Berliner Freibäder coronabedingt seit dem 14. März geschlossen waren. Blieben die Bäder zu, sei zu erwarten, dass Menschen massenhaft und unkontrolliert an die Seen und Gewässer strömten, warnte DLRH-Vorstandsmitglied Michael Neiße in der taz. Dadurch erhöhe sich nicht nur das Infektionsrisiko, sondern auch die Unfallgefahr – insbesondere an unbeaufsichtigten Badestellen. „Die Menschen gefährden nicht nur sich selbst, sondern auch die Retter“, so Neiße. Nun hat ein Großteil der Berliner Freibäder wieder geöffnet. Doch viele Menschen, die in den letzten Jahren die Bäder regelmäßig besuchten, sind auch jetzt nicht dort zu finden. Dazu gehören vor allem …..
„Berliner Freibäder nach Corona für viele Menschen zu teuer“ weiterlesen»Ungläubiges Entsetzen und Unverständnis«
Was empfinden die Betroffenen angesichts der Gefahr für das Denkmal?
Es gab in der Minderheit vorher das Gefühl, gehört worden zu sein. Die unsensible Vorgehensweise der Deutschen Bahn birgt die Gefahr, viel von dem Erreichten wieder zu zerstören. Es stünde uns Deutschen angesichts unserer Geschichte besser zu Gesicht, vom Hauptbahnhof zum Potsdamer Platz zu Fuß zu gehen, als für den Bau der entsprechenden S-Bahnlinie das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas abzureißen.
Welche Bedeutung hat die Gedenkstätte für die Angehörigen der NS-Opfer?.…
„»Ungläubiges Entsetzen und Unverständnis«“ weiterlesenKlassenkampf ist das beste Mittel
»Als ersten Schritt haben wir daher ganz konkrete, kurzfristig umsetzbare Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen aller Ebenen formuliert. Außerdem haben wir Ideen gesammelt, wie wir alle selbst solidarische Aktionen durchführen und bestehenden Gruppen und Bündnisse unterstützen können.« Das ist ein Absatz aus der Erklärung des Bündnisses ….
..WeiterlesenSOLIDARITÄT IST MEHR ALS HÄNDEWASCHEN
In den ersten Wochen nach dem Beginn der Corona-Krise war in den Abendstunden häufig Applaus zu hören. Menschen standen auf den Balkonen, die denen Beifall spendeten, die in Kliniken und Supermärkten ihrer Lohnarbeit nachgehen mussten. Schon bald gab es Kritik, vor allem, weil diese Menschen zu Held*innen des Alltags erklärt werden, obwohl sie oft….
„SOLIDARITÄT IST MEHR ALS HÄNDEWASCHEN“ weiterlesenBerliner Polizei soll nicht mehr diskriminieren
In Berlin könnte mit der drohenden Räumung des queerfeministischen Hausprojekts Liebigstraße 34 bald ein neuer großer Polizeieinsatz bevorstehen. Bei solchen Anlässen wird dann auch Polizei aus anderen Bundesländern angefordert. In Zukunft könnten der Freistaat Bayern und NRW sich jedoch weigern, im Zuge der Amtshilfe Polizisten nach Berlin zu schicken. Das dürfte die Demonstranten freuen, denn einige Polizeieinheiten aus Bayern hatten dort keinen besonders guten Ruf. Der Grund für die bayerische Zurückhaltung ist…
„Berliner Polizei soll nicht mehr diskriminieren“ weiterlesen