Bald machte sie auch die Erfahrung, als Erwerbslose der Willkür der Arbeitsämter hilflos gegenüberzustehen. Dabei richtete sie zunehmend den Blick auf die Geschichte von Ausgrenzung und Stigmatisierung armer Menschen. Auch eine Großmutter von Allex wurde als asozial verfolgt und ab 1936 als Zwangsarbeiterin bei Osram dienstverpflichtet. Allex hatte erst Mitte der 199er Jahre von der Dimension dieser Verfolgung erfahren. Seit dieser Zeit setzte sie sich für ihre Rehabilitierung ein.
Die Einführung von Hartz IV war 2005 von Protesten der unterschiedlichen Art begleitet. In Berlin spielte Anne Allex dabei eine wichtige Rolle als Stichwortgeberin und Autorin. Letzten Freitag ist sie im Alter von 64 Jahren ge- storben. Erste Nachrufe kamen nicht nur von Aktivist*innen aus der Selbstorganisation von einkommensarmen Menschen, wo sie als langjähriges Mitglied des Runden Tisches von Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen auch bundesweit aktiv war, sondern auch von Gedenkinitiativen, in denen sie sich in den letzten Jahren engagierte. In der DDR arbeitete Allex als Ökonomin vor allem in der Technologieforschung …
Ewgenly Kasakow stellt die russische Antikriegslinken vor, Wenige Stunden nach der Invasion hatte die libertäre Gruppe "Food not Bombs in einen Aufruf gefragt: “ Wer wird die Eingeweide mit den Händlern einsammeln, wem werden Arme und Beine durch Explosionen abgerissen, wessen Familien werden ihre Kinder begraben? Selbstverständlich betrifft dies alles nicht die herrschende Minderheit“. Diese bewegenden Fragen stehen im Aufruf, den die libertäre Moskauer Gruppe „Food not Bombs“ wenige Stunden nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verfasst hat. Ein Jahr später haben diese Fragen noch an Eindringlichkeit gewonnen.
Ein Jahr nach dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine ist aus dem Konflikt ein Stellvertreterkrieg zwischen der Nato und Russland mit weiteren Eskalationspotential geworden. Auf beiden Seiten ist die Zahl der Opfer immens, nur die Toten auf der russischen Seite werden hierzulande kaum beachtet, wie auch die russische Antikriegsbewegung kaum bekannt ist. So wird der Eindruck erweckt, es gäbe jenseits von Navalny keine Opposition in Russland. Da ist es umso erfreulicher, dass der in Bremen lebende Historiker Ewgenly Kasakow im Unrast-Verlag ein Buch veröffentlicht hat, das sehr akribisch die unterschiedlichen Fraktionen der russischen Linke untersucht, die den Krieg gegen die Ukraine ablehnen. Kasakow stellt die verschiedenen politischen Fraktionen der kriegsgegnerischen russischen Linken vor und gibt auch einen kurzen Überblick über deren …
Matthias Thaden: Migration und Innere Sicherheit. Kroatische Exilgruppen in der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980. De Gruyter, br., 347 S., 24,95 €.
In einem der letzten Kapitel seiner materialreichen Studie geht Thaden auf die Kontakte zwischen rechten Kroat*innen und verschiedenen alt- und neofaschistischen Gruppen in der BRD ein, darunter die Deutsche Volksunion und die »Deutsche Nationalzeitung«, aber auch jüngere Neonazis. Mit Verweis auf das »Antifaschistische Infoblatt« erwähnt Thaden, dass diese Verbindungen in den 90er Jahren dazu führten, dass bekannte Rechte aus Deutschland auf der Seite Kroatiens gegen die jugoslawische Armee kämpften.
