In Rostock haben Aktivisten die Abfahrt der "AidaDiva" blockiert. Wegen ihrer schlechten Klima- und Umweltbilanz. Bewirken solche Aktionen einen Bewusstseinswandel?
Ähnlich schlecht wie bei Kreuzfahrten ist die Klimabilanz jedoch beim Fliegen. Und beginnt ein Problem für die Klimagerechtigkeitsbewegung: Wie kann die sachlich richtige Kritik an diesen Formen des ressourcenaufwendigen Reisens den Betroffenen vermittelt werden, ohne dass bei ihnen ankommt, hier Klimaaktivisten wollten ihnen Fernreisen ganz verbieten?
„Totale Entspannung, all inclusive, von Kiel bis nach Genua“ lautet der Werbespruch des Unternehmens. Doch für die Passagiere des Kreuzfahrschiffs AidaDiva gab es gleich am Start eine unvorhergesehene Unterbrechung. Am Samstag hinderten sie im Rostocker Hafen rund 20 Aktivisten der Klimagerechtigkeitsbewegung zwei Stunden am Auslaufen. Nicht nur in Paddelbooten auf dem Wasser, sondern auch mit …
Berlin, Rostock, Dannenberg, sind nur drei von vielen Orten, in denen es antimilitaristische Proteste gibt. Bewegungen wie „Rheinmetall Entwaffnen“ und „UDT-Entwaffnen“ handeln nach dem Grundsatz „Krieg beginnt hier“, deshalb müssen wir auch hier gucken, wie wir Sand ins Getriebe werfen können. Eine solche antimilitaristische Praxis, die nicht auf die Appelle an Staaten und Regierungen setzt, macht gerade in Zeiten von Aufrüstung und Kriegsplanungen, allen Regierungen deutlich, dass sie mit uns nicht rechnen dürfen. Wir beteiligen uns nicht an Kriegen, wir tun alles, Sand ins Getriebe Eurer Kriegsmaschinerie zu streuen, immer und überall.
„Kriegstreiberei von Grünen und Co. stoppen“, lautete das Motto einer Demonstration, die am Nachmittag des 9. Mai 2023 durch Berlin-Mitte zog. Sie startete an der Parteizentrale der Grünen, zog dann an der FDP-Zentrale und einem Bundeswehrshop vorbei und endete am Brandenburger Tor, wo der Rheinmetall-Konzern ein wenig beachtetes Lobby-Büro in exklusiver Lage unterhält. Der Rüstungskonzern, der mit steigenden Aktienkursen zu den großen Gewinnern des Kriegs in der Ukraine zählt, war der Anlass für die Demonstration. Rheinmetall hält jährlich am 9. Mai eine Jahreshauptversammlung ab, die auch schon vor der Corona-Pandemie von antimilitaristischen Protesten begleitet war. Deshalb wurde die Jahreshauptversammlung auch in diesem Jahr weiterhin digital abgehalten. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ organisierte daher eine Demonstration in Berlin, die allerdings mit knapp 200 Menschen nur schwach besucht war. Fast zeitgleich hatten sich auch in Rostock Antimilitarist*innen zu einem Protestcamp gegen die …
Die jüngste Volte im linken Parteienstreit hat zur Folge, dass in den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, etwa um das Heizungsgesetz, keine linke Stimme öffentlich zu hören ist. Das zeigte sich am Wochenende in Bayern, wo die Spitzen von CSU und Freien Wählern vor einer rechtsoffenen Menge auftraten.
Seit Monaten beschäftigt die Medien die Frage, ob Sahra Wagenknecht die Linkspartei verlassen wird und ob damit das Ende der Partei gekommen ist. Nun hat der Parteivorstand die Initiative ergriffen und die Trennung von Wagenknecht erklärt. Die Zukunft der Linken sei eine Zukunft ohne Wagenknecht, hieß es in der Erklärung des Parteivorstands nach der Sitzung. Die Politikerin wurde aufgefordert, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Begründet wurde der Schritt damit, dass Wagenknecht …
Damit hat es eine Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe aufgehoben, die am 16. Mai die Anklage gegen Kienert abgelehnt und ihm bescheinigt hatte, nur seine journalistische Arbeit gemacht zu haben. Diesen Beschluss hatten die Anwälte von Kienert als Erfolg für die Pressefreiheit bewertet. In der jetzigen Zulassung der Anklage durch das OLG Stuttgart sieht David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) einen Rückschlag.
