„Ist die AfD noch zu stoppen?“ lautet eine Veranstaltungsreihe, die Teilhabe e.V. gemeinsam mit dem AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West am vergangenen Wochenende im Berliner Mehringhof organisiert hat.

WIE KANN DIE AFD IN DER ARBEITSWELT GESTOPPT WERDEN?

Der Magdeburger FAU-Kollege Lutz Neuber berichtete über seine Erfahrungen bei den Demonstrationen gegen Hartz IV vor 20 Jahren. „Bei der ersten Demonstration stellten wir uns von der FAU mit einem Transparent mit einer Parole gegen Staat, Kapital und Nazis an die Spitze und wurden von vielen Demonstrant:innen bejubelt. Bei der nächsten Demonstration standen Neonazis mit ihren Transparenten an der Spitze und wurden ebenso beklatscht“, beschrieb Neuber die widersprüchlichen Erfahrungen.

Die in unregelmäßigen Abständen stattfindenden Diskussionsrunden orientieren sich an den Salongesprächen des Bürgertums in den vergangenen Jahrhunderten. Nur sind es im Mehringhof nicht wohlhabende Stadtbürger:innen sondern Erwerbslosenaktivist:innen wie Anne Seeck, die zu Gesprächsrunden Mietrebell:innen, aktivistische Wissenschaftler:innen und freche Erwerbslose einladen. Am vergangenen Freitagabend widmeten sich die linken DDR-Oppositionellen …

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Kultur Am 6. Juni hatte der Film „Varieté Utopolis – oder einige Meter Autobahn“ Premiere. Er kann dazu beitragen, dass die Menschen diskutieren, was sie für eine Utopolis - eine Stadt für Alle - brauchen, und wie sie dafür kämpfen.

Varieté Utopolis – oder einige Meter AutobahnSocial Body Building

Der Film führt die Zuschauer*innen zu 16 Stadtquartieren, in denen Menschen mit wenig Geld leben. Dort versuchen künstlerische Projekte, die Menschen zu begeistern. Der wissenschaftliche Begriff der Soziokultur ist im Film nur selten zu hören. Denn es kommen vor allem die Menschen in den Quartieren zwischen Flensburg und Nürnberg zu Wort, durch die diese kulturellen Projekte erreicht wurden. Diejenigen, bei denen es gelingt, sprechen oft mit viel Begeisterung von ihren konkreten Aktivitäten. Aber das Wort Soziokultur gebrauchen sie dafür bestimmt nicht.

„Die Sonne scheint über den Stadtplätzen, doch viele bleiben ungeküsst. Hier karger Alltag, prekäres Leben – ökonomischer Reichtum andernorts. Kaum Stadtentwicklung, die den Bedürfnissen der Menschen entspricht.“ Dieser poetische Einstieg auf der Homepage des Films Varieté Utopolis bleibt zunächst ebenso rätselhaft …

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Lichtenberger Krankenhauspersonal legt zwei Tage die Arbeit nieder

Berlin: Streik am Sana-Klinikum

as Lichtenberger Kiezteam der Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen überbrachte nicht nur solidarische Grüße, sondern erinnerte auch an die Gemeinsamkeiten. »Ihr kämpft gegen Sana, einen Konzern, dem es nur um seine Profite geht. Wir haben es mit Deutsche Wohnen ebenfalls mit einem Konzern zu tun, der die Mieter*innen auspresst.«

»Rücken krumm, Taschen leer, Sana-Konzern danke sehr!«, skandierten rund 350 Demonstrant*innen am Dienstagmorgen auf der Frankfurter Allee. Viele von ihnen trugen Westen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Ein Redner auf dem Lautsprecherwagen rief…

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Krankenhaus-Beschäftigte des Sana-Klinikums in Lichtenberg streiken für höhere Löhne

Berliner Krankenhausbewegung: Mit alter Taktik zum neuen Erfolg

Zusätzlich erzürnt hat die Beschäftigten, dass Sana mittels eines Arbeitsgerichtsbeschlusses durchsetzte, dass bestimmte Bereiche der Klinik während des Warnstreiks nicht geschlossen werden durften und für die Notbesetzung mehr Personal bereitgestellt werden musste, als Verdi eingeplant hatte. „Dabei hatten wir mit Sana über eine Notbesetzung verhandelt“, kritisiert Manzey. Doch der Konzern zog vor das Arbeitsgericht, das am Freitag ohne Anhörung von Verdi seinen Beschluss fällte.