Als am Osterwochenende 2023 der Kongress »We want our world back« stattfinden sollte, intervenierte der Verfassungsschutz. Die Hamburger Universität kündigte daraufhin den Vertrag mit den Veranstalter*innen. Grund war die angebliche politische Nähe zur in Deutschland und in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Ein solches Vorgehen deutscher Staatsorgane reiht sich in eine lange Geschichte von Verfolgungsmaßnahmen gegen kurdische Strukturen ein. Grundlage sind die berüchtigten Paragraphen 129a und 129b des Strafgesetzbuches, die die Mitgliedschaft oder Unterstützung von in- und ausländischen terroristischen Organisatoren sanktionieren. So wurden langjährige Haftstrafen verhängt oder kurdische Literatur- und Musikverlage als angebliche Teilorganisation der verbotenen PKK verfolgt. Diese Repression gegen die kurdische Bewegung lässt sich nicht nur als deutsche Unterstützung für das autoritäre Erdogan-Regime in der Türkei erklären, sie gilt auch der Bestrebung, antikapitalistische und feministische Organisationsformen zu unterdrücken. Dieser Aspekt wird besonders deutlich, wenn man den Umgang westdeutscher Staatsapparate in ganz anderen Fällen, etwa mit rechten oder gar protofaschistischen Exilorganisationen, betrachtet: mit jenen Exilkroat*innen, die Anhänger des Ustascha-Regimes waren, einem engen Bündnispartner Hitlerdeutschlands. Diese kroatischen Exilgruppen einte der Hass auf Linke und Juden. Nachdem kurz vor Ende des Kriegs die jugoslawische Partisan*innenbewegung unter Tito die kroatischen Faschisten vertrieben hatte, fanden manche von deren Funktionär*innen Zuflucht in Nazideutschland. Nachdem der Nationalsozialismus besiegt worden war, konnten diese Personen vom beginnenden Kalten Krieg profitieren und fast unbehelligt in der Bundesrepublik agieren. München wurde ihre inoffizielle Hauptstadt. Bisher ist die Geschichte der rechten kroatischen Exilopposition in der BRD kaum aufgearbeitet. Insofern hat der Historiker Matthias Thaden mit seinem gut lesbaren Buch …
Die Junge Alternative wurde als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Es ist bestenfalls naiv, wenn Linke das begrüßen. Warum der Verfassungsschutz kein Partner im Kampf gegen Rechts sein kann.
Wer sich nun als Linker positiv auf diese Staatsschutzorganisationen beruft, vergisst wichtige Teile linker Theorie und Praxis. Dazu gehört die von antifaschistischen Gruppen aus Leipzig initiierte Initiative gegen jeden Extremismusbegriff. Es ist kein Zufall, dass man im Internet fast nur noch auf das Archiv und die sozialdemokratischen Kritiker der Initiative stößt, die eigentliche Kampagnen-Homepage aber kaum noch findet.
Besonders überraschend war es nicht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA), die rechte Denkfabrik Institut für Staatspolitik und die rechte NGO „Ein Prozent“ als gesichert rechtsextrem eingestuft hat. Erstaunlich ist eher, dass dieser Schritt auch von Teilen der Linken …
SPD votiert knapp, CDU einstimmig für Koalitionsvertrag. Jetzt kann nur noch die außerparlamentarische Opposition gegensteuern – und Die Linke von der KPÖ in Salzburg lernen.
Es zeugt eben auch vom Wesen der deutschen Sozialdemokratie, die in Frankfurt am Main einen jüdischen Reformsozialdemokraten Peter Feldmann sofort verstieß, als unklare Vorwürfe wegen Vorteilsnahme laut wurden, wie die Ökosozialistin Jutta Ditfurth gut analysierte.
Einer von dem Sarrazin-Freund und SPD-Rechten Heinz Buschkowksy aufgebauten Giffey lässt die SPD vieles durchgehen, angefangen beim selbstverschuldeten Verlust ihres Doktortitels. Nun mag es in der SPD auch noch einige Reformpolitiker geben, die tatsächlich Giffey nicht nur den Machtverlust vorwerfen, sondern auch den Verlust der Möglichkeiten einer Reformpolitik mit Grünen und Linken.
Dass die Delegierten der Berliner CDU am Montag einstimmig für diesen Koalitionsvertrag votiert haben, nachdem sich beim Mitgliederentscheid der SPD nur 54,3 Prozent dafür erwärmen konnten, zeigt deutlich, wer hier den besseren Deal gemacht hat. Anders als die SPD ist die CDU dabei mit sich im Reinen. Die Mimik, mit der die scheidende Regierende Bürgermeisterin Berlins, Franziska Giffey, für die SPD das knappe Abstimmungsergebnis bekannt gab, spricht Bände: Sieger sehen anders aus. …
Cesilia Mollel und John Mbano haben eine lange Reise hinter sich. Aus dem Süden Tansanias sind sie nach Deutschland gekommen, um nach den sterblichen Überresten ihres Ahnen Songea Mbano zu suchen. Dessen Schädel befindet sich bis heute in dem Land, das Ende des 19. Jahrhunderts große Gebiete in Ostafrika zu seinem Eigentum erklärte und dessen Bewohner ausbeutete, versklavte, ermordete.