Der Straftatbestand, der Fabian Kienert vorgeworfen wird, lautet auf »Unterstützung einer verbotenen Vereinigung«. Der Journalist des Freiburger Senders Radio Dreyeckland hatte auf dessen Homepage im Juli 2022 das Archiv der Internetplattform linksunten.indymedia verlinkt. Diese war vom Bundesinnenministerium als vermeintlicher Verein mit »linksextremistischen« Bestrebungen verboten worden. Kienert hatte den Link zum Indymedia-Archiv unter einen Artikel gesetzt, der vermeldete, dass die Verfahren gegen die angeblichen Betreiber*innen der Plattform eingestellt worden seien. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat jetzt mitgeteilt, dass es …
Eingeladen waren KlimaaktivistInnen der Gruppen „Letzte Generation“, „Sand im Getriebe“ und „Wir fahren zusammen“ – einer Kooperation von Fridays for Future und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi – sowie ein Vertreter der Krisis-Gruppe.
Wir müssen zusammen kämpfen, weil wir nur zusammen eine Zukunft haben“, sagt die VW-Arbeiterin aus Wolfsburg. Das Zitat kommt in einer Szene des Films „Der laute Frühling“ von Johanna Schellhagen aus dem vergangenen Jahr vor. Darin wird eine Utopie vom gemeinsamen Kampf der Klima- und ArbeiterInnenbewegung gezeichnet – ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg. Die Filmszene wurde am 11. Mai zu Beginn einer Diskussionsveranstaltung im Kreuzberger Mehringhof eingespielt. Der Titel: „Ökologische und soziale Frage zusammendenken! Und wie sieht die Zukunft der Arbeit aus?“ Eingeladen waren …
Aus der Perspektive eines aufständischen Anarchismus wurde in Berlin am symbolträchtigen 2. Juni zu einer Debatte über das »Konspirationistische Manifest« – eine Art Nachfolgeprojekt des ehemaligen Autor*innenkollektivs Unsichtbares Komitee – geladen, um die staatliche Pandemiepolitk und die Reaktion großer Teile der radikalen Linken einer Grundsatzkritik zu unterziehen. Das starke Interesse, das auch die Organisator*innen überraschte, macht deutlich, dass in der gesellschaftlichen Linken durchaus das Bedürfnis besteht, über die Corona-Jahre und die Konsequenzen zu diskutieren.
Kürzlich wurde die Hauptfunktion der Corona-Warnapp ausgeschaltet und kaum jemand hat es wahrgenommen. Dabei bestimmte die Sinnhaftigkeit dieser technischen Einrichtung noch vor zwei Jahren über Wochen die öffentliche Diskussion. Doch im Frühsommer 2023 ist die Rückkehr zur Normalität bei der Eventkultur ebenso angesagt wie beim Tourismus. Die Jahre der Pandemie sollen möglichst schnell vergessen werden. Es gibt aber unterschiedliche Szenen, die die Pandemiezeit aufarbeiten wollen. So lud das Bündnis …
Leider blieb für eine Auseinandersetzung über die Inhalte linker Stadtteilpolitik nicht mehr viel Zeit. Vielleicht wird die Diskussion fortgesetzt. Am 9. Juli findet die vierte Lichtenberger Kiezversammlung um 15 Uhr im Hubertusbad in der Hubertusstraße 47–49 statt.
Stadtteilarbeit spielt in der außerparlamentarischen Linken eine zentrale Rolle. Das zeigte sich am Mittwochabend. 60 Personen hatten sich trotz sommerlicher Temperaturen im Nachbarschaftshaus Kiezspinne in Lichtenberg versammelt. Dort stellte das Autor*innenkollektiv Vogliamo Tutto ihr 2022 im Unrast-Verlag erschienenes Buch »Revolutionäre Stadtteilarbeit« vor. In dem Band wird die Arbeit von fünf linken Stadtteil-Initiativen aus Münster, Bremen, Hamburg und Berlin vorgestellt. Dass die Diskussion zunächst sehr akademisch geriet, verwundert nicht. Schließlich betonen die Autor*innen, …
Mit Andreas Ehrholdt ist ein wichtiger Protagonist der Sozialproteste gegen die Agenda 2010 gestorben. Kurze Zeit war er deren Gesicht. Was bleibt von "Schluss mit Hartz IV – heute wir morgen ihr"?
