Ob mit Stadtteilladen, Fußballclub, Bergsteigerverein oder Gewerkschaft – Linke sollten die Leute dort erreichen, wo sie sind, meinen Dana Fuchs und Christoph Muck.
»Antifa heißt Anruf.« Der Titel der Veranstaltung, die jüngst im Berliner Stadtteil Wedding stattfand, irritierte zunächst. Auf dem Podium dann die Klarstellung: Es handelte sich um die Vorstellung eines neu im Unrast-Verlag erschienenen Buches, dessen Untertitel manche der Fragen auch beantwortet: »Organizing im Kampf gegen rechts«, so die kurze Erklärung. Die Herausgeberin Dana Fuchs kommt aus …..
Stino ein Spitzname. Das Buch „Stino. Von West nach Ost – durch Berlin 1990“ (260 S., 18 Euro) ist im Selbstverlag erschienen und kann über (www.berlin1990.de) bestellt werden. Am 6. Dezember, 19 Uhr, stellt der Autor das Buch in der Liebigstraße 34 vor.
taz: Stino, Sie sind schon immer unter diesem Spitznamen bekannt, als Buchautor nennen Sie sich jetzt Antonio Porete. Warum benutzen Sie nicht Ihren Klarnamen?
Stino: Ich führe seit 2012 Arbeitsgerichtsprozesse, am 15. Januar habe ich den nächsten Termin. Sollte das Gericht meinen Namen in Zusammenhang mit dem Buch bringen, rechne ich mit einer Parteinahme des Gerichts und dem Verlust meines Arbeitsplatzes. Daher trete ich nicht mit meinem Namen auf. Um gegen Rechtsbeugung und Mobbing vorgehen zu können, benötige ich Unterstützung und rufe zur Prozessbeobachtung auf
Die Räumung der Häuser in der Mainzer Straße hatte auch Auswirkungen über die Besetzer*innenszene hinaus. In zahlreichen Interviews während der zwei Barrikadentage äußerten auch viele Anwohner*innen, dass sie das massive Polizeiaufgebot als Bedrohung empfunden hatten.
Im November 1990 stand die Privatisierung der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und die Demontage der DDR-Industrie durch die Treuhandgesellschaft noch bevor. Die Räumung konnte auch als Warnung an Mieter*innen und Beschäftigte verstanden werden, dass Widerstand gegen diese Politik zwecklos sei.
Barrikaden in Friedrichshain? Manche Geschichtsbewusste werden an die Kämpfe im März 1919 denken, als Arbeiter*innen für eine Räterepublik auf der Straße waren. Dabei ist es gerade einmal 29 Jahre her, als Hausbesetzer*innen aus der Mainzer Straße mit dem Bau von Barrikaden die Räumung verhindern wollten. Sie wurden am 12. November 1990 errichtet, nachdem die Polizei….
Am vergangenen Samstag gingen in der Reichenbergstraße 73 in Kreuzberg und in der Corinthstraße 53 im Friedrichshainer Südkiez Hausgemeinschaften und solidarische Nachbarschaften auf die Straße.
Das Problem Eigenbedarfskündigung beschäftigt die Berliner Mieter/innenbewegung zunehmend. Bereits vor einigen Monaten hat sich im Berliner Mietenbündnis die AG „Eigenbedarf kennt keine Kündigung“ gegründet, die betroffenen Mieter/innen mit Rat und Tat zur Seite stehen will.
Der Protest der Mieter/innen gegen Verdrängung kennt keine Pause. Am vergangenen Samstag gingen in der Reichenbergstraße 73 in Kreuzberg und in der Corinthstraße 53 im Friedrichshainer Südkiez Hausgemeinschaften und solidarische Nachbarschaften auf die Straße. Die Corinthstraße 53 gehört zum Bündnis von mittlerweile über 200 Häusern, die sich zusammengeschlossen haben, um sich besser gegen die ….
Die negativen Folgen von Umwandlungen für die MieterInnen würden immer dramatischer und könnten sich durch den Mietendeckel gar noch verschärften, befürchtet Clara Meister aus der Corinthstraße 53.