Cesilia Mollel und John Mbano haben eine lange Reise hinter sich. Aus dem Süden Tansanias sind sie nach Deutschland gekommen, um nach den sterblichen Überresten ihres Ahnen Songea Mbano zu suchen. Dessen Schädel befindet sich bis heute in dem Land, das Ende des 19. Jahrhunderts große Gebiete in Ostafrika zu seinem Eigentum erklärte und dessen Bewohner ausbeutete, versklavte, ermordete. Am Dienstag führten Mollel und Mbano ein Gespräch mit Katja Keul (Grüne), Staatssekretärin im Auswärtigen Amt. Später schilderte das Ehepaar auf Einladung des Vereins Berlin Postkolonial vor Journalisten seine Eindrücke vom Stand der Aufarbeitung deutscher rassistischer und kolonialistischer Verbrechen in Afrika zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Songea Mbano wurde am 27. Februar 1906 gemeinsam mit zahlreichen weiteren …
Weil er ein Onlineportal erstellte, auf dem der Militärgeheimdienst vermeintlich zur Mithilfe bei der Suche nach gestohlenen Waffen aufrief, geht die Staatsanwaltschaft gegen Philipp Ruch vor.
Der Ton des Aufrufs des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der im Oktober 2020 durchs Internet geisterte, offenbarte eigentlich deutlich, dass es sich um Satire handelte. Unter dem Titel »Wo sind unsere Waffen?« versprach der vermeintliche Geheimdienst der Bundeswehr Personen, die sich an der Suche nach von der Truppe vermisstem Kriegsgerät beteiligen wollen: »Jetzt mitmachen und 1000 Euro für jeden Hinweis absahnen!« In einem Video wird selbstkritisch eingeräumt: »Seit Jahren klauen …
Marie Rotkopf: Deutschland über alles. Die deutsche Mentalität und der Krieg. Verlag Matthes & Seitz 2023. 155 Seiten. ca. SFr. 24,00. ISBN: 978-3-7518-0381-6
Die kleine Schrift von Durkheim und Rotkopf ist so wie eine Flaschenpost aus einer Zeit, wo es undenkbar schien, dass kritische Linke einen Staat bedingungslos unterstützen, in dem NS-kollaborateure und Antisemiten wie Stepan Bandera Denkmäler gesetzt werden.
„Bald wird es nicht mehr die Rote Armee sein, die Auschwitz befreit hat, sondern das Asow-Bataillon“. Marie Rotkopf hat den klugen Satz in der von ihr neu herausgegebenen und kommentierten Schrift „Deutschland über alles“ geschrieben. Verfasst hatte den Text der französische Soziologe Emile Durkheim 1915 während des 1. Weltkriegs angesichts der …
Rechtsanwalt Roland Meister sieht in seinem Fall ein enormes Einschüchterungspotential, auch erleide er durch die Verdächtigungen Schaden. Das Gelsenkirchener Anwaltskollektiv hat deshalb einen offenen Brief verfasst, in dem es die Einstellung aller Ermittlungen und die vollständige Rehabilitierung Meisters fordert.
Roland Meister ist Teil eines linken Anwaltskollektivs in Gelsenkirchen und verteidigt häufig Antifaschisten. Jetzt könnte er selbst Ärger mit der Justiz bekommen: Die Generalbundesanwaltschaft in Hamm prüft nach Informationen von »nd«, ob sich Meister im Rahmen seiner Tätigkeit der Volksverhetzung schuldig gemacht hat. Dabei geht es um das von der Stadt Weimar erlassene Verbot einer Gedenkveranstaltung zum 75. Todestag des ehemaligen KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 18. August 2019. Diese sollte am Ort seiner Hinrichtung durch die Nazis im ehemaligen KZ Buchenwald stattfinden. Meister hatte gegen das Verbot nachträglich eine erfolgreiche Klage eingereicht. Ein Bündnis, zu dem auch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) gehörte, wollte auf dem Gelände…
Propalästinensische Gruppen sollten sich klar von Judenfeindlichkeit distanzieren. Versammlungsverbote wegen Parolen von Einzelpersonen fördern kein Nachdenken. Eher sehen sich die Gruppen als Opfer.
