Im vergangenen Jahr mobilisierten unterschiedliche linke Gruppen zu Krisenprotesten. Höhepunkt war die Demonstration unter dem Motto »Umverteilen jetzt« mit rund 7000 Teilnehmer*innen am 12. November in Berlin. Danach hörte man wenig von weiteren Aktionen. Ein Grund dafür war, dass sich die Protestbündnisse darüber verständigen mussten, warum der erhoffte heiße Herbst allerhöchstens lauwarm ausfiel. Für Marie Bach und Lena Deich vom Umverteilen-Bündnis liegt ein wesentlicher Grund in der Politik der Bundesregierung, die finanzielle Mittel für Unterstützungsprogramme aufbrachte, mit denen die Folgen der Energiekrise und der Inflation zumindest teilweise abgefedert wurden. »Vielen Menschen wurde das Gefühl vermittelt, dass sich die Bundesregierung um ihre Interessen kümmert. Das motiviert natürlich nicht zu Protesten«, sagte Lena Deich kürzlich auf einer Veranstaltung in Berlin. Wie schwierig es ist, die magische Zahl von einer Million Unterstützer*innen zusammenzubekommen, betonen auch zwei Vertreter*innen der britischen Kampagne Enough ist Enough (Genug ist genug), die …
„Hoffen auf eine Million Unterstützer“ weiterlesenSchlagwort: Umverteilen Bündnis Demonstration 12. November
„Wir zahlen nicht – wir streiken“
Der Herbst der Krisenproteste war nur lau. Nach der Grossdemostation des Umverteilen-Bündnisses hat man auch wenig davon gehört. Doch die linken Initiatoren sind nicht in den Winterschlaf verfallen, sondern suchen nach neuen Aktionsmöglichkeiten. So wurde in Berlin kürzlich die Initiative „Wir zahlen nicht – wir streiken“. Zuvor hat eine Sprecherin aus der ausserparlamentarischen Linken einen differenzierten Rückblick auf die Herbstproteste gegeben und plausibel erklärt, warum die von vielen erhofften und von den Staatsapparaten befürchteten Grossproteste ausgeblieben sind Ein Grund ist die …
„„Wir zahlen nicht – wir streiken““ weiterlesenDer heiße Herbst und die gesellschaftliche Linke
Es muss schon misstrauisch machen, wenn die Phrase vom „heißen Herbst“ gebraucht wird. Schließlich wird sie häufig vor Tarifauseinandersetzungen der DGB-Gewerkschaften verwendet und die sind selten heiß. Ausnahmen bestätigen die Regel. Seit einigen Jahren hoffen auch öfter linke Bewegungsaktivist*innen auf einen heißen Herbst und bemühen sich redlich darum, die Massen in Bewegung zu setzen. In den letzten 15 Jahren trugen die entsprechenden Kampagnen Namen wie …
„Der heiße Herbst und die gesellschaftliche Linke“ weiterlesenNACH DER DEMO BEGINNT DER KLASSENKAMPF
Der größte Erfolg war, dass auf der Demonstration der Kampf gegen den Kapitalismus in unterschiedlichen Blöcken im Mittelpunkt stand. Es gab sogar Banner von DGB-Gewerkschaften wie der IG-Bau, aber auch viele Fahnen der FAU. Besonders positiv ist auch der Careblock zu nennen, in dem sich Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeberufen versammelt haben. Ganz vorne liefen junge liefen Antikapitalist*innen, die den Zusammenhang zwischen Krise und Krieg in den Mittelpunkt ihrer Losungen gestellt hatten. Sie kritisierten die Nato und den russischen Militarismus. Deswegen ist es absurd, wenn ein Kommentator der linkskonservativen jungen Welt den Demonstrant*innen vorwirft, …
„NACH DER DEMO BEGINNT DER KLASSENKAMPF“ weiterlesenProteste gegen Inflation und Energiearmut: Endpunkt oder erst der Anfang?
„Proteste gegen Inflation und Energiearmut: Endpunkt oder erst der Anfang?“ weiterlesen
Die Frage der Sanktionen
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!« lautet das Motto eines Aufrufs des Netzwerkes »Kooperation für den Frieden« und des »Bundesausschusses Friedensratschlag«. Geplant sind am kommenden Samstag dezentrale Kundgebungen. Zu den Forderungen gehören etwa der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, und dass nicht zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt ausgegeben werden, wie es die Bundesregierung plant. Zudem soll das 100-Milliarden-Aufrüstungspaket umgewidmet werden in ein Programm für Soziales, Gesundheit, Bildung und Umwelt. Zu den geopolitischen Forderungen im Aufruf gehören …
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