Eine Initiative knüpft an Kampfmittel an, die in der Weimarer Republik mit Erfolg angewandt wurden

Kampf für einen bundesweiten Mieterlass nach der Corona-Krise

Während in Spanien am 1. April die Mietenboykottbewegung begann, echauffierten sich in Deutschland viele über die Ankündigung von Adidas und Co. in der Corina-Krise, die Mietzahlungen für ihre Geschäftsräume einzustellen. Doch diese Empörung hatte eindeutig regressiven Charakter. Da gerierten sich Politiker und Medien als brave Bürger, die immer ihre Miete zahlen und warfen Adidas und Co. vor, ein schlechtes Beispiel für Andere zu bieten. Dabei wäre schon damals die beste Antwort von Mietern auf der Ankündigung von Adidas gewesen: "Wir zahlen nicht".

In der Hochzeit des Corona-Shutdowns wurde viel darüber spekuliert, ob im Anschluss die Welt sozialer würde und die neoliberale Phase des Kapitalismus der Vergangenheit angehören. Dabei wurde aber der Eindruck erweckt, das wäre ein automatischer Prozess. Politische Kräfteverhältnisse wurden in der Regel völlig ausgeblendet. Bündnisse wie die Plattform Coview19 oder das Berliner Bündnisprojekt jetzterstrechtwurden in den Medien kaum erwähnt. So ist es auch nicht verwunderlich, dass auch das Onlineportal „Wir zahlen nicht“, das in der letzten Woche freigeschaltet wurde, bisher ….

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Wie können Linke gegen Verschwörungstheorien vorgehen, die auf den sogenannten Hygienedemos kursieren? Peter Nowak sieht in sozialen Themen einen Weg, wie auch ein Blick in die Vergangenheit zeigt

Klassenkampf ist das beste Mittel

Man hätte verhindern können, dass sich Rechte als vermeintliche Kampfer*innen gegen autoritäre Staatlichkeit aufspielen könnten, während in manchen linken Aufrufen kaum Staatskritik zu finden war und zivilgesellschaftliche Initiativen »Entschwörungstage« organisierten. Dabei ist der These des linken Publizisten Daniel Kulla vorbehaltlos zuzustimmen, dass das beste Mittel gegen Verschwörungsdenken der Klassenkampf ist, wie man in einem Beitrag auf seinem Blog classless.org nachlesen kann.

»Als ersten Schritt haben wir daher ganz konkrete, kurzfristig umsetzbare Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen aller Ebenen formuliert. Außerdem haben wir Ideen gesammelt, wie wir alle selbst solidarische Aktionen durchführen und bestehenden Gruppen und Bündnisse unterstützen können.« Das ist ein Absatz aus der Erklärung des Bündnisses ….

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In Berlin hat sich in der Corona-Krise ein Sozialbündnis gegründet, das den Kampf für eine solidarische Gesellschaft in den Mittelpunkt stellt.

SOLIDARITÄT IST MEHR ALS HÄNDEWASCHEN

Besonders stark vertreten im Bündnis ist der Stadtteil Wedding, in dem es bereits seit Jahren eine starke soziale Organisierung gibt. Neben der Stadtteilorganisation Hände weg vom Wedding (HwvW) haben auch das nach einer Anarchistin benannte Kiezhaus Agnes Reinhold und die Erwerbsloseninitiative Basta den Aufruf unterzeichnet.

In den ersten Wochen nach dem Beginn der Corona-Krise war in den Abendstunden häufig Applaus zu hören. Menschen standen auf den Balkonen, die denen Beifall spendeten, die in Kliniken und Supermärkten ihrer Lohnarbeit nachgehen mussten. Schon bald gab es Kritik, vor allem, weil diese Menschen zu Held*innen des Alltags erklärt werden, obwohl sie oft….

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Neues Berliner Bündnis #jetzterstrecht

Links ist noch Perspektive

#jetzterstrecht versammelt 25 linke Initiativen. Am Vorabend des 1. Mai demonstrierten AktivistInnen der Stadtteilinitiative Hände weg vom. Wedding, die Teil des Bündnisses für Solidarität mit Benachteiligten in der Coronakrise. Sie haben auch einen Forderungskatalog für die soziale Lösung und demokratische Lösung der Krise verteilt

Tatort – nicht betreten“ stand auf den Flatterbändern, mit denen die Polizei ein kleines Areal am Weddinger Leo­pold­platz abgesperrt hatte. Dort hatte die Stadtteil­initiative „Hände weg vom Wedding“ (HwvW) ….

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