Auch wenn davon ausgegangen werden muss, dass mehr als eine Person die antisemitischen Parolen gerufen hat, behauptet auch der Spiegel nicht, dass sie von einem Großteil der Demonstranten skandiert wurden.Ihnen allen wird aber durch die Demoverbote die Versammlungsfreiheit beschnitten. Manche erinnern sich noch an die Zeiten, als auf größeren Demonstrationen von Einzelpersonen oder einer kleinen Gruppe Steine geworfen wurden – offensichtlich nicht mit dem großen Rest der Demonstrierenden abgesprochen.
Auch damals wurde mit Recht die Position vertreten, dass deshalb nicht das Demonstrationsrecht der übrigen Teilnehmer beschnitten werden darf. Genau so sollte auch im Fall der propalästinensischen Demonstrationen argumentiert werden.
Mit großem Polizeiaufgebot wurde am vergangenen Wochenende im Berliner Stadtteil Neukölln das Verbot zweier propalästinensischer Demonstrationen durchgesetzt. Die Polizei begründete das Verbot mit der Gefahr, dass volksverhetzende, antisemitische Parolen und gewaltverherrlichende Texte verbreitet werden könnten. Zudem wurde den Organisatoren das Vermitteln von Gewaltbereitschaft und Einschüchterungen vorgeworfen. Das propalästinensische Netzwerk Samidoun hatte sich m Vorfeld gegen die Demoverbote gewandt und bezeichnet sie als …
Ein Rechtsterrorist ermordet die Shoah-Überlebende Blanka Zmigrod 1992 in Frankfurt am Main. Journalist*innen haben den Fall nachrecherchiert.
Am 23. Februar 1992 wurde die 68-Jährige Jüdin und Shoa-Überlebende Blanka Zmigrod in der Nähe ihrer Wohnung in der Innenstadt von Frankfurt am Main mit einem Kopfschuss getötet. Sie war auf dem Heimweg von ihrer Arbeit als Garderobiere im Restaurant Mövenpick. Es wird mehr als 25 Jahre dauern, bis ihr Mörder, ein bekannter Rechtsextremist, vor Gericht steht und zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt wird. Trotzdem ist der Name Blanka Zmigrod bis heute kaum bekannt. Dass wollen die Journalist*innen Marianne Schulz und Fabian Janssen mit dem vierteiligen Podcast „Searching Blanka“ ändern, den sie für den Deutschlandfunk produziert haben. Wer war Blanka Zmigrod und wieso musste sie sterben? Von diesen beiden Fragen …
Wie kann Erinnerungsarbeit von unten aussehen? In Fulda wurde kürzlich über Möglichkeiten des Gedenkens an Opfer rechter oder staatlicher Gewalt – auch gegen Widerstände – diskutiert.
Die ehemalige Stadtverordnete der Offenen Linken Liste in Fulda Karin Masche skizzierte eine Möglichkeit um an Opfer rechter Gewalt zu gedenken. Derzeit wird am Stadtrand von Fulda ein neues Wohnviertel errichtet. Eine dieser neuen Straßen soll nach dem CDU-Politiker Walter Lübke benannt, der 2019 auf der Veranda seines Hauses von einem Neonazi ermordet wurde. „Warum in diesen Viertel nicht auch die beiden Opfer rechter Gewalt Dorit Botts und Enver Simcek erinnern, lautete die Frage von Karin Masche Letzterer hat mehrere Jahre bei den Gummiwerken in Fulda gearbeitet, bevor er sich als Blumenhändler selbstständig machte. Im Jahr 2000 wurde in seinem Blumenladen in Nürnberg vom NSU ermordet.