Ehrholdt bediente eben keine nationalistische Erzählung, was schon in der Parole deutlich wurde, die er auf die Plakate schrieb. "Schluss mit Hartz IV – heute wir morgen ihr" grenzte eben niemanden aus. Im Gegenteil, damit wurden auch die Menschen angesprochen, die vorerst nicht von dem Sanktionen des Regimes betroffen, doch das konnte sich ändern. Damit hatte er die Rolle des Hartz-IV-Regimes sehr präzise erfasst. Heute ist aber die Parole "Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir" bekannter, die allerdings viel eher offen für eine nationalistische Lesart ist und Menschen ausgrenzt, die nicht zu diesen imaginierten Volk zählen
„Schluss mit Hartz IV, denn heute wir und morgen ihr“ – diesen Satz schrieb Andreas Ehrholdt im Juli 2004 auf selbst gefertigte Plakate, mit denen er zu Demonstrationen in Magdeburg aufrief. Damit wurde er im Spätsommer und Herbst 2004 für kurze Zeit zum Medienstar. Denn aus den Protesten in Magdeburg entwickelte sich in wenigen Wochen in Ostdeutschland eine Protestbewegung gegen die Einführung von Hartz IV. In der Hochphase gingen dort in allen größeren Städten Tausende Menschen auf die Straße. Aber auch in Kleinstädten und Dörfern gab es Proteste gegen die neuen Zumutungen für einkommensarme Menschen. Denn darum ging es bei den Hartz-IV-Reformen, die nicht nur erwerbslose Menschen schlechter stelltem, sondern auch Lohnabhängige, …
Andreas Ehrholdt blieb zeit seines Lebens nahezu unbekannt. Dabei war er es, der 2004 die Massendemonstrationen gegen die Einführung von Hartz IV organisierte.
Schluss mit Hartz IV, denn heute wir und morgen ihr.« Diesen Satz schrieb Andreas Ehrholdt im Juli 2004 auf selbstgefertigte Plakate, mit denen er zu Demonstrationen in Magdeburg aufrief. Dieser Satz verbreitete sich im Spätsommer 2004 wie ein Lauffeuer. Denn aus den Protesten in Magdeburg entwickelte sich in wenigen Wochen in Ostdeutschland eine Protestbewegung gegen die geplante Einführung von Hartz IV. In der Hochphase des Protests gingen in allen größeren Städten jeden Montag Tausende Menschen auf die Straße. Aber auch in Kleinstädten und Dörfern gab es Proteste gegen die Zumutungen für arme Menschen. Denn darum ging es bei den Hartz-IV-Reformen der rot-grünen Bundesregierung, die nicht nur erwerbslose Menschen schlechter stellte, sondern auch Lohnabhängige, deren Einkommen nicht zum Leben reichten und die aufstocken mussten. Es gab im Spätsommer 2004 natürlich auch Bemühungen, die Proteste in den Westen Deutschlands auszuweiten. Doch dort erreichten sie nie die Ausmaße wie im Osten. Viele Medienvertreter*innen, Forscher*innen aber auch Aktivist*innen versuchten die Ursachen dafür zu ergründen. Viele wandten sich deshalb an Andreas Ehrholdt. Für kurze Zeit war das Interesse an seiner Person groß. Er war nicht nur …
2004 initiierte er in Magdeburg Proteste gegen die Hartz-Gesetze, danach geriet er schnell in Vergessenheit. Am 25. Mai ist Andreas Ehrholdt verstorben.
Am 25. Mai ist Andreas Ehrholdt im Alter von 62 Jahren gestorben. Der Name wird vielen heute nichts mehr sagen. Vor 19 Jahren wurde er kurze Zeit zur Person des öffentlichen Interesses. Er hatte im Juli 2004 in Magdeburg …
Eines der stark vom Leerstand betroffenen Viertel in Salzwedel ist die Altperverstraße am Rande der Innenstadt. Dort hat auch das Autonome Zentrum Kim Hubert sein Domizil, eines der wichtigsten Treffpunkte der außerparlamentarischen Linken der Stadt. In der pittoresken Straße gibt es viele noch unsanierte Gebäude. Auf manchen der Fachwerkhäuser kann man leicht verblichene, jahrhundertealte Inschriften religiösen Inhalts lesen. Hier hat die Trawo ihr zweites Gebäude erworben. Es hat eine lange Geschichte
Das Städtchen Salzwedel im Altmarkkreis in Sachsen-Anhalt ist für seine vielen Fachwerkhäuser bekannt. In der Altstadt gibt es aber jetzt schon viele teuer sanierte Gebäude mit hohen Mieten. Interessent*innen kommen vor allem aus dem nahen Wendland in Niedersachsen. Auch Menschen aus den Metropolen Hamburg oder Berlin halten hier Ausschau nach einem Ruhesitz. Viele Anwohner befürchten daher, dass es auch hier »bald vorbei sein werde mit günstigen Mieten«, sagt Kim Steinle, Mitbegründer der Genossenschaft Trawo, die Abkürzung steht für Transformatives Wohnen. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt, in der Region Salzwedel dauerhaft …
Vorstoß von SPD-Politikerin zur Musterung: Gemeint sind diesmal alle Geschlechter. Warum das Dienen für Deutschland auch dann kein Fortschritt ist. Die
Dabei geht es vor allem um die Botschaft, dass in Kriegszeiten ein gesellschaftlicher Burgfrieden zu herrschen habe und jeder seinen Beitrag leisten müsse. Die zivilen Dienste gehören dazu. Und dass Deutschland zumindest indirekt am Ukraine-Krieg beteiligt ist. Selbst einst kritische Linke sind dagegen nicht immun.
