Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
Im Zusammenhang mit der Verhaftung von Wikileaks-Chef Julian Assange wird auf ein Auslieferungsbegehren der USA hingewiesen. Interessant wäre, wem momentan eine Auslieferung von Assange in den USA mehr nutzt? Dem Lager Trumps oder …
„Assange-Verhaftung: Nutzt sie Trump oder seinen Gegnern?“ weiterlesen
Am 10. April legten auch in Berlin Blockaden von Taxifahrer*innen für Stunden den Flughafen Tegel lahm. Bereits am 21. Februar pfiffen in Berlin hunderte wütende Taxifahrer*innen Bundesverkehrsminister Scheuer aus. Sie skandierten die Parole „Uber raus“. Schließlich schickt sich der US-Fahrdienstvermittler an, die wenigen erkämpften sozialen Rechte im Taxigewerbe zu zerstören. Und die Politik liefert die Unterstützung. Sowohl im nationalen Rahmen als auch auf der EU-Ebene werden…
„KLASSENKAMPF AM TAXISTAND“ weiterlesen«Regelsatz erhöhen», «Weg mit dem Sanktionsregime», Übernahme der tatsächlichen Miet- und Nebenkosen« – so lauteten einige der Slogans auf den Papierrollen, die in der Bundeszentrale der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf dem Boden ausgelegt waren. Dort tagte am Montag und Dienstag die…
„Fremdeln mit dem ver.di-Chef“ weiterlesenAuf einmal ging es sehr schnell. Kaum war bekannt geworden, dass die Justiz gegen das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) wegen des Verdacht einer kriminellen Vereinigung ermittelt, wurde das Verfahren auf Druck des Innenministers von Thüringen eingestellt. Durch eine Parlamentsanfrage war bekannt geworden,…
„Ermittlungen gegen Zentrum für politische Schönheit eingestellt“ weiterlesen
»Hanfanbau statt Wohnungsbau, Enteignung statt Investitionen. Das ist Politik gegen die Menschen.« Mit diesem Tweet hat sich die um ein konservatives Profil bemühte neue CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in eine Debatte eingemischt, die in Berlin seit Wochen läuft. Es geht um das von einem …
„Die Angst vor der Enteignung“ weiterlesen
Mit wem haben wir es als Mieter/innen eigentlich zu tun? Ein Mittel der Immobilienwirtschaft ist die Verschleierung der verantwortlichen Eigentümer und Hausverwaltungen bis zur Anonymisierung. Darüber klagen Mieter/innen immer wieder. Die Kampagne „Padovicz und Co. an den Pranger“, die am 9. April…
„Das Firmengeflecht von Padovicz und Co. öffentlich machen“ weiterlesen
Das verabredete Treffen von zivilen Beamten der politischen Polizei mit dem Redakteur einer anarchistischen Zeitung wurde jäh beendet, als Männer mit falschen Bärten in das Lokal kamen und ihre Umgebung von dem Rendezvous informierten. Daraufhin traten die Spitzel die Flucht an. Über diese lustige Begebenheit von 1896 wird in der…
„Heute wieder hoch aktuell“ weiterlesenDie transnationalen Mietendemonstrationen, die am 6. April in ganz Europa stattgefunden haben, zeigen, dass die neue Mietenbewegung zu einer sozialen Bewegung wurde, die eine Kontinuität entwickelt hat. Das ist in einer flexiblen Gesellschaft schon beachtlich. Es ist eben nicht mehr so, dass die Mieter die Proteste aufgeben, wenn ihr scheinbar individuelles Problem mit „ihren Eigentümern“ nicht mehr aktuell ist, sei es, dass sie aus ihren Wohnungen vertrieben worden oder es doch noch eine Lösung gefunden hat. Es sind einerseits individuelle Eigentümer, mit denen es die Mieter zu tun haben. Doch die Mieter erkennen, …
„Die Mieterbewegung stellt die Eigentumsfrage“ weiterlesenDieser Themenschwerpunkt ist eine Herausforderung. Vor seiner Erstellung hat es innerhalb und außerhalb der Roten Hilfe Diskussionen gegeben, teils sehr emotionale, nicht immer solidarische. Und auch nach seinem Erscheinen wird es Diskussionen geben, teils sehr emotionale, hoffentlich aber solidarische.“ Mit dieser Vorbemerkung leitet….
„Rote Hilfe streitet über die DDR“ weiterlesen„Bin entsetzt über Beschluss der Berliner SPD, Jugendoffizieren der #Bundeswehr die Schulen zu verbieten. Die BW ist demokratisch, eine Parlamentsarmee. Die Soldaten verdienen unseren Respekt. Wer so einen Unsinn beschließt, sollte sich selbst von unseren Schulen fernhalten.“ Mit diesem Tweet des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann bleibt dieser….
„Kein Werben fürs Sterben an Berliner Schulen?“ weiterlesen
Wenn es um steigende Immobilienpreise geht, wir meistens über hohe Mieten und die Verdrängung von Menschen und Projekten mit geringen Einkommen diskutiert. Doch es gibt auch andere Konsequenzen, die seltener thematisiert werden. So müssen Gedenkorte für NS-Verbrechen oft gegen Investoreninteressen durchgesetzt werden. Bundesweit machten in den 1990er Jahren das Vorhaben Schlagzeilen,…
„Verwirrspiel statt Gedenken“ weiterlesenAm 6. April werden in vielen Städten Deutschlands Mieter/innen gegen Verdrängung und hohe Mieten auf die Straße zu gehen. Doch in Berlin gibt es bereits seit dem 27. März täglich in den unterschiedlichen Stadtteilen Proteste gegen die Akteure der Verdrängung. Der Auftakt dieser Mietenaktionstage war…
„Mietenproteste gegen Verdrängung in ganz Berlin“ weiterlesenNun war Greta Thunberg auch in Berlin, sagte wenig und alle schienen begeistert. Fast alle …
„Greta Thunberg kritisieren?“ weiterlesen
Ihre Gewerkschaft unterstützt einen Arbeitskampf bei McDonald’s in Marseille. Ist es nicht schwierig, gerade dort Beschäftigte zu organisieren? M.P.: 2012 gab es die erste Auseinandersetzung in der McDonald’s-Filiale in McDonald’s de Saint-Barthelemy. Die Beschäftigten konnten so ein 13.Monatsgehalt und andere Verbesserungen durchsetzen. Die erkämpften Rechte wurden infrage gestellt, als in der Filiale…
Weiterlesen»So schnell knallen bei uns keine Sektkorken mehr«, antwortete der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, jüngst auf die Frage der Taz nach der Reaktion seiner Genossen auf die Ankündigung Sahra Wagenknechts, sich vom Vorsitz der Bundestagsfraktion zurückzuziehen. »Es ist kein Geheimnis, dass wir …
„Nach dem Aufstehen kommt das Organizing“ weiterlesen