»Matiullah Jabarkhel 1.1.1997 – 14.4.2018 Fulda«. So lautet die Inschrift auf einem Gedenkstein, der vor einigen Tagen an der Stelle errichtet wurde, an der vor fünf Jahren der afghanische Geflüchtete durch Schüsse eines Polizisten gestorben ist. Die Aufstellung war eine Aktion von Unterstützer*innen des jungen Mannes, die sich nicht damit abfinden wollen, dass er, der Hilfe und Unterstützung durch den sozialpsychiatrischen Dienst gebraucht hätte, durch Polizeikugeln gestorben ist. Zuvor hatte der junge Mann, der sich in einem psychischen Ausnahmezustand befand, randaliert. Am vergangenen Freitag diskutierten nun etwa 30 Menschen in Fulda darüber, wie ein unabhängiges Gedenken für Opfer von Gewalt durch Rechte oder des Staates aussehen kann. Das Aufstellen des Gedenksteins ohne behördliche Genehmigung wurde als Beispiel einer Gedenkaktion von unten angeführt. Neben Matiullah Jabarkhel wurde auf der Veranstaltung auch an die Geschäftsfrau Dorit Botts erinnert, die am 17. August 2001 von einem …
»Geboren in Auschwitz«, bis 26. April, Mo. bis Fr. 10 – 17 Uhr, Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, Berlin; am 13. April stellt dort Alwin Meyer sein Buch »Vergiss meinen Namen nicht – die Kinder von Auschwitz« vor (19 Uhr), am 14. April liest Eva Umlauf aus ihren Lebenserinnerungen »Die Nummer auf Deinem Unterarm ist so blau wie Deine Augen« (ebenfalls 19 Uhr)
Mehrmals in der Geschichte des Vernichtungslagers schoben SS-Männer eine endlose Reihe von Kinderwagen die Straße entlang, die zum Bahnhof von Auschwitz führte … Eine kurze Zeit vorher hatten die schon einmal die Straße passiert, in entgegengesetzte Richtung«, berichtete der Illustrator Franz Reisz nach der Befreiung aus dem NS-Vernichtungslager im deuetsch-okkupierrten Polen. Er erinnert daran, dass etwa 232 000 Säuglinge, Kinder und Jugendliche unter 17 Jahren von den Nazis nach Auschwitz verschleppt worden sind. Nur wenige überlebten. Im Foyer des Haus der Demokratie in Berlin informiert derzeit die Ausstellung …
Aktuell wird viel über die gar nicht so neue Frage gestritten. Auch die Organisatoren der Ostermärsche mussten sich damit auseinandersetzen. Mancherorts verloren sie Bündnispartner.
"Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, dass Menschen mit Friedenstauben und Menschen mit Antifa-Fahnen jetzt scheinbar in gegensätzlichen Lagern stehen", erklärte ein älterer Mann. Er trug ein Schild mit der Parole "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg". "Ich weiß nicht, wo ich meinen Protest gegen Aufrüstung und Krieg ausdrücken kann", erklärt er und packte schließlich sein Schild wieder ein. Ähnliche Szenen waren in einigen Städten auch bei den Ostermärschen am Wochenende zu erwarten.
Einer der Gründe, warum sich trotz massiver Aufrüstung und einer Kriegsrhetorik, die vielen Menschen Angst macht, die Beteiligung an den traditionellen Ostermärschen in Grenzen hielt, war wohl die vorab nicht in allen Gruppen geklärte Frage, wo die Friedensbewegung die Brandmauer nach rechts ziehen soll. Beispielsweise am 25. März hatten sich in der Düsseldorfer Innenstadt rund 200 Menschen versammelt, die mit Friedenstrauben gegen Waffenlieferungen in die Ukraine demonstrierten. Ihnen gegenüber hatten sich rund zehn vor allem jüngere Menschen postiert, die Antifa-Fahnen trugen und lautstark gegen eine „deutsche Querfront“ agitierten. Sie monierten, dass auf den Friedensdemos …
Das Buch «Spezialoperation und Frieden» Historiker Ewgenly Kasakow untersucht akribisch die unterschiedlichen Fraktionen der russischen Linke, die den Krieg in der Ukraine ablehnen. Aufgezeigt wird, wie differenziert und unterschiedlich diese Kräfte sind.
Mehr als ein Jahr nach dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine ist aus dem Konflikt ein Stellvertreterkrieg zwischen der Nato und Russland mit weiterem Eskalationspotential geworden. Auf beiden Seiten ist die Zahl der Opfer immens, nur die Toten auf der russischen Seite werden hierzulande kaum beachtet,wie auch die russische Antikriegsbewegung kaum bekannt ist. So wird der Eindruck erweckt, es gäbe jenseits von Navalny keine Opposition in Russland. Das Buch des in Bremen lebenden Historikers Ewgenly Kasakow …
