War es eine mediale Niederlage für Höcke oder gewinnt die AfD immer? Diese Fragen werden diskutiert, nachdem Björn Höcke ein Interview mit dem ZDF nach mehr als 10 Minuten abgebrochen hatte, das anschließend vom Sender gegen seinen Willen verbreitet wurde. Nun ist klar, dass diejenigen, die….
„Wem nützt das abgebrochene Höcke-Interview?“ weiterlesenMonat: September 2019
Vom heiligen Blechle zum Hassobjekt?
„Eine Messe im Sinne der Autoindustrie wird es nicht mehr geben!“ Mit dieser Prognose lag das automobilkritische Bündnis Sand im Getriebe richtig. Noch nie wurde eine „Automobilpresse“ in der bürgerlichen Öffentlichkeit so …..
„Vom heiligen Blechle zum Hassobjekt?“ weiterlesenRettet Mumias Augenlicht!
In den letzten Monaten sind die Chancen für die Neuauflage des Prozesses zwar gestiegen. Doch das juristische Prozedere zieht sich in die Länge. Polizeigewerkschaften sowie konservative Politiker*innen und Medien in den USA wollen verhindern, dass Mumias Fall noch einmal aufgerollt wird. Sollte es dennoch dazu kommen, wäre ….
„Rettet Mumias Augenlicht!“ weiterlesenAldi statt Luxus
„Wir können nicht mehr weit laufen. Wir können nicht mehr schwer tragen “, heißt es auf dem Schild von Monika Zint. „Gerade wir Älteren sind auf eine Grundversorgung in unserer unmittelbaren Nachbarschaft angewiesen“, erzählt die Kreuzberger Seniorin, die mit rund 150 Menschen am Samstagnachmittag vor der Markthalle 9 in der Eisenbahnstraße protestierte. Sie alle befürchten, dass dort….
„Aldi statt Luxus“ weiterlesenDoppelstandards in Sachen Brexit
Kommt der No Deal-Brexit oder nicht? Diese Frage dürfte in den nächsten Wochen noch die Medien in Deutschland beschäftigen. In den letzten zwei Wochen gab es im Deutschlandfunk kaum eine längere Nachrichtensendung, in der der Brexit nicht Thema war. Nun könnte man denken, das hat ja auch eine Berechtigung. Schließlich beschäftigt der Brexit Millionen Menschen, natürlich vor allem in Großbritannien. Dort gibt es Menschen, die den Brexit aus unterschiedlichen Gründen möglichst schnell durchziehen wollen, andere, die ihn ebenfalls aus unterschiedlichen Gründen mit allen Mitteln verhindern wollen. Dann gibt es noch die Menschen, die den Brexit nicht in Frage stellen, die sich aber gegen einen ungeregelten Brexit wehren. Doch diese Gemengelage wird bei der Brexit-Debatte in Deutschland….
„Doppelstandards in Sachen Brexit“ weiterlesenVerschwunden in Istanbul
Der Freispruch des linken Journalisten Max Zirngast in der Türkei ist auch die Folge einer monatelangen Kampagne für seine Freilassung in mehreren Ländern. Doch es gibt politische Gefangene in der Türkei, über die es kaum Informationen gibt. »Wo ist Dallala?«, fragt daher eine linke Initiative, die mit einem Aufruf nach Anhaltspunkten über den Aufenthaltsort einer ….
„Verschwunden in Istanbul“ weiterlesenDer nette Nazi von nebenan
Eigentlich ist die neonazistische NPD auf dem absteigenden Ast. Ihr laufen die Wähler weg. Und finanziell [1]sieht es auch nicht gut aus, seitdem sie in keinem Landesparlament mehr sitzt. Nun macht diese Rechtspartei bundesweit Schlagzeilen, weil ein prominentes Mitglied im hessischen Altenstadt einstimmig, das heißt mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD, zum Ortsvorsteher der dortigen Waldsiedlung gewählt worden war. Die AfD, immer auf …..
„Der nette Nazi von nebenan“ weiterlesenUnterstützung von rechts
Die Amtszeit des NPD-Funktionärs Stefan Jagsch dürfte schnell zu Ende sein: Nach der bundesweiten Empörung über seine Wahl zum Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung haben sieben von neun Mitgliedern des Gremiums einer Abwahl zugestimmt. In den letzten Tagen hatten Politiker*innen von SPD, FDP und CDU ihre Parteimitglieder, die Jagsch zum Vorsteher des Ortsbeirats gewählt haben, heftig kritisiert. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach im Deutschlandfunk von parteiübergreifender Naivität bei der Wahl. Er erklärte, dass die CDU nie für einen NPD-Mann die Hand heben werde. Allerdings war die NPD in den 1970er und 1980er Jahren längst nicht so isoliert. In mehreren Gemeinden, in denen…..
„Unterstützung von rechts“ weiterlesenMieterin beansprucht Eigenbedarf für ihre Wohnung
„Wir sind solidarisch mit unserer Nachbarin Lene“, heißt es auf den Plakaten, mit denen zur Kundgebung am vergangenen Sonntagnachmittag zu einer Kundgebung im Stadtteil Friedrichshain aufgerufen wurde. Mehr als 100 Menschen, vorwiegend Anwohner/innen, haben sich an der Ecke Rigaer Straße/Samaritastraße versammelt, um ihre Solidarität mit Lene auszudrücken. Sie wohnt dort seit mehreren Jahren und wurde jetzt…
„Mieterin beansprucht Eigenbedarf für ihre Wohnung“ weiterlesenDer nette NPD-Mann von nebenan
Soeben wurde ich einstimmig von den Vertretern des Ortsbeirates Altenstadt-Waldsiedlung zum Ortsvorsteher gewählt. … Aus dem Volk – für das Volk!“ So machte Stefan Jagsch am 5. September über Facebook eine Personalentscheidung bekannt, die bald parteiübergreifend für Empörung sorgte und wohl wieder rückgängig gemacht wird. Schließlich ist Stefan Jagsch seit Jahren eine…
„Der nette NPD-Mann von nebenan“ weiterlesenBremsen, deckeln, bauen
»Sie werden aufgefordert, Ihre Miete zu senken.« Briefe dieses Inhalts erhalten Bezieher von Hartz-IV-Leistungen vom Jobcenter, wenn ihre Miete über den vorgesehenen Betrag steigt. Das bedeutet für den Adressaten Angst vor Wohnungsverlust und im schlimmsten Fall die Zwangsräumung. Denn die Aufforderung zur Mietsenkung kann man nicht an den Vermieter weiterleiten.Das könnte sich in Berlin demnächst ändern. Gemäß einem Gesetzentwurf aus der….
„Bremsen, deckeln, bauen“ weiterlesenBerliner Mischung
Aktivismus:
Wie vital der Aktivismus der Berliner Mieterbewegung ist, zeigte sich noch vergangene Woche, mitten in den Sommerferien: Die Bewohner der Holteistraße 19 und 19a in Friedrichshain animierten 150 Menschen zu einer Demo. Auslöser war, dass…
„Berliner Mischung“ weiterlesenBlockade gegen tödliche Rüstungsexporte
»We arrived at Unterlüß« steht auf einer Reihe von Plakaten, die in den vergangenen Tagen am Dorfplatz der Gemeinde Unterlüß nahe Celle zu sehen waren. Darauf sind Zeichnungen der Ungarin Valerie Jakober Furth abgebildet. Wie Tausende andere Jüdinnen und Juden musste Jakober Furth während des Zweiten Weltkriegs ….
„Blockade gegen tödliche Rüstungsexporte“ weiterlesenKrieg beginnt auch in der Lüneburger Heide
Die Friedensbewegung in Deutschland hat auch schon mal bessere Zeiten erlebt. Die Zahl derer, die sich an Ostermärschen und anderen Kundgebungen und Demonstrationen beteiligen, ist überschaubar geworden, seitdem Deutschland in verschieden Teilen der Welt an Kriegen beteiligt ist Doch es gibt in Deutschland auch eine Strömung der Bewegung gegen den Krieg, die sich bewusst ….
„Krieg beginnt auch in der Lüneburger Heide“ weiterlesenDie Linke: Der eigentliche Verlierer in Sachsen und Brandenburg
Drei Tage nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen sind diese weitgehend von den ersten Seiten der Medien verschwunden. Schließlich ist ja die AfD nirgends stärkste Partei geworden und schon kann man sagen, dass man noch einmal mit dem blauen Auge davongekommen ist. Wer eigentlich? Die Bundesregierung, die jeweiligen Landesministerpräsidenten und ihre Parteien? Diese Frage bleibt bewusst unbeantwortet. Hat man doch vor allen in linken und linksliberalen Kreisen an einen Bild gezeichnet, nach dem im Kampf gegen die AfD oder die Rechten Parteien keine Rolle mehr spielen. Eine solche angebliche antirechte Volksgemeinschaft der Guten kennt nur einen Verlierer: Initiativen und Menschen, denen es um…
„Die Linke: Der eigentliche Verlierer in Sachsen und Brandenburg“ weiterlesen