Der Protest der MieterInnen gegen Verdrängung wird nicht gedeckelt. Am Samstag gehen in der Reichenberger Straße 73 in Kreuzberg und in der Corinthstraße 53 im Friedrichshainer Südkiez Hausgemeinschaften und solidarische Nachbarschaften vor die Tür und auf die Straße. Die Corinthstraße 53 gehört ….
Wenn heute das Kapital und seine Medien schon in Wallung kommen wegen eines Reformgesetzes wie den Mietendeckel, dann vor allem deshalb, weil sie in den letzten Jahrzehnten gewohnt sind, dass es nur noch Reformen in ihrem Interesse gibt. Es ging alles nur noch darum, dass die Aktienkurse steigen, auch wenn viele Mieter sich in Berlin keine Wohnungen mehr leisten können.
Revolution auf dem Mietenmarkt“ [1] titelte die Taz, nachdem die Berliner Landesregierung den monatelang diskutierten Mietendeckel [2] verabschiedet hat. Danach sollen die Mieten in Berlin rückwirkend zum 18. Juni für fünf Jahre eingefroren werden. Davon könnten knapp ….
Am Ende stand die Verabredung, die Debatte im nächsten Jahr auf dem »Utopiekongress« im August 2020 in Leipzig fortzusetzen.
In der letzten Zeit herrscht auf vielen linken Treffen eine fast verzweifelte Grundstimmung. Tatsächlich wird die Rechte weltweit stärker, es gibt wenig linke Erfolge, und der Klimawandel bedroht das Leben auf der Erde. Ganz andere Töne waren auf der Bewegungskonferenz am Wochenende in Berlin zu hören, an der ….
Auch die Nutzer*innen der ebenfalls räumungsbedrohten Kiezkneipe Syndikat aus der Weisestraße haben die Demonstration unterstützt. „Die punkaf- fine Kundschaft des Syndikat und die Gäste des Schiller’s mag kulturell manches trennen. Im Kampf gegen die Verdrängung halten sie zusammen“, so eine Anwohnerin.
Schiller’s muss bleiben!“, skandierten die etwa 70 Teilnehmer*innen einer Demonstration am Samstagnachmittag in Neukölln. Sie demonstrierten für den Erhalt ihrer…
Die AnwohnerInneninitiative habe ausschließlich zivilgesellschaftliche Protestformen gewählt und versucht, mit Argumenten und Unterschriften die Rodungspläne des Bezirks zu verändern, betont Knopp. Wenn manche Menschen sehen, dass das keinen Erfolg bringt, würden sie zu Aktionen wie der Reifenzerstörung greifen.
Proteste, Unterschriftenaktionen und eine Brückenbesetzung haben nicht geholfen: Am Mittwoch kam es zur lange angekündigten Rodung der Büsche und Sträucher am Weigandufer zwischen der Inn- und der Fuldastraße in Neukölln. Über Art und Umfang der Rodung hat es in den letzten Wochen einen ….
Seine drohende Räumung wurde nur deshalb bekannt, weil er nicht still und heimlich die Wohnung verließ, sondern solidarische Nachbar/innen und das Bündnis "Zwangsräumung verhindern" um Unterstützung gebeten hat.
Im Wedding ist in den Jahren ein solidarisches Netzwerk entstanden, das unter anderem aus dem Stadtteilladen Agnes Reinhold in der Afrikanischen Straße 73, der Erwerbsloseninitiative Basta und dem Bündnis „Hände weg vom Wedding“ besteht. Ihnen ist es auch zu verdanken, dass Zwangsräumungen im Wedding jetzt manchmal nicht mehr geräuschlos über die Bühne gehen und vielleicht nicht nur verschoben, sondern ganz verhindert werden können.
Seit über 35 Jahren wohnt Daniel, der seinen Nachnamen nicht in der Zeitung lesen will, in der Transvaalstraße 20 im Wedding. Am 16. Oktober sollte er zwangsgeräumt werden. Für sieben Uhr hatte sich der Gerichtsvollzieher angekündigt und wollte das Schloss seiner Wohnung austauschen. Einen Tag vor dem Termin wurde ihm mitgeteilt, dass die ….
