In Berlin wurde auf einer stadtpolitischen Konferenz über Perspektiven der Mieterbewegung debattiert.

Kein Ende der Wohnungskrise

Auf der Stadtpolitischen Konferenz gab es die erste öffentliche Debatte mit Vertretern der beiden Initiativen Deutsche Wohnen und Co. Enteignen und Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau. Beide wollen sich in Zukunft gegenseitig unterstützen.  Wenn das gelingt, wäre auch die Gegenüberstellung von Neubau und Bestand überwunden, die in der Mieterbewegung lange eine große Rolle spielte. Am 7. Mai gibt es in der Beratungsstelle der BMG in der Sonnenallee 101 ein Nachfolgetreffen mit allen an der Konferenz Beteiligten und weiteren Interessierten.

Bis zu 200 Menschen drängten sich am Samstagnachmittag im fünften Stock des IG-Metall-Hauses in Berlin Kreuzberg. Die Berliner Mietergemeinschaft hatte zu einer stadtpolitischen Konferenz unter dem Titel …

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Ein neues Radiofeature bringt die Stimme der Antifaschistin Lore Wolf zurück

Erinnern heißt kämpfen

Lore Wolf blieb bis zu ihrem Lebensende politisch aktiv. Als Ende September 1985 der 36 jährige Antifaschist Günter Sare bei einer Protestdemonstration gegen die NPD im Frankfurter Gallusviertel von einem Wasserwerfer erfasst und getötet wurde, war es die über 85-Jährige, die noch in derselben Nacht eine Mahnwache anmeldete. Gemeinsam mit jungen Antifaschist*innen organisierte sie in den folgenden Tagen die Proteste. In einer Zeit, in der rechte Kräfte wieder erstarken, können Geschichten wie die von Lore Wolf auch heute inspirieren –

Ab Mitte der 1970er-Jahre eröffnete sich in der BRD für einige Jahre für NS-Widerstandskämpferinnen die Möglichkeit, ihre Erfahrungen einer größeren Öffentlichkeit zu vermitteln. Neben Peter Gingold, Emil Carlebach, Alfred Marchand und Willy Bleicher gehörte auch Lore Wolf zu den bekannten Rednerinnen auf Demonstrationen und Kongressen. Die Mitbegründerin der VVN hatte bereits 1973 mit dem Buch

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Bernd Drücke (Hg.): Die Kriegslogik durchbrechen! Graswurzelrevolutionäre Stimmen zum Gaza-Krieg. Mit einem Geleitwort von Moshe Zuckermann. Verlag Graswurzelrevolution, Münster 2025, 128 Seiten, 14,90 Euro

»Keine Feinde sein«

»Krieg, Hass, Tod und unendliche Leiderfahrungen müssen nicht das letzte Wort im israelisch-palästinensischen Konflikt bleiben«, äußert Bernd Drücke im Vorwort eine Hoffnung. »Das gilt nicht nur für die geschundene Gaza-Bevölkerung, sondern auch für die jüdisch-israelische Bevölkerung«, ergänzt der in Jerusalem lebende Soziologe Moshe Zuckermann in seinem kurzen Geleitwort Am 30. Mai 2026, um 14 Uhr, stellt Bernd Drücke das Buch im Rahmen der Linken Buchtage im Mehringhof in der Gneisenaustraße 2a in BerlinKreuzberg vor und lädt zur Diskussion ein

Am 27. September 2025 fand in Berlin die größte Demonstration für ein Ende des Gaza-Kriegs statt. Doch manchen Antimilitarist*innen fehlte bei den Reden, auf den Transparenten und auf den Flugblättern eine deutlichere Absage auch an die Hamas. Einige von ihnen hatten sich am Berliner Lustgarten zu einer kleinen Kundgebung versammelt. Dort konnte man Redner*innen hören, die darüber berichteten, dass jüdische Menschen für die Politik Israels in Berlin
und anderen Städten angegriffen und für die Haltung der israelischen Regierung verantwortlich gemacht wurden. Dabei betonten diese Redner*innen auf der kleinen Kundgebung, dass sie …

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Eine Konferenz in Berlin könnte der Auftakt für eine längere Kampagne werden

Widerstand gegen Big-Tech geht nicht ohne die dort Beschäftigten

Vom 10.- 12. April tagte in Berlin die Konferenz Cable of Residenz. Fast 1000 Menschen aus ganz Deutschland und anderen Ländern beteiligten sich daran. Die Konferenzorganisator*innen trafen mit ihrem Motto „Wir haben genug von Big Tech“ den Nerv von vielen Menschen.