 Die Krankenhausbewegung ist zurück. Zwei Jahre nachdem die Beschäftigten von der Charité und Vivantes für bessere Arbeitsbedingungen kämpften, sind es nun die Kol­le­g:in­nen des …

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Ein Handbuch der Mieter*innengewerkschaft von Madrid lässt Schlüsse für die deutsche Hauptstadt zu

Mietenwahnsinn in Berlin: Lernen vom Kampf in Madrid

Ihre Erfahrungen haben die Madrider Mietrebell*innen in einem 80-seitigen Handbuch zusammengefasst, das von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in einer deutschen Übersetzung herausgegeben wurde. Dort wird beschrieben, wie es gelang, in sieben Jahren eine schlagkräftige Organisation aufzubauen. Der erste Grundsatz lautet: »Lerne Deine Nachbarschaft kennen.«

»Ich war alleinerziehende Mutter und ich habe meine Wohnung verloren. Das machte mich wütend und ich traf Menschen, die genau das Gleiche erlebten.« So schildert Hesther Rachel Gallen, wie sie zur London Renters Union stieß, also zur Londoner Mieter*innen-Union, und dort Organisationsaufgaben übernahm. Wut auf die Vermieter, die …

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In der Reihe „Ist die AfD noch zu stoppen?“ ging es um die Arbeitswelt

Die Gefahr in den Betrieben

„Auch Kolleg*innen, die sich für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen einsetzen, können Rechte sein“, so die Gewerkschafter*innen. „Sie organisieren im Betrieb den Aufstand gegen das Management und in der Gesellschaft den Aufstand gegen die Politik auch mit Unterstützung der AfD“, brachte Klenke diese Gemengelage auf dem Punkt.

Wie rechtes Gedankengut in Betrieben verfängt, darum ging es bei einer Diskussion im Rahmen eines Wochenendseminars im Mehringhof. Organisiert
hatte das Treffen die Initiative Teilhabe e. V. gemeinsam mit dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West. „Es ist wichtig, den Rechten im öffentlichen Raum entgegenzutreten. Das wird aber nicht ausreichen“, leitete Anne Seeck von Teilhabe e. V. den letzten Block ein, der unter dem Motto „Antifaschismus und Klassenkampf“ stand. Am Samstag widmete sich dort ein
Seminar den Strategien einer dauerhaften Gegenwehr gegen die AfD. Dort berichtete der Sekretär der Gewerkschaft …

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Radio Z fürchtet um Zuschüsse von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Bei den Geldern geht es um die Verbreitungskosten. Es droht die Gefahr, dass der freie Sender in Nürnberg finanziell austrocknet. Damit das nach fast 40 Jahren nicht passiert, haben die Mitarbeitenden eine Spendenkampagne initiiert. Auch andere freie Radios in Bayern haben ähnliche Probleme.

Freier Sender Radio Z in Gefahr?

Radio Z ist seit 1987 auf Sendung und Mitglied des Bundes Freier Radios. Dort finden sich noch die Glückwünsche zur Verleihung des Alternativen Medienpreises im Juli 2023. Die Auszeichung bekam der Sender für das Feature „Unser Haus – die Hausbesetzungsbewegung 1980/81“. Das Feature zeichnet die Instandbesetzer*innenbewegung in Nürnberg nach

„Wie viele von Euch vermutlich bereits aus verschiedenen Quellen wissen, ist es aktuell nicht gut bestellt um eines der wenigen Freien Radios in Bayern“, heißt es in einer …

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Ein Bericht von der diesjährigen Buchmesse & antimilitaristischen Aktionswoche in Prag.