Die Musterung war jahrzehntelang das Ritual, mit dem junge Männer auf die Bundeswehr vorbereitet werden sollten. Ganze Kohorten von jungen Männern haben sich schon lange vorher darüber Gedanken gemacht, was sie in den Tagen davor anstellen sollten, um beim Musterungstermin gesundheitlich angeschlagen genug zu sein, um ausgemustert werden. Nicht immer klappte das. Es gab natürlich auch den umgekehrten Fall, dass junge Männer unbedingt zum Militär wollten und zu ihrem Leidwesen ausgemustert wurden. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 gehörten auch die Musterungen zunächst der Vergangenheit an. Doch wie lange noch? …
Bei einer Bustour zu abrissbedrohten Häusern im April spielte die soziale Frage an mehreren Stationen eine wichtige Rolle. So berichtete eine langjährige Mieterin der Jagowstraße 35 in Moabit, wie in dem Haus bezahlbarer Wohnraum vernichtet werden soll. Der Eigentümer hat beim Bauamt einen Antrag auf Abriss des Vorderhauses und den Bau einer Tiefgarage gestellt. Der Seitenflügel soll teuer saniert werden.
Bauen, bauen, bauen, lautet noch immer das Motto der PolitikerInnen fast aller Parteien. In den letzten fünf Jahren sind in Berlin etwa 10.000 Wohnungen abgerissen worden. Dagegen regt sich Widerstand. „Wir haben das Bündnis gegen Abriss gegründet, um die große Zahl an bedrohten Gebäuden und BewohnerInnen in ganz Berlin deutlich zu machen und den Austausch untereinander zu ermöglichen. Wir wollen so die einzelnen lokalen Kämpfe um den Erhalt der Häuser stärken sowie eine generelle Kritik an der gegenwärtigen Praxis von Abriss und anschließendem Neubau üben“, betont Sebastian Díaz de León, einer der Mitbegründer des Bündnisses. Er geht ausführlich auf die ökologischen Argumente gegen den Häuserabriss ein. „Der Gebäudesektor verursacht …
Für viele Erwerbslosenaktivist*innen sind Arno Dübel, Henrico Frank, Florida-Rolf oder Michael Fielsch Menschen mit Zivilcourage.
Deutschlands frechster Arbeitsloser ist für sie ein Lob und keine Beleidigung. Es ist ein Angriff gegen einen reaktionären deutschen Arbeitsethos, der seinen schlechtesten Ausdruck in der Deutschen Arbeitsfront hatte. In diesem Sinne sollten wir Arno Dübel als eines Menschen gedenken, der deutlich machte, dass man nicht nur mit Lohnarbeit, sondern auch ohne leben können muss.
„Ich krich vom Amt“. Diese ungewöhnliche Aufschrift auf einem T-Shirt regte vor über 20 Jahren viele Menschen auf. Denn der Träger des Kleidungsstücks Arno Dübel gehörte nicht zum akademischen Prekariat. Dort hätten solche ironischen Slogans auf Kleidungsstücken kein besonderes Aufsehen erregt. Dübel hatte eine Malerlehre abgebrochen und auch später immer wieder deutlich gemacht, dass für ihn Lohnarbeit um jeden Preis kein erstrebenswertes Ziel für sein Leben war. Das äußerte er sogar in …
Lina E. Ist verurteilt und vorerst auf freien Fuß. Das Antifa-Ost-Verfahren fordert auch zur Strategiedebatte im antifaschistischen Milieu heraus. Was genau ist radikal?
Antifaschismus radikal im Sinne von "an die Wurzel gehend" – und wann verkommen militante Aktionsformen zum Selbstzweck?
Seit Monaten hatten sich antifaschistische Gruppen auf den „Tag X“ vorbereitet – den Tag, an dem das Urteil im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren gefällt werden sollte. Am Mittwoch, dem 31. Mai, war es so weit. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat Lina E. und drei weitere Angeklagte zu Freiheitsstrafen verurteilt. Zudem sprach es mehreren Geschädigten Schmerzensgeld sowie Schadensersatz zu. Einen Teil der Vorwürfe sah der Senat jedoch nicht als erwiesen an. Die Angeklagte Lina E. wurde …
