Die gesellschaftliche Linke war Anfangs der Pandemie in Schockstarre verfallen. Als dann 2021 einige unter Antifa-Fahnen mit der Parole „Wir impfen Euch alle“ auf die Strasse gingen, wurden sie zum Sargnagel für eine gesellschaftliche Linke.
„Denn bei der aktuellen Corona-Massenpanik machen (fast) alle mit, gerade auch die „Linken“. Das wiederum bereitet den extremen Rechten derzeit enormen Zulauf, einer Pegida und AFD-Rechten, die schon immer „Merkel muss weg“ schrie, rassistisch hetzte und mordete und jetzt die Chance sieht, ganz neue und breitere Kreise zu mobilisieren“. Das ist eine Passage aus dem Vorwort zu dem Buch …
Über 35.000 Menschen versammelten sich am 21. März 1931 in Winterhude im Norden Hamburgs, um Ernst Henning das letzte Geleit zu geben. Es war auch ein Massenprotest gegen den
NS-Terror. Denn er war ein in Hamburg bekannter Politiker der KPD und beteiligte sich auch im Rotfrontkämpferbund am Kampf gegen den aufkommenden NS-Faschismus.
Am 14. März 1931 wurde Henning in einem Bus auf dem Rückweg von einer KPD-Versammlung von SA-Männern erschossen. Sein Begleiter wurde schwer verletzt und verlor ein Auge. Eine Berufsschullehrerin, die zufällig auch im Bus saß, wurde ebenfalls durch die Schüsse verletzt. Die faschistische Mordtat sorgte damals wegen ihrer Brutalität für große Empörung. Heute ist Henning kaum noch bekannt. Daher ist es sehr erfreulich, dass HansJürgen Schneider seinen Geschichtsroman …
Entrümpelungsfirmen wecken den Anschein, sie seien die Berliner Stadtreinigung BSR, und verlangen mitunter ein Vielfaches des vereinbarten Preises. Die echte BSR warnt eindringlich.
Wir haben bereits mehrfach Strafanzeigen wegen Betrugsverdachts gestellt und es haben auch entsprechende Strafverfolgungen stattgefunden. Ebenso wurden markenrechtliche Schritte unternommen«, erklärt der Pressesprecher der BSR, Sebastian Harnisch. Er macht darauf aufmerksam, dass die BSR neben solchen juristischen Maßnahmen außerdem immer
wieder die Öffentlichkeit für die Problematik sensibilisiert. Harnisch verweist auf die BSR-Webseite, auf der zuletzt am 1. April vor Sperrmüll-Betrügern gewarnt wurde.
Viele Menschen kennen das Problem: Sie wechseln nach Jahren die Wohnung und wollen viele Gegenstände nicht mitnehmen. Auch Andreas Komrowski, der nach über 30 Jahren seine Wohnung wechselte, stand vor dieser Herausforderung. »Vermieter wollen Wohnungen bekanntlich besenrein übernehmen. Deshalb suchte ich im Internet nach einer Firma, die …
Tanja Röckemann: Die Welt, betrachtet ohne Augenlider. Gisela Elsner, der Kommunismus und 1968. Verbrecher Verlag, Berlin 2024, 405 Seiten, 29 Euros
Vielen wird die kommunistische Schriftstellern Gisela Elsner nur durch den Film »Die Unberührbare« bekannt sein. Das ist bedauerlich, denn dort rechnet Elsners Sohn Oskar Röhler mit seiner Mutter ab und stellt sie als drogenabhängige Salonkommunistin dar. Jetzt hat Tanja Röckemann im Verbrecher Verlag ein Buch herausgegeben, das …
Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte.
Dabei wäre Lange gerade darin zu unterstützen, dass sie den Verfassungsschutz der Politik unterordnen wollte. Sie wollte ihn weder auflösen noch verkleinern. Und sie spricht sich dagegen aus, dass diese Ämter und nicht die Wähler Parteien bewerten. Das ist ein bürgerlich-demokratischer Mindeststandard. In vielen anderen Fragen aber ist Lange zu kritisieren und es ist verständlich, dass es viele gibt, die ihren Rücktritt begrüßen.
