Small Talk mit Elio Adler vom ­Verein »Werteinitiative – jüdisch-deutsche Positionen« über die antisemitische Website »Judas Watch«

»Antisemitisch stigmatisiert«

Die anti­se­mi­tische Website »Judas Watch« will über den »Verrat an weißen Men­schen« und den »jüdi­schen Ein­fluss in der Welt« infor­mieren. Die Jungle Word sprach mit Elio Adler vom Verein »Wert­e­initiative – ­jüdisch-deutsche Posi­tionen« über die Schwie­rigkeit, gegen solche Pro­pa­gan­da­seiten vor­zu­gehen.

Warum hat sich die Wert­e­initiative gegründet?
Wir hatten als Gruppe jüdi­scher Deut­scher bereits 2014 das Gefühl,

dass die plu­ra­lis­tische Demo­kratie von ver­schie­denen Seiten unter Druck gerät. Wir Juden nehmen solche Ent­wick­lungen besonders intensiv wahr. Schließlich ist Anti­se­mi­tismus ein seit Jahr­tau­senden ein­ge­übtes Muster, in das die ver­schie­denen Hasser immer ver­fallen. Dazu gehören Isla­misten, rechte und linke Extre­misten, aber auch Leute aus der Mitte der Gesell­schaft.

Wie wollen Sie dagegen vor­gehen?
Den besten Schutz vor einem Aus­ein­an­der­brechen der Gesell­schaft sehen wir in einem offen­siven Ver­treten frei­heit­licher Grund­werte.

Worin sehen Sie die besondere Gefahr der Seite »Judas Watch«?
Auf zwei Ebenen: Für die Men­schen, die dort genannt werden, besteht die kon­krete Gefahr, Opfer wei­terer Aggres­sionen zu werden. Dann gibt es die Meta­ebene, dass Men­schen klas­si­fi­ziert, unter anderem anti­se­mi­tisch stig­ma­ti­siert und an einen Pranger gestellt werden, der der­artig hass- und vor­ur­teils­be­laden ist, dass sich einem die Haare sträuben. Wenn so etwas unwi­der­sprochen bleibt, ist das ein Prä­ze­denzfall dafür, wie einfach es ist, eine Website zu betreiben, auf der Men­schen denun­ziert werden, ohne dass man an die Ver­ant­wort­lich­keiten her­an­kommt.

Nach den USA ist Deutschland das Land mit den meisten Ein­trägen auf »Judas Watch«. Wird er­mittelt, ob es in Deutschland Unter­stützer der Seite gibt?
Wir haben in Deutschland keine offen­sicht­liche Unter­stüt­zer­seite für »Judas Watch« gefunden. Alle Unter­lagen haben wir der Polizei und Staats­an­walt­schaft über­geben. Wir haben sie gebeten, uns zu informie­ren, wenn es irgend­welche kom­mu­ni­zier­baren Erkennt­nisse gibt.

Sie haben sich seit Oktober 2018 an Ser­ver­pro­vider und an staat­liche Stellen in Deutschland gewandt, um gegen die Website vor­zu­gehen. Was waren die Reak­tionen?
Es besteht die Schwie­rigkeit der Zustän­digkeit, sowohl was die Hoster und Inter­net­pro­vider als auch die deut­schen Behörden angeht. Es wäre die Frage, ob die Kenntnis der Seite aus­ge­reicht hätte, damit die Justiz Ermitt­lungen auf­nimmt. Das war anscheinend nicht der Fall. Aber spä­testens nach unserer Anzeige muss die Justiz nun ermitteln.

Die Website ist noch immer online. Bedarf es schär­ferer Gesetze gegen Anti­se­mi­tismus im Netz?
Dass die Seite so lange online ist, zeigt nicht nur, dass es ein Problem mit anti­se­mi­ti­schen Inhalten im Internet gibt. Der Aufruf zu Denun­ziation und das Anprangern durch »Judas Watch« betrifft und gefährdet nicht nur Juden, ist also nicht nur anti­se­mi­tisch, sondern auch ras­sis­tisch und steht konträr zu den frei­heitlich-demo­kra­ti­schen Werten, die wir für unsere Gesell­schaft wollen. Das zen­trale Problem ist, dass das Internet wei­terhin ein rechts­freier Raum ist. Im Stra­ßen­verkehr muss jedes Auto ein Num­mern­schild haben. So kann man bei­spiels­weise den­je­nigen finden, der im Auto jemand anderem den Stinke­finger zeigt. Es ist nicht zu ver­stehen, warum es online mehr Frei­heiten als in der realen Welt geben soll. Die Idee, dass man sich online voll­ständig anonym bewegen kann, ist reizvoll für die, die es tun, aber nach objek­tiven Kri­terien unver­ständlich.