Drei Tage lang diskutierten auf der Konferenz Gewerkschafter*innen, Beschäftigte von Big Tech, wütende Mietrebell*innen sowie Klimaaktivist*innen miteinander. Auf der Konferenz kamen in den unterschiedlichen Foren und Paneels Menschen zu Wort, die …

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Am 18. Januar war die für kurdische Medien schreibende Journalistin Eva Maria Michelmann verschwunden. Jetzt wurde enthüllt, dass sie in Aleppo inhaftiert ist. Ihre Angehörigen sind jedoch weiterhin besorgt.

Deutsche Journalistin in syrischer Isolationshaft

Antonius Michelmann, der Bruder inhaftierten Journalistin, äußerte auch die Besorgnis, dass seine Schwester und ihr Kollege weiterhin äußerst rigiden Haftbedingungen ausgesetzt sind. „Wir werden die gemeinsamen Bemühungen von Familie und Freund*innen darauf konzentrieren, Kräfte für ihre Freilassung zu mobilisieren“.

Für die Freund*innen und Angehörigen war es ein Augenblick der Erleichterung. Schließlich war sie seit mehr als drei Monaten spurlos verschwunden. Augenzeug*innen hatten berichtet, dass Michelmann mit ihrem kurdischen Kollegen Ahmet Polat am 18. Januar 2026  in der …

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Auf einer Einwohnerversammlung im Rudolfkiez streiten Bezirk und Senat über Pläne für einen Wolkenkratzer. Senator Gaebler muss sich viel Kritik anhören.

Der Kiez sagt nein

Mehrere Red­ne­r*in­nen erinnerten Gäbler daran, dass er nach den nächsten Wahlen vielleicht nicht mehr im Amt ist und dann noch einmal neu über die Planungen diskutiert wird. Doch es gab auch Befürchtungen, es könnten schon vor den nächsten Wahlen durch beschleunigte Genehmigungen Fakten geschaffen werden, was auch Gaebler nicht ausschließen wollten. Dann aber würden Schadenersatzklagen drohen, wenn andere Mehrheiten sich gegen das Hochhaus entscheiden sollten.

Seit Monaten sorgt der geplante Bau eines 167 Meter hohen Wohn-Wolkenkratzers mit insgesamt 1.000 Wohnungen im Rudolfkiez hinter dem S-Bahnhof Warschauer Brücke für Aufregung bei den Anwohner*innen. Nachdem der Senat das Verfahren an sich zog, protestierten auch die Be­zirks­po­li­ti­ke­r*in­nen von Friedrichshain-Kreuzberg. Am Mittwochabend kam es in der Turnhalle der Emanuel-Lasker-Schule zum Schlagabtausch zwischen den …


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Weddinger Mieter fürchten, dass eine Sanierung genutzt werden könnte, um die Mieten drastisch zu erhöhen

Mietfalle Modernisierung

»Maxgärten statt Maximalprofit", lautet das Motto der Mieter*inneninitiative. »Wir treffen uns in größerer Gruppe aktuell alle zwei Wochen. Zudem tauschen wir uns in kleineren Gruppen und in unseren Aufgängen zusätzlich aus«, sagt Bachmann. Anfangs habe man noch Unterstützung von der Stadtteilinitiative »Hände weg vom Wedding« bekommen. »Aber mittlerweile haben wir Wissen und Selbstbewusstsein und organisieren uns mit unseren Kräften«, sagt Bachmann.

Bei vielen Mieter*innen der Maxgärten, eines Wohnkomplexes um die Maxstraße im Stadtteil Wedding, ist die Angst groß, ihre Miete nicht mehr zahlen zu können und verdrängt zu werden. Der Grund ist eine …

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Anwälte der Familie: Seit Januar in Raqqa verschwundene deutsche Journalistin offenbar bei Offensive der syrischen Armee verschleppt

Eva Michelmann: Gefangen in Aleppo

Die Anwälte haben ihre neuen Informationen umgehend an das Auswärtige Amt weitergereicht. »Die Bundesregierung und das Auswärtige Amt sind gefordert, nunmehr mit Nachdruck und Entschiedenheit die Freilassung zu erwirken«, schreiben sie. Nach Artikel 36 des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen habe Michelmann das Recht auf Besuch durch einen Vertreter der deutschen Botschaft. »Wir gehen davon aus, dass ein solcher Besuch zeitnah erfolgt.«

»Wo sind Eva und Ahmed?« Plakate mit dieser Frage waren in den vergangenen Wochen in den sozialen Medien und auf Demonstrationen etwa in Berlin zum Internationalen Frauentag zu sehen. Gemeint waren die …

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Die seit 3 Monaten verschwundene Journalistin Eva Michelmann ist laut Augenzeugen in Aleppo im Gefängnis. Die Familie und ihr Anwalt drängen auf politischen Beistand.

Eva Michelmann: Journalistin offenbar in syrischer Isolationshaft

ür Roland Meister ist angesichts der vorliegenden Beweise jedoch nicht mehr haltbar, dass die syrische Regierung nichts mit dem Verschwinden von der Jour­na­lis­t*in­nen zu tun hat. Noch härter ist die Kritik von Antonius Michelmann: „Ich habe absolut kein Verständnis dafür, dass mit so einem Regime eine Hunderte Millionen Euro schwere Zusammenarbeit aus Deutschland und der EU stattfindet und sogar dorthin abgeschoben werden soll“, erklärte er der taz.

Drei Monate nach ihrem Verschwinden gibt es erste Lebenszeichen von der vermissten Journalistin Eva Michelmann. Nach Informationen ihrer Familie befindet sie sich in einem Gefängnis in der …

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Am vergangenen Wochenende diskutierten in Berlin Gewerkschafter, Klimaaktivisten und Mietrebellen, wie man sich gegen die Macht von großen Techkonzernen wehren kann.

„Wir haben genug von Big Tech“

Auffällig war, dass es wenig Proteste gegen die wochenlange Kampagne Union-Busting-Kampagne gegen die IG-Metall in Deutschland gab. Dabei wurde hier genau nach dem gewerkschaftsfeindlichen Drehbuch eines Elon Musk verfahren. Zudem ist es erst einige Monate her, dass es in verschiedenen Städten auch hierzulande Aktionen gegen Tesla-Filialen gab. Damals stand Musk noch in den Diensten von Trump. Nach einer als Hitlergruß interpretierten Armbewegung war vielen klar, dass Musik ein Nazi ist. Merkwürdig nur, dass die Union-Busting-Methoden, die weniger Interpretationskraft als eine Armbewegung bedürfen, auf viel weniger Empörung stoßen.

Auf einen Tisch liegen Schachteln mit Medikamenten.  An ihnen mussten alle vorbei, die am letzten Wochenende das Tagungshaus am Franz-Mehring-Platz hinter dem Berliner Ostbahnhof betraten. Es waren viele. Allein am Samstag waren es über 900 Menschen, die an der Cable of Residenz-Konferenz teilgenommen haben. Noch viel mehr wollten teilnehmen. Doch die Konferenz war schon seit Wochen restlos ausverkauft. Die Organisatoren hatten offenbar einen Nerv getroffen, als sie letztes Jahr …

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Lange nach der ersten Blockade ist das Berliner Bündnis »Zwangs­räumung verhindern« noch immer aktiv, auch wenn es dezentrale Alternativen gibt

13 Jahre »Zwangsräumung verhindern«: Der Vorreiter im Hintergrund

Hans, der selbst vor zehn Jahren kurz vor einer Zwangsräumung stand, betont, dass sich der Widerstand der Mieter*innen mittlerweile dezentralisiert hat. «Es gibt Anlaufpunkte in verschiedenen Stadtteilen», sagt Georg. «Dort wenden sich Mieter*innen hin, wenn sie Unterstützung brauchen.» Er sieht es durchaus positiv, weil damit die Aktivist*innen vom berlinweiten Zwangsräumungsbündnis entlastet würden.

»Ob Nuryie und Kalle – wir bleiben alle!« So lautete die Parole rebellischer Mieter*innen, die nicht ohne Widerstand ihre Wohnungen räumen lassen wollten. Im Jahr 2013 blockierten Hunderte Menschen eine Gerichtsvollzieherin, die die Familie Gülbol in Berlin-Kreuzberg aus ihrer Wohnung werfen wollte. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge umkehren. Wenige Wochen später konnte sie die Räumung mit einem großen Polizeiaufgebot dann doch noch durchsetzen. Der Stadtteil war über Stunden von der Staatsmacht abgeriegelt, Hubschauer kreisten über dem Kiez. Wieder waren viele solidarische Menschen auf den Straßen. Mit dieser Aktion wurde das Berliner Bündnis »Zwangsräumung verhindern« zu einem Vorbild für Mieter*innenwiderstand über die Grenzen Berlins hinaus.  13 Jahre später scheint es um das Bündnis …

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Die Mietergemeinschaft ruft zum Kongress. Es geht um Mietwucher, Verdrängung – und die Organisation des Widerstands dagegen

Konferenz der Rebellen

»Wir haben in Berlin gesehen, dass die verschiedenen an der Regierung beteiligten Parteien nicht in der Lage oder nicht willens waren, die Situation im Interesse der Mieter*innen zu verbessern,« sagt Andreas Hüttner von der Berliner Mietergemeinschaft. Deshalb werden Organisierung und Widerstand auf der Konferenz eine zentrale Rolle spielen.

Die Mieten in Berlin steigen weiter und auch die Zahl der Zwangsräumungen wächst. Doch wo bleibt die Gegenwehr? Dieser Frage will sich eine stadtpolitische Konferenz widmen, die am Samstag kommender Woche im IG-Metall-Haus in Kreuzberg tagt. Ausgerichtet wird die Tagung von der …

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Zu den Reaktionen auf die anstehende Wahl in Ungarn

Wertetheater

Linke sollten also nicht kritisieren, dass Victor Orbán bestimmte EU-Projekte ausbremst, sondern selbst Widerstand gegen den EU-Militarismus organisieren. Und warum wird kaum darüber geredet, dass Ungarn unter Orbán zur verlängerten Werkbank vieler Konzerne, auch aus Deutschland, geworden ist, weil dort viele Rechte der Arbeiter*innen und Gewerkschaften geschleift werden?

Am kommenden Wochenende steht wieder einmal eine der berühmten »Schicksalswahlen« in der EU an: In Ungarn könnte der rechtskonservative Regierungschef Viktor Orbán, wenn es nach den Umfragen geht, abgewählt werden. Nun gibt es sicher viele gute Gründe, sich eine Niederlage Orbáns zu wün- schen. Er ist schließlich zum Vorbild für viele Rechtsparteien nicht nur in Europa avanciert. Das zeigt etwa der Besuch …

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In rund 100 Städten gab es über die Feiertage antimilitaristische Aktionen. Die älteren Kriegsgegner blieben dieses Mal seltener unter sich.

Ostermärsche werden jünger

An vielen Orten bestätigte sich: Es sind junge Leute dazugekommen. In manchen Städten waren es nur kleine Gruppen, in anderen große. Doch nicht alle Beobachter *innen haben diese Veränderung registriert. So dozierte der Essener Politikwissenschaftler Tobias Debiel in der ARD-»Tagesschau« unverdrossen von der Überalterung der Ostermärsche und erklärte das auch damit, dass junge Leute eben »ungern auf eine Demo mit Omas und Opas« gingen. Dem widerspricht Niklas von der Internationalen Jugend in Unterlüß: »Ich gehe natürlich lieber mit gleichaltrigen Freund*innen auf ein Konzert. Aber bei politischen Aktionen finde ich es sehr gut und sinnvoll, wenn Menschen aller Generationen gemeinsam auf die Straße gehen, um ihren Widerstand gegen Militarismus und Faschismus auszudrücken.

Mehrere Zehntausend Menschen waren am verlängerten Osterwochenende bundesweit auf den Straßen, um gegen Kriege, Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft zu protestieren. »An deutlich über 100 Orten« hätten Menschen demonstriert, erklärte das Netzwerk Friedenskooperative. Die Teilnehmerzahl sei »auf dem Niveau des Vorjahres mit einer leichten Tendenz der Steigerung«. Auch in der Lüneburger Heide waren am Karsamstag, …

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Der Plattformbetreiber ImmoScout24 ist einer der mächtigsten Akteure auf dem Wohnungsmarkt.

Wohnungsnot als Geldmaschine

Seit Jahren kritisieren Verbraucherorganisationen irreführende Werbung und mangelnden Datenschutz bei ImmoScout. Mit erfolgreichen Klagen haben sie dafür gesorgt, dass ImmoScout seine Werbung anpassen und einige Formulierungen im Fragebogen modifizieren musste. Ein zentraler Kritikpunkt ist ferner, dass auf ImmoScout die Mietpreisbremse systematisch ignoriert wird. Da vor allem hochpreisige Wohnungen angeboten werden, wird der Wohnungsmarkt im Sinne der Immobilienkonzerne verzerrt. Da ImmoScout-Daten in den Mietspiegel einfließen, trägt die Plattform dazu bei, das allgemeine Mietniveau weiter anzuheben.

Seit 1998 gibt es das Unternehmen Immobilien-Scout24 (ImmoScout), das als erster, bundesweit agierender Immobilienmarktplatz etabliert wurde. Das Gründertrio hat sich längst aus dem Geschäft zurückgezogen. 2015 erfolgte der Börsengang, 2025 die Aufnahme in den Leitindex DAX. Dafür musste der kriselnde Autokonzern Porsche die Spitzenetage des deutschen Aktienhandels verlassen. „Die Plattform ist zum mächtigsten Player des Immobiliengeschäfts aufgestiegen – und der von Ralf Weitz geführte Mutterkonzern Scout24 zur wertvollsten deutschen Internetfirma“, schreibt das …

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