Außerhalb von Brandenburg wurde die Innenministerin Katrin Lange erst durch ihren Rücktritt einer größeren Öffentlichkeit bekannt. Wenn über sie berichtet wurde, dann vor allem wegen ihre konservativen Gesellschaftspolitik und ihrer Stimmungsmache gegen Migranten. Doch nicht deswegen musste sie zurücktreten. Der unmittelbare Anlass war die …
Ein Höhepunkt der Veranstaltung war der gemeinsame Auftritt der Kriegsdienstverweigerer Artjom Klyga aus Russland und Andrij Konovalow aus der Ukraine. Beide werden in ihren Ländern verfolgt und leben nun in Deutschland. Gemeinsam zerbrachen sie ein Gewehr aus Pappmaché. »Wenn Menschen wie ihr in der Ukraine und in Russland mehr Gehör fänden, gäbe es längst Frieden zwischen beiden Ländern«, meinte eine Kundgebungsteilnehmerin
Am Samstagvormittag standen 200 leere Stühle auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Auf jedem Stuhl lag ein Schild mit Namen und Geburtsdaten: Arseni, geboren 1987, Levin, Jahrgang 2001. Sie alle haben den Militärdienst in ihren Ländern verweigert und werden deshalb verfolgt – entweder sitzen sie im Gefängnis oder müssen untertauchen. Das Bündnis Objektwarcampagne erinnerte an diese Menschen, die sich weigern, in kriegerische Konflikte zu ziehen. Im Rahmen einer internationalen Aktionswoche zum …
Es sind neue Initiativen gegen den Krieg entstanden, die nicht die Regierungen zu Verhandlungen, sondern die Arbeiter zum Verweigern der Rüstungsproduktion aufrufen.
Sie richten sich gegen die konkreten Auswirkungen der militaristischen Zeitenwende in Deutschland. Dass kann die Umstellung von Zivil- auf Kriegsproduktion ebenso sein wie der Kampf gegen das Verbot der Zivilklausel oder die Kritik des Veteranentags. Sie handeln nach der Devise „Krieg beginnt hier.“. Das ist auch seit Jahren das Motto des bundesweiten Bündnisses Rheinmetall-Entwaffnen, die in diesem Jahr vom 26.- 31 August in Köln ihr bundesweites antimilitaristische Protestcamp abhalten will
„Kein Rheinmetall im Wedding“ lautete das Motto einer Demonstration, zu der am 10. Mai zahlreiche linke Gruppen aufgerufen haben. Es waren über 1800 Menschen gekommen. Sie protestierten dagegen, dass in dem Berliner Stadtteil in einem Pierburg-Werk, das bisher Autoersatzteile produziert hat, demnächst als Filiale des Rheinmetall-Konzerns Munitionshülsen hergestellt werden sollen. Doch da ist das Werk im Wedding keine Ausnahme. Im Zuge der militaristischen Zeitenwende soll an verschiedenen Standorten ….
»Nach diesen vielen Widersprüchen müsste meine Mandantin den Prozess eigentlich gewinnen«, sagte Handwerg. Mehrere Prozessbesucher*innen zeigten sich im Anschluss unzufrieden, dass die Richterin erkennbar parteiisch zugunsten der Klägerseite agiert habe. Viele sind selbst Mieter*innen, die schon Erfahrungen mit Eigenbedarfskündigungen gemacht haben. »Wir wollen Monika Smolarek mit dem Prozessbesuch unsere Solidarität zeigen«, sagte eine der Anwesenden.
Bis auf den letzten Platz besetzt war am Dienstagvormittag Saal 142 im Amtsgericht Charlottenburg. Ein Großteil der Besucher*innen war gekommen, um Monika Smolarek zu unterstützen. Die Mieterin wehrt sich gegen eine Eigenbedarfskündigung. Gemeinsam mit ihrer Rechtsanwältin Carola Handwerg kämpft sie vor Gericht um …
Die Frage, wessen Bedarf am Ende zählt, blieb am Dienstag noch offen. Die Richterin will in den nächsten 14 Tagen zu einer Entscheidung kommen. Für die vielen Prozessbeoachter*innen war die Frage schon beantwortet. „Frau Smolarek und ihre Familie leben seit 10 Jahren in der Charlottenburger Wohnung und finden trotz intensiver Suche keinen Ersatz. Also geht ihr Eigenbedarf vor“, sagte eine der ProzessbesucherInnen.
Es ist eine von vielen Eigenbedarfsklagen in Berlin – und doch ist sie besonders. Denn die Mieterin Monika Smolarek, die ihre Wohnung in Charlottenburg verlassen soll, ist mit einer …
Die Demonstration, die am 23. Februar 2023 an dem mittlerweile abgerissenen Gebäude der Urania in Schöneberg startete, war nicht groß. Aber sie fiel auf. Denn einige Demonstrant/innen trugen Modelle mehrerer Häuser auf großen Stangen mit sich. Es handelte sich um Gebäude im Stadtteil Tiergarten, die abgerissen werden sollten. Dagegen wurde an diesem Winternachmittag demonstriert. Sie hielten Kundgebungen vor einigen der Gebäude zwischen der Urania und dem U-Bahnhof Kurfürstenstraße ab. Mehrere dieser Gebäude sind mittlerweile abgerissen worden.