In Berlin finden die Auseinandersetzungen um hohe Mieten und Vertreibung nicht nur in der Straße, sondern zunehmend auch in Galerien und auf Theaterbühnen statt
Man konnte bei den im Rahmen des Berlin-Bleibt-Festivals organisierten sogenannten Lectures zum Thema Mietsachen von Hans-Werner Krösinger und Regine Dura lernen, dass es einen ganz konkreten Zusammenhang zwischen dem Einheitstag und den hohen Mieten gibt. Die Politik hat die fiktiven Schulden der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in Ostberlin in reale Schulden umgewandelt und damit den Druck Richtung Privatisierung wesentlich beschleunigt.
Ist das Kunst oder Mieterprotest?, fragt man sich, wenn man den Projektraum Urbaner Aktion betrifft. Er wird im Rahmen des Berlin-Bleibt-Festivals des Berliner Theaters Hebbel am Ufer zwischengenutzt. Schon von außen sieht man die Plakate der Berliner Mieterbewegung, und auch im Raum finden sich Filme und Kunstinstallationen, die nicht nur die Vertreibung von einkommensschwachen Mietern thematisieren, sondern auch Partei ergreifen. Viele der Künstlerinnen und Künstler….
„Wrangelstraße 92, Zimmer 25 Quadratmeter, 1060 Euro, Erdgeschoss, verfügbar ab 11.3.2019“ . Dieses Wohnungsangebot von Akelius ist keine Ausnahme. Längst hat sich der Immobilienkonzern den Ruf eines Mietentreibers in Berlin erworben. Auf Mietendemonstrationen waren Schilder mit der Parole: „Lebst Du noch oder wohnst Du bei Akelius?“ zu sehen. Mitte August gingen Mieter/innen von Akelius mit einen gut recherchierten Dossier an die Öffentlichkeit, in dem das Geschäftsmodell des Konzerns unter die Lupe genommen wird.
2018 hatten sich erstmals Mieter/innen aus Akelius-Häusern aus Kreuzberg und Neukölln getroffen. Betroffene aus anderen Stadtteilen kamen in den letzten Monaten dazu. So bildete sich ein fester Kreis, der über Monate an dem Dossier gearbeitet hat. Entstanden ist ein….
Andreas Knopp, einer der Initiatoren des Bürgerprotests, kann es nicht fassen. „Das, was sich die Grünen bei den Auseinandersetzungen um das Weigandufer geleistet haben, ist beschämend“, sagt er nach der Sitzung, andere ZuschauerInnen äußern sich im selben Sinn.
Für die AnwohnerInnen des Neuköllner Weigandufers, die seit Monaten für eine behutsamere Sanierung des Grünstreifens streiten, war der Mittwochabend eine herbe Enttäuschung. SPD und Grüne lehnten in der Bezirksverordnetenversammlung einen ….
Die Bewohner*innen und Nutzer*innen wollen sich wehren. Am 3. Oktober planen sie ein Hoffest, zu dem auch Politiker*innen eingeladen sind. Zudem wird eine Ausstellung über die Geschichte der Häuser in den letzten 30 Jahren vorbereitet.
»Tanze Samwer mit mir« stand auf dem Transparent, das Montagmittag vor dem Eingang der Tucholskystraße 30 in Berlin-Mitte aufgehängt wurde. Viele Passant*innen, die in der von Tourist*innen stark frequentierten Gegend vorbeikamen, blieben bei dem kleinen Büfett stehen, das die Bewohner*innen des alternativen Wohnprojekts aufgebaut hatten. Dort wurden sie darüber informiert, dass es sich hier um keinen Schreibfehler handelt. Vielmehr befürchten die Mieter*innen, von der ….
Misstrauen erregt bei den Bewohner*innen auch, dass sich die Hausverwaltung be reits für Anfang September an gesagt hat und den Dachboden beräumen lassen wollte.
Ein Büfett vor der Tucholskystraße 30 ist nicht ungewöhnlich. Schließlich gibt es hier in Mitte eine Menge Restaurants. Doch das Büfett am Montag mittag war kostenlos und hatte einen ernsten politischen Hintergrund: Die Bewohner*innen und Nutzer*innen des Hauses befürchten die Vertreibung. Für Mittwoch hat sich die Hausverwaltung angekündigt und will prüfen, ob das Gebäude ….