GEGEN STAAT, KAPITAL UND MILITÄR IN PRAG

Unabhängig von der anarchistischen Buchmesse war in Prag am letzten Mai-Wochenende noch eine antimilitaristische Aktionswoche, auf der Gruppen aus verschiedenen Ländern darüber diskutieren wollten, wie die Opposition gegen den Krieg nach Außen und Burgfrieden nach Innen länderübergreifend unterstützt werden sollte. An der Vorbereitung waren anarchistische und linkskommunistische Gruppen aus vielen Ländern beteiligt. Aufruf und Texte sind auf der Webseite in 13 Sprachen zu finden.

Eine Gruppe meist junger Menschen standen in einem kleinen Park im Prager Stadtteil Zizkow und intonierten Lieder aus der internationalen Arbeiter:innenbewegung. Die Internationale durfte ebenso wenig fehlen wie „A Las Barricadas“, den bekannten Song der Anarchist:innen aus der spanischen Revolution. Die Songgruppe war Teil der …

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Wenn die Anmeldung einer Kundgebung zum Jobverlust führt

Betriebsrepression in Bremen

Die Sanktionierung der Anmelderin wurde in einem Großteil der Medien nicht kritisch hinterfragt. Im Gegenteil, sie lieferten die Grundlage, indem sie von einer Solidaritätsaktion für die RAF schrieben,obwohl es die seit 26 Jahren nicht mehr gibt. Über die realen Inhalte, einen Protest gegen das Gefängnissystem, schrieb kaum jemand. Der bekannte Arbeitsrechtler Benedikt Hopmann zweifelt die gesetzliche Grundlage der Maßnahme an. „Allein die Tatsache, dass jemand eine Kundgebung anmeldet, ist kein Grund, in irgendeiner Weise arbeitsrechtliche Sanktionen auszusprechen, weil das Beschäftigungsverhältnis eben ein strukturelles Machtverhältnis ist“, sagte Hopmann.

Es waren knapp 50 Menschen, die am 17. März vor der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Vechta „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ riefen. Die Polizei konstatierte einen friedlichen Verlauf. Trotzdem hatte die kleine Manifestation für die Anmelderin erhebliche Konsequenzen. Denn in der JVA Vechta ist …

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Ein Praxisteam am Schlesischen Tor fliegt nach 40 Jahren aus ihren Räumen. Für viele Pa­ti­en­t*in­nen ist die medizinische Versorgung in Gefahr.

Kiezpraxis wird verdrängt

arum die Praxis in Kreuzberg bleiben will? „Unsere Pa­ti­en­t*in­nen sind alteingesessene und neue Kreuzberger*innen, Expats aus aller Welt, Menschen der schwulen, lesbischen und queeren Communities, Menschen ohne Papiere, Tourist*innen, Menschen, die Drogen gebrauchen, Heroinabhängige in Opiatsubstitutionstherapie und viele mehr“, sagt der Mediziner Westerbarkey. „Ohne die Kiezpraxis ist ihre regelmäßige medizinische Versorgung in Gefahr.“

Wer die Homepage der Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor besucht, wird nicht nur über die medizinischen Leistungen der Ärz­t*in­nen informiert. Dort ist auch zu erfahren, dass die Kiezpraxis, die seit 40 Jahren in Kreuzberg ihr Domizil hat, erneut …

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Mieter in Prenzlauer Berg hoffen, dass ihr Haus von einer Genossenschaft übernommen wird

Letzte Chance Genossenschaft

Es gebe wenig Widerstand dagegen. Ein Modeladen gegenüber der Lychener 21 verabschiedet sich in einem Aushang im Schaufenster von seinen Kund*innen mit der Bemerkung, dass er die Mieterhöhung nicht mehr tragen könne. Die Betreiberin zieht nach Spanien. Für die Mehrheit der Mieter*innen in der Straße ist das keine Option. Sie kämpfen weiter für eine genossenschaftliche Lösung und bezahlbare Mieten.

In der Gegend um den Helmholtz-Platz im Stadtteil Prenzlauer Berg wechseln sich Modeläden mit Restaurants und Weinstuben ab. Doch vor einem Haus fällt ein Transparent auf, das der Wind schon zerzaust hat: »Mietergemeinschaft Lychener Straße 21« ist dort zu lesen. Ein Mietkampf im Zentrum von Prenzlauer Berg? Tatsächlich hat sich dort in den vergangenen Monaten eine neue …

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Was hat das Klassenverhältnis mit dem Stand der kapitalistischen Vergesellschaftung zu tun – und warum muss es angegriffen werden?