Die auf der Demo mitgeführten Modelle sind aktuell im Deutschen Architektur Zentrum (DAZ) in Berlin-Mitte in der Ausstellung „Die Abrissfrage & Power to Renovation“ zu sehen. Die kleine Demonstration ist eines der zahlreichen Beispiele aus …
Auch eine Gruppe von Gewerkschafter*innen gegen Militarismus waren mit einen Transparent vertreten. Zu ihnen gehörte Jochen Gester, der sich seit vielen Jahren in der Berliner IG-Metall für Internationalismus und gegen Kriegspolitik einsetzt. Die hohe Teilnehmer*innenzahl und die Präsenz vieler junger Menschen auf der Demonstration sieht Gester als ermutigendes Zeichen, dass Antimilitarismus auch junge Menschen bewegt und keine Generationenfrage ist.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den Kriegsgewinnern. Mit der militärischen Zeitenwende hat sich der Wert der Konzernaktien vervielfacht. Nun stellt Rheinmetall an mehreren Standorten in Deutschland die Produktion um: Wo bisher zivile Güter produziert wurden, sollen künftig Rüstungsgüter hergestellt werden. So auch im Berliner Ortsteil Wedding bei der Tochterfirma Pierburg. Doch dagegen regt sich Widerstand. Am Samstag haben …
Auf die Geschichte des Rheinmetall-Konzerns ging das Theater X aus Moabit ein. Direkt vor dem Werkseingang führte es eine Szene vor, in der die jüdischen Zwangsarbeiter*innen thematisiert wurden, die in der NS-Zeit für die deutsche Rüstungsindustrie schuften mussten. Heute gehört Rheinmetall zu den Gewinnern der „Zeitenwende“ und macht hohe Profite.
Ein Fabrikgelände in der Scheringstraße im Wedding wird zunehmend zum Ziel von Protesten. Etwa 1.500 Menschen demonstrierten dort am Samstag unter dem Motto „Kein Rheinmetall im Wedding“. Organisiert wurde der Protest von der …
2004 beteiligte er sich an den machtvollen Demonstrationen gegen Hartz IV und die Agenda 2010 des sozialdemokratischen Kanzlers Gerhard Schröder, auch in der Hoffnung, dass daraus eine neue emanzipatorische Bewegung entstehen könnte. Mit seinem Aufruf zur Bildung von Arbeitslosenräten lancierte er einen damals viel diskutierten Beitrag.
Der Großteil seiner Familie wurde in deutschen Konzentrationslagern ermordet. Andere gelten als verschollen. Jahre lang suchte Antonin Dick über das Internationale Rote Kreuz nach ihnen. »Bisher ergebnislos«, musste er vor über zwanzig Jahren konstatieren, in einem Essay im »nd«. Antonin Dick ist 1941 in der englischen Emigrantenstadt Royal Leamington Spa im County Warwickshire geboren worden. Seine Mutter gehörte er zu den Mitbegründer*innen der …
Der Kinofilm „Like a complete unknown“ zeichnet ein unvollständiges Bild des jungen Bob Dylan. In der letzten Szene besucht Dylan ein letztes Mal den todkranken Guthrie und bringt ihm ein Musikinstrument zurück, das dieser ihm geschenkt hatte. Dann macht er sich mit einem schnellen Motorrad aus dem Staub. Nicht nur der Beginn seiner künstlerischen Karriere, sondern auch ein Abschied von der politisch engagierten Kunst.
Bob Dylan hat den Status einer lebenden Legende. Er ist der einzige Sänger, der den Literaturnobelpreis erhielt und ihn nicht selbst entgegen nahm. Dylan vermeidet jede gesellschaftspolitische Positionierung. Viele seiner Fans sehen es als seine besondere Qualität, nicht zu den Künstler*innen zu gehören, die eher mit ihrer politischen Haltung als mit ihrer Kunst für Aufmerksamkeit sorgen. Dabei bewegte sich der junge Dylan in hochpolitischen Kreisen. „Like A Complete Unknown“ beginnt mit einem Besuch des jungen Musikers am …
Mieter eines Neuköllner Hauses demonstrieren für Vorkaufsrecht durch den Bezirk, auch weil der Eigentümer gegen Vorgaben zum Milieuschutz verstoßen habe
Unterstützung bekommen die Mieter*innen auch von der Kiezversammlung, einer seit Jahren bestehenden Selbstorganisation von Bewohner*innen in Neukölln. Das nächste offene Treffen findet am Sonntag ab 12 Uhr im Nachbarschaftstreff in der Sonnenallee 154 statt
Rund 70 Menschen kamen am Mittwochabend vor dem Miethaus Richardstraße Ecke Braunschweiger Straße in Neukölln zusammen. Sie wollten die über 30 Mietparteien unterstützen, die darum kämpfen, dass der Bezirk Neukölln für das Eckhaus das Vorverkaufsrecht zugunsten einer Genossenschaft oder landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft ausübt. Die Zeit drängt. „Wenn bis zum 19. Mai kein Drittkäufer gefunden wird, geht das Haus an einen berüchtigten Investor. Dann droht uns Verdrängung“, erklärt eine Mieterin. Das Vorverkaufsrecht müsse auch deshalb zur Anwendung kommen, weil dort gegen …
