Es sind nicht nur Ultrarechte, sondern auch die sogenannte Mitte, die sich daran beteiligt. Die EU-Staaten profitieren davon

Die „Brandstifter von Moria“ oder wie ein Feindbild konstruiert wird

Diese Stigmatisierung einzelner Bevölkerungsgruppen ist nicht neu und hat in Deutschland lange Tradition. Wer gedacht hätte, unmittelbar nach der Zerschlagung des Nationalsozialismus durch die Alliierten wäre zumindest in Deutschland diese Stigmatisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen geringer geworden, irrt.

In den letzten Monaten stagnieren rechte Parteien auch in Deutschland in der Wählergunst. Das wurde an dem Wahlergebnis der AfD von ca. 5 Prozent bei den Kommunalwahlen in NRW am 13. September deutlich. Analysten nennen als Gründe neben dem innerparteilichen Streit in der AfD auch den Bedeutungsverlust, den das Flüchtlingsthema in großen Teilen der Bevölkerung gerade in Zeiten von Corona erlitten hat. Nach dem Feuer in Moria versuchen unterschiedliche rechte Gruppen und Medien mit einer ….

„Die „Brandstifter von Moria“ oder wie ein Feindbild konstruiert wird“ weiterlesen
Es wäre zu begrüßen, wenn das Gericht von den Behörden Beweise dafür verlangen würde, dass die Demonstrationen der letzten Monate zur Erhöhung der Ansteckungszahlen beigetragen haben - Ein Kommentar

Demonstration der Gegner der Corona-Maßnahmen verboten

Für antifaschistische Kritik an der Demo an ihren Inhalten aber ist genügend Grund da. Die sollte sich am Samstag auch in Berlin ausdrücken können, und wenn Blöcke von organisierten Rechten beim Aufmarsch der Corona-Maßnahme-Gegner blockiert werden, wie es beabsichtigt wird, wäre das ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Ein Demoverbot hingegen ist ein Zeichen autoritärer Staatlichkeit.

Unerwartet kam die Ankündigung von Berlins Innensenator Andreas Geisel nicht, die für kommenden Samstag geplanten Massendemonstrationen der Corona-Maßnahme-Gegner zu verbieten. Spätestens nachdem am vergangenen Samstag eine antirassistische Demonstration in Hanau zum Gedenken an den rassistischen Mordanschlag kurzfristig verboten wurde (Wie faktenbasiert sind die Demoverbote der letzten Tage), war klar, ….

„Demonstration der Gegner der Corona-Maßnahmen verboten“ weiterlesen
Kommentar zur Auseinandersetzung mit dem rassistischen Amokläufer und die Morde in Hanau: Nicht in die Falle einer umgekehrten Sympathisantenjagd gehen

Wenn Amok und Faschismus zusammenfallen

Wahnsinn und Faschismus sind eben keine Gegensätze, sondern können sich gegenseitig bestärken. Ich würde auch diverse islamistische Bluttaten der letzten Jahre als "faschistische Morde" klassifizieren. Sie haben sich gegen die gleichen Gruppen gerichtet, die auch andere Rechte zum Feindbild erkoren haben, Juden, Liberale, Feministinnen, Vertreter moderner Kultur und eine Presse, die keinen besonderen Respekt vor irgendwelchen religiösen Praktiken hegte.

Knapp 7 Monate ist es her, da sorgte ein rassistischer Mord in Wächtersbach eine kurze Zeit lang für mediales Interesse. Am 20. Juli 2019 hatte Roland K. auf einen Mann aus Eritrea geschossen. Das Opfer konnte nur durch eine Notoperation gerettet werden. Wenige Stunden später wurde Roland K. tot in seinem Auto gefunden. Er hatte Selbstmord verübt. Schnell stellte sich heraus, dass es sich um einen rassistischen Mordversuch handelt. Das Opfer wurde nur wegen seiner Hautfarbe ausgesucht. Hinweise für eine rechte Gesinnung des Täters wollen die Ermittlungsbehörden aber zunächst nicht erkennen. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung korrigierte sogar einen Artikel und entschuldigte sich, dass sie Roland K. in der rechten Szene verortete. Dabei war zu diesem Zeitpunkt schon längst bekannt, dass es …..