KlassenLos! Ein Aufruf zur Debatte

Anne Seeck/Gerhard Hanloser/Peter Nowak/Harald Rein/Thilo Broschell: »KlassenLos: Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten«. Die Buchmacherei 2024. 256 S., 12€. Der Herausgeberkreis steht ausdrücklich für Diskussionsrunden zur Verfügung und ist unter reinharald@outlook.de zu erreichen.

Die Rechte auf dem Vormarsch, eine zersplitterte Linke in der Krise: destruktive gesellschaftliche Entwicklungen, prekäre Alltagserfahrungen und mannigfaltige Überwältigungen wie Kriege, Corona und Klimakatastrophe tragen nicht zur Stärkung linker Bewegungen bei – im Gegenteil. Substanzielle emanzipatorische Ansprüche und gesellschaftliche Bewegungen werden immer weiter marginalisiert. Während das Corona-Dilemma noch nachklingt und linke Milieus Aufarbeitung und Selbstkritik scheuen, reiben sich linke publizistische Stimmen in einem fruchtlosen für und wider bei der Beurteilung aktueller militärischer Krisenherde (Stichworte Ukraine, Gaza) auf. Resultat ist ein …

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Eine Nachbetrachtung zu den Aktivitäten zum diesjährigen 1. Mai

Mehr internationaler Klassenkampf statt Beschwören von Volk und Nation

Über viele beteiligt sich der Klassenkampf-Block bereits in Berlin an der offiziellen Demonstration des DGB. Er wurde bei den DGB-Funktionär:innen immer argwöhnisch betrachtet.

Vor mehr als 15 Jahren gab es auch bereits den Versuch ihn mit Hilfe der Polizei aus der Demonstration zu drängen. Das scheiterte auch an der Solidarität ganz verschiedener Kolleg:innen. Denn am 1. Klassenkampf-Block des 1. Mai beteiligen sich Kolleg:innen verschiedener Einzelgewerkschaften des DGB, aber auch die Kolleg:innen der Basisgewerkschaft FAU oder des selbstorganisierten Gorilla-Workers Kollektiv. Es waren immer viele Kolleg:innen aus den unterschiedlichsten Ländern anwesend, also ein proletarischer Internationalismus in der Praxis. Der gemeinsame Nenner war die …

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Die Neuköllner Sozialund Umweltaktivistin Eva Willig ist tot

Kritisch bis zum Schluss

Bis kurz vor ihrem Tod beteiligte sie sich in der Sozialberatung im Stadtteilladen Sonnenallee 154. Auch im Mietenwahnsinnsbündnis war sie eine kritische Stimme. Am 13. Juni kann man sich bei der Beisetzung von Eva Willig zu verabschieden. Der Treffpunkt ist 11 Uhr vor der Kapelle am Mariendorfer St.-Michael-Friedhof, Gottfried-Dunkel-Straße 29.

Als „Lobbyistin für Arme“ hat sie sich gern selber bezeichnet. Schon Ende März ist Eva Willig im Alter von 74 Jahren verstorben. Sie fehlte lange Jahre auf keiner Protestveranstaltung gegen Hartz IV. Vor 20 Jahren hatte sie zusammen mit anderen ein Notruftelefon aufgebaut, über das …

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Der Marx-is-Muss-Kongress stand im Zeichen aktueller Arbeitskämpfe und ihrer Verbindung mit dem Thema Klimagerechtigkeit

Klasse gegen Klimakatastrophe

Bündnisse wie »Wir fahren zusammen«, aber auch Kooperationen mit Beschäftigten etwa in Kliniken können destruktiven Ohnmachtsgefühlen Beschäftigter entgegenwirken. Davon waren viele Aktivist*innen auf dem Kongress überzeugt.

Rund 750 überwiegende junge Menschen versammelten sich am Himmelfahrtswochenende in Berlin, um über Wege aus der vom fossilen Kapitalismus verursachten globalen Notlage zu diskutieren. Seit 15 Jahren zieht der …

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