„Shut down Mietenwahnsinn – Sicheres Zuhause für Alle“ lautet das Motto eines Aktionstages, zu dem Mieterinitiativen für den 20. Juni aufrufen. In 11 Städten sind an diesen Tagen Aktionen geplant, darunter in Aachen, Frankfurt/Main, Köln und Berlin.
Am Herrmannplatz planen Stadtteilinitiativen aus Neukölln und Kreuzberg am Samstag ab 12 Uhr eine Kiezversammlung, bevor sie zur Mietendemo aufbrechen. Auf der Internetplattform https://www.wirzahlennicht.com können sich Unterstützer/innen eines bundesweiten Mietenerlasses eintragen.
„Shut down Mietenwahnsinn – Sicheres Zuhause für Alle“ lautet das Motto eines Aktionstages, zu dem Mieterinitiativen für den 20. Juni aufrufen. In 11 Städten sind an diesen Tagen Aktionen geplant, darunter in Aachen,…..
Eine Gruppe politisch engagierter Mieter hat deshalb kürzlich die Kampagne »Wir zahlen nicht« und die zugehörige Online-Plattform wirzahlennicht.com gegründet und fordert einen bundesweiten Mieterlass. Sie bezieht sich auf vergleichbare Gruppen und Kampagnen aus jüngster Zeit beispielsweise in den USA und Spanien. Dort haben Stadtteil- und Mieterinitiativen dazu aufgerufen, im Fall stark zurückgegangener oder ausbleibender Einkünfte in der Pandemie die Mietzahlungen einzustellen.
Mit der Zurückhaltung ist es vorbei in Berlin. Dass die Menschen nach der Lockerung der Pandemiebestimmungen auch wieder in größerer Zahl demonstrieren, zeigte nicht nur die große antirassistische Kundgebung auf dem Alexanderplatz am Samstag. Schon am Dienstag vergangener Woche waren im Ortsteil Friedrichshain Hunderte auf die Straße gegangen, um sich mit dem ….
Während in Spanien am 1. April die Mietenboykottbewegung begann, echauffierten sich in Deutschland viele über die Ankündigung von Adidas und Co. in der Corina-Krise, die Mietzahlungen für ihre Geschäftsräume einzustellen. Doch diese Empörung hatte eindeutig regressiven Charakter. Da gerierten sich Politiker und Medien als brave Bürger, die immer ihre Miete zahlen und warfen Adidas und Co. vor, ein schlechtes Beispiel für Andere zu bieten. Dabei wäre schon damals die beste Antwort von Mietern auf der Ankündigung von Adidas gewesen: "Wir zahlen nicht".
In der Hochzeit des Corona-Shutdowns wurde viel darüber spekuliert, ob im Anschluss die Welt sozialer würde und die neoliberale Phase des Kapitalismus der Vergangenheit angehören. Dabei wurde aber der Eindruck erweckt, das wäre ein automatischer Prozess. Politische Kräfteverhältnisse wurden in der Regel völlig ausgeblendet. Bündnisse wie die Plattform Coview19 oder das Berliner Bündnisprojekt jetzterstrechtwurden in den Medien kaum erwähnt. So ist es auch nicht verwunderlich, dass auch das Onlineportal „Wir zahlen nicht“, das in der letzten Woche freigeschaltet wurde, bisher ….