„Wenn Amok und Faschismus zusammenfallen“ weiterlesen
In vielen Ländern gehen Menschen auf die Straße. Aber es lohnt sich genauer hinzusehen, was die Ziele sind

Der Mythos von den weltweiten Kämpfen

"Dieser sympathische Karneval kann mich nicht beeindrucken. (…) Wir haben auf der einen Seite einen Staat den Notwendigkeiten des weltweiten Marktes unterworfen und auf der anderen eine Protestbewegung populärer Allüre mit vager, schüchterner, nationalistischer Vision, gestrickt aus falschen Parolen, dessen einziger, auf parlamentarischer Ebene organisierter Teil die extreme Rechte ist. (…) Es handelt sich um einen Konflikt, der zwei Protagonisten gegenüberstellt - ohne politische Konsistenz und ohne Träger einer egalitären Zukunft zu sein." Aus Alain Badiou "Die kommunistische Hypothese"

US-Präsident Trump wurde in einem Essay im Deutschlandfunk unter die soziologisch noch unbekannte Kategorie der Killerclowns subsumiert. Doch er hat noch Freunde. „Make Hongkong great again“, skandierten Demonstranten vor der US-Botschaft in Hongkong, schwenkten US-Fahnen und ließen Trump hochleben. Die Parole ist nicht neu. Kappen mit dem Slogan, die dem Trump-Wahlkampf nachempfunden wurde, gibt es schon lange zu kaufen. Noch älter ist die Parole „Make Great Britain again“. Damit wird deutlich, dass ein Teil der Protestbewegung in Hongkong …..

„Der Mythos von den weltweiten Kämpfen“ weiterlesen
Direktor des Jüdischen Museums Berlin muss nach Literaturempfehlung zurücktreten

Ist das Lesen kritischer Texte ansteckend?

der Kunst befasst man sich gerade auch mit minoritären Gruppen. Das war schon immer der beste Teil der Kultur und der Horror aller Vereinfacher, die die Kunst für die Sache ihres Staates, ihrer Nation oder für das, was sie für Sozialismus hielten, einspannen wollten.

Der Direktor des Jüdischen Museum Berlin Peter Schäfer ist vor wenigen Tagen zurückgetreten [1], um weiteren Schaden vom Jüdischen Museum abzuwenden, wie es in einer kurzen Erklärung [2] heißt.Der Schritt ist besorgniserregend, weil im Fall von Peter Schäfer eine rechte Kampagne erfolgreich war. Er stand seit Jahren im Fokus ultrarechter Kritik, weil er auf der….

„Ist das Lesen kritischer Texte ansteckend?“ weiterlesen
Eine linke Gewerkschaftsgeschichte

Luft zum Atmen bei Opel Bochum

Ein Film über eine Gruppe linker Gewerkschafter bei Opel Bochum ist nicht nur historisch interessan

Da sitzt Wolfgang Schaumberg im Jahr 2018 in einem Klassenraum vor einer Tafel und erzählt, wie er und viele Genoss*innen mit ihrer Betriebsarbeit vor mehr als 45 Jahren die Weltrevolution vorantreiben wollten. Er berichtet, wie die jungen Linken Kontakte mit Genoss*innen aus Deutschland und Spanien knüpften, die bei Opel arbeiteten. Im Anschluss ist Willi Hajek zu sehen, der….

„Luft zum Atmen bei Opel Bochum“ weiterlesen
Mit der Krise der Sozialdemokratie werden auf den ersten Blick unkonventionelle Vorschläge laut, beispielsweise die Vereinigung von SPD und Linkspartei

Ist eine neue sozialdemokratische Einheitspartei die Lösung?

Die Diskussion ist nicht neu und hat auch historische Vorläufer

Kevin Kühnert machte in der letzten Zeit in Talk-Shows schon öfter den Eindruck, als säße hier der nächste SPD-Vorsitzende. Er hat bereits als Juso gelernt, links zu blinken und dann schnell nach rechts abzubiegen. So war er erst ein großer Gegner einer Koalition mit den Unionsparteien, nur um bald die Architektin dieser Kooperation den Rücken gegen ihre Kritiker zu stärken. Doch dass nun nach dem Rücktritt von Nahles manche in der SPD bereits jetzt Kühnert als nächsten SPD-Vorsitzenden propagieren [1], ist eher ein Ausdruck der Verzweiflung. Niemand reißt sich um den Posten. Doch schon melden sich Kühnerts Kritiker zu Wort. Tatsächlich hatte er erst kürzlich daran erinnert, dass die SPD den Sozialismus…

„Ist eine neue sozialdemokratische Einheitspartei die Lösung?“ weiterlesen

Im Arbeitskampf wird’s konkret

Von Lesbian und Gays Support the Miners bis zur Unterstützung von Amazon: außerbetriebliche Solidarität hilft nicht nur den Arbeiter_innen

Pride – so heißt ein Film, der im Herbst 2014 in die deutschen Kinos kam. Er widmete sich einem weitgehend vergessenen Kapitel der Geschichte der internationalen Arbeiter_innenbewegung, und zwar der Solidarität mit dem Streik der britischen Bergarbeiter, der in den Jahren 1984 und 1985 in Großbritannien und vielen anderen Ländern auch von Menschen unterstützt wurde, die nicht in Großbetrieben arbeiteten, ja nicht einmal in gewerkschaftlichen Zusammenhängen engagiert waren.
Im Zentrum des Films:

„Im Arbeitskampf wird’s konkret“ weiterlesen