Im Essener Stadtteil Kray demonstrierten Linke, als Rechtsradikale zum dritten Mal in Folge einen Aufzug veranstalteten. Weil ihr Protest nicht genehmigt war, fühlten sich Polizisten zu rabiatem Verhalten animiert.
Roland Meister unmittelbar nach dem polizeilichen Übergriff, die Hände auf dem Rücken mit Handschellen gefesselt. privat
Im Essener Stadtteil Kray demonstrierten Linke, als Rechtsradikale zum dritten Mal in Folge einen Aufzug veranstalteten. Weil ihr Protest nicht genehmigt war, fühlten sich Polizisten zu rabiatem Verhalten animiert.
Alter schützt nicht vor Polizeigewalt. Das musste Roland Meister schmerzlich erfahren. Während einer Kundgebung gegen einen Neonaziaufmarsch in Essen am 13. Juni, die er selbst angemeldet hatte, wurde der 72-Jährige …
Rechtsanwalt Roland Meister sieht in seinem Fall ein enormes Einschüchterungspotential, auch erleide er durch die Verdächtigungen Schaden. Das Gelsenkirchener Anwaltskollektiv hat deshalb einen offenen Brief verfasst, in dem es die Einstellung aller Ermittlungen und die vollständige Rehabilitierung Meisters fordert.
Roland Meister ist Teil eines linken Anwaltskollektivs in Gelsenkirchen und verteidigt häufig Antifaschisten. Jetzt könnte er selbst Ärger mit der Justiz bekommen: Die Generalbundesanwaltschaft in Hamm prüft nach Informationen von »nd«, ob sich Meister im Rahmen seiner Tätigkeit der Volksverhetzung schuldig gemacht hat. Dabei geht es um das von der Stadt Weimar erlassene Verbot einer Gedenkveranstaltung zum 75. Todestag des ehemaligen KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 18. August 2019. Diese sollte am Ort seiner Hinrichtung durch die Nazis im ehemaligen KZ Buchenwald stattfinden. Meister hatte gegen das Verbot nachträglich eine erfolgreiche Klage eingereicht. Ein Bündnis, zu dem auch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) gehörte, wollte auf dem Gelände…
Bei der juristischen Erörterung sahen die Anwälte Peter Weispfennig und Roland Meister einen Zusammenhang zwischen dem Verbot der Aktivitäten von MLPD und IB sowie der veränderten Zielsetzung der Gedenkstätte. Es bestehe die Tendenz, die Gefangenen des sowjetischen Speziallagers, das in Buchenwald nach 1945 errichtet worden war, mit denen des NS-Konzentrationslager auf eine Stufe zu stellen. Deswegen würden Kommunist*innen, die dort Ernst Thälmann ehren wollten, bei ihrer Gedenkarbeit Steine in den Weg gelegt.
Die Vorwürfe der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und des Internationalistischen Bündnisses (IB), in dem sie stark vertreten ist, wiegen schwer. Die Organisationen zogen vor das Weimarer Verwaltungsgericht, weil ihnen am 18. August 2019 eine Kundgebung zum 75. Jahrestag der Ermordung des ehemaligen KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann in der Gedenkstätte des früheren Konzentrationslagers Buchenwald verboten worden war. Die Kundgebung war in die Weimarer Innenstadt verlegt worden. Aber auch die selbstorganisierten Führungen über das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers waren an diesem Tag untersagt worden. Rechtsanwalt Roland Meister, der die Kläger*innen vertrat, monierte am Dienstag vor Gericht, dass an diesem Tag ein großes Polizeiaufgebot vor dem Gelände postiert worden war. Tassilo Timm vom IB sprach in einer persönlichen Erklärung von einer Medienhetze. Es sei suggeriert